Politik

SZ am Abend

:Nachrichten am 18. April 2024

Was heute wichtig war.

Bundeswehr

:Die fliegenden Spione

Hunderte Drohnen wurden 2023 über deutschen Kasernen gesichtet - die Personen, die sie fernsteuern, werden fast nie gefasst. Die SPD fordert ein neues Sondervermögen, auch für die Abwehr russischer Spionage.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Wie gefährlich sind die mutmaßlichen russischen Spione?

In Bayreuth sind zwei Männer verhaftet worden. Sie könnten für einen russischen Geheimdienst spioniert haben. Gleichzeitig wird in Berlin einem BND-Mitarbeiter der Prozess gemacht, auch er ein mutmaßlicher, russischer Spion.

Verhaftungen in Bayreuth

:Russische Spione in Bayern festgenommen

Zwei Männer sollen im Auftrag Moskaus militärische und industrielle Infrastruktur als Ziele für Sprengstoffanschläge ausgespäht haben. Das Auswärtige Amt bestellt Botschafter ein.

Die am Mittwoch in acht Bundesländern ausgeführte Razzia gegen Schleuser ist am Donnerstag in Nordrhein-Westfalen fortgesetzt worden. Etwa 600 Beamte von Bundespolizei und Staatsanwaltschaft durchsuchten 116 Objekte, überwiegend Wohnungen, wie ein ...

Die Innenminister der Länder stellen sich gegen das von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) favorisierte "Quick-Freeze"-Verfahren zur Speicherung von Kommunikationsdaten zu Ermittlungszwecken. Sie fordern zum besseren Schutz vor ...

In Ecuador ist ein weiterer Bürgermeister mutmaßlich der organisierten Kriminalität zum Opfer gefallen. José Sánchez, Bürgermeister des Kantons Camilo Ponce Enríquez in der südlichen Küstenregion des Landes, sei erschossen worden, erklärte seine ...

Die US-Regierung rechnet mit einem möglichen israelischen Gegenangriff auf Iran laut dem Sender ABC nicht vor Ende des Monats. Ein hoher US-Regierungsbeamter sagte am Donnerstag, ein Gegenschlag gelte vorher als "unwahrscheinlich". Der ...

An der Grenze zwischen Pakistan und Afghanistan sind bei einem Schusswechsel nach Angaben aus Islamabad mindestens sieben militante Islamisten ums Leben gekommen. Das gab das pakistanische Militär am Mittwochabend bekannt. Zu dem Vorfall in der ...

Gewalt gegen Grüne

:Im Wahlkampf

Die Ausschreitungen von Biberach, ein verprügelter Kommunalpolitiker in Amtzell: Übergriffe gegen Grüne nehmen zu. Wie soll man da noch Politik machen? Unterwegs mit dem Wahlkampftrainer Matthias Sprekelmeyer.

Juden in Iran

:Hasst Iran auch seine eigenen Juden?

Über eine spannungsreiche Beziehung mit überraschend glücklichen Momenten.

Zwei weitere mutmaßliche Mitglieder der Terrorgruppe "Vereinte Patrioten" stehen seit diesem Donnerstag vor dem Oberlandesgericht Koblenz. Eine 33-jährige Frau soll mehrere Telegramm-Chatgruppen für die Vereinigung moderiert haben, hieß es in der ...

Bayreuth

:Mutmaßliche Spione mit Verbindung zu Russland verhaftet

Deutschland steht vor einer neuen Spionageaffäre: Zwei Männer sollen Transportwege ausgekundschaftet und Sabotageaktionen beraten haben. Der Hauptbeschuldigte soll sich sogar zu Anschlägen bereit erklärt haben. Er ist für die Ermittler kein Unbekannter.

SZ am Morgen

:Nachrichten des Tages - die Übersicht für Eilige

Was wichtig ist und wird.

Spionageprozess

:"Den BND nicht verraten"

Ein Mitarbeiter des Auslandsnachrichtendienstes soll Staatsgeheimnisse an Russland verkauft haben. Bisher hat Carsten L. zu den Vorwürfen geschwiegen. Jetzt präsentiert er seine Version.

Wenige Tage vor dem Beginn der Parlamentswahl in Indien haben Sicherheitskräfte 29 mutmaßliche maoistische Rebellen erschossen. Bei dem Einsatz seien zudem drei Mitglieder staatlicher Einheiten verletzt worden, berichteten örtliche Medien wie der ...

Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, wird in Kürze nach Teheran reisen und die Atomgespräche mit der iranischen Seite wieder aufnehmen. Das gab Irans Atomchef Mohammed Eslami am Mittwoch bekannt. "Wir haben eine ...

Kosovo nähert sich einer Mitgliedschaft im Europarat. Unter Applaus begrüßten Vertreter der Parlamentarischen Versammlung des Europarates am Dienstagabend ihr Votum, das Land aufzunehmen. Kritik kam vom Erzfeind Serbien, von dem sich Kosovo ...

Frankreich will Russlands Präsidenten Wladimir Putin nicht einladen zur Gedenkfeier des 80. Jahrestags der Landung der Alliierten in der Normandie im Zweiten Weltkrieg am 6. Juni. Russland soll aber eingeladen werden, einen Vertreter zu schicken ...

In Myanmar ist die gestürzte De-facto-Regierungschefin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi laut Medienberichten aus dem Gefängnis in Hausarrest verlegt worden. Die Militärjunta habe die schwere Hitzewelle im Land als Erklärung für die ...

Ein saarländischer AfD-Politiker ist im Bistum Trier aus einem Kirchengremium entlassen worden. Der AfD-Landtagsabgeordnete Christoph Schaufert sei als Verwaltungsratsmitglied der katholischen Pfarrei St. Marien in Neunkirchen im Saarland "nicht ...

Ein Untersuchungsausschuss soll die höhere Bezahlung einer engen Mitarbeiterin von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) prüfen. Der Landtag beschloss die Einsetzung des von der CDU beantragten Ausschusses am Mittwoch einstimmig. Die ...

SZ am Morgen

:Nachrichten des Tages - die Übersicht für Eilige

Was wichtig ist und wird.

SZ am Abend

:Nachrichten am 16. April 2024

Was heute wichtig war.

MeinungBesuch in Peking

:Xi umschmeichelt Scholz - und lässt ihn abblitzen

Der chinesische Präsident macht dem Kanzler deutlich, welches seine Prioritäten sind: der Pakt mit Putin und die eigenen bulligen Handelspraktiken. Ach ja, und ein bisschen die Beziehungen zu Europa.

Georgiens Regierung hält an ihrem geplanten Agenten-Gesetz fest. Die Abgeordneten sollten noch am Dienstag in einer ersten Lesung über den umstrittenen Entwurf debattieren, wie das Parlament ankündigte. Dieser sieht vor, dass Organisationen, die ...

Louisa Specht-Riemenschneider

:Neue Datenschutzbeauftragte

Die Bonner Professorin und Digitalexpertin Louisa Specht-Riemenschneider soll neue Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) werden. Darauf haben sich Vertreter der Ampelkoalition geeinigt, wie aus der ...

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich für eine Überprüfung der gesetzlichen Strafmündigkeit ab 14 Jahren ausgesprochen. Dass es mehr tatverdächtige Kinder und Jugendliche gebe, sei ein Warnzeichen, sagte der ...

Antisemitismus in München

:Der Krieg in Nahost als "Brandbeschleuniger"

Judenhass verbindet Verfassungsfeinde unterschiedlicher Couleur. Die Zahl antisemitischer Übergriffe ist im vergangenen Jahr um 70 Prozent gestiegen. Auch ein angekündigter Salafisten-Kongress beschäftigt die Sicherheitsbehörden.

Im Berliner Regierungsviertel ist am Dienstag ein weiterer Klimaaktivist in den unbefristeten Hungerstreik getreten. Ein 61-jähriger aus Garching bei München will damit zwei hungerstreikende Klimaaktivisten unterstützen, die seit dem 25. März in ...

Polens mittlerweile abgewählte nationalkonservative PiS-Regierung soll mehrere hundert Menschen mit der israelischen Spionage-Software Pegasus ausgespäht haben. Von 2017 bis 2023 sei die Software zu Beobachtung von 578 Personen eingesetzt worden ...

Korea-Konflikt

:Mit Zensur gegen Propaganda

Im demokratischen Südkorea werden Nordkoreas Medien weitgehend blockiert. Das verletzt Bürgerrechte und kann zu Falschmeldungen führen, warnt ein Experte. Zudem widerspricht es einem Versprechen.

SZ am Morgen

:Nachrichten des Tages - die Übersicht für Eilige

Was wichtig ist und wird.

