SPD

Schlagzeilen

  1. Altkanzler
    :Schröder verteidigt Freundschaft zu Putin - Kreml erfreut

  2. Parteien
    :SPD: Wüst schafft es „präsidial durch das Land zu schweben“

  3. Bundeskanzler
    :Scholz sieht keine Basis für Zusammenarbeit von SPD und BSW

  4. Parteien
    :Scholz sieht keine Basis für Zusammenarbeit von SPD und BSW

  5. Landtagswahlen
    :Scholz sieht keine Basis für Zusammenarbeit von SPD und BSW

  6. Landtagswahlen
    :Knipst der Osten die Ampel aus?

  7. SZ PlusSPD
    :Ein Kämpfer gibt auf

  8. Personen
    :Schröder vor 80. Geburtstag: Bereue keine Entscheidung

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Weitere Artikel

Landtagswahlen
:Scholz sieht keine Basis für Zusammenarbeit von SPD und BSW

Auf die Frage, ob er nach den Wahlen in mehreren ostdeutschen Bundesländern im September Landesregierungen mit Beteiligung seiner und der Wagenknecht-Partei für möglich hält, antwortet der Kanzler: "Das übersteigt meine Fantasie."

SZ PlusSPD
:Ein Kämpfer gibt auf

Michael Roth ist einer der entschiedensten Ukraine-Unterstützer in der SPD-Fraktion, aber zuletzt fühlte er sich dort wie in einem Kühlschrank. Daraus zieht er seine Konsequenzen.

Von Georg Ismar

Ampelkoalition
:Faesers Baustellen

Ob Waffenrecht, Mieterschutz oder Kriminalitätsbekämpfung - bei einigen wichtigen Vorhaben hat die Koalition sich festgefahren. Unter dem Streit mit der FDP leiden vor allem Projekte der Innenministerin.

Von Markus Balser und Constanze von Bullion

SZ PlusRolf Mützenich im Interview
:„Ich bin kein Russlandversteher“

Der Fraktionschef der Sozialdemokraten erklärt, warum er glaubt, nichts falsch gemacht zu haben, warum er nun auf China setzt und was der Kanzler getan hat, um einen Atomkrieg zu verhindern.

Interview von Georg Ismar und Nicolas Richter; Fotos: Bartosz Ludwinski

SPD
:Ein bisschen reden

Rolf Mützenichs Vorschlag, den Krieg in der Ukraine einzufrieren, findet in der SPD viel Beifall. Das hat mit einer alten Sehnsucht zu tun - und einem Missverständnis.

Von Georg Ismar

SZ PlusExklusivFC Bundestag
:Rote Karte für die Blauen

Der FC Bundestag schließt als Zeichen gegen Rechtsextremismus drei Mitspieler von der AfD aus. Die wollen sich das nicht gefallen lassen.

Von Georg Ismar

SZ PlusMeinungBundesregierung
:Die Koalition gleicht inzwischen einem Pannen-Mobil

Zusammenraufen wird sich die Ampel wohl kaum mehr, zu grundsätzlich sind die Differenzen zwischen den drei Parteien. Der "Taurus"-Streit ist da noch ein kleineres Problem.

Kommentar von Henrike Roßbach

SZ PlusExklusivDatenschutz
:Wie die Schufa noch mächtiger werden könnte

Eigentlich sollte eine Reform der Auskunftei ein "Meilenstein im Verbraucherschutz" sein, priesen Politiker. Doch stattdessen könnte durch einen ungeahnten Nebeneffekt genau das Gegenteil passieren.

Von Lea Busch und Nils Wischmeyer

SZ PlusDie SPD und die Ukraine
:Der Kanzler stellt klar

In seiner Regierungserklärung zum EU-Gipfel greift Olaf Scholz das Thema Ukraine auf. Er hat eine Botschaft an Wladimir Putin - und eine an SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich.

Von Daniel Brössler

SZ PlusMeinungSicherheitspolitik
:Es gibt keine Chance auf Frieden, aber die SPD nutzt sie

Einige Sozialdemokraten feiern sich als Friedenspartei. Zwar gibt es keine Anzeichen dafür, dass Wladimir Putin einen Waffenstillstand anstrebt. Die Rhetorik der Genossen dürfte aber einem anderen Ziel dienen.

Kommentar von Nicolas Richter

SZ PlusMeinungSPD
:Eine rote Wagenburg

Statt Wege für einen neuen Ampel-Aufbruch zu finden, legt die Kanzlerpartei Konzepte vor, die eher auf den nächsten Wahlkampf zielen. Das Irritieren in der Ukraine-Frage passt da ins Bild.

