Internetkonzern Amazons unwürdiges Spektakel

Zwei Milliarden Dollar geschenkt: Das lange Zaudern hat sich für Amazon gelohnt.

(Foto: REUTERS)

Der Internetkonzern zaudert solange, bis er für seine neuen US-Standorte zwei Milliarden Dollar geschenkt bekommt. Die Politik muss diesen Zirkus beenden.

Kommentar von Malte Conradi

Nun haben also Long Island City in New York und Arlington, Virginia, gewonnen. Nach einem mehr als einjährigen Wettstreit haben sie sich gegen 236 weitere Bewerber durchgesetzt. Der Lohn: Amazon wird sein zweites Hauptquartier auf diese beide Städte aufteilen, das bringt Investitionen in Höhe von 2,5 Milliarden Dollar und 25 000 gut bezahlte Jobs für jeden. Aber haben die beiden Städte wirklich gewonnen?

Wohl kaum. Gewonnen hat am Ende nur einer. Und das ist Amazon. Schließlich muss man davon ausgehen, dass Amazon diese beiden Standorte ohnehin ausgewählt hätte, auch ohne die mehr als zwei Milliarden Dollar, die der Konzern nun an Subventionen erhält. Zwei Milliarden Dollar für ein Unternehmen, das bald 200 Milliarden Dollar Umsatz im Jahr machen wird. Zwei Milliarden Dollar, die nicht mehr für Schulen, Krankenhäuser oder auch für die Förderung wirklich hilfsbedürftiger Start-ups ausgegeben werden können.

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Das 13-monatige Auswahlverfahren war ein Zirkus. Amazon spielte die Musik und 238 Städte tanzten bereitwillig in der Manege. Bürgermeister und Gouverneure überboten sich darin, Amazon irrsinnige Summen an Steuergeldern zu Füßen zu legen und nebenbei ihre stolzen Gemeinden zu erniedrigen: New Jersey bot sieben Milliarden Dollar an Vergünstigungen, Maryland schnürte ein Paket im Wert von 8,5 Milliarden. Eine Vorstadt von Atlanta versprach, ihren Namen in Amazon zu ändern, sollte der Konzern der Stadt die Gnade seines Zuzugs erweisen. Fresno in Kalifornien wollte Amazon gar mitentscheiden lassen, wofür die wenigen Steuern ausgegeben würden, die das Unternehmen noch zahlen müsste.

Weil Amazon sich nicht als normales Unternehmen sieht, war es ein besonders lautes und besonders unwürdiges Spektakel. Außergewöhnlich war es nicht. Normalerweise laufen solche Schönheitswettbewerbe zwischen Standorten im Stillen ab. Je nach Berechnungsmethode kommen Studien auf Summen zwischen 65 und 100 Milliarden Dollar, die amerikanische Bundesstaaten und Gemeinden im Jahr ausgeben, damit Unternehmen sich ansiedeln oder auch nur, damit sie bleiben. In Deutschland sind solchen Wettbewerben durch strengere Regeln engere Grenzen gesetzt. Aber auch hier machen Standortförderer bei Bedarf großzügige Ausnahmen. Man muss sich nur in Erinnerung rufen, wie eilfertig mehrere Wirtschaftsminister zur Stelle waren, als Tesla-Chef Elon Musk im Herbst nebenbei bemerkte, eine Fabrik in Deutschland sei vielleicht nicht schlecht.

Politiker müssen aus dem Fall Amazon lernen und damit aufhören, Geld an reiche Konzerne zu verschenken. Es ist teuer, es ist unwürdig und es ist sinnlos. Zahlreiche Studien zeigen inzwischen, dass all die Steuermilliarden kaum Einfluss auf die Standortentscheidungen großer Unternehmen haben. Dass sie die Milliarden trotzdem gerne mitnehmen, kann man ihnen nicht vorwerfen. So wie auch gut zu verstehen ist, dass andere genau hinsehen. Schon vor Monaten sagte Jamie Dimon, Chef der Großbank JP Morgan Chase, er werde darauf bestehen, denselben Deal zu bekommen wie Amazon. Es ist ja auch nicht zu rechtfertigen, dass die Politik ein Unternehmen besser behandelt als ein anderes. Nur kleine Firmen müssen natürlich gar nicht erst fragen.

Es hilft nur ein radikaler Entschluss

So schaukeln sich die Städte gegenseitig mit immer größeren Geschenken hoch, während sich die Unternehmen daran gewöhnen, hofiert zu werden. Wie verwöhnte Kinder wollen sie das Selbstverständliche nur noch tun, wenn sie dafür belohnt werden. Oder ist es etwa nicht selbstverständlich, dass Unternehmen investieren, Jobs schaffen und Steuern zahlen? Dass man darauf hinweisen muss, zeigt schon, dass etwas aus dem Lot geraten ist im Verhältnis zwischen Konzernen und Staat. Amazon tut niemandem einen Gefallen, wenn es ein neues Büro eröffnet. Natürlich profitiert eine Stadt davon, aber zugleich profitiert Amazon von Universitäten, einer guten Verkehrsanbindung und dem Flair einer Großstadt. Die Beziehung sollte auf Gegenseitigkeit beruhen, nicht auf Gnade und Dankbarkeit.

Je mächtiger Konzerne wie Amazon, Google oder Apple werden, desto größer wird aber das Missverhältnis zwischen ihnen und den Städten. Dagegen hilft nur ein radikaler Entschluss: Die Politik muss sich darauf einigen, Schluss zu machen mit den Belohnungen für das Selbstverständliche. Das wird funktionieren, wenn alle mitmachen. Nichts gegen einen gesunden Steuerwettbewerb. Aber die ungerechte Sonderbehandlung der Großen und Lauten muss aufhören.

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