Volksabstimmung in der Schweiz

Tierschutz

:Massentierhaltung? In der Schweiz doch nicht

Glückliche Kühe auf saftigen Bergwiesen - so zeigt sich die Schweiz gerne der Welt. Doch die Wahrheit sieht auch hier oft anders aus. Nun stimmt das Land über strengere Regeln in der Tierhaltung ab - und ringt mal wieder mit sich selbst.

Krise bei der Schweizer Nachrichtenagentur

:Weggedruckt

Medienhäuser greifen immer weniger auf das Angebot der Keystone-SDA zu. Die ist zum Sparen verdammt - hat die Schweizer Nachrichtenagentur überhaupt noch eine Zukunft?

Volksabstimmung

:Schweiz wechselt Organspendemodell

Künftig müssen Schweizerinnen und Schweizer widersprechen, wenn sie ihre Organe nicht spenden möchten. Die Bevölkerung stimmte am Sonntag außerdem für ein neues Filmgesetz und einen höheren Frontex-Beitrag.

Schweiz

:Mit rauem Ton für Steuergerechtigkeit

Jacqueline Badran ist das Mastermind der erfolgreichen Abstimmung gegen neue Steuergeschenke für Schweizer Unternehmen.

Abstimmung in der Schweiz

:Menschenrechte für Affen?

In Basel stimmen die Menschen bald darüber ab, ob Primaten einige ausgewählte Grundrechte bekommen sollen. Auch anderswo wird immer öfter über Grundrechte für Tiere gestritten.

Schweiz

:"Eine Ausgangssperre ist hier eigentlich undenkbar"

Die Schweizer stimmen in einem Referendum über ein Covid-19-Gesetz und damit über Teile der Corona-Politik ab. Wird das die Maßnahmen verändern? Politgeograf Michael Hermann über Machtbeschränkung, Kompromisse und Skepsis gegenüber Hierarchien.

Abstimmung über Schweizer Antiterror-Gesetz

:Wer ist hier die Gefährderin?

Die junge Schweizerin Sanija Ameti würde sich lieber auf ihre Promotion konzentrieren, doch nun bekämpft sie das neue Antiterror-Gesetz. Ihre Angst davor ist nicht zuletzt eine sehr persönliche

Schweiz

:Moutier sagt Ja zum Kantonswechsel

Der frankophone Schweizer Ort will nach mehr als 200 Jahren teils gewaltvoller Geschichte nicht mehr zum mehrheitlich deutschsprachigen Kanton Bern gehören. 55 Prozent der Bewohner stimmten für einen Wechsel zum Jura.

Jurakonflikt in der Schweiz

:"Warum so viel Hass?"

Der Streit spaltet Moutier seit Jahrzehnten: Soll das Schweizer Städtchen zum Kanton Jura oder zu Bern gehören? Die achte Abstimmung über diese Frage an diesem Sonntag gilt als die bestkontrollierte in der Geschichte des Landes - aus gutem Grund.

Am Sonntag stimmen die Schweizer über ein Gesetz ab, das es privaten Anbietern erlauben soll, elektronische Identitätsnachweise auszugeben. Datenschützer laufen Sturm.

Lieferkettengesetz

:Kampf der Giganten in der Schweiz

Die Schweizer entscheiden über den Vorschlag für eines der schärfsten Lieferkettengesetze der Welt. Nicht nur viele Konzerne sind dagegen - auch die Regierung.

GEZ

:Rundfunkbeitrag könnte erhöht werden

1,70 Euro pro Monat mehr - das müssten die Bürger ab 2021 zahlen, wenn es nicht sehr bald ein neues Rundfunkgesetz gibt. Zu diesem Ergebnis kommt der Vorsitzende der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten.

Volksabstimmung

:Schweiz wählt den schrittweisen Atomausstieg

Strom soll künftig aus Sonne, Wind und Wasser gewonnen werden. Doch die bestehenden Atomkraftwerke bleiben am Netz.

Neues Energiegesetz

:Die Schweiz ringt per Volksabstimmung um ihre Energiewende

Mit einem neuen Gesetz will das Land erneuerbare Energien fördern und energiepolitisch unabhängiger werden. Doch die Nein-Kampagne hat das bessere Marketing.

Schweiz

:Die junge Schweiz formiert sich gegen Rechts

Die Bewegung "Operation Libero" hat sich zum Gegenspieler der Schweizer Rechtspopulisten entwickelt. Nun kämpft sie für leichtere Einbürgerungen, über die an diesem Wochenende abgestimmt wird.

Volksabstimmung

:Lernen von den Schweizern

Die ausländerfeindliche SVP-Initiative ist gescheitert. Das zeigt: Es lohnt sich zu argumentieren.

SZ JetztVolksabstimmung

:Die Endgegnerin der Schweizer Nationalisten

Flavia Kleiner kämpft mit ihrer Initiative "Operation Libero" gegen die Durchsetzungsinitiative der SVP.

Was am Wochenende wichtig war - und was Sie auf SZ.de besonders interessiert hat.

Schweizer gegen Ecopop

:Direkte Demokratie - mit Vernunft und Maß

Ecopop und zwei andere populistische Initiativen sind gescheitert. Damit ist die Vorstellung widerlegt, man könne in der Schweiz jedes Volksbegehren durchsetzen, das die Welt in Freund und Feind einteilt.

Ethikexperte zur Schweizer Initiative Ecopop

:"Das Gefühl: die Heimat steht auf dem Spiel"

Die Bewegung Ecopop will die Einwanderung in die Schweiz drastisch reduzieren - und verknüpft dabei rechtskonservative und ökologische Argumente. Viele Schweizer finden das gut. Ein Ethikprofessor erklärt, was hinter den Ressentiments steckt.

Schweizer Initiative Ecopop

:Bäume statt Kinder

"Birkenstock-Rassisten" - in der Schweiz droht die nächste Abstimmung. Und bei "Ecopop" geht es gleich ums Ganze: Wie viele Menschen verträgt die Welt? Rechtsextreme und ökologische Argumente werden verquickt.

Ihr Forum

:Umweltschutz als Heimatschutz. Wie radikal ist die Schweizer Initiative "Ecopop"?

Zu viel Migration belastet die Natur der Schweiz zunehmend. Das behauptet zumindest die Initiative "Ecopop", über die an diesem Wochenende die Eidgenossen per Volksabstimmung abstimmen. Wird hier Umweltschutz missbraucht, um gegen Zuwanderung vorzugehen?

Schweizer Nein zu Kampfjet-Kauf

:Schwedischem Konzern entgeht Milliardengeschäft

22 neue Kampfjets des Rüstungskonzerns Saab für 2,6 Milliarden Euro hatte die Schweizer Luftwaffe anschaffen wollen. Doch daraus wird nichts. In einer Volksabstimmung sprechen sich die Eidgenossen gegen den Kauf aus. Das Aus für den neuen Kampfjet soll die Absage trotzdem nicht bedeuten. Saab hofft auf Brasilien.

Volksabstimmung

:Schweiz stimmt gegen Kampfjet-Kauf in Milliardenhöhe

22 neue Kampfjets für 2,6 Milliarden Euro hatte die Schweizer Luftwaffe anschaffen wollen. Doch daraus wird nichts. In einer Volksabstimmung sprechen sich die Eidgenossen gegen den Kauf aus. Sie stimmen auch gegen einen hohen Mindestlohn und für schärfere Gesetze gegen Pädophile.

Sollen verurteilte Kinderschänder nie wieder in Berufen arbeiten dürfen, die sie in die Nähe von Minderjährigen führen? Kurz vor der nächsten großen Volksabstimmung stellt eine neue Initiative die Schweizer Parteien vor unbequeme Fragen.

Schweizer Website "Ohne dich"

:Nicht ohne meinen Ausländer

Die Schweizer sind gegen die Zuwanderung von Ausländern? Nicht alle. Auf einer neuen Website können diese nun einem Ausländer ihrer Wahl bekennen, wie sehr sie ihn mögen. Die Kampagne kommt gut an.

Das Votum gegen die Masseneinwanderung ist nicht wirklich mit dem Argument von der Fremdenfeindlichkeit zu erklären. Es ist vor allem eine Entscheidung gegen Wirtschaftswachstum um jeden Preis - und für Schweizer Verhältnisse gefährlich kapitalismuskritisch.

