Ruanda

Ruanda

:Wahlkommission: Mehr als 99 Prozent für autoritären Dauerherrscher Kagame

Der autoritäre Präsident regiert Ruanda mit harter Hand. Menschenrechtler machen Kagame massive Vorwürfe. Berichten zufolge werden Regimegegner und kritische Journalisten eingesperrt, verschleppt und ermordet.

Afrika

:Der Sieger steht schon fest

In Ruanda wird gewählt, aber es ist bereits sicher, dass der umstrittene Dauerherrscher Paul Kagame im Amt bleiben wird. Vom gekippten Migrationsdeal mit Großbritannien hat er profitiert.

Großbritannien

:Starmer will Wandel, aber bittet um Geduld

Der neue Premierminister erklärt das Gesundheitssystem, die Wirtschaft und die überfüllten Gefängnisse zu Prioritäten. Seine Regierung stoppt außerdem die Abschiebepläne nach Ruanda.

ExklusivAsylpolitik

:Große Zweifel am Ruanda-Modell

Kann Deutschland Asylverfahren in Staaten wie Ruanda verlagern? Das Bundesinnenministerium hat Experten angehört – und will nun Ergebnisse vorlegen. Die fallen nach Informationen von „Süddeutscher Zeitung“, WDR und NDR überwiegend kritisch aus.

MeinungAsylpolitik

:Alles bewegt sich, nur Flüchtlinge bitte nicht

EU-Asyl in Ruanda? Der Heilige Geist, der an den Pfingsttagen gefeiert wird, überwindet Grenzen. Der politische Geist, der in Europa immer mächtiger wird, grenzt aus und schottet ab.

Salman Rushdie bei "Maischberger"

:Lektionen in Menschlichkeit

Bei Maischberger freunden sich die Gäste so langsam mit dem Gedanken an Neuwahlen an. Aber Jens Spahn wirkt besonders trostlos. Vor allem wegen Salman Rushdie.

Flüchtlingspolitik

:Was das Ruanda-Modell für Deutschland bedeutet

Das britische Parlament will Asylverfahren in Drittstaaten abwickeln lassen. Bundesinnenministerin Faeser lässt die Idee prüfen. Manche Experten befürworten sie, sehen aber rechtliche Hürden.

Großbritannien

:Britische Regierung setzt umstrittenes Ruanda-Gesetz durch

Nach langem Hin und Her beschließt das Parlament einen Pakt, der es erlaubt, Flüchtlinge nach Ruanda abzuschieben. In einigen Wochen sollen die ersten Flüge starten, sagt Premier Sunak - doch daran gibt es Zweifel.

Großbritannien

:Parlament verabschiedet Asylpakt mit Ruanda

Großbritannien kann irregulär eingereiste Migranten künftig nach Ruanda schicken. Das Parlament hat ein umstrittenes Gesetz verabschiedet, das das ostafrikanische Land zum sicheren Drittstaat erklärt.

Großbritannien

:Sunak: Abschiebeflüge nach Ruanda sollen im Sommer beginnen

Das britische Parlament hat dem umstrittenen Asylpakt mit Ruanda noch gar nicht zugestimmt. Einwände des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte will Sunak ignorieren.

MeinungRuanda

:Ein stabiles Land, aber um welchen Preis

Präsident Paul Kagame regiert autokratisch. Doch der Westen sieht es ihm nach. Das hat mit Schuldbewusstsein zu tun für die Versäumnisse während des Völkermords vor 30 Jahren, aber auch mit Bequemlichkeit.

MeinungFrankreich

:Hat er schon wieder zu viel geredet?

Emmanuel Macron lässt Zitate von sich verbreiten, wonach Paris nicht den Willen gehabt habe, 1994 den Genozid in Ruanda zu stoppen. Nur: Im Originalvideo fehlen sie. Eine Panne, wie das Élysée behauptet? Gewiss, und was für eine.

Völkermord in Ruanda

:Frankreich habe der Wille gefehlt

Präsident Macron räumt zum 30. Jahrestag des Völkermords in Ruanda ein: Das Massentöten hätte verhindert werden können. Zum Gedenken in Kigali schafft er es aber nicht.

Genozid in Ruanda

:Tausend Hügel, tausend offene Haftbefehle

Auch nach 30 Jahren ist der Völkermord in Ruanda noch nicht juristisch abgeschlossen und aufgearbeitet. Und das ist nur ein Grund, warum die Versöhnung besonders schwerfällt.

Großbritannien

:Streit um Asylpaket geht in die nächste Runde

Nachdem in der Parlamentskammer alle Änderungsanträge abgelehnt wurden, wird der Gesetzentwurf nun im Oberhaus zur Abstimmung gestellt. Sollte er dort verabschiedet werden, könnten Menschen schon bald unabhängig von ihrer Herkunft nach Ruanda abgeschoben werden.

Migration

:Faeser prüft das "Ruanda-Modell"

Die Bundesinnenministerin will wissen, ob Asylverfahren auch in Drittstaaten jenseits der EU abgewickelt werden könnten - Experten sehen eine Menge kontroverser Fragen.

Großbritannien

:Sunak setzt sich gegen Tory-Rebellen durch

Trotz Kritik in der eigenen Partei stimmt eine Mehrheit im britischen Parlament für das Asylgesetz des Premiers. Irregulär eingereiste Migranten dürfen demnach einfach nach Ruanda abgeschoben werden.

Afrika

:"Niemand braucht eine Friedenstruppe, die nichts für den Frieden tut"

Die Wahl im Kongo am 20. Dezember wird überschattet von der eskalierenden Gewalt im Osten des Landes. Ausgerechnet jetzt endet nach 25 Jahren die dortige UN-Mission. Wie passt das zusammen?

Großbritannien

:Schon wieder Endzeitstimmung in Downing Street

Obwohl die Tories zerstritten sind, übersteht Premierminister Rishi Sunak das schwierige Votum über das Ruanda-Gesetz. Doch schon im Januar wird sich in London erneut die Frage stellen, wie lange sich seine Regierung noch halten kann.

Das Politische Buch

:Der Genozid der anderen

Der Historiker Andrew I. Port beleuchtet in einer famosen Studie, was Deutsche nