Verfassungsschutzbericht - aktuelle Themen & Nachrichten - SZ.de

Verfassungsschutzbericht

SZ PlusMeinungDeutschland
:Leichtes Spiel für Extremisten

Der neue Verfassungsschutzbericht verheißt nichts Gutes über den Zustand dieses Landes. So weit, so vorhersehbar. Viel wichtiger indes ist die Frage, was daraus folgt.

Kommentar von Christoph Koopmann

SZ PlusTerrorismus
:Anschlagsgefahr durch Islamisten wächst

Das Bundesamt für Verfassungsschutz verschärft in seinem Jahresbericht seine Warnungen vor religiös motivierten Extremisten. Aus Sicherheitskreisen ist dennoch zu hören: kein Grund zur Panik.

Von Markus Balser, Christoph Koopmann

SZ PlusBurschenschaft "Danubia" in München
:Die Spinne im rechten Netzwerk

Die Großdemo gegen Rechtsextremismus vor einer Woche sollte eigentlich zum Haus der Burschenschaft "Danubia" ziehen - denn die ist eng mit der AfD und anderen Gruppierungen verbunden. Der harte Kern gilt als rechtsextremistisch. Was über deren Umtriebe bekannt ist.

Von Martin Bernstein

SZ PlusBrandstiftung
:Anschlagserie in München: Autos, Bagger und Kabel brennen

Der Staatsschutz der Münchner Polizei vermutet die Täter in linksextremistischen Kreisen. Nach einer weiteren Brandstiftung in Laim ist jetzt ein Bekennerschreiben aufgetaucht.

Von Martin Bernstein

Sicherheitspolitik
:"Letzte Generation" ist kein Fall für den bayerischen Verfassungsschutz

Von wegen "Klima-RAF" - der neue Bericht der Behörde sieht die Protestgruppe im bürgerlichen Milieu verankert. Die Zahl der "Reichsbürger" im Freistaat ist hingegen auf einen Rekordwert gestiegen.

Von Johann Osel

Folgen des Ukraine-Kriegs
:Die Gefahr durch russische Spione wächst

Die Verfassungsschützer in Nordrhein-Westfalen warnen vor Sabotage, Propaganda und Hackerangriffen aus Moskau. Immerhin sinkt im bevölkerungsreichsten Bundesland die Zahl der Rechtsextremisten.

Von Björn Finke

SZ PlusExklusivPutin-Propaganda auf Münchner Demo
:Was hinter dem "Gerussia-Projekt" steckt

Die Fahnen, die bei der Querdenker-Kundgebung am Siko-Samstag geschwenkt wurden, gehen auf einen in Bayern lebenden Verschwörungsideologen zurück. Der Verfassungsschutz beobachtet ihn als Reichsbürger.

Von Martin Bernstein

SZ PlusExklusivNS-Geschichte
:Der Friedhof der Täter

Seit 1959 gedenken Landräte, Bundeswehr und Bürger auf dem Soldatenfriedhof im niederbayerischen Hofkirchen der Opfer des Zweiten Weltkriegs. Recherchen der SZ zeigen, dass dort aber auch Hunderte, zum Teil hochrangige SS-Männer begraben liegen. Wie kann das sein?

Von Patrick Wehner

Verfassungsschutzbericht
:"Extremisten lieben Krisen"

Innenminister Joachim Herrmann warnt vor Mobilisierungsversuchen durch Demokratiefeinde. Krisenzeiten böten dafür den idealen Nährboden.

Extremismusverdacht
:Verfassungsschutz beobachtet jetzt die gesamte AfD in Bayern

Die Behörde will aufklären, inwieweit "Bestrebungen vorliegen, die den Kernbestand des Grundgesetzes zu beeinträchtigen oder zu beseitigen versuchen". Erlaubt ist nun etwa auch das Abhören von Telefonen oder der Einsatz von V-Leuten.

Von Andreas Glas und Johann Osel

SZ PlusProteste in München
:Pandemieleugner laufen sich warm für "heißen Herbst"

700 bis 1000 Menschen kommen derzeit noch zu den Mittwochsdemos der Impfgegner und Coronaleugner. Nun hat die Szene ihre Forderungen erweitert, um wieder mehr Zulauf zu bekommen: Sie wettert gegen Russland-Sanktionen und eine "Öko-Ideologie".