Nach Volksabstimmung zur Freizügigkeit

:EU legt Verhandlungen mit der Schweiz auf Eis

Milliardenschwere Förderprogramme - ausgesetzt: Die Schweizer Volksabstimmung zur Begrenzung der Zuwanderung hat erste Konsequenzen. Die EU hat Verhandlungen über das Studenten-Austauschprogramm Erasmus und das EU-Forschungsprogramm Horizon 2020 vorerst gestoppt.

Nicht nur die Schweizer, auch viele Europäer sehen ihre Sozialstaaten bedroht. So wächst der Wohlfahrts-Chauvinismus: Sozialstaat ja, aber bitte nur für uns. Nationalistische Parteien in ganz Europa haben gelernt, das auszunutzen.

03:51

Stimmung vor der Europawahl

:"Ich kann die Schweizer verstehen"

In gut drei Monaten ist Europawahl. Die Kandidaten kennt kaum einer, das Parlament ist weit weg - ist das das Stimmungsbild in der Bevölkerung? Verkauft sich die EU richtig? Und - welche Rolle spielt die Volksabstimmung in der Schweiz?

Reaktion auf Schweizer Volksabstimmung

:Barroso besteht auf Einhaltung der Zuwanderungsverträge

Die Schweizer wollen die Zuwanderung begrenzen - und verprellen damit ihren Vertragspartner, die Europäische Union. EU-Kommissionspräsident Barroso macht nun jedenfalls deutlich, was er von dem Schweizer Votum hält.

Schweizer Volksabstimmung

:Brennpunkt Tessin

68,2 Prozent haben im Tessin Ja zur Masseneinwanderungsinitiative gesagt, in manchen Orten lag die Zustimmung sogar bei mehr als 90 Prozent: Der Kanton fühlt sich von italienischen Grenzgängern überrannt, von Bern vernachlässigt. Gewerkschafter und Grüne schlagen hier Töne an, die man so nicht gewohnt ist. Eine Spurensuche.

Anders als in der Schweiz können die Deutschen nicht durch Volksabstimmungen direkt Einfluss auf politische Entscheidungen nehmen. Dabei verlangt es das Grundgesetz. Allerhöchste Zeit, den Bürgern mehr Verantwortung einzuräumen.

03:36

Nach Schweizer Volksabstimmung

:Aufwachen, Europa!

Per Volksabstimmung haben die Schweizer ihren Unmut gegen die Zuwanderungsregeln im eigenen Land kundgetan. Kann die Schweiz sich eine Abkehr von dieser Politik überhaupt leisten? Und welche Lehre muss die EU daraus ziehen?

Volksabstimmung in der Schweiz

:Europas Rechte jubilieren

"Das können wir auch" - Geert Wilders oder Marine Le Pen freuen sich über das Ergebnis des Votums in der Schweiz. Denn was sie fordern, wird jetzt dort umgesetzt.

Christine Haderthauer sucht nach Freund und Feind und AfD-Mann Bernd Lucke hüpft fast auf den Schoß eines Schweizer Gesinnungsgenossen. Aber was bedeutet das Schweizer Ja zur Begrenzung der Zuwanderung nun? Frank Plasberg müht sich mit der Antwortsuche.

MeinungReferendum in der Schweiz

:Wenn Angst regiert

Das Recht, Wohnort und Arbeitsplatz frei zu wählen, ist eine Art europäisches Heiligtum. Wenn sich die Schweizer davon verabschieden, stellen sie die Beziehungen zur EU insgesamt infrage. Doch die Angst, die zum Votum gegen Zuwanderung geführt hat, diese Angst existiert überall in Europa.

Weil die Schweizer die Zuwanderung begrenzen wollen, hat die EU-Kommission die Gespräche über grenzüberschreitenden Stromhandel ausgesetzt. Bundesfinanzminister Schäuble will im Europawahlkampf für die Freizügigkeit werben.

Volksabstimmung über Zuwanderung

:Diese Schweizer Branchen brauchen Einwanderer

Sie forschen in der Pharmaindustrie und schneiden Schnittlauch: Die Schweizer Wirtschaft warnt, dass sie ohne Einwanderer kaum arbeiten kann. Welche Branchen besonders betroffen sind - ein Überblick.

