50 Jahre Bundespatentgericht:Als der Apfel einmalig wurde

Bundespatentgericht, das klingt nach einer ziemlich drögen Behörde. Doch es fällt interessante Urteile - über das Logo eines Apple-Rivalen, Teddys, die eine Polizeiuniform tragen, und die Frage, ob sich jemand einen Geruch patentieren lassen kann. Ein Überblick in Bildern.

Mario Lochner

6 Bilder

Polizei-Teddy's

Quelle: picture-alliance / dpa

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Dürfen Teddys eine Polizeiuniform tragen? Oder kann man sich einen Geruch patentieren lassen? Fragen, mit denen sich das Bundespatentgericht in München immer wieder auseinandersetzen muss. Zum fünfzigsten Jubiläum des Gerichts ein Überblick der kuriosesten Urteile.

Seit 2003 dürfen Teddybären Polizeiuniform tragen. Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte eine Eintragung wegen der Verwendung staatlicher Hoheitszeichen abgelehnt. Das Bundespatentgericht sah das anders. Weder verunglimpfe der Bär Polizisten, noch könne man seine Kleidung mit originalen Uniformen verwechseln. Der Teddy sei eher ein sympathisches Maskottchen.

Der 'Riechprofessor'

Quelle: ddp

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Kann man einen Geruch als Marke registrieren lassen? Momentan nicht, weil sich Gerüche nicht graphisch darstellen lassen - und das ist die Voraussetzung für eine Registrierung. 2003 schlug das Bundespatentgericht dem Europäischen Gerichtshof vor, chemische Formeln, Geruchsproben und eine Beschreibung wie "balsamisch-fruchtig mit leichtem Anklang an Zimt" zuzulassen - aber die Richter in Luxemburg lehnten ab.

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Quelle: AP

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Apfel gegen Birne: 1999 sah das Bundespatentgericht eine Verwechslungsgefahr zwischen dem Logo des Elektronikkonzerns Apple und einer anderen eingetragenen Bildmarke. Eine angebissene Birne sei dem Apple-Logo zu ähnlich - vor allem in der Farbe und der Bissform. Durchgesetzt hat sich bekanntlich die Apfelvariante.

Schokoladenhasen

Quelle: dpa/dpaweb

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Die goldfarbenen sitzenden 3-D-Schokohasen von Lindt sind einzigartige Tierchen, urteilte das Bundespatentgericht vor einem Jahr. Der Goldhase in dreidimensionaler Form habe sich als Erkennungszeichen der Marke Lindt etabliert, erklärte das Gericht - und lehnte deshalb die Forderung ab, die Eintragung der Marke zu löschen.

Schmuckmesse 'Inhorgenta Europe 2010'

Quelle: ag.ddp

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Verstößt die Bezeichnung "Cosa Nostra" gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten? Nein, entschied das Bundespatentgericht 1995. Obwohl es sich um den weltbekannten Namen einer sizilianischen Mafia handelt, schützte das Gericht den Namen - allerdings nicht für die Verbrecherorganisation, sondern für Produkte wie Kosmetik, Schmuck und Mode.

Spargel aus Schrobenhausen, 2000

Quelle: ddp

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Geschützt ist seit 2007 auch die Bezeichnung "Schrobenhausener Spargel". Nach Auffassung des Gerichts darf die geographische Angabe nur für Spargel verwendet werden, der im Gebiet Schrobenhausen angebaut wurde. Denn nur in der Gegend entlang der Flüsse Paar und Ilm herrsche ein Klima, das den Spargel so zart und frisch werden lasse.

© sueddeutsche.de/lom/aum
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