Von Martin Bernstein

Geheimdienst
:Das steht im Verfassungsschutzbericht

Reichsbürger, Rechtsextreme und Linksextreme haben Zuwachs, die Zahl der Islamisten geht leicht zurück, die Szene bleibe aber gefährlich. Die wichtigsten Einschätzungen der Verfassungsschützer in der Übersicht.

SZ PlusAfD
:Recht extrem

Seit der Verfassungsschutz die AfD überwacht, sorgen sich die Bürgerlichen in der Partei um ihre Zukunft. Aber was kümmert das die Radikalen? Über V-Männer, Machtkämpfe und die Enthemmung des Björn Höcke.

Text: Markus Balser und Ronen Steinke, Illustration: Stefan Dimitrov

SZ PlusNancy Faeser
:Wer steckt hinter der VVN-BdA?

Der Gastbeitrag von Innenministerin Nancy Faeser in einer linken Publikation steht in der Kritik. Doch heute wird die Gruppe "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten" kaum noch beobachtet.

Von Ronen Steinke

Verfassungsschutzbericht
:Digitaler Extremismus breitet sich weiter aus

Ein Jude mit Hakennase, Verschwörungstheorien vom "Deep State", "an die Wand" mit einem Attentäter: Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat am Montag vor einer wachsenden Spirale extremistischer Eskalation in sozialen Netzwerken gemahnt. Die ...

Von Viktoria Spinrad

MeinungVerfassungsschutz
:Frühwarnsystem für Gemütliche

Die Berichte der Behörde werden immer fragwürdiger, sie hinken der Zeit weit hinterher.

Von Ronen Steinke

Verfassungsschutzbericht 2020
:Seehofer besorgt über Nähe von Rechtsextremen und bürgerlichen Demonstranten

Der Verfassungsschutz stuft so viele Bürger wie noch nie als Rechtsextreme ein. Die Pandemie habe eine zusätzliche Dynamik ausgelöst, sagt der Bundesinnenminister.

Von Ronen Steinke

Verfassungsschutzbericht 2020
:Seehofer: "Wir haben einen Alarmzustand"

Es gebe eine "besondere Sicherheitslage", sagt der Innenminister. Die Corona-Proteste hätten einen großen Teil zu Rechtsextremismus und Antisemitismus beigetragen. Verfassungsschutz-Chef Haldenwang ergänzt: "Extremisten und Terroristen gehen nicht in den Lockdown."

Von Philipp Saul

Verfassungsschutzbericht
:Mehr extremistische Gewalt

Fast 2500 rechtsextreme Straftaten registrierte der Verfassungsschutz im vergangenen Jahr in Bayern, darunter 81 Gewalttaten. Die rechte Szene erhalte in der Pandemie Zulauf von Verschwörungsgläubigen, so Innenminister Herrmann.

Verfassungsschutz in Bayern
:Die Verschwörungsepidemie

Ausländer, Gott, Milliardäre, Satanisten - im Internet kursieren zig Theorien, wer schuld am Coronavirus ist. Innenminister Herrmann warnt davor, dass das Vertrauen in den Rechtsstaat schwindet.

Von Johann Osel

Urteil
:Gericht erklärt aktuellen Verfassungsschutzbericht in Bayern für unzulässig

Der umstrittene Ingolstädter Verein Zeitgeschichtliche Forschungsstelle klagte, weil er in dem Papier als rechtsextremistische Organisation aufgeführt wird. Nun darf der Freistaat den Bericht nicht mehr verbreiten.

Von Matthias Köpf

MeinungMeinung am Mittag: Verfassungsschutzbericht
:Kriminalität von rechts ist viel gefährlicher als von links

Rechtsextremisten finden heute jenen Anschluss im Volk, den Linksextremisten weder hatten noch haben. Die Wahlergebnisse der AfD sind der Ausdruck davon.

Kommentar von Detlef Esslinger

Berlin
:Verfassungsschutzbericht: Seehofer sagt Vorstellung ab

Eigentlich wollte der Innenminister das Papier am Dienstag präsentieren. Auf eine Anzeige gegen eine Autorin der "taz" wegen einer Zeitungskolumne verzichtet er zunächst.

Verfassungsschutzbericht
:Rechtsextremismus größte Gefahr für innere Sicherheit in Bayern

Die Zahl der Rechtsextremisten ist im vergangenen Jahr auf 2570 gestiegen. Das geht aus dem aktuellen Verfassungsschutzbericht hervor.

