Russlands Krieg gegen die Ukraine veranlasst die Nato zu einer Großübung mit 90 000 Soldaten aus 32 Nationen. Auch Deutschland probt den Bündnis-Verteidigungsfall - mit sichtbaren Begleiterscheinungen.
Philippinen
:Schulter an Schulter auf hoher See
Niemand sagt es so, doch bei den gemeinsamen Militärübungen der Philippinen und der USA geht es vor allem darum, die Seerechte gegen China zu verteidigen. Aus Peking kommt daher Kritik.
MeinungBundeswehr
:Deutschland sollte zur Wehrpflicht zurückkehren
Die Zeit des vermeintlich ewigen Friedens in Europa ist vorbei, Männer wie Frauen sollten deshalb wieder zum Dienst an der Waffe herangezogen werden - oder ein soziales Pflichtjahr ableisten.
Rüstungsausgaben
:Die weltweiten Militärausgaben steigen auf einen Rekordwert - mal wieder
Ein neuer Bericht aus Schweden zeigt: 2,443 Billionen US-Dollar gaben Staaten im Jahr 2023 für die Aus- und Aufrüstung ihrer Armeen aus. So viel wie noch nie.
Verteidigung
:Kommt die Wehrpflicht zurück?
Verteidigungsminister Boris Pistorius will junge Menschen wieder mustern lassen, um im Ernstfall genügend Soldaten zu haben. Welche Wehrdienstmodelle jetzt diskutiert werden.
Krieg in der Ukraine
:"Warum ist es so schwer, sieben 'Patriot'-Batterien zu finden?"
Der Raketenhagel auf ukrainische Städte wird zum zentralen Problem Kiews. Außenminister Dmytro Kuleba findet jetzt klare Worte für die Verbündeten.
Schuldenbremse
:Rütteln an der Reißleine
Auffallend viele Führungsfiguren von SPD, Grünen und sogar FDP fordern mehr Geld für Bundeswehr, Zivilschutz und Sicherheit. Soll Christian Lindner, Hüter der Schuldenbremse, unter Zugzwang geraten?
MeinungUkraine
:Der Westen muss liefern, oder Charkiw ist geliefert
Dringend benötigt das angegriffene Land mehr Flugabwehrraketen vom Typ "Patriot". Andernfalls hat es angesichts einer neuen Taktik von Putins Armee kaum eine Chance.
Neue Bundeswehr-Struktur
:Führung aus einer Hand
Boris Pistorius hat seine Pläne für die "Bundeswehr der Zeitenwende" vorgestellt. Die Kompetenzen sollen künftig gebündelt werden - doch das Konzept des Verteidigungsministers stellt nicht alle zufrieden.
MeinungBundeswehr
:Und nun der Kampf gegen die Bürokratie
Die geplante Reform der Streitkräfte ist dringend nötig. Und kann nur ein Anfang sein.
Scholz und die Nato
:Vom Feind zum Fan
Früher sah Olaf Scholz die Nato und ihr Zwei-Prozent-Ziel sehr kritisch. Das 75. Jubiläum des Verteidigungsbündnisses feiert er nun als entschiedener Anhänger. Wie kam es zu dem Wandel?
Verteidigung
:Lindner greift für Pistorius in die Trickkiste
Um die Debatte über die Schuldenbremse zu beenden und mehr Geld für die Verteidigung aufzubringen, will der Finanzminister die Notlagenkredite langsamer zurückzahlen. Doch sein Plan birgt viele Risiken.
MeinungVerteidigungsetat
:Die Koalition ist bedingt einigungsbereit
Bundesfinanzminister Christian Lindner rechnet vor, wie mehr Geld an die Bundeswehr fließen kann. Das wird in der Bundesregierung keinen Frieden herbeizaubern.
Bundeshaushalt
:Lindner: Verteidigungsetat könnte ab 2028 um bis zu neun Milliarden Euro wachsen
Kann Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel nach dem Ende des Bundeswehr-Sondervermögens noch einhalten? Der Finanzminister hat eine Idee und sieht Spielräume.
Landesverteidigung
:Mehr minderjährige Bundeswehr-Rekruten in Bayern
Die Bundeswehr hat im Freistaat im vergangenen Jahr mehr als 2400 neue Soldatinnen und Soldaten angeworben. Immer mehr Rekruten sind bei ihrer Einstellung erst 17 Jahre alt.
Sicherheit
:Habeck geht auf die Rüstungsindustrie zu
Der Bundeswirtschaftsminister lädt die einst verpönte Branche zum runden Tisch ein. Was an der grünen Parteibasis manchen verwirrt, ist aus Sicht des Vizekanzlers dringend notwendig.
Nato-Dokumentation
:Wir machen nicht mehr mit
Was passiert, wenn die USA die Nato verlassen? Eine ZDF-Doku stellt die entscheidende Frage.
Rüstung
:Durchbruch bei Panzerprojekt
Deutschland und Frankreich wollen gemeinsam ein Landkampf-System entwickeln. Für Minister Pistorius ein "historischer Moment".
MeinungWissenschaftspolitik
:Universitäten sollten für das Militär forschen
Die Bundeswehr soll Deutschland im Ernstfall verteidigen können? Dazu braucht es die Unterstützung der Wissenschaft. Zivilklauseln sollten abgeschafft werden.
MeinungPro und Contra
:Soll die Bundeswehr verstärkt an die Schulen gehen?
Zivilschutzübungen, über Krieg und Frieden reden, ein „unverkrampftes Verhältnis zur Bundeswehr“ entwickeln: Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger will Jugendoffiziere häufiger an die Schulen holen. Gehören sie dorthin?
"Taurus"-Leak im Bundestag
:105 Leute und ein Geheimnisverrat
Aus dem Verteidigungsausschuss dringen geheime Details zu "Taurus"-Marschflugkörpern an die Öffentlichkeit. Die Vorsitzende und die Bundestagspräsidentin machen sich gegenseitig Vorwürfe. Die Gründe haben nicht unbedingt etwas mit der Sache zu tun.
Besuch in Polen
:Pistorius geht auf Distanz zu Mützenich
Der Verteidigungsminister besucht Polen. Thema ist die brenzlige Lage in der Ukraine - und eine umstrittene Aussage seines Genossen.
Nato mit Schweden und Finnland
:Von der ruhigen Flanke zur heißen Front
Putin behauptet, die Nato bringe ihren Neumitgliedern nur Nachteile, nämlich mehr russische Truppen an der Ostflanke. Das sehen Experten in Finnland und Schweden ganz anders. Wie aber steht es nun um die Kräfteverhältnisse in Nordeuropa?
"Taurus"-Leak
:Strack-Zimmermann dringt auf Strafverfolgung
105 Personen sollen an der geheimen Beratung des Verteidigungsausschusses teilgenommen haben. Die Vorsitzende will ermitteln lassen, wer von ihnen Informationen nach außen gab.
"Taurus"-Leak im Bundestag
:Verdacht auf Geheimnisverrat im Verteidigungsausschuss
Es geht um geheime Details aus einer Sitzung zum "Taurus"-Einsatz - die das Nein des Kanzlers zur Lieferung an die Ukraine stützen. Es wurde Anzeige erstattet, die Staatsanwaltschaft soll nun ermitteln.
Verteidigung
:Mehr Krieg, mehr Profit
Der Rüstungskonzern Rheinmetall verdient glänzend und hat volle Auftragsbücher, denn viele Staaten investieren mehr in ihre Armeen. Für die Ukraine sind Lieferungen der Firma besonders wichtig.
Korea-Konflikt
:Nordkoreas Soldaten haben keine Zeit für ihre Feinde
Bei der Frühjahrsübung "Freedom Shield" haben Truppen Südkoreas und der USA besonders intensiv den Ernstfall geprobt. Nordkorea kann das eigentlich nicht kaltlassen. Doch seine Soldaten haben angeblich gerade Besseres zu tun.
MeinungVerteidigung
:Wie Unsicherheit herbeigeredet wird
Egal ob es um "Taurus" geht, die Fregatte "Hessen" oder die Beschaffung von Munition: Die innenpolitischen Debatten in Deutschland zerstören militärische Glaubwürdigkeit. Wer abschrecken will, muss auch schweigen können.
Waffenlieferungen
:"Ich will auch gerne den Stier bei den Hörnern packen"
Der Kanzler stellt sich im Bundestag der Frage, warum er der Ukraine keine Marschflugkörper vom Typ "Taurus" liefern will. Die Union will ihn in die Enge treiben. Doch Olaf Scholz scheint Gefallen zu finden an seiner Rolle als Garant deutscher Besonnenheit.
MeinungVerteidigung
:Es ist Zeit für eine Debatte um Wehrdienstmodelle
Die Bundeswehr braucht mehr Personal. Anstatt sich ewig am "Taurus" abzuarbeiten, wäre es gut, mehr Energie auf solche Fragen zu verwenden, die für die Zukunft des Landes womöglich entscheidend sind.
Bundeswehr-Leak
:Bohrende Fragen an Pistorius
Der russische Lauschangriff auf eine Bundeswehr-Schalte führt zu einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses. Neue Details sickern durch. Und der Luftwaffen-Chef reagiert mit einem Kommandobefehl.
Verteidigungspolitik
:Pistorius will "kriegstüchtige" Bundeswehr
Die ersten Vorschläge für eine Reform liegen vor. Dazu gehört eine neue Cyber-Streitkraft, auch die Rückkehr zur Wehrpflicht ist nicht mehr undenkbar. Das Sondervermögen ist aber schon bald aufgebraucht.
MeinungWaffenlieferungen
:Ein "Taurus"-Ringtausch ist allemal besser als eine endlose Debatte
Die Diskussion über die Marschflugkörper schadet Deutschland, und der Ukraine sowieso. Der Kanzler sollte sich dessen besinnen, was er selbst oft verkündet hat: Eine Niederlage Kiews wäre eine Katastrophe für Europa.
