Stasi-Akten

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Experten legen Vorschläge zum Umbau der Stasi-Unterlagenbehörde vor. Die Koalition hält wenig davon.

Von Franziska Augstein

Geschichtspolitik

Keine DDR-Reliquien

1990 erzwangen Bürgerrechtler die Einrichtung der von Kanzler Kohl wenig geliebten Stasiunterlagenbehörde - nun wird wieder einmal über ihre Zukunft gestritten.

Von Franziska Augstein

Reinhard Höppner
Sachsen-Anhalt

SPD-Politiker Reinhard Höppner gestorben

Der frühere Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reinhard Höppner, ist tot. Medienberichten zufolge starb der SPD-Politiker und ehemalige Kirchentagspräsident im Alter von 65 Jahren.

Guttenberg-Buch wird ausgeliefert
Guttenberg-Buch über Plagiatsaffäre

"Ich bin kein Blender und Betrüger"

Karl-Theodor zu Guttenberg gibt vor, Reue zu zeigen - und geht zum Angriff über: In seinem Buch "Vorerst gescheitert" erhebt der ehemalige Bundesminister schwere Vorwürfe gegen die Uni Bayreuth und beharrt weiter darauf, nicht vorsätzlich getäuscht zu haben. Die Uni selbst reagiert verhalten, doch Jura-Professor Lepsius findet deutliche Worte.

Kabinett beschliesst Hartz-IV-Reform
Ursula von der Leyen

Das verschwundene Lächeln

In ihrem alten Amt als Familienministerin war Ursula von der Leyen die allzeit strahlende Super-Mutti der Nation. Doch seit ihrem Wechsel ins Arbeitsressort ist Schluss mit Dauerlächeln: Ihr misslingt viel - auf sämtlichen Feldern. Ein Überblick.

Von Johannes Aumüller

German Chancellor Merkel addresses media after a prime ministers meeting in Berlin
Energiegipfel im Kanzerlamt

Raus, und zwar schnell!

Suche nach einem gemeinsamen Kurs: Nach dem Energiegipfel herrscht zwischen der Kanzlerin und den Länderchefs Konsens - Deutschland soll raus aus der Atomenergie. Und das möglichst schnell. Bis Mitte Juni soll das Gesetzespaket auf den Weg gebracht werden. Dennoch bleibt Merkel viele Antworten schuldig.

Von Kathrin Haimerl

US Army's Lt Col Flynn gives battlefield tour to  Col Frank in village of Charqolba Olya in the Arghandab Valley
Politik kompakt

Afghanistan: Attentäter tötet fünf Nato-Soldaten

Ein als Soldat getarnter Attentäter hat sich auf einer Militärbasis im Osten Afghanistans in die Luft gesprengt. Fünf Nato-Soldaten und vier Mitglieder der afghanischen Streitkräfte wurden getötet.

Meldungen im Überblick.

Westerwelle tritt nicht mehr für FDP-Vorsitz an 20 Bilder
Schwarz-gelber Niedergang

Schlimmer geht's immer

Wie lange hält die Bundesregierung diese Serie von politischen Katastrophen noch durch? Seit dem gloriosen Wahlsieg vor anderthalb Jahren kennt die Erfolgskurve von Schwarz-Gelb nur einen Trend - abwärts. Was bisher geschah, wie Merkel und Westerwelle ihr Kapital verspielten:

Die Chronik des Niedergangs.

27 Menschen in NRW wurden 2009 zu Lotto-Millionaeren
Sportwetten-Verbot

Verspäteter Faschingsscherz

Justiz skurril: Westlotto darf keine Sportwetten mehr an Hartz-IV-Empfänger verkaufen - weil die Konkurrenz geklagt hat. Die Verfügung verstimmt. Und macht viele ratlos.

Von Verena Wolff

Sachsen-Anhalts CDU-Spitzenkandidat Haseloff stellt Wahlplakat vor
CDU in Sachsen-Anhalt

Höllische Harmonie

Ministerpräsident Wolfgang Böhmer macht den Weg frei für seinen Nachfolger Reiner Haseloff. Der hat gute Chancen, nach der Landtagswahl in die Staatskanzlei einzuziehen, obwohl er immer noch auftritt wie ein beflissener Schüler.

Von Lena Jakat

Mibrag - Bilanz-PK
Vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

Idylle im Billiglohnland

Einst galt Sachsen-Anhalt als Sinnbild für Misswirtschaft. Heute hat das Land den industriellen Zusammenbruch überwunden: Im Wahlkampf streiten CDU und SPD, wer für den Erfolg verantwortlich ist.

Von Christiane Kohl

Merkel auf Wahlkampftour
Rücktritt von Guttenberg: Reaktionen

"Scheinheilig und verlogen" - Merkel attackiert Kritiker

"Wir müssen uns nicht erklären lassen, was Anstand und Ehre sind": Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich im Zusammenhang mit der Plagiatsaffäre gegen Kritik von Seiten der Opposition verwahrt.

Anti-Guttenberg Demonstration
Guttenberg und die Plagiatsaffäre

Im Kreuzfeuer der Kritik

"Der Lügenbaron muss abtreten": Die SPD legt mit ihrer Kritik an Verteidigungsminister Guttenberg nach - und greift in der Plagiatsaffäre auch Kanzlerin Angela Merkel scharf an. Derweil stellen sich auch prominente Unionspolitiker öffentlich gegen den Verteidigungsminister.