Kommentar von Georg Ismar

SZ PlusAmpelkoalition
:An der Schmerzgrenze

Die SPD ist "schwer irritiert" über die Angriffe von FDP und Grünen auf den Kanzler und Fraktionschef Mützenich in der Ukrainepolitik. Einige sehen die Koalition in akuter Gefahr. Helfen soll nun ein Wirtschaftsaufbruch - aber frisches Geld dafür ist kaum in Sicht.

Von Georg Ismar

SZ PlusExklusivKanzlerpartei
:SPD schließt AfD-Verbotsverfahren nicht mehr aus

Der Schritt ist auch intern umstritten: Die Führung der Sozialdemokraten hält den Versuch, die AfD verbieten zu lassen, neuerdings für eine "klare Option". Die Partei sei inzwischen eindeutig rechtsextremistisch.

Von Georg Ismar

SZ PlusMeinungBundesjustizminister
:Marco Buschmann redet gern über Fortschritt, bremst ihn aber

Mit wohlgesetzten Worten und Gesetzesentwürfen gibt sich der FDP-Mann als liberaler Vorkämpfer, jetzt beim Bürokratieabbau. Aber er ist auch ein Meister der Blockade.

Kommentar von Constanze von Bullion

Verteidigungspolitik
:Pistorius will "kriegstüchtige" Bundeswehr

Die ersten Vorschläge für eine Reform liegen vor. Dazu gehört eine neue Cyber-Streitkraft, auch die Rückkehr zur Wehrpflicht ist nicht mehr undenkbar. Das Sondervermögen ist aber schon bald aufgebraucht.

Von Georg Ismar

Europawahl
:Die Sozialdemokraten machen sich Mut

Europas zweitgrößte Parteienfamilie formiert sich für die Wahlen zum EU-Parlament und stellt ihren Spitzenkandidaten auf. Mit dabei ist auch Olaf Scholz, der aber zwischendurch einen wichtigeren Termin hat.

Von Marc Beise

Ministerpräsidentenkonferenz
:Faeser nimmt Länder in die Pflicht

Vor dem nächsten Bund-Länder-Gipfel zu Flucht und Migration bahnt sich eine neue Konfrontation an. Markus Söder fordert eine noch härtere Asylpolitik, die Innenministerin rät den Länderchefs, einfach zu tun, was längst machbar ist.

Von Markus Balser

Europäische Union
:EU-Staaten begraben Lieferkettengesetz

Nur noch eine Minderheit der Mitgliedsländer unterstützt den Entwurf zur Sicherung von Umweltstandards und Menschenrechten. Deutschlands Enthaltung ist nicht mehr ausschlaggebend.

Von Jan Diesteldorf

Wachstumschancengesetz
:Streit um ein Päckchen

Die Bundesregierung will endlich Unternehmen entlasten. Doch das Wachstumschancengesetz hängt im Vermittlungsausschuss fest. Die Union stellt eine Bedingung auf, die der Ampel das Leben schwer macht.

Von Henrike Roßbach

Thüringen
:Mutmaßlicher Brandanschlag auf das Haus eines SPD-Politikers

Nach einem Brand an einem Wohnhaus im thüringischen Waltershausen ermittelt die Kriminalpolizei. Der Hausbesitzer hat sich auch gegen Rechtsextremismus engagiert.

SZ PlusDrogenpolitik
:Der härteste Gegner des Cannabis-Gesetzes

Nun will der Bundestag die Droge legalisieren. Der SPD-Abgeordnete Sebastian Fiedler findet das "wirklich, wirklich unklug" - über einen aussichtslosen Kampf eines langjährigen Kriminalbeamten.

Von Angelika Slavik

SZ PlusMeinungPrantls Blick
:Was Christian Lindner lesen sollte

Das Kapital hat gesiegt, aber nicht recht: Das Vermächtnis des Sozialphilosophen Oskar Negt.

Von Heribert Prantl

Nach Drohungen und Angriffen
:Faeser warnt vor Vergiftung des politischen Diskurses

Demokraten müssten bei allem notwendigen Streit respektvoll miteinander umgehen, mahnt die Bundesinnenministerin.

Bundesregierung
:"Ihre Untätigkeit ist weder erklärbar noch nachvollziehbar"

Sozialdemokraten werfen FDP-Justizminister Buschmann in einem offenen Brief vor, die Mietrechtsreform zu blockieren. Die Liberalen attackieren daraufhin SPD-Bauministerin Geywitz.