MeinungEU
:Der Kontinent erkennt, dass er sich selbst verteidigen muss
Die neue Rüstungsstrategie der Kommission zeugt von einem Mentalitätswechsel in Brüssel: Ein friedliches Europa, das war einmal.
MeinungSicherheitspolitik
:Was die Bundesrepublik praktiziert, ist Wunschdenken
Mit Trump rückt die Möglichkeit beängstigend nahe, dass die Schutzmacht USA ihre Verbündeten alleinlässt. Den Ernst der Lage haben viele Deutsche noch nicht begriffen.
MeinungVerteidigung
:Danke, Wladimir Putin
Nach Finnland tritt nun auch Schweden der Nato bei. Das verstärkt die Nordostflanke der Allianz massiv und macht die Ostsee fast schon zu einem Binnengewässer des Bündnisses. Eine strategische Meisterleistung.
Das Bündnis übt verstärkt die Verteidigung gegen einen Angreifer wie Russland. Nördlich des Polarkreises sind seit Mitternacht auch 700 deutsche Gebirgsjäger in der simulierten Gegenoffensive im Einsatz.
EVP
:Verteidigung ist der beste Angriff
Vor der Europawahl wechselt die EVP ihren Programmschwerpunkt: weg vom Grünen Deal, hin zur Sicherheitsunion. Bleiben aber soll die Frau an der Spitze, Kommissionschefin Ursula von der Leyen.
EU-Aufrüstungsplan
:Brüsseler Zeitenwende
Die EU-Kommission will künftig die Rüstungs- und Sicherheitspolitik in Europa koordinieren und dafür einen eigenen Verteidigungskommissar berufen. Von beiden Ideen scheint die Bundesregierung nur mäßig begeistert zu sein.
Taurus
:Eine Botschaft nach Moskau
Bundesverteidigungsminister Pistorius gibt sich in der Abhöraffäre betont gelassen. Putin könne Deutschland und den Westen nicht einfach so spalten.
MeinungBundeswehr-Abhörfall
:Wenn ein Brigadegeneral sein Handy nicht im Griff hat
Selbst auf höchster Ebene herrscht beim Thema digitale Sicherheit eine besorgniserregende Arglosigkeit. Darüber darf man sich nicht nur im Verteidigungsministerium Gedanken machen.
Russische Spionage bei der Bundeswehr
:Pistorius: "Anwendungsfehler" machte Abhöraktion möglich
Das Gespräch hochrangiger Bundeswehr-Offiziere konnte dem Verteidigungsminister zufolge abgehört werden, weil einer der Teilnehmer sich nicht an das sichere Verfahren gehalten habe. Grundsätzlich seien die Kommunikationssysteme sicher.
"Hart aber fair"
:Anton Hofreiter sagt kurz was
"Hart aber fair" will den Krieg in der Ukraine diskutieren. Nur: Was bringt es, eine europäische Krise in einer rein deutschen Runde zu erörtern?
"Taurus"-Debatte
:Nur nicht die Kontrolle verlieren
Der Kanzler hat sein Nein zu "Taurus"-Lieferungen an die Ukraine damit begründet, dass ihr Einsatz ohne Zutun deutscher Soldaten nicht möglich sei. Hat er die Öffentlichkeit in die Irre geführt? Das abgehörte Gespräch der Bundeswehr-Offiziere gibt darüber Aufschluss.
Krieg in der Ukraine
:Scholz bekräftigt sein Nein zum "Taurus"
"Ich bin der Kanzler, und deshalb gilt das", sagt der Regierungschef. Russland beschuldigt Deutschland jetzt schon, Kriegspartei in der Ukraine zu sein.
Großbritannien
:"Der falsche Mann im falschen Job"
In London wird der deutsche Kanzler von Politikern der Regierungspartei wegen seiner Haltung zur Ukraine scharf kritisiert.
"Taurus"-Gespräch
:Pistorius verzichtet nach Abhöraffäre vorerst auf personelle Konsequenzen
Erst müssten die Hintergründe des Vorfalls untersucht werden, so der Verteidigungsminister. Russland hatte zuvor ein mitgeschnittenes Gespräch ranghoher deutscher Offiziere veröffentlicht.
MeinungBundeswehr-Abhörfall
:Russlands Spiel
Die deutsche Spionageabwehr wirkt mitunter hilflos, das zeigt auch das Leak aus einer Telefonkonferenz der Offiziere über eine "Taurus"-Lieferung. Die gesamte Regierungskommunikation muss überprüft werden.
Krieg in der Ukraine
:Scholz verspricht Aufklärung zu Luftwaffen-Mitschnitt
Der russische Staatssender RT veröffentlicht einen Mitschnitt, der von einem vertraulichen Gespräch deutscher Luftwaffen-Offiziere stammen soll. Sicherheitspolitiker zeigen sich alarmiert.
Rüstungsproduktion
:Europas Dilemma mit den Waffen
Weil die europäische Rüstungsindustrie zu wenig produziert, bestellen viele EU-Regierungen im Ausland. Doch diese Aufträge fehlen dann wieder den heimischen Unternehmen. Die EU-Kommission will den negativen Kreislauf umkehren.