Bund-Länder-Runde zu Hartz-IV
Einigung im Hartz-IV-Streit

Erst fünf, dann acht Euro mehr

In der Nacht haben sich Koalition und SPD im Hartz-IV-Streit auf einen Kompromiss geeinigt. Der Regelsatz steigt in zwei Stufen um insgesamt acht Euro. Die Grünen waren vor der Einigung frustriert aus den Gesprächen ausgestiegen.

Ministerpraesidenten beraten in Berlin ueber Hartz-Reform
Streit um Hartz-IV-Reform

Seehofer verteidigt Kompromiss

Die von drei Ministerpräsidenten vorgeschlagene Anhebung des Regelsatzes um acht Euro stößt nicht nur der Union auf Widerstand - auch die FDP lehnt den Vorstoß ab.

Von Stefan Braun und Susanne Höll

Hartz IV
Verhandlungen um Hartz IV

FDP: Nicht mehr als fünf Euro

Die Ministerpräsidenten Beck, Böhmer und Seehofer kommen sich bei einem Vermittlungstreffen im Streit um Hartz IV näher. Die FDP fühlt sich ausgeschlossen und will den Entschluss der Runde auf keinen Fall mittragen.

Von Susanne Höll

Ministerpraesidenten beraten in Berlin ueber Hartz-Reform
Streit um Hartz IV

Acht statt fünf Euro mehr?

Annäherung in der Altherrenrunde: Die Ministerpräsidenten Beck, Böhmer und Seehofer sind im Streit um Hartz IV einen Schritt weitergekommen. Die Unionsseite ist offenbar bereit, den Regelsatz um mehr als fünf Euro anzuheben.

Von Stefan Braun und Susanne Höll

Bundeskabinett
TV-Kritik: Anne Will

Hartz IV - ein Trauerspiel

Ursula von der Leyen und Manuela Schwesig diskutieren bei Anne Will über die gescheiterten Hartz-IV-Verhandlungen: Sie sind sich nicht einmal einig, wo die Frontlinien verlaufen.

Eine kleine Nachtkritik von Marlene Weiss

Protesters gather in Rome's Piazza del Popolo to demonstrate against Italian PM Berlusconi
Politik kompakt

Frauen gegen Berlusconi

"Die Grenzen des Anstands sind überschritten": In 230 Städten Italiens demonstrierten vor allem Frauen gegen die Politik von Premier Silvio Berlusconi. Die Organisatorinnen sprechen von einer Million Menschen.

Kurzmeldungen im Überblick

Hartz-Verhandlungen gescheitert
Abstimmung im Bundesrat

Neuer Anlauf zu Hartz-IV-Kompromiss

Bis zuletzt feilschte Schwarz-Gelb um die Stimme des Saarlands im Bundesrat - vergeblich: Jetzt wollen Regierung und Opposition eine Abstimmung im Bundesrat über die Hartz-IV-Reform verschieben.

Von M. Widmann und S. Höll

GEZ Zentrale
GEZ-Reform beschlossen

Die Alle-müssen-zahlen-Gebühr kommt

Von 2013 an muss jeder Haushalt GEZ-Gebühren zahlen, egal, ob und wie viele Geräte vorhanden sind. Das haben die Ministerpräsidenten beschlossen. Außerdem einigten sie sich darauf, das Lotteriemonopol zu erhalten.

Verteidigungsminister Guttenberg in Afghanistan
Afghanistan

Guttenberg - Truppenbesuch mit Gattin

"Es ist eine Frage des Herzens": Karl-Theodor zu Guttenberg überbringt den deutschen Bundeswehrtruppen in Afghanistan persönlich Weihnachtsgrüße. Doch der Verteidigungsminister ist nicht allein. Mit ihm reisen seine Frau, zwei Ministerpräsidenten - und ein bekannter TV-Moderator.

German Defence Minister Guttenberg and his wife Stephanie sit inside a German Air Force military transport plane on their way to Afghanistan 14 Bilder
Ehepaar Guttenberg in Afghanistan

Zwei von euch

Das Fest vor dem Fest: Verteidigungsminister Guttenberg besucht die Bundeswehrsoldaten in Afghanistan - in Begleitung seiner Ehefrau Stephanie. Die Bilder.

Böhmer kündigt Überprüfung aller Tagebauseen an
Ministerpräsident Böhmer

"Ein Machtwort der Kanzlerin wäre angebracht"

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Böhmer geht mit der Bundesregierung hart ins Gericht. Ein Gespräch über Hartz IV, ostdeutsche Wurzeln - und den Abschied aus dem Arbeitsleben.

Interview: Th. Denkler und Ch. Kohl

Ihr wird immer wieder Führungsschwäche vorgeworfen: Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel
Schwarz-Gelb in der Krise

Böhmer attestiert Merkel Führungsfehler

Sachsen-Anhalts Landesvater Böhmer grantelt über die Kanzlerin - auch aus Dresden und Hannover kommen kritische Töne aus den Reihen von CDU und FDP zum Zustand der Berliner Koalition.