Sechs Wochen lang sah es an den Finanzmärkten so aus, als wäre Anfang März nichts Besonderes passiert. "Man hätte nach dem Ergebnis der Parlamentswahl in Italien schon ahnen können, dass es schwierig wird, dass es entweder eine europafeindliche Regierung oder Neuwahlen gibt", sagt Elmar Völker, Anleihen-Experte bei der Landesbank Baden-Württemberg. Doch die Investoren blieben gelassen, es gab keine Ausschläge bei Anleihen, Aktien oder Währungen.
Die Ruhe war trügerisch. Am Mittwoch vergangener Woche war sie schlagartig vorbei, als ein Detail aus den Koalitionsverhandlungen zwischen der populistischen Vereinigung Cinque Stelle und der rechtsradikalen Lega bekannt wurde: Darin war von einem Referendum über den Verbleib Italiens in der europäischen Währungsunion die Rede, zudem von einem Schuldenerlass durch die Europäische Zentralbank (EZB), die italienische Staatsanleihen für 250 Milliarden Euro hält.
Wie einst in Griechenland
Es war ein Weckruf: In dem Moment merkten die Finanzmärkte, mit wem sie es zu tun haben. "Die wahrscheinliche neue Regierung tut so, als ob Italien keine eigenen Probleme hätte, sondern nur unter dem Spardiktat der EU leiden würde", sagt Jörg Krämer, Chefvolkswirt der Commerzbank. Das erinnert an die Haltung der griechischen Regierung auf dem Höhepunkt der Euro-Krise 2010 und 2011. Mit dem Unterschied, dass sie diesmal aus der drittgrößten Volkswirtschaft Europas kommt.
Auf einmal ist auch wieder ein Wort in der Welt, das die Öffentlichkeit schon fast schon vergessen hat: der "Spread", jener Angst-Indikator, der den Unterschied zwischen der Rendite sicherer deutscher und unsicherer italienischer Staatsanleihen misst. Seit einer Woche weitet sich der Spread fast täglich aus. Am Mittwoch waren es 1,95 Prozent, 0,7 Prozentpunkte mehr als vor einer Woche. Das heißt: Investoren lassen sich das höhere Risiko, das sie eingehen, wenn sie zehnjährige italienische Staatsanleihen kaufen, mit einem Aufschlag von fast zwei Prozent bezahlen.
Dieser Mechanismus entsteht, wenn Anleger aus den Schuldenstaaten fliehen und Sicherheit suchen. Die Rendite italienischer Staatsanleihen stieg binnen einer Woche von 1,87 auf 2,45 Prozent; umgekehrt fielen Bundesanleihen von 0,64 auf 0,5 Prozent. Auch der Euro wird in Mitleidenschaft gezogen. Sein Kurs liegt gegenüber dem Dollar mittlerweile bei 1,17 Euro, sieben Cent niedriger als noch Mitte April.
Die harschen Marktreaktionen haben die Koalitionäre offenbar aufgeschreckt. Von einem möglichen Austritt Italiens aus dem Euro und einem Schuldenerlass sprechen sie nicht mehr. Aber auch das, was sie sonst planen, ist dazu angetan, die Ökonomen zu beunruhigen: Cinque Stelle und Lega wollen etwa ein Mindesteinkommen von 760 Euro einführen, das Renteneintrittsalter wieder senken und gleichzeitig die Steuern abbauen - lauter Maßnahmen, die den Schuldenberg weiter vergrößern. Dabei ist Italien mit einem Schuldenstand von 130 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung bereits eines der am höchsten verschuldeten Länder der Welt.
"Rechnet man alle Maßnahmen zusammen, würde die jährliche Neuverschuldung von derzeit 2,3 Prozent der Wirtschaftsleistung auf sieben Prozent steigen", sagt Chefvolkswirt Krämer. Bei jedem Ökonomen gingen bei solchen Zahlen die Alarmglocken an. Trotzdem ist der Spread zwischen italienischen und deutschen Staatsanleihen noch weit entfernt von jenen 5,5 Prozent auf dem Höhepunkt der Euro-Krise 2011. Der Grund dafür liegt in der Zusicherung von EZB-Präsident Mario Draghi aus dem Jahr 2012, den Euro zu retten, "was immer es koste". Gäbe es diese nicht, wäre die Krise in den vergangenen Tagen eskaliert. "Niemand traut sich gegen einen Investor mit so tiefen Taschen wie der EZB anzuspekulieren", so Krämer.
Gefahr einer Panik an den Finanzmärkten"
Der Preis für die Garantie der EZB sind die negativen Begleiterscheinungen, die sich seit Jahren zeigen: Nullzinsen, steigende Immobilienpreise und Aktienkurse. Eine Folge ist auch, dass Schuldenstaaten nicht gezwungen sind, ihre Haushalte in Ordnung zu bringen, wenn sie wissen, dass es immer jemanden gibt, der sie rettet. "Die Entwicklung in Italien erschwert die Rückkehr zu einer normalen Geldpolitik", sagt Anleihen-Experte Völker. Seiner Ansicht nach kann man den Kauf italienischer Staatsanleihen derzeit nur noch eingeschränkt empfehlen.
In Brüssel ist die EU-Kommission darauf bedacht, ja kein Öl ins römische Feuer zu gießen. Die Auseinandersetzung zwischen Brüssel und der neuen Regierung in Rom dürfte noch hart genug werden. Dennoch ist die Warnung eindeutig: "Vor dem Hintergrund seiner systemischen Bedeutung ist Italien eine Quelle von potenziellen, signifikanten Auswirkungen auf den Rest der Euro-Zone", erklärt die Kommission. Der für den Euro zuständige Kommissions-Vizepräsident Valdis Dombrovskis forderte von der neuen Regierung eine verantwortungsbewusste Haushaltspolitik. Italien müsse seine hohen Schulden abbauen und Strukturreformen fortsetzen. Auch Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici forderte eine vertrauenswürdige Antwort der Regierung auf die Schuldenfrage.
Die Formulierungen der Ökonomen klingen indes zunehmend besorgt. "Der Euro-Zone droht eine neue Krise", sagte Clemens Fuest, Chef des Ifo-Instituts. Die EZB solle prüfen, ob sie weiter italienische Staatsanleihen kaufen kann. Marcel Fratscher, Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, fordert Italien auf, sich zu einer soliden Wirtschaftspolitik und zu Europa zu bekennen, "ansonsten sehe ich eine zunehmende Gefahr einer Panik an den Finanzmärkten".