Von Johann Osel

SZ JetztVerfassungsschutz
:Ab wann ist Musik extremistisch?

Zwei Bands aus Sachsen haben erfolgreich gegen ihre Nennung im Verfassungsschutzbericht geklagt. Das zeigt die Transparenzprobleme dieses Systems.

Von Niko Kappel

Verfassungsschutzbericht
:Digital, radikal, brutal

Der Rechtsextremismus bietet im Netz eine schwer zu kontrollierende "Erlebniswelt", sagt Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul.

Von Christian Wernicke

Verfassungsschutzbericht
:NPD nicht mehr im Landkreis aktiv

Die rechtsextreme Partei NPD ist offiziell nicht mehr im Landkreis Ebersberg vertreten. Dies ergab eine Anfrage der SZ beim bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz (LfV). Noch im vergangenen Jahr umfasste der Kreisverband die Landkreise ...

Verfassungsschutzbericht
:Zunehmend gewaltbereit

"Wir können nicht sagen, wir haben die Dinge im Griff": Innenminister Seehofer beklagt eine wachsende Zahl von Extremisten - links, rechts und im islamistischen Spektrum.

Von Constanze von Bullion

Verfassungsschutzbericht
:Aggressionspotenzial

Es gibt einen Trend zu mehr Gewaltbereitschaft. Die Politik sollte die Ängste im Land deshalb nicht weiter nähren.

Von Constanze von Bullion

SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:So gefährlich sind die Reichsbürger

Im Verfassungsschutzbericht 2017 sorgt unter anderem die sogenannte Reichsbürgerszene für Aufsehen. Wie gefährlich diese Menschen sind, analysiert Ronen Steinke im Podcast.

Vinzent-Vitus Leitgeb, Ronen Steinke

Verfassungsschutzbericht
:Seehofer: Müssen uns vor Extremisten aus vielen Bereichen schützen

Der Verfassungsschutzbericht zeigt: Die Zahl der gewaltbereiten "Reichsbürger" steigt stark an. Auch islamistische Gefährder seien nach wie vor ein großes Problem.

Linksextremismus
:Auf dem linken Auge blind?

Nach den Ausschreitungen beim G-20-Gipfel beklagen Politiker, die radikale Linke werde unterschätzt. Stimmt das? Ein Faktencheck.

Von Veronika Wulf

SZ PlusVerfassungsschutzbericht
:Cyberattacke auf die Demokratie

Neue Bedrohung: Vor der Bundestagswahl befürchten Verfassungsschützer vor allem mehr Hacker-Angriffe.

Von Barbara Galaktionow

SZ-Wahlzentrale
:Verfassungsschutz warnt vor Cyberattacken bei Bundestagswahl

Deutschland stelle sich darauf ein, dass vor allem Russland versuchen könnte, durch Cyberaktivitäten auf die Wahlen Einfluss zu nehmen, sagt Innenminister de Maizière.

Von Barbara Galaktionow

Verfassungsschutzbericht
:AfD-Chef unter Beobachtung

Der Verfassungsschutz hat Petr Bystron wegen seiner Sympathie für die Identitäre Bewegung im Fokus. Das könnte sich auf die gesamte Partei auswirken. Zudem tauchen "Reichsbürger" und Islamisten im Bericht auf

Von Johann Osel und Lisa Schnell

Rechtsextremismus
:Verfassungsschutz beobachtet AfD-Landesvorsitzenden Petr Bystron

Grund ist dessen Nähe zur rechtsextremen "Identitären Bewegung". Das geht aus dem neuen Verfassungsschutzbericht hervor.

Von Isabel Meixner, Johann Osel und Lisa Schnell

Verfassungsschutzbericht
:Bedrohung durch islamistischen Terror bleibt hoch

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann warnt vor planmäßig agierenden Terrorzellen. Im Bereich Rechtsextremismus stellt der Verfassungsschutz eine neue Entwicklung fest.

Von Lisa Schnell

SZ PlusVerfassungsschutzbericht
:Land unter Spannung

Immer mehr - unter diesen Begriff könnte man die Erkenntnisse der Ermittlungsbehörden summieren. Es gibt mehr rechte und mehr linke Gewalt - und auch in der Mitte der Gesellschaft ist Rassismus immer häufiger zu finden.

