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Apple vs. Qualcomm:Verhandlungen auf Amerikanisch

Apple Fans Await iPhone 7

Ein Kunde im Berliner Apple-Store freut sich über sein neues iPhone. Nun will der Chiphersteller Qualcomm ein Verkaufsverbot erstreiten.

(Foto: Sean Gallup/Getty Images)

Worum es im Rechtsstreit der beiden Konzerne geht und warum der Streit nun nach Deutschland getragen wird.

Die Auseinandersetzung, die der iPhone-Konzern Apple und der Chiphersteller Qualcomm nun auch nach Deutschland getragen haben, ist von besonderer Qualität. Nicht nur, weil da zwei Giganten der Technologiebranche aufeinanderprallen. Was diesen Patentstreit von anderen abhebt, ist die Schärfe, mit der die Beteiligten vorgehen. "Hier wird mit äußerst harten Bandagen gekämpft", sagt Thomas Adam.

Der Jurist arbeitet in München für die internationale Kanzlei Simmons & Simmons, die oft Fälle in diesem Bereich bearbeitet, und kennt die Welt der Patentstreitigkeiten seit 20 Jahren. Ein Fall in dieser Größenordnung ist ihm noch nicht untergekommen. Der Streit begann, als Apple Anfang des Jahres in den USA kartellrechtliche Vorwürfe gegen Qualcomm erhob. Der Hintergrund: Apple waren die Lizenzgebühren zu hoch, die Qualcomm für seine Patente verlangte. Qualcomm klagte im Gegenzug vor der US International Trade Commission. Und nun, "als ein weiteres Druckmittel", wie Adam annimmt, bringt der Chiphersteller den Streit auch noch vor deutsche Gerichte. Warum aber gerade Deutschland?

Deutschland gilt international als wichtiger Gerichtsstand für Patentauseinandersetzungen, weil die Kosten erträglich, die Richter patentrechtlich versiert und die Dauer der Verfahren vergleichsweise kurz sind. Außerdem, sagt Experte Adam, sei das deutsche Patentsystem summa summarum für Patentinhaber günstig, weil einem Gegenangriff auf das Patent Grenzen gesetzt sind. Qualcomm klagt in Deutschland wegen zweier relativ spezieller Patente - auch um dem Vorwurf zu entgehen, zu allgemeine Techniken mit Patenten schützen zu wollen.

Das Druckmittel, auf das Qualcomm setzt, ist "das Damoklesschwert eines Unterlassungsurteils", sagt Adam, "ein durchaus scharfes Schwert". Würde eine solche Verfügung erlassen und diese vollzogen werden, dürfte Apple keine iPhones mehr nach Deutschland einführen, bereits im Land befindliche dürften nicht mehr verkauft werden. Adam nimmt allerdings an, dass dieses scharfe Schwert vor allem als Druckmittel eingesetzt werden soll. Als Druckmittel, um sich am Ende in einem Vergleich auf eine neue weltweite Lizenz zu einigen. Etwas in der Art hatte Qualcomm-Chef Steve Mollenkopf jüngst auch schon angedeutet.

Auch Adam glaubt nicht, dass die Konzerne ihren Streit bis zum bitteren Ende durchziehen wollen. "Es kann nicht das Ziel von Qualcomm sein, dass Apple aktuelle Produkte vom Markt nehmen muss", sagt er. Falls die beiden direkte Konkurrenten wären, wie etwa Samsung und Apple, läge der Fall möglicherweise anders.

Apple bekam die besten Chips, Qualcomm ein Milliardengeschäft

Hier aber handelt es sich um zwei Technologieführer, die bisher stark voneinander profitierten. Apple bekam die in einigen Punkten technologisch besten Chips, Qualcomm ein Milliardengeschäft. Apple kann sich die benötigten Technologien zwar auch woanders besorgen, bei Intel etwa, doch Qualcomm gilt in manchen Disziplinen als technologisch führend. Für Qualcomm bedeutete ein harter Bruch mit Apple den Verlust eines guten und prestigereichen Kunden. Doch das Unternehmen steckt auch in einer Zwickmühle. Denn es macht mit Lizenzen für seine Patente erheblich mehr Umsatz als mit seinen Produkten selbst.

Würde man Apple stark nachgeben, wäre darüber hinaus die Verhandlungsposition auch gegenüber anderen großen Kunden stark geschwächt. Es wird also, so schätzt auch Experte Adam den Sachverhalt ein, letztlich darum gehen, sich auf neue Lizenzgebühren zu einigen. Apple wird dem nicht zustimmen, wenn diese nicht geringer sind als vor der Auseinandersetzung, Qualcomm kann nicht zu weit mit den Preisen nachgeben.

Und die Kunden? Das heiß erwartete neue iPhone, das vermutlich im September kommen wird, dürfte nicht mehr betroffen sein, da auch die deutschen Gerichte nicht so schnell entscheiden werden. Die Vorstellung von Folgemodellen ist allerdings - zumindest theoretisch - in Gefahr. Sehr viel wahrscheinlicher aber ist, dass die beiden Konzerne sich in einigen Monaten einigen - was sie dann vermutlich mit erheblich weniger Getöse vermelden werden.

© SZ vom 21.07.2017
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