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Amazon:Luxemburg, das war mal

Worker collects items to pack into boxes at Amazon's logistics centre in Graben

Was in Deutschland erwirtschaftet wird, soll künftig auch hier versteuert werden, verspricht Amazon. Das Foto zeigt ein Logistikzentrum bei Augsburg.

(Foto: Michaela Rehle/Reuters)

Der Internetkonzern ändert nach massiver Kritik seine Steuerstrategie: Abgaben will Amazon künftig auch in Deutschland zahlen.

Von Bastian Brinkmann

Amazon galt in Luxemburg lange als Beleg dafür, dass es in dem Land doch mit rechten Dingen zugeht. Dass das Großherzogtum keine Stätte für dubiose Briefkastenfirmen ist, sondern einfach ein Wirtschaftszentrum mitten in Europa, das internationale Konzerne anlockt. Eintausend Mitarbeiter beschäftige Amazon in Luxemburg, sagte Premierminister Xavier Bettel gerne und stolz. Wenn der Konzern etwas zu feiern hatte, schickte die Regierung mehrere Minister.

Doch dann kam die Europäische Kommission. Sie bezweifelt, dass Amazons Steuerkonstruktion in Luxemburg legal ist. Die Finanzbehörden des Landes haben dem Konzern großzügige Schlupflöcher gewährt. So fließen Hunderte Millionen Euro an eine zweite Luxemburger Amazon-Firma, die gar keine Steuern zahlen muss. Dabei könnte es sich um verbotene Beihilfe handeln, weil der Staat Amazon zu einem unfairen Vorteil gegenüber der Konkurrenz verhilft. Die Ermittlungen sind aber noch nicht abgeschlossen. Falls die Kommission bei ihrer Einschätzung bleibt, droht Amazon eine hohe Strafe.

Und jetzt der nächste Schlag für Luxemburg: Seit Anfang Mai verbucht Amazon seine deutschen Verkäufe nicht mehr in Luxemburg, sondern in Deutschland, sagte ein Sprecher der Süddeutschen Zeitung. Damit werden künftig zum ersten Mal die Gewinne aus den Verkäufen hierzulande auch in Deutschland versteuert und nicht mehr in dem Großherzogtum. Auch in Großbritannien hat Amazon seine Verkaufspraxis umgestellt. Damit ändert der Konzern seine Steuerstrategie in Europa radikal. Wer bisher auf Amazon.de oder auf Amazon.co.uk ein Buch bestellte, bekam eine Rechnung aus Luxemburg. Nun bezahlen deutsche Kunden an eine Amazon-Niederlassung in München.

Deutschland ist für Amazon ein sehr wichtiger Markt, der außerdem enorm wächst. Der Konzern hat hierzulande im vergangenen Jahr Waren im Wert von fast zwölf Milliarden Dollar verkauft, 2012 waren es noch rund neun Milliarden Dollar. Amazon ist jedoch bekannt dafür, wenig Gewinn zu machen, oder sogar Verluste zu schreiben. Konzernchef Jeff Bezos möchte Amazon um jeden Preis wachsen lassen und investiert viele Einnahmen direkt wieder. Bezos nimmt für die aggressive Expansion seit Jahren in Kauf, dass er keinen nennenswerten Profit einfährt. Wenn Unternehmen keinen Gewinn machen, müssen sie in Deutschland auch keine Körperschaftsteuer zahlen. Das könnte auch dafür sorgen, dass die Zahlungen ans deutsche Finanzamt geringer ausfallen.

Seit der Finanzkrise versuchen viele Staaten, die Schlupflöcher zu stopfen

Allerdings hatten interne Dokumente aus Luxemburg gezeigt, dass der Konzern seine Gewinne nicht nur in Investitionen steckt, sondern sie auch in Steuerschlupflöchern verschwinden lässt. Im Jahr 2009 etwa überwies die Luxemburger Zentrale, die Amazon EU Sàrl, der offiziellen Steuererklärung zufolge mehr als 500 Millionen Euro an eine andere Firma im Großherzogtum, an die Amazon Europe Holding Technologies SCS. Sie muss null Prozent Steuern zahlen. Das Geld floss in Form von Lizenzgebühren, beispielsweise für die Marke Amazon. Dazu kam ein konzerninterner Kredit, den die Amazon EU Sàrl bei der Schwesterfirma aufgenommen hatte. Dafür muss sie Zinsen zahlen, die ebenfalls nicht besteuert werden. Die Amazon Europe Holding Technologies SCS ist ein Geldstaubsauger, eine Unternehmenshülle ohne einen einzigen Mitarbeiter.

Mehrere amerikanische Internetkonzerne sind in Europa unter Druck, weil sie sich in Steueroasen ansiedeln. Apple und Google etwa bündeln ihre Geschäfte in Irland. Wer in Deutschland ein iPhone kauft oder eine Google-Anzeige bucht, kommt nicht mit einer deutschen, sondern mit einer irischen Firma ins Geschäft. Amazon begründet die jetzige Umstellung nicht mit der wachsenden Kritik an der Konzernpraxis. "Wir überprüfen regelmäßig unsere Firmenstrukturen, um sicherzustellen, dass wir unsere Kunden bestmöglich bedienen können", sagte der Sprecher stattdessen. Die Europäische Kommission hat neben Amazon auch andere Fälle im Visier. Dazu gehören Apple in Irland und die Kaffeehauskette Starbucks, die ihre Europa-Holding in den Niederlanden angesiedelt hat.

In Großbritannien entgeht Amazon mit der Umstellung eine neue Strafsteuer. Finanzminister George Osborne hatte die Abgabe mit dem Spitznamen "Google-Steuer" zum April eingeführt. Sie soll Konzerne mit 25 Prozent besteuern, wenn sie Profite in Steueroasen verschieben. Amazons neue Steuerpolitik könnte so auch andere unter Zugzwang setzen, die ähnlich tricksen. Besonders für US-Firmen in den Branchen IT und Pharma sind diese Konstruktionen lukrativ, weil sie viel mit Patenten arbeiten. Die verschieben Konzerne in Briefkastenfirmen, die in Steueroasen sitzen. Dorthin müssen die Töchter in Industriestaaten dann Lizenzgebühren überweisen.

Seit der Finanzkrise haben die Staaten den Druck auf Konzerne erhöht, die Steuern vermeiden. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung entwirft derzeit einen Aktionsplan, der die Steuerflucht eindämmen soll. Künftig sollen Unternehmen ausrechnen, wie viel Geld sie in einzelnen Ländern verdienen und ans Finanzamt überweisen.

© SZ vom 26.05.2015

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