Von Angelika Slavik

SZ PlusExklusivBundespolitik
:Noch mehr Geld für die Verteidigung

Sowohl die Ampelparteien als auch die Union wollen weitere Mittel in die Bundeswehr investieren, um sie kriegstüchtig zu machen. Aus der CDU kommt ein neuer Vorschlag zum Sondervermögen.

Von Georg Ismar

SZ PlusBundestagsnachwahl
:Berliner Stimmungstest

Sozialdemokraten und Liberale verlieren stark, Union und AfD legen deutlich zu. Wie verlief die Bundestagsnachwahl - und wie wirkt sie sich aus? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Von Markus Balser, Jan Heidtmann und Boris Herrmann

Wahlwiederholung in Berlin
:Leichte Verluste für die Ampelparteien - AfD-Kandidatin in U-Haft legt zu

Bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl gewinnen dafür CDU und AfD hinzu. Das Ergebnis der Linken bleibt stabil. Die FDP verliert nicht nur klar an Stimmen, sondern hat nun auch einen Sitz weniger im Parlament. Damit schrumpft der Bundestag auf 735 Sitze.

SZ PlusAmpelkoalition
:Letzte Frist bis Aschermittwoch

Die Entscheidung zum EU-Lieferkettengesetz wurde vertagt, trotzdem ist eine Einigung in der Bundesregierung unwahrscheinlich. Weitere Wünsche der FDP lassen vielmehr neuen Streit erwarten.

Von Roland Preuß

Auskunfteien
:Besserer Schutz vor Geo-Scoring

Das Kabinett beschließt strengere Regeln für Auskunfteien wie die Schufa. Das ist eine Antwort auf ein EuGH-Urteil - und könnte einigen Unternehmen richtig wehtun.

Von Nils Wischmeyer

SZ PlusStreit ums Lieferkettengesetz
:"Wie ein bockiges Kind in der Koalition"

Die FDP blockiert entgegen den Absprachen der Ampel ein neues EU-Lieferkettengesetz. In der SPD wird aus dem Ärger kein Hehl gemacht - und vom Kanzler ein Machtwort gefordert.

Von Michael Bauchmüller und Georg Ismar

Kampf gegen die AfD
:Die SPD wirbt um einen Pakt der Mitte

Nach den Massenprotesten gegen die AfD schöpfen die Sozialdemokraten neuen Mut und würden gern politisch nachlegen. Für einige Vorhaben bräuchte es die Union, doch das Verhältnis zu deren Führung ist angespannt.

Von Georg Ismar

SZ PlusMeinungBundesregierung
:Sich blamieren? Kein Problem

Seit Wochen quält die Ampelkoalition Land und Leute mit den Etatplänen für 2024. Um dann im Bundesrat zu scheitern. An sich selbst.

Kommentar von Nicolas Richter

Drogenpolitik
:Ampel verkündet Einigung bei Cannabis-Legalisierung

Diesmal wirklich? Die Droge könne in Deutschland bald legal konsumiert werden, heißt es aus der Koalition. Der Streit über das Gesetz sei beigelegt.

Von Angelika Slavik

Soziale Medien
:SPD zieht sich von der Plattform X zurück

Die Parteiführung will ihren Kanal auf dem früheren Twitter nicht mehr bespielen - weil ihr dort zu viel Hass und Hetze begegnet. Andere Parteien dagegen bleiben. Besonders eine sieht hier die Chance, ihre Weltsicht zu verbreiten.

Von Markus Balser, Georg Ismar, Johann Osel, Roland Preuß, Henrike Roßbach und Robert Roßmann

SZ PlusMeinungSPD und Union
:Es gibt ein Leben nach der Ampel

Der Konflikt zwischen Olaf Scholz und Friedrich Merz rutscht ins Persönliche. Das ist nicht gut in einem System, in dem die Parteien der Mitte miteinander kooperieren müssen. Und sei es erst nach der nächsten Wahl.

Kommentar von Stefan Kornelius

SZ PlusBerlin
:"Sie schon wieder"

In Teilen der Hauptstadt wird - zweieinhalb Jahre später - noch einmal der Bundestag gewählt. Michael Müller war als Regierender Bürgermeister für den Schlamassel verantwortlich. Unterwegs mit ihm im Wahlkampf.

Von Jan Heidtmann

SZ PlusGeneraldebatte
:Nur keine Einigkeit

Sachlichen Widerstreit haben Olaf Scholz und Friedrich Merz lange aufgegeben. Regierungschef und Oppositionsführer verbergen kaum, dass sie sich persönlich nicht ausstehen können. Das macht eine gemeinsame Reaktion auf die Herausforderung durch die AfD schwierig.

