Ulrike Scharf - aktuelle Themen & Nachrichten - SZ.de

Ulrike Scharf

Ungewollte Schwangerschaft
:Bayerns Staatsregierung lehnt Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen ab

Familienministerin Scharf zufolge ist mit der aktuellen Regelung ein "gesellschaftlicher Frieden" geschaffen worden. Gegenwärtig stehen Schwangerschaftsabbrüche grundsätzlich erst einmal unter Strafe.

Gleichberechtigung
:"Immer noch viel zu gering"

Ulrike Scharf fordert als Landesvorsitzende der Frauen Union "mehr Frauen in der Politik" im Allgemeinen und eine Quote auf allen Ebenen der CSU im Speziellen.

Von Florian Tempel

CSU-Spitzenpolitiker
:Alois Glück ist tot

Landtagspräsident, Fraktionschef, Moderator: Die bayerische Politik trauert um einen allseits respektierten Mann. Das Bedauern ist parteiübergreifend groß.

Bayern
:Projekte der Obdachlosenhilfe können Förderung erhalten

Noch bis zum 12. Mai können sich Träger, Verbände und Initiativen der Obdach- und Wohnungslosenhilfe für eine Projektförderung bei der Stiftung Obdachlosenhilfe Bayern bewerben.

Hatespeech
:Mehr als 10 000 Meldungen zu Hasskriminalität im Netz

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich spricht von "einem erschreckenden Niveau", das Hass und Hetze mittlerweile erreicht hätten. Viele der Meldungen landen nach einer Prüfung bei den Strafverfolgungsbehörden.

Kinderbetreuung in Bayern
:Familienministerium erleichtert Kitas Einstellung von Quereinsteigern

Der Personalmangel in bayerischen Kitas ist massiv. Fachkräfte ohne klassische Erzieher- oder Kinderpflegeausbildung anzustellen, war bisher kompliziert. Das soll sich nun ändern.

Migration
:Knapp jeder fünfte Ukraine-Flüchtling in Bayern arbeitet

Die Staatsregierung sieht Fortschritte bei der Integration von Geflüchteten auf dem Arbeitsmarkt. Arbeitgeber sollten auch Geflüchteten ohne perfekte Deutschkenntnisse eine Chance geben.

Von Nina von Hardenberg

Bayerische Staatsregierung
:Neuer Posten für Ulrike Scharf

Die Erdinger CSU-Politikerin bleibt Sozialministerin und wird neben FW-Chef Hubert Aiwanger auch stellvertretende Ministerpräsidentin.

Von Florian Tempel

Regierungsbildung in Bayern
:Ministerin Scharf schließt Kürzung von Sozialausgaben aus

Außerdem kündigte Bayerns Sozialministerin an, dass im Koalitionsvertrag zwischen CSU und Freien Wählern ein queerer Aktionsplan vereinbart werde.

Landtagswahl im Landkreis Erding
:Sieger sind nicht unbedingt Gewinner

Ulrike Scharf holt für die CSU das Direktmandat, die Freien Wähler steigern sich enorm. Doch AfD-Mann Martin Huber hat reelle Chancen, Landtagsabgeordneter zu werden.

Kommentar von Florian Tempel

Gesundheitswesen
:Bayern fördert Integration ausländischer Pflegekräfte

Die Staatsregierung stellt fünf Millionen Euro für innovative Integrationsprojekte zur Verfügung. Pflegefachkräfte aus dem Ausland würden dringend gebraucht, heißt es vonseiten des Sozial- und des Gesundheitsministeriums.

Energiewende
:Hilfen für Heizungsbetreiber: Mehr als 50 000 Anträge bewilligt

Sozialministerin Ulrike Scharf weist zugleich darauf hin, dass noch bis zum 20. Oktober Hilfsanträge gestellt werden können.

Kloster Benediktbeuern
:ZUK-Förderverein hat neue Vorsitzende

Die bayerische Familienministerin Ulrike Scharf ist zur Nachfolgerin des ehemaligen Staatsministers Marcel Huber gewählt worden.

