Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD wollen den Mehrwertsteuersatz für Hörbücher und E-Books auf 7 Prozent senken. Das ist eines der Ergebnisse der Klausurtagung der Fraktionsspitzen in Königswinter bei Bonn (hier als PDF). Verkaufen deutsche Buchhändler momentan E-Books und Hörbücher, wird der volle Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent fällig.
Derzeit sind deutsche Buchhändler gegenüber Anbietern wie Amazon im Nachteil. Der Internetversandhändler sitzt in Luxemburg. Dort muss Amazon nur 3 Prozent Mehrwertsteuer abführen - und kann die Produkte entsprechend billiger anbieten und mehr Gewinn einstreichen. Die EU hat diese Lücke aber geschlossen. Ab 2015 muss Amazon für deutsche E-Book-Käufer auch den deutschen Mehrwersteuersatz abführen.
In dem nun vorgelegten Papier von Union und SPD heißt es, die Regierung wolle sicherstellen, dass Print- und elektronische Medien steuerlich gleich behandelt werden. Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz für Medien wie gedruckte Bücher und Zeitungen sei dadurch begründet, dass Bürger leichter am kulturellen Leben teilhaben können. Dieser Zweck gelte in gleicher Weise für elektronische Medien.
Um einen ermäßigten Steuersatz für E-Books, E-Paper und andere elektronische Informationsmedien einzuführen, ist auf europäischer Ebene eine Rechtsänderung erforderlich.