Von Daniel Brössler

Generaldebatte im Bundestag
:Scholz: "So viel Feigheit habe ich noch nie gesehen"

Es geht hoch her im Parlament: Der Bundeskanzler wirft seinem Kontrahenten Merz vor, er habe sich aus der Verantwortung gestohlen. Dieser sagt, Deutschland werde "nicht mal mittelmäßig" regiert.

Von Karoline Meta Beisel, Florian Kappelsberger, Oliver Klasen, Nadja Tausche und Leopold Zaak

SZ PlusEuropawahl
:Die heisere Stimme des Kanzlers

Der Kampf gegen die AfD eint die SPD nach Zweifeln, ob Olaf Scholz noch die Wende schaffen kann. Der ist erkältet und sorgt sich wegen der Ukraine - und die Spitzenkandidatin muss ein schlechtes Omen fürchten.

Von Georg Ismar

SZ PlusExklusivAmpelkoalition
:Machtprobe beim Mietrecht

Die Sozialdemokraten werfen Justizminister Buschmann (FDP)vor, wichtige Änderungen beim Thema Wohnen und Mieten absichtlich zu blockieren - weil es bei einem anderen Thema nicht vorangeht.

Von Constanze von Bullion und Georg Ismar

Europawahl 2024
:Hoffen auf den Kanzler-Effekt

Olaf Scholz befindet sich im Umfragetief. Trotzdem soll er das Gesicht der SPD auf den Plakaten zur Europawahl sein - neben Spitzenkandidatin Katarina Barley. Ist das klug?

Von Georg Ismar

Scholz auf der Grünen Woche
:Ein Hauch von Idylle

Beim Rundgang über die Grüne Woche trifft der Kanzler junge Landwirte. Die wissen zwar zu schätzen, dass Scholz vorbeischaut, kündigen aber trotzdem weitere Demonstrationen an.

Von Daniel Brössler

Demokratie
:Faeser sieht ein AfD-Verbotsverfahren skeptisch

Nach Auffassung der Bundesinnenministerin sind vielmehr demokratische Parteien in der Verantwortung, dafür zu werben, dass Menschen, die sich einer Partei wie der AfD zuwenden, zurückkommen.

SZ Plus"Hamburg steht auf"
:Die größte Anti-AfD-Demo, die es bisher gab

Zehntausende strömen am Freitag Richtung Binnenalster, um gegen rechts zu protestieren. Es sind so viele Menschen, dass die Veranstaltung um 16.40 Uhr abgebrochen werden muss.

Von Oliver Klasen und Jana Stegemann

SZ PlusBundesregierung
:Kann der Kanzler sich zurückkämpfen?

Die Zweifel an Olaf Scholz wachsen inzwischen auch dort, wo die Treue bisher am größten war: in seiner SPD. Große Spielräume für einen Neustart hat der Regierungschef nicht. Allenfalls könnte er von unerfreulichen Entwicklungen in der Welt profitieren.

Von Daniel Brössler, Georg Ismar und Nicolas Richter

SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:SPD in der Krise: Wackelt Kanzler Scholz?

Für Olaf Scholz und die SPD sieht es aktuell nicht gut aus. Die Umfragewerte sind schlecht, selbst parteiintern bröckelt die Unterstützung für Scholz. Ist seine Kanzlerschaft noch zu retten?

Von Tami Holderried und Georg Ismar

Rechtsextremismus
:Bundestag debattiert über Demokratiefeinde

Die AfD, eine Gefahr für die Demokratie - darauf können sich Ampel und Union einigen. Doch damit endet der Konsens auch schon: Beide Seiten schieben sich die Verantwortung für das Erstarken der Partei zu.

Von Roland Preuß

Hessen
:Stabiler Start für Schwarz-Rot

Der Wiesbadener Landtag hat Boris Rhein zum Ministerpräsidenten wiedergewählt, zum ersten Mal seit fast 75 Jahren regiert in Hessen nun also ein Bündnis aus CDU und SPD. Kann das ein Aufbruch sein?

Von Gianna Niewel

SZ PlusMeinungSozialdemokratie
:Ratlose Rote

Für die SPD sieht's gerade nicht gut aus, mancher in der Partei fragt sich gar, ob die Kanzlerschaft von Olaf Scholz noch zu retten ist. Dies müsste die große Stunde der Vorsitzenden sein. Eigentlich.

Kommentar von Georg Ismar

Europawahlen
:Was, wenn die Welle zu groß wird?

Der Kampf gegen rechts wird den EU-Wahlkampf beherrschen. Die EVP tritt mit Kommissionspräsidentin von der Leyen an. Die Sozialdemokraten entscheiden verzagt.

Von Josef Kelnberger

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