Sudan

:Der Krieg im Schatten anderer Kriege

Wegen des bewaffneten Konflikts in ihrem Heimatland stehen Millionen Sudanesen vor einer Hungersnot. Bei einem Treffen in Paris versprechen Regierungsvertreter aus Europa und Afrika Hilfe. Doch wie gelangt sie zu den Menschen?

SZ am Abend

:Nachrichten am 15. April 2024

Was heute wichtig war.

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat mit Äußerungen zum Arbeiten mit 72 Jahren Kritik auf sich gezogen. Im Zusammenhang mit der aktuell geplanten Rentenreform sollte die Koalition "auch gleichzeitig eine Flexibilisierung des Renteneintritts ...

Im Wahlkampf für das Europaparlament wollen die Grünen mit der Stärkung Europas als klimafreundlicher Wirtschaftsstandort punkten. Ihre Spitzenkandidatin Terry Reintke (Foto: dpa) warf Parteien wie der Union und rechten Kräften am Montag vor, sie ...

Mehr als 250 Überlebende des Terroranschlags auf ein Konzert von Ariana Grande in Manchester 2017 verklagen den britischen Inlandsgeheimdienst MI5. Bei dem Attentat waren 22 Menschen getötet und Hunderte verletzt worden. Eine Untersuchung ergab ...

Der britische Außenminister David Cameron hat nach dem Tod des Kremlgegners Alexej Nawalny dessen Witwe Julia Nawalnaja in London empfangen und ihre Oppositionsarbeit gewürdigt. "Alexej Nawalny hat sein Leben der Offenlegung der Korruption von ...

Die Türkei hat nach eigenen Angaben erneut Ziele der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK im Nordirak bombardiert. Dabei seien mehrere PKK-Kämpfer außer Gefecht gesetzt worden, teilte das Verteidigungsministerium am Montag auf der Plattform X ...

Kriminalstatistik

:Starker Anstieg antisemitischer und islamfeindlicher Straftaten

Der brutale Hamas-Überfall auf Israel und die Tausenden getöteten Zivilisten im Gazastreifen wirken auch in Deutschland nach. Das zeigen Daten aus der Statistik zur politisch motivierten Kriminalität.

Nach iranischem Angriff auf Israel

:Hunderte Münchner bekunden Solidarität mit Israel

Sie versammelten sich auf dem Stachus. Indes hat die Münchner Polizei ihre Sicherheitsvorkehrungen verstärkt. Es gebe eine "erhöhte abstrakte Gefahrenlage", sagt ein Sprecher.

SZ am Abend

:Nachrichten am 14. April 2024

Was heute wichtig war.

Die kleine EU-Inselrepublik Zypern hat angesichts zahlreicher Ankünfte von Migranten aus Syrien die Bearbeitung von Asylanträgen von Menschen aus diesem Land ausgesetzt. Das teilte der zyprische Präsident Nikos Christodoulidis auf der Plattform X ...

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) hat nach eigenen Angaben im vergangenen Jahr einen sprunghaften Anstieg bei den Pflegefällen festgestellt. "Wuchs die Zahl der Pflegebedürftigen in früheren Jahren etwa um 326 000 Fälle pro ...

Die rechtskonservative Werteunion hat sich in Sachsen als Partei aufgestellt. Im Beisein von Bundeschef Hans-Georg Maaßen wurde der Unternehmer Heiko Petzold am Sonntag in Dresden zum Landesvorsitzenden gewählt. Er steht zugleich auf Platz 1 der ...

Somalische Piraten haben einen im März gekaperten Frachter und dessen 23-köpfige Besatzung nach eigenen Angaben gegen die Zahlung von fünf Millionen Dollar Lösegeld wieder freigelassen. Das Geld sei vor zwei Nächten übergeben worden, sagte einer der ...

Essay "Wehrlose Demokratie?"

:Repressive Prävention

Warum gefährdet der grassierende Antisemitismus die Demokratie? Und wie muss der Staat darauf reagieren? Politikwissenschaftler Samuel Salzborn liefert erhellende Antworten.

Nahost

:Entwarnung nach Irans Großangriff auf Israel

Erstmals in der Geschichte der Islamischen Republik hat das Land seinen Erzfeind Israel direkt angegriffen. Der Großteil der etwa 200 Drohnen und Raketen, die Iran auf Israel abgefeuert hat, wurde laut israelischer Armee abgefangen.