Von Stefan Braun

Verfassungsschutzbericht
:Großer Zulauf für Extremisten in Bayern

Die Zahl der politischen Gewalttaten ist 2015 gestiegen - von Islamisten, von Rechten und von Linken. Innenminister Herrmann spricht bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts von einer "besorgniserrenden Entwicklung".

Von Florian Stocker und Wolfgang Wittl

Innenministerium
:Was der Verfassungsschutz über Pegida schreibt

Erstmals tauchen Pegida-Mitglieder im Verfassungsschutzbericht auf - ausführlich widmet er sich einer Rede des Vorsitzenden Heinz Meyer.

Von Martin Bernstein

Verfassungsschutzbericht 2015
:77 Übergriffe auf Flüchtlingsheime in Bayern

Damit hat sich der Zahl der Angriffe im vergangenen Jahr mehr als verdreifacht. Die Grünen-Politikerin Schulze nennt die enorm niedrige Aufklärungsquote "skandalös".

Von Lisa Schnell

Verfassungsschutzbericht
:Herrmann warnt vor Islamisten-Propaganda

Bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts warnt Innenminister Joachim Herrmann vor allem vor der brutalen Propaganda des IS. Doch auch andere Extremisten bereiten ihm Sorge.

Von Daniela Kuhr

Rechte Gewalt
:Beschämend für unsere Gesellschaft

Juden sind 70 Jahre nach Kriegsende in Deutschland noch immer nicht sicher. Und Flüchtlingen droht das Gleiche: Die Übergriffe auf Asylbewerberheime haben drastisch zugenommen. Jetzt muss die Politik handeln.

Kommentar von Stefan Braun

Verfassungsschutzbericht
:Zahl rechtsextremer Gewalttaten erreicht neuen Höchststand

Laut Innenministerium haben Rechtsextreme im vergangenen Jahr 990 Gewalttaten verübt. Besonders die Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte haben zugenommen. Am meisten Sorgen bereitet den Behörden jedoch eine andere Gruppe.

Bericht des Verfassungsschutzes
:Extreme Rechte formieren sich neu

Gerade erst hat Bayern das Freie Netz Süd zerschlagen, nun formieren sich die Rechten neu. Besonders die Neonazi-Partei "Der Dritte Weg" beunruhigt die Behörden. Aber auch der Bürgerkrieg in Syrien wirft seine Schatten bis nach Bayern.

Von Mike Szymanski

Verfassungssschutz zu linksextremer Gewalt
:Das Problem der nackten Zahl

Der Anstieg linksextremer Gewalttaten wirkt dramatisch - was die Ursachen der Entwicklungen sind, das wissen weder Verfassungsschutz noch Innenminister Thomas de Mazière. Klar ist nur: Die Linksextremen sind das neue Feindbild.

Von Antonie Rietzschel

Bericht für 2013
:Verfassungsschutz sieht starken Anstieg extremistischer Gewalt

Innenminister de Maizière präsentiert beunruhigende Zahlen: Fremdenfeindliche Gewalttaten sollen um 20 Prozent zugenommen haben. Auch im linksextremen Spektrum sei die Entwicklung alarmierend.

Rechtsextremismus
:Verfassungsschutzbericht soll vor NSU-Nachahmern warnen

Die Mordserie des "Nationalsozialistischen Untergrunds" könnte zu Nachahmungstaten führen. Das soll laut der "Passauer Neuen Presse" aus dem Verfassungsschutzbericht hervorgehen, den die Behörde heute vorstellt. Die Zahl der rechtsextremen Straftaten sei 2011 wieder gestiegen.

Verfassungsschutzbericht: Mode bei Neonazis
:Glatze ist out

Laut Verfassungsschutzbericht gelten Glatze und Springerstiefel bei Neonazis mittlerweile als nicht mehr zeitgemäß. Innenminister Friedrich warnt vor einer zunehmenden Gewaltbereitschaft - auch auf der Gegenseite: "Wir haben die Gefahr einer Gewaltspirale."

Verfassungsschutzbericht
:Imam bleibt im Visier des Innenministers

Obwohl neue Erkenntnisse fehlen, wird die islamische Gemeinde Penzberg von Imam Benjamin Idriz weiter im Verfassungsschutzbericht erwähnt. Kirchen und Politiker kritisieren das Vorgehen.

M. Maier-Albang und B. Kastner

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