Süddeutsche Zeitung

Abfallpolitik der EU:Wohin mit dem Müll?

Was Dänemark verbrennt, verwertet Deutschland weiter, und Italien schmeißt es auf Deponien. Müll ist wertvoll, sagt die EU - und versucht, alle Länder auf gemeinsamen Kurs zu bringen. Der Gegenwind ist stark.

Die Erde qualmt. Aufgerissene Müllsäcke stapeln sich an Straßenecken, auf Rastplätzen, zwischen Hauseingängen und sogar auf Äckern, wo sonst Oliven und Trauben wachsen. Der Abfall der Gesellschaft wird hier illegal vergraben, verbrannt oder einfach liegen gelassen. Die Folgen: verseuchte Gemüsefelder und mehr Krebserkrankungen. In den Medien kursieren immer wieder Berichte von immensen Abfallbergen. Neapel, die drittgrößte Stadt Italiens, zählt zu den verseuchtesten Gegenden der Welt.

Auch vor den Toren Roms entsorgte das Land zuletzt 4500 Tonnen Hausmüll täglich. Auf einer Fläche von 250 Hektar, das entspricht etwa 340 Fußballfeldern, erstreckt sich "Malagrotta" - die größte Müllkippe Europas. Mit der Schließung im Oktober letzten Jahres stellt sich erneut die Frage: Wohin mit dem Müll?

Es ist eine Frage, die ganz Europa bewegt. Nicht nur Italien hat so viel Dreck. Mehr als 2,5 Milliarden Tonnen Abfall pro Jahr erzeugen die Staaten innerhalb der Europäischen Union nach eigenen Angaben, Tendenz steigend. Am meisten Müll produzieren die Dänen mit 668 Kilogramm pro Person. Dicht gefolgt von Zypern und Luxemburg. Deutschland - auch als "Meister im Mülltrennen" gerühmt - liegt mit 611 Kilogramm je Einwohner ebenfalls weit über dem EU-Durchschnitt (492 Kilogramm). Gleichzeitig verbraucht die Weltbevölkerung bereits anderthalbmal so viele natürliche Ressourcen, wie sich jährlich erneuern. Man muss kein Mathematikgenie sein, um zu ahnen: Bald ist das Ende erreicht.

Europäisches Jahr des Abfalls

Die EU kümmert sich bereits seit einiger Zeit um das Müllproblem. Mithilfe einer Reihe von Richtlinien und Vorgaben will sie die Behandlung von Abfall einheitlich regeln und damit das Müllaufkommen reduzieren. Bisherige Strategien blieben erfolglos. Nun hat EU-Umweltkommissar Janez Potočnik den Müll auf der Agenda nach oben gezogen - und erklärt 2014 zum europäischen Jahr des Abfalls.

Mit der Abfallpolitik will die EU langfristig das Wirtschaftswachstum von der Müllproduktion entkoppeln und schädliche Auswirkungen bei der Abfallerzeugung vermeiden. Der Lebenszyklus eines Produktes soll sich langfristig vom Modell der Einbahnstraße - mit Anfang und Ende - hin zu einem Kreislaufsystem verändern, bei dem Reste zugleich als Ressource wieder eingesetzt werden. Den Rechtsrahmen für diese Ziele schafft die sogenannte Abfallrahmenrichtlinie 2008/98/EG. Eine fünftstufige Abfallpyramide zeigt allen Mitgliedern, wie sie ihren Müll behandeln sollen. Nach Abfallvermeidung an oberster Stelle folgen Wiederverwendung, Recycling, Verbrennen und zuletzt die Beseitigung auf Deponien. Auf den Weg zu einer europäischen "Recycling-Gesellschaft" sollen alle Länder bestimmte Quoten erfüllen. Bis 2015 muss jedes Mitglied seinen Abfall trennen - in Papier, Metall, Kunststoff und Glas. Fünf Jahre später sollen dann 50 Prozent der aufgezählten Abfälle recycelt werden. Bei Bau- und Abbruchabfällen sogar 70 Prozent.

