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Verfassungsreform

Thema folgen lädt
Vatikan: Papst Franziskus in Rom
Vatikan

Franziskus fördert die Frauen

Die neue Verfassung des Vatikans sieht vor, dass auch Frauen fast in allen, neu sortierten Ministerien der römischen Kurie die Leitung übernehmen können.

Von Oliver Meiler, Rom

Viel zu wählen in Chile: Am Wochenende geht es um Regionalparlamente, Gouverneure, aber vor allem um eine neue Verfassung.
Wahlen in Chile

Ein Votum für die Geschichtsbücher

Chile stimmt am Wochenende über die 155 Männer und Frauen ab, die eine neue Verfassung ausarbeiten sollen. Sie könnten das Ende der konservativ-liberalen Ära einleiten.

Von Christoph Gurk, Buenos Aires

Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in München, 2020
Leserdiskussion

Corona-Notstand: Muss das Grundgesetz angepasst werden?

Weder das neue Infektionsschutzgesetz noch die vorhandenen Notstands-Passagen des Grundgesetzes sind angemessene Werkzeuge in der Corona-Krise, urteilt SZ-Autor Heribert Prantl. Es bedürfe neuer Regelungen im Grundgesetz, um Verfassungs- und Grundrechte abzusichern, statt sie weiter einzuschränken.

SZ Plus
Verfassungsrecht

Ausnahmezustand: Wenn der Staat im Frieden Krieg spielt

Das Grundgesetz erfasst die Corona-Krise nicht. Deshalb brauchen wir bessere, schützende Notstandsgesetze. Und selbstbewusste Parlamente als Sicherung.

Kolumne von Heribert Prantl

jtzt federico delfrati protest chile sz
jetzt
Chile

"Die neue Verfassung darf nicht aus Händen der Politiker kommen"

Die chilenische Bevölkerung hat bei einem Referendum für eine neue Verfassung gestimmt. Drei Chilenen erzählen, was sie sich davon erhoffen.

Protokolle von Mayank Sharma

Auf den Punkt Teaserbild
SZ-Podcast "Auf den Punkt"

Wie Putin an der Macht festhält

Eigentlich sollte 2024 Schluss sein mit Putins Präsidentschaft in Russland, aber so schnell will er nicht gehen. Eine Verfassungsänderung soll seine Macht bis 2036 sichern.

Silke Bigalke, Antonia Franz

Coronavirus - Polen
Polen

Schon fast ein Staatsstreich

Nun auch noch das Wahlrecht: Die PiS demontiert die Demokratie. Und die Europäische Union reagiert einfach nicht.

Kommentar von Florian Hassel, Warschau

Polen

"Ein weiterer Ziegelstein beim Aufbau einer Diktatur"

Die Regierung in Warschau besteht trotz Corona-Krise auf der Präsidentschaftswahl im Mai - und ändert mitten in der Nacht das Wahlrecht zu ihren Gunsten. Ein klarer Verfassungsbruch.

Von Florian Hassel, Warschau

Verfassungsreform

Putins Demokratie-Show

Mit großem Getöse lenkt der Präsident davon ab, dass er das Recht nach seinem Gusto ändert. Dennoch besteht Hoffnung auf mehr Mitspracherechte.

Von Silke Bigalke

Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz
Leserdiskussion

Gehören Kinderrechte in die Verfassung?

Kinder haben im Grundgesetz keine eigenen Rechte. Dabei brauchen gerade sie besonderen Schutz, meint SZ-Autor Heribert Prantl.

Spielende Kinder
SZ Plus
Verfassung

Vater, Mutter, Kind - und Staat

Nach langer Debatte sollen Kinderrechte nun Eingang ins Grundgesetz finden - aber ändert sich überhaupt was?

Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Erdogan
Türkei

Entscheidung zwischen Allmacht und Götterdämmerung

Die Türken stimmen über die geplante Verfassungsreform ab. Präsident Erdoğan verspricht den Bürgern Stabilität und Sicherheit, aber seine Gegner befürchten Schlimmes.

Von Mike Szymanski, Istanbul

Türkei

Warum Erdoğan zum Nazi-Vergleich griff

Die Beleidigung gegenüber der Bundesregierung verrät etwas über die Gemütslage des türkischen Präsidenten vor dem Verfassungsreferendum. Er scheint sich seiner Sache nicht sicher zu sein.

Kommentar von Mike Szymanski

Auftrittsverbote

Die Bundesregierung könnte Erdoğan einen Besuch in Deutschland verbieten

Niemand könne ihn an einem Wahlkampfauftritt hindern, sagt der türkische Präsident. Doch er hat seine Rechnung ohne das Völkerrecht gemacht.

Analyse von Stefan Ulrich

SZ Espresso

Das Wochenende kompakt - die Übersicht für Eilige

Was wichtig ist - und was Sie auf SZ.de besonders interessiert hat.

Von Julia Ley

Italian Prime Minister Matteo Renzi looks on during a media conference after a referendum on constitutional reform at Chigi palace in Rome
Italien

Italiens Ministerpräsident Renzi tritt zurück

Er hatte das Verfassungsreferendum mit seiner politischen Zukunft verknüpft - und verloren. Jetzt hat Matteo Renzi offiziell die Konsequenzen gezogen.

Verfassungsreform

Was tausend Tage Renzi in Italien gezeigt haben

Die Wucht des Neins zur Verfassungsreform des Ministerpräsidenten ist gewaltig. Italien wird jetzt wohl weiter wursteln - oder sich unter Hetzern in den Abgrund stürzen. Doch es gibt Positives.

Kommentar von Stefan Ulrich

Italien

Was sich mit der Verfassungsreform in Italien ändern würde

Es ist die größte Reform seit Ausrufung der Republik. Vom Ausgang des Referendums hängt auch die politische Zukunft von Premier Renzi ab.

Von Oliver Meiler, Rom

Demonstration in der Türkei gegen Mohammed-Karikaturen
EU-Beitritt der Türkei

Gegen die Wand

Die Europäische Union bemüht sich, mit der Türkei so lange wie möglich über den Beitritt zu verhandeln - die entscheidenden Themen bleiben aus politischen Gründen blockiert.

Von Martin Winter

Westerwelle nennt Pastor Jones verrückt
Türkei: Verfassungsreform

Westerwelle stellt Türken EU in Aussicht

Weltweit wird das Votum der Türken für eine neue Verfassung begrüßt. Außenminister Westerwelle stellt dem Land erneut die EU-Vollmitgliedschaft in Aussicht - und stellt sich damit gegen Kanzlerin Merkel.

Verfassungsreform in der Türkei

Tag der Abrechnung

30 Jahre nach dem Militärputsch entscheiden die Türken über eine Reform ihrer Verfassung, die ein Produkt des Umsturzes war - und damit auch über die Zukunft der Regierung Erdogan.

Von Kai Strittmatter, Istanbul

Türkei

Verfassungsreform gestoppt

Das oberste Gericht der Türkei hat neue Strukturen für die Justiz abgelehnt - eine herbe Niederlage für die Regierung in Ankara.

Von Kai Strittmatter

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