Auf solche Post aus Berlin hätten Bürgermeister gern verzichtet. Vor ein paar Tagen lobte die Bundesregierung in Schreiben an Städte zwar, wie viele die Luft mit Projekten wie dem Umstieg auf Elektrobusse verbessern wollten. Nur seien es leider zu viele für das Förderprogramm "Saubere Luft", ließ Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) wissen. Skizzen zu 40 Projekten mit einem Fördervolumen von 350 Millionen Euro hätten ihr Haus erreicht. Zur Verfügung stünden aber nur 92 Millionen Euro. Sie bedaure sehr, dass das Ministerium angesichts begrenzt verfügbaren Haushaltsmittel nur einen Teil der Projekte fördern könne, schrieb sie.
Abgasskandal:Städte sind sauer auf die Bundesregierung
Immer mehr Städten drohen Diesel-Fahrverbote.
(Foto: Michael Kappeler/dpa)- Viele Kommunen fühlen sich mit dem Problem drohender Fahrverbote alleingelassen.
- Es geht um fehlende Finanzmittel, aber auch um die Frage, wer eigentlich die Verantwortung trägt.
- Am Montag treffen sich Vertreter der Kommunen im Kanzleramt mit Vertretern der Bundesregierung.
Von Markus Balser und Michael Bauchmüller, Berlin
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