Ausländer in der Schweiz

:"Und dann kam die Wut in mir hoch"

Vom Gefühl der Unerwünschtheit: Nach der Abstimmung sind in der Schweiz lebende Zuwanderer schockiert und verletzt. Sie verstehen einerseits die politische Idee hinter der Volksabstimmung. Viel wichtiger ist aber ihre Frage: Sind wir hier noch willkommen?

Schweiz begrenzt Zuwanderung

:Möglich ist jetzt alles

Die Schweizer stimmen für eine Begrenzung der Zuwanderung. Nun muss Bern die Freizügigkeit mit der EU neu verhandeln. Das Votum stellt das gesamte Verhältnis mit Brüssel in Frage.

Reaktionen

:Schweizer Votum verstört Europa

Europas Politiker hadern mit dem schweizerischen Votum für eine Begrenzung der Zuwanderung aus der EU. Es verletze das Prinzip des freien Personenverkehrs zwischen der EU und der Schweiz, teilt die EU-Kommission mit. Kanzlerin Merkel befürchtet "erhebliche Probleme". Die Schweizer Wirtschaft fürchtet beträchtliche Nachteile im Handel.

Volksabstimmung in der Schweiz

:Schweizer Regierung hadert mit dem Votum der Bürger

Der Schweizer Bundesrat will die geforderte Zuwanderungsbegrenzung schnell umsetzen. Doch wie das konkret aussehen soll, ist völlig unklar - und auch, was das für das Verhältnis zur EU bedeutet. Von der SVP, dem Initiator der Abstimmung, fordert die Regierung jedenfalls "praktikable Vorschläge".

Meinung

:Freizügigkeit, nein danke

Die Schweizer stimmen für eine Begrenzung der Zuwanderung in ihr Land. Nicht weil sie unbedingt fremdenfeindlich sind, sondern weil sie glauben, dass Wachstum mehr Nachteile produziert als Wohlstand. Das Nichtmitglied Schweiz hat nur artikuliert, was auch viele EU-Bürger umtreibt.

Volksabstimmung

:Schweizer wollen weniger Zuwanderung

Die Schweizer stimmen für die Initiative "gegen Masseneinwanderung" der erzkonservativen SVP. Damit fordern sie ihre Regierung auf, die Zuwanderung von EU-Bürgern in das Land zu begrenzen. Das Ergebnis könnte weitreichende Folgen haben.

Umstrittene Volksabstimmung

:Schweiz riskiert Bruch mit Europa

Sie beklagt "Massenzuwanderung" und unproduktive Ausländer: Die Schweizer stimmen heute über eine Initiative der rechtskonservativen SVP gegen EU-Zuwanderung ab. Es zeichnet sich bereits ein knappes Ergebnis ab. Was bedeutet die Abstimmung - und wo ist überhaupt das Problem? Anworten auf die wichtigsten Fragen.

Sollen Spitzenmanager höchstens das Zwölffache eines einfachen Arbeiterlohns verdienen? Die Schweizer stimmten zwar schon gegen Exzesse bei Boni und Abfindungen, aber eine allgemeine Gehaltsbremse für Spitzenmanager haben sie nun per Volksentscheid abgelehnt.

Bedingungsloses Grundeinkommen in der Schweiz

:Sehnsucht nach einem Schlaraffenland

Womöglich können die Schweizer in ferner Zukunft die Füße hochlegen. Für immer. Zumindest, wenn sie Lust dazu haben. Denn wenn alles kommt wie geplant, dann entscheidet das Volk, ob es in dem Land ein Grundeinkommen für jeden gibt. Das soll nicht nur fürs Dasein reichen, sondern auch für die Teilnahme am öffentlichen Leben. Egal, ob er arbeitet oder nicht.

Die Schweiz hält an der allgemeinen Wehrpflicht fest. In einer Abstimmung am Sonntag wandte sich eine deutliche Mehrheit von mehr als 70 Prozent gegen die Abschaffung des obligatorischen Militärdienstes. Die Initiative scheiterte bereits zum dritten Mal. Das Tessin führt offenbar ein Verhüllungsverbot ein.