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Volksbegehren Mietenstopp

Auf den Punkt Podcast
SZ-Podcast "Auf den Punkt"

Der Mietendeckel in Berlin wirkt, aber ...

Ein Jahr Mietendeckel: Zeit um Bilanz ziehen.

Von Jan Heidtmann und Lars Langenau

Die Initiatoren des "Volksbegehren Mietenstopp" im März 2020 in München vor der Übergabe des Antrags mit über 52 000 Unterschriften.
Mietenstopp

Mietenstopp-Volksbegehren ist nun Fall für Bundesverfassungsgericht

Mitte Juli hatte Bayerns höchstes Gericht das Volksbegehren abgewiesen. Die Initiatoren reichen nun Verfassungsbeschwerde ein und hoffen auf eine Aufhebung des Urteils.

Demonstration für Volksbegehren "Mietenstopp" in München, 2020
Nach Urteil des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes

Wie es für das Volksbegehren Mietenstopp weitergeht

Die Initiatoren hadern nach dem Aus mit der Rechtsprechung. Sie hoffen nun auf eine Entscheidung auf Bundesebene - und auf einen Mietenstopp-Gipfel im Oktober.

Von Anna Hoben

52 000 Unterschriften für Volksbegehren ´Mietenstopp"
Volksbegehren Mietenstopp in Bayern

Ein zu schnelles "Nein"

Das Urteil des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs, das Volksbegehren zum Mietenstopp zu verhindern, ist nachvollziehbar und juristisch begründet. Richtig ist es trotzdem nicht.

Kommentar von Stephan Handel

Volksbegehren Mietenstopp in Bayern: Unterschriftensammlung in München
Mietrecht in Bayern

Verfassungsrichter kippen "Mietenstopp"-Volksbegehren

Der Bayerische Verfassungsgerichtshof untersagt eine Gesetzesinitiative, die Mieterhöhungen in teuren Gegenden für einige Jahre verbieten wollte. Drei der neun Richter waren jedoch anderer Meinung.

Von Stephan Handel

Volksbegehren Mietenstopp in Bayern: Unterschriftensammlung in München
Volksbegehren Mietenstopp

"Wir brauchen eine Ruhepause"

Mit Pathos und Paragrafen streiten Mieterschützer und Freistaat vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof, ob das Volksbegehren "Sechs Jahre Mietenstopp" nicht doch zulässig ist. Am 16. Juli wollen die Richter ihr Urteil verkünden.

Von Stephan Handel

Bayerisches Verfassungsgericht

Kommt es zum Volksbegehren Mietenstopp?

Das muss nun der Bayerische Verfassungsgerichtshof prüfen. Das Innenministerium findet nein und hat die Zulassung abgelehnt.

Von Stephan Handel

Volksbegehren Mietenstopp in Bayern: Unterschriftensammlung in München
Wohnen in Bayern

Verfassungsgerichtshof muss über Mietenstopp-Begehren entscheiden

Nach Einschätzung des Innenministeriums dürfte Bayern einen Mietenstopp nicht per Landesgesetz regeln. Denn für das Mietrecht ist ausschließlich der Bund zuständig.

SZ-Podcast Das Thema Logo
SZ-Podcast "Das Thema"

Mietenwahnsinn: Was kann die Politik tun?

In keiner anderen Stadt in Deutschland ist bezahlbarer Wohnraum ein so großes Thema wie in München - gerade jetzt vor den Kommunalwahlen. Müsste die Stadt nicht viel mehr tun, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen?

Laura Terberl, Anna Hoben, Sebastian Krass

52 000 Unterschriften für Volksbegehren ´Mietenstopp"
Volksbegehren "Mietenstopp"

"Die Hütte brennt"

Zwar sammeln die Initiatoren mehr als 50 000 Unterschriften für das Volksbegehren "Sechs Jahre Mietenstopp". Das Interesse in den Ballungsräumen ist groß, doch ob es in ganz Bayern für die nächste Runde reicht, ist offen.

Von Maximilian Gerl

Volksbegehren Mietenstopp in Bayern: Initiatoren freuen sich in München über 52 000 Unterschriften
Wohnungsmarkt in Bayern

Volksbegehren "Mietenstopp" nimmt locker die erste Hürde

Fast 52 000 Menschen unterschreiben die Initiative, die Mieterhöhungen für sechs Jahre verhindern will. Nun entscheidet das Innenministerium, ob sie auch zulässig ist.

Von Sebastian Krass

Volksbegehren in Bayern

Das denken Münchner Vermieter über einen Mietenstopp

Ein Volksbegehren will für sechs Jahre die Mieten bei bestehenden Verträgen einfrieren. Viele Mieter begrüßen das. Doch was sagen die Leute auf der anderen Seite dazu? Drei Stimmen von Münchner Vermietern.

Von Anna Hoben

Immobilienpreise

Maria und Josef auf Wohnungssuche in München

Mit der ungewöhnlichen Demo werben die Initiatoren des Volksbegehrens Mietenstopp für Unterschriften. Denn obwohl die Preise nicht mehr stark steigen, bleibt bezahlbarer Wohnraum Mangelware.

Von Anna Hoben

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