Bislang ist von Harmonie im Umgang mit Müll innerhalb der EU noch keine Spur. Zwar wurde die Abfallrahmenrichtlinie von 2008 von allen Mitgliedern in nationales Recht umgesetzt, doch die Entwicklungen im Abfallbereich finden jeweils auf sehr unterschiedlichem Niveau statt. Besonders bei der Entsorgung des Mülls gibt es große Unterschiede. Was in Dänemark verbrannt wird, kann in Deutschland recycelt werden und landet in Italien auf Deponien. Die EU-Mitglieder recycelten 2012 im Durchschnitt 27 Prozent ihrer kommunalen Abfälle.

Wertvolle Ressourcen landen größtenteils ungenutzt auf Schutthalden

Wertvolle Ressourcen wie Kunststoff, Glas oder Metalle landen größtenteils ungenutzt auf Schutthalden. Daran haben auch die EU-geförderten Investitionen in die Abfallbewirtschaftung bisher zu wenig geändert, kritisierte der Europäische Rechnungshof im vergangenen Jahr. Einem Sonderbericht zufolge wurden die fast elf Milliarden Euro EU-Finanzhilfen von den Mitgliedstaaten nur begrenzt sinnvoll genutzt.

"Eine der größten Herausforderungen im Abfallbereich bleiben Mülldeponien", sagt ein Sprecher der EU-Kommission. In den meisten EU-Ländern landet mehr als ein Drittel des Abfalls ungenutzt auf Müllkippen. "Das ist pure Verschwendung - nutzbare Materialien, die der Wirtschaft entzogen werden." Während die Italiener nach offiziellen Zahlen 41 Prozent ihres Mülls auf Halden verrotten lassen, liegt der Anteil in Rumänien, Malta, Kroatien und Griechenland zwischen 80 und 99 Prozent. Lediglich sechs EU-Staaten deponieren weniger als fünf Prozent ihres Mülls, darunter Belgien, Österreich, die Niederlande und Deutschland.

Dennoch: Gegen fast alle Mitgliedstaaten, darunter auch Deutschland, laufen Klagen seitens der EU wegen mangelnder Umsetzung der EU-Abfallregeln. Italien etwa drohen Sanktionen wegen seiner 219 wilden Mülldeponien. Insgesamt 391 Klagen zum Thema Abfall liegen beim Europäischen Gerichtshof vor, wobei sich die Fälle nicht nur auf die Abfallentsorgung beziehen.

Die Abfallwirtschaft verfolgt natürlich ihre eigenen Interessen, sie verdient am Müllberg

Die übermäßige Abhängigkeit von Abfalldeponien ist nur ein Beispiel für ein wenig ressourcenschonendes Europa. Schlechte Recyclingraten, mangelnde Infrastruktur und ungenügende Aufklärungsarbeit sind weitere Faktoren, die den Weg zur "Recycling-Gesellschaft" holprig gestalten.

Das EU-Ziel, Müll ganz zu vermeiden, konterkariert außerdem mit dem Wesen der Abfallwirtschaft. Diese hat kein natürliches Interesse, die Ware Abfall zu verkleinern - sie lebt schließlich davon. Auch die Entscheidung, wie der Abfall behandelt wird - ob deponiert, verbrannt oder recycelt - ist in erster Linie finanziell motiviert. "Wenn Sie den Abfall irgendwo abkippen, dann ist das natürlich viel einfacher und günstiger, als eine Behandlung anzuschließen", sagt Michael Angrick vom Umweltbundesamt. Jedenfalls kurzfristig; die Langzeitschäden wie Kontaminierung des Grundwassers und Bodenverseuchung seien dabei außen vor.

Was die größte Sorge der EU, die Deponierung, angeht, ist Deutschland einerseits allen Ländern einen großen Schritt voraus. Seit 2005 ist die Entsorgung unbehandelter Abfälle verboten. Die Bundesrepublik zählt aus den Jahren zuvor allerdings eine Reihe von Altdeponien, bei denen keine Aufzeichnungen vorliegen. Sprich: Bei denen niemand weiß, was unter der Erde tatsächlich schlummert und welche Gefahr Mensch und Umwelt droht. Allein in Bayern gibt es rund 6700 stillgelegte Abfalldeponien - aber noch qualmt die Erde nicht.

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Quelle:
SZ vom 20.05.2014
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