Süddeutsche Zeitung

Augsteins Welt:Stichwort Apfelsaft

Landwirtschaft und Industrie der Ukraine sind am Boden. Seitdem sich das Land 1991 für unabhängig erklärte, ist es in der Hand von Oligarchen, die vor allem eines tun: sich bereichern.

Von Franziska Augstein

Das Römische Reich mit seinem Expansionsdrang hatte immer wieder Land übrig: Verdiente Legionäre, die Tausende Kilometer marschiert waren, um fremde Gefilde zu unterwerfen, bekamen nach Ende ihrer Dienstzeit einen Flecken Land geschenkt, der auch wieder sehr weit von zu Hause entfernt lag. In der TV-Serie "Rom" wird den Soldaten Ackerfläche im wildfremden Pannonien in Aussicht gestellt, in den heutigen Staaten Österreich und Ungarn.

Die jetzige ukrainische Regierung hat diese Sitte aufgenommen und verspricht ihren Soldaten, die im Osten des Landes im Einsatz sind, nach ihrer Rückkehr Land. Das ist machbar, weil rund zehn Millionen Hektar Grundbesitz noch in Staatshand sind. Allerdings werden die ukrainischen Soldaten auf ihren Schollen fast so viel zu tun haben wie die römischen Legionäre: Viele brachliegende Äcker müssen überhaupt erst wieder urbar gemacht werden.

Die einstige "Kornkammer Europas" ist in den vergangenen Jahrzehnten teilweise verrottet. Christoph Konrad Gilgen will helfen bei der vernünftigen Verwaltung der fruchtbaren Schwarzerde. Seit 2014 ist er Projektleiter des Auslandsbüros der deutschen, staatlichen Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH, die aus der Treuhandanstalt hervorgegangen ist und seit 25 Jahren die staatlichen ostdeutschen Agrarflächen schrittweise privatisiert. Was der Treuhand oftmals vorgehalten wird - dass sie zu hastig den Staatsbesitz und im Besonderen die Industriebetriebe der DDR verschleudert habe -, ist in der Ukraine ausgeschlossen: Dank ihrer lächerlich-komplexen, von Korruption durchsetzten Bürokratie geht dort, was legal ist, mehr als langsam vonstatten.

In den 90er-Jahren gab es eine Bodenreform. Theoretisch hat jeder Bürger Anrecht auf ein Stück Boden. Laut Gilgen erhielten bisher ungefähr sieben Millionen Leute etwa drei bis vier Hektar Agrarland pro Nase. Anfänglich bestand die Gefahr, dass die neuen Eigentümer - meist ohne Erfahrung mit Privateigentum - ihr Land für einen Apfel und ein Ei verkaufen. Dem schob die damalige ukrainische Regierung dann aber einen Riegel vor. Seither ist es von Gesetzes wegen nicht möglich, Agrarland zu veräußern. Gesetz und Realität sind aber so weit voneinander entfernt wie die Ewige Stadt Rom von Pannonien.

Von ukrainischen Experten hört man, dass Schwarzverkäufe stattfinden; es gibt fiktive Erbfälle; Grundbuchänderungen werden gegen Bargeld vorgenommen, obwohl es gegen das Gesetz ist. Auch wird, was gleichfalls verboten ist, Ackerland allzu gern in wertvolles Bauland umgewidmet. Auf den Dörfern werden Landbesitzer grob geschubst und gedrängt, ihre Äcker zu verkaufen.

Um dem entgegenzuwirken, ist die ukrainische Regierung derzeit dabei, die Grundlagen für einen funktionierenden Bodenmarkt zu schaffen. Ausländische Investoren sollen allerdings auch künftig kein Agrarland in der Ukraine erwerben dürfen. Freilich, meint Gilgen: Wenn Pachtflächen langfristig vergeben werden, könne die Investition sich trotzdem lohnen.

Und wie steht es mit der Industrie? Viele DDR-Betriebe wurden Anfang der 90er-Jahre von westdeutschen Firmen für zumeist billiges Geld eingesackt. Allzu oft geschah das nur, weil die Westler mögliche Konkurrenz ausschalten wollten: Die DDR-Unternehmen wurden zerschlagen, Grund und Gebäude wurden verkauft. Die Beschäftigten durften sehen, wo sie blieben. In der Ukraine stehen die Dinge anders: Die Bewohner eines so heruntergekommenen, von Oligarchen dominierten Landes können von Auslandsinvestitionen profitieren, auch wenn dabei von Fall zu Fall, von Land zu Land, auch wieder Korruption im Spiel ist.

Die Sowjetzeiten, da die ukrainische Industrie Raketen produzierte, sind lange vorbei

Ricardo Giucci von der Deutschen Beratergruppe Ukraine, welche im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie die ukrainische Regierung zu Wirtschaftsfragen berät, ist schon von Berufs wegen guten Mutes: "Die Ukraine hat viele Sektoren, die auf dem europäischen Markt wettbewerbsfähig sind", sagt er, "Landwirtschaft, Stahlindustrie, Leichtindustrie, insbesondere die Nahrungsmittelindustrie, Säfte zum Beispiel. Es sind keine High-tech-Produkte, wie früher die Raketen." Die Ukraine kann nicht auf dem Niveau von Siemens produzieren, aber wegen der niedrigen Löhne zahlten sich Investitionen dort aus.

Das Verhältnis zwischen der Ukraine und Russland ist zerrüttet. Bis vor wenigen Jahren hat das Land mit Kohle betriebene Lokomotiven nach Russland exportiert, im riesigen Sibirien gibt es nämlich viele Kilometer Gleise, aber keine Stromabnehmer darüber. Der Einbruch des ukrainischen Handels mit Russland geht auch auf einen Satz des ehemaligen EU-Kommissionschefs José Manuel Barroso zurück. Der erklärte, was als Ultimatum verstanden wurde: Die Ukraine müsse sich zwischen der EU und Russland entscheiden. Das war überzogen. An sich hätte die Ukraine sowohl mit Russland als auch mit der EU Freihandel treiben können. Nachdem der damalige Präsident Wiktor Janukowitsch dann Russland wählte, das um Milliarden verbilligte Gaslieferungen versprochen hatte, brach 2014 die (von den USA ihrerseits mit Geld unterstützte) Maidan-Bewegung aus, und Janukowitsch floh nach Russland.

Seither, so sieht es die deutsche Wirtschaft, sind die Verhältnisse wesentlich besser. Das Gangstertum der ukrainischen Politiker, die ihr Amt zur Bereicherung nutzen, sei insoweit überschaubar geworden, als man dort nun sicherer investieren könne. Die Ukraine hat es nötig: Das Bruttoinlandsprodukt des großen Landes belief sich 2017 auf rund 104 Milliarden Dollar. Das BIP der vergleichsweise winzigen Stadt Hamburg liegt bei mehr als 110 Milliarden Euro.

An dieser Stelle schreiben jeden Freitag Franziska Augstein und Nikolaus Piper im Wechsel.

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SZ vom 02.02.2018
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