Beschäftigtenzahlen
:Arbeitslosigkeit in Bayern ist gestiegen

Die Konjunktur ist schwach, die Zeiten sind unsicher. Nun macht sich das auch auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar - stärker als saisonal sonst üblich.

Neue Hotline
:Bayern startet Erstanlaufstelle für Missbrauchsopfer

Betroffene von Missbrauch und sexualisierter Gewalt sollen dort schnell Hilfe bekommen.

Kinderbetreuung
:Studie sagt Ende des Erziehermangels bis spätestens 2028 voraus

Laut einem von der Staatsregierung in Auftrag gegebenen Gutachten wird in Bayern der Bedarf an Erziehern in drei bis fünf Jahren gedeckt sein.

Sozialpolitik
:Nach Bayern sollen erneut 1,4 Milliarden Euro Elterngeld fließen

Nach Auskunft des Zentrums Bayern Familie und Soziales sind im ersten Halbjahr 2023 knapp 91 000 Anträge auf das vom Bund finanzierte Elterngeld eingegangen.

Politik
:Landeselternbeirat soll demokratisch legitimiert werden

Einen entsprechenden Gesetzentwurf wollen die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP am Dienstag im Landtag vorlegen. Staatsregierung will den Beirat am Mittwoch in der Plenarsitzung beschließen.

Kinderbetreuung
:Ein Friedensangebot für frustrierte Eltern

Die Staatsregierung will in den kommenden Jahren 180 000 neue Betreuungsplätze schaffen - vor allem für Grundschülerinnen und Grundschüler. Ein ambitionierter Plan.

Von Maximilian Gerl

Kinderbetreuung
:Mütter und Väter sollen mitreden dürfen

Familienministerin Ulrike Scharf will eine Landeselternvertretung für Kitas schaffen. Einige Eltern fordern das schon lange - und sind jetzt trotzdem skeptisch.

Von Nina von Hardenberg

SZ PlusDemografischer Wandel
:Wenn das Rentenalter einfach zu früh kommt

Immer mehr Bayern arbeiten weiter, obwohl sie eigentlich schon längst in Rente sein könnten. Mit Geldsorgen hat das nicht immer etwas zu tun. Ein 68-jähriger Busfahrer, ein 75-jähriger Hausarzt und eine 66-jährige Pfarrerin erzählen.

Von Patrick Wehner

Sozialpolitik
:Freistaat übernimmt für Vereine Gema-Gebühren

Ehrenamtliche Vereine können bei zwei Veranstaltungen pro Jahr die Kosten für Gema-Gebühren künftig vom Freistaat bezahlen lassen.

Sozialpolitik
:Bayern unterstützt Tafeln mit einer Million Euro

Laut der bayerischen Sozialministerin Ulrike Scharf (CSU) unterstützt Bayern die Tafeln mit einer Million Euro im Jahr 2023. "Wichtig ist, dass Lebensmittel trotz Inflation bezahlbar bleiben", sagte sie laut einer Mitteilung ihres Ministeriums vom ...

Verspätung von Bundes-Geldern
:Bayern geht beim Kita-Fördergeld in Vorleistung

Die Mittel könnten umgehend abgerufen werden, sagte Sozialministerin Scharf und betonte, es sei der wiederholte Fall, dass der Bund "nur Murks" bei wichtigen Förderprogrammen liefere. Die Kitas brauchen das Geld dringend, etwa für Personal.

Kabinett
:Bayern verdoppelt Ukraine-Hilfe auf zehn Millionen Euro

Bei einem Videogespräch mit Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko bekräftigt Ministerpräsident Markus Söder die Freundschaft zum ukrainischen Volk. Der Freistaat sagt weitere Unterstützung für Geflüchtete zu.

Von Johann Osel

Gender Pay Gap
:SPD in Bayern will gleiche Bezahlung von Frauen im öffentlichen Dienst

Mitarbeiterinnen verdienen dort im Schnitt 234 Euro weniger als ihre männlichen Kollegen. Mit einer Gesetzesnovelle möchte die SPD das nun ändern. Dazu braucht sie allerdings die Hilfe der CSU.

Von Andreas Glas

New Work
:Immer mehr Coworking-Spaces auch auf dem Land

Ruhe, günstige Lebenshaltungskosten, aber auch schnelles Internet und einen modernen Coworking-Space: In Oberfranken werden für ein Pilotprojekt "kreative Köpfe und motivierte Stadtmenschen" gesucht. Ein Trend, dem man auf dem Land immer häufiger begegnet.

SZ PlusParagraf 218
:"Wenn jemand schwanger wird, geht es nicht nur um einen persönlich"

Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf will den Abtreibungsparagrafen 218 am liebsten so lassen, wie er ist. Sie wirft der Ampelregierung vor, unnötig eine Debatte anzustoßen und Grundwerte in Frage zu stellen. Ein Gespräch.

Interview von Katja Auer

Kinderbetreuung
:Im Angesicht des Mangels

Fehlendes Fachpersonal ist das Hauptproblem bei der Kinderbetreuung in Bayern. Das wird bei einer Debatte mit Familienministerin Ulrike Scharf in Kirchseeon deutlich, bei der sich die CSU-Politikerin schnell im Kreuzfeuer der Kritik wiederfindet.

Von Andreas Junkmann

Abtreibungsrecht
:Bayern will Abschaffung des Abtreibungsparagrafen 218 nicht akzeptieren

Die Staatsregierung würde bei einer Streichung des Paragrafen aus dem Strafgesetzbuch notfalls vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. "Ein Schwangerschaftsabbruch beendet Leben", sagt Frauenministerin Ulrike Scharf.

Arbeitsmarkt
:Stabil trotz Krise

Die Arbeitslosigkeit in Bayern ist gestiegen - jedoch nicht so stark, wie man das für Krisenzeiten erwarten würde. Warum der Ausblick auf 2023 dennoch verhalten ist.

Von Maximilian Gerl

SZ PlusPro und Contra
:Zwölfstundentage für alle?

Bayern will die maximale Arbeitszeit für Angestellte aufheben. Begründung: Mehr Flexibilität. Ist das eine gute Idee?

Kommentare von Ann-Kathrin Eckardt und Franz Kotteder

Wirtschaft in Bayern
:"Rückschritt ins 19. Jahrhundert"

Der Vorstoß von Arbeitsministerin Scharf, die täglichen Arbeitszeiten auf bis zu zwölf Stunden auszuweiten, stößt bei Gewerkschaften und Berufsverbänden auf Kritik.

Wirtschaft
:Flexibler länger arbeiten

Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf möchte in Ausnahmen mehr als die bisher zulässigen zehn Stunden Arbeitszeit am Stück zulassen. Wie das im Detail aussehen könnte? Das müsse man nun mit allen Seiten diskutieren.

Von Maximilian Gerl

Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen
:Scharf sagt Ausbau der Frauenhäuser zu

Die bayerische Sozialministerin will der Gewalt gegen Frauen und Mädchen nicht nur mit mehr Hilfsangeboten begegnen. Sie setzt auch auf Aufklärung und Enttabuisierung: "Wir müssen noch mehr sensibilisieren. Es ist einfach nicht akzeptabel, dass so viele Frauen von Gewalt betroffen sind."

Von Florian Tempel

Energiekosten
:Weshalb Bayerns Härtefallfonds auf sich warten lässt

Bis zu 1,5 Milliarden Euro stehen bereit, um besonders Betroffene durch die Energiekrise zu bringen. Während Wirtschaftsminister Aiwanger zur Eile mahnt, schimpft die CSU mal wieder auf Berlin.

Von Johann Osel

Ausbildung
:Mehr als 18 000 Lehrstellen in Bayern noch unbesetzt

Zwar interessieren sich aktuell mehr junge Menschen für eine Ausbildung als noch im vergangenen Jahr. Dennoch bleiben die Zahlen hinter dem Vor-Corona-Niveau zurück.

Erziehung
:Comedy-Tour durch Bayerns Schulen

Mit einem Programm zum "Anderssein" sollen Jugendliche für sexuelle und kulturelle Vielfalt sensibilisiert werden.

Kinderbetreuung
:Sorge vor einem "Zweiklassensystem"

Die von Ministerin Ulrike Scharf vorgestellten Pläne gegen den Personalmangel haben bei den Kitaträgern Enttäuschung ausgelöst. Sie wünschen sich eine Fachkräfteoffensive.

Von Anna Günther

CSU
:Frauenunion will weiter für Quote kämpfen

Nach Söder-Äußerung schließt FU-Chefin Scharf künftige Initiativen dennoch nicht aus.

Von Andreas Glas

Armut in Bayern
:"Die meisten sitzen da wie das Kaninchen vor der Schlange"

Die explodierenden Energiepreise könnten in Bayern schon bald Hunderttausende in Existenznot bringen. Sozialverbände und Politik wirken ratlos. Was nun?

Von Sebastian Beck

SZ PlusMeinungKita-Krise in Bayern
:Nun rächt sich die Herdprämien-Politik der CSU

Die neuen Kinderbetreuungspläne von Sozialministerin Scharf gehen zulasten der Qualität, deswegen können sie nur eine Notlösung sein. Doch das Problem liegt viel weiter zurück.

Kommentar von Katja Auer

Kinderbetreuung
:Scharfe Kritik an Bayerns Kita-Plänen

Größere Gruppen, Betreuung durch weniger qualifiziertes Personal: Eltern, Träger und Opposition lassen Vorschläge von Sozialministerin Scharf zur Lösung des Erziehermangels durchfallen - aus Sorgen um die Qualität.

Von Anna Günther

SZ PlusExklusivKitas in der Krise
:Bayern will Qualitätsstandards in der Kinderbetreuung lockern

Um den Erziehermangel aufzufangen, rät das Sozialministerium Trägern vorübergehend zu unpopulären Lösungen: größere Gruppen und mehr geringer qualifiziertes Personal. Die reagieren zurückhaltend.

Von Anna Günther

Ehrenamt
:Sozialverband fordert bezahlten Bildungsurlaub

VdK-Landeschefin widerspricht Sozialministerin Scharf, die gesetzliche Regelung als "wirkungslos" ablehnt.

Zeugnisvergabe
:Hier gibt es Hilfe bei Noten-Kummer

Kurz vor den Zeugnissen ist die Angst bei vielen Schülerinnen und Schülern groß. Familienministerin Ulrike Scharf macht nun auf verschiedene Beratungsangebote aufmerksam.

Internet-Kriminalität
:Bayern forciert Kampf gegen Online-Hetze

"REspect!" soll Betroffenen das Melden von Hetznachrichten erleichtern. Die Zahlen in Bayern sind zuletzt deutlich gestiegen.

Von Maximilian Gerl

Kabinett
:Bayern finanziert Bundesanteil für Kinderwunschbehandlung vor

Die derzeit vom Bund ausgesetzte Co-Finanzierung für Kinderwunschbehandlungen wird in Bayern zunächst vom Freistaat übernommen. Dies hat das Kabinett am Dienstag beschlossen, wie Sozialministerin Ulrike Scharf (CSU) nach der Sitzung in München ...

Sozialpolitik
:Den Bayern geht es gut - sagt die Ministerin

Sozialministerin Ulrike Scharf zeichnet im Landtag ein positives Bild vom Leben im Freistaat: Das Fundament des Wohlstands sei stabil. Die Opposition hat daran große Zweifel.

Von Johann Osel

SZ PlusExklusivSozialbericht 2022
:Alles bestens in Bayern?

Am Dienstag wird die Staatsregierung zum ersten Mal nach fünf Jahren wieder einen Sozialbericht vorlegen. Die SZ hat vorab Einblick in das Papier erhalten: Wie geht es den Menschen im Freistaat - auch im Vergleich zur restlichen Republik?

Von Andreas Glas

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