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Anrufe bei überlasteten Netzen:Apple soll für Notruf-Patent 1,5 Milliarden zahlen

Apple verklagt: Sendemast in Deutschland

(Foto: Alessandra Schellnegger)

Polizisten und Feuerwehrmänner sollen auch telefonieren können, wenn im Katastrophenfall alle Netze blockiert sind. Doch das Patent, das das ermöglicht, ist umkämpft. Jetzt will ein deutscher Patentinhaber dafür mehr als eine Milliarde Euro von Apple.

Der IT-Konzern Apple ist in Deutschland gleich zweimal verklagt worden, es geht um mehr als eine Milliarde Euro. Die deutsche Patentverwertungsgesellschaft Ipcom wirft dem Konzern vor, in zwei Fällen die Rechte der Erfinder verletzt zu haben. Das teilte das Landgericht Mannheim mit. Es geht um Patente, die bestimmte Handyanrufe zulassen, auch wenn die Netze blockiert sind.

In dem ersten Verfahren fordert Ipcom dem Gericht zufolge Schadenersatz in Höhe von 1,57 Milliarden Euro. Das betroffene Patent EP 1 841 268 B1 soll es beispielsweise Polizei oder Feuerwehr trotz überlasteter Netze ermöglichen, auf den Telekommunikationskanal zugreifen, wenn sie zu einer priorisierten Nutzergruppe gehören.

Die Technik ist Teil von Mobilfunk-Standards wie UMTS und LTE. Ipcom beansprucht das Patent für sich, das das Unternehmen aus Pullach vom Bosch-Konzern übernommen hatte. Der war einst an den Anfängen der Mobilfunk-Technik beteiligt.

Um diese Erfindung hat Ipcom schon mit Nokia gestritten. Handy-Hersteller wie HTC, Apple, Nokia und Vodafone wollen dieses Patent umgehen.

Das Europäische Patentamt hatte die Erfindung erst vor kurzem anerkannt, nachdem in mehreren Verfahren darum gestritten wurde. Auch Apple hatte gegen die Anerkennung geklagt.

Im zweiten Verfahren sei noch keine konkrete Schadenersatzforderung beziffert. Ipcom habe in beiden Fällen sowohl die Muttergesellschaft von Apple in den USA als auch die für den Vertrieb zuständige Tochtergesellschaft in Irland und den Einzelhandelsvertrieb von Apple in Deutschland verklagt, erklärte das Gericht. Die Verfahren sollen am 11. Februar beginnen.