Als FDP-Chef Guido Westerwelle Hartz-IV-Empfänger mit dekadenten Spätrömern verglich, sagte er auch einen richtigen Satz: "Jeder, der jung und gesund ist und keine Angehörigen zu pflegen hat, muss zumutbare Arbeiten annehmen." Im Prinzip kann die Gesellschaft von arbeitslosen und arbeitsfähigen Menschen, die staatliche Sozialleistungen beziehen, eine Gegenleistung verlangen. In der Praxis ist dies jedoch schwer umzusetzen. Daran kann auch die "Bürgerarbeit" wenig ändern, die Arbeitsministerin Ursula von der Leyen einführen will.
Die Idee, Langzeitarbeitslosen eine mit Staatsgeld geförderte Beschäftigung anzubieten, ist gut. Aber nicht alle Probleme werden mit dem Vorhaben automatisch gelöst.
(Foto: dpa)Grundsätzlich ist die Idee gut, Langzeitarbeitslosen eine mit Staatsgeld geförderte Beschäftigung anzubieten. Sie können etwas Sinnstiftendes tun, an Selbstwertgefühl gewinnen und haben im Idealfall bessere Chancen, eine feste Stelle auf dem regulären Arbeitsmarkt zu bekommen.
Zugleich werden bereits vor Beginn der Bürgerarbeit in der "Aktivierungsphase" diejenigen identifiziert, die schwarz oder gar nicht arbeiten wollen und trotzdem Hartz IV beziehen. Die bisherigen Modellversuche zeigen aber, dass der Effekt auf die regionale Arbeitslosenstatistik nur kurzfristig positiv ist. Auch haben nur wenige Bürgerarbeiter später einen nichtgeförderten Job gefunden. Außerdem sind die Mittel für die Bürgerarbeit begrenzt. Und gemeinnützige Zusatzjobs lassen sich nicht beliebig vermehren, ohne reguläre Stellen zu verdrängen.
Das Hauptproblem droht deshalb bestehen zu bleiben: Obwohl die Zahl der Langzeitarbeitslosen erfreulicherweise zurückgegangen ist, dauert es hierzulande viel länger als in vielen anderen Staaten, bis sie wieder eine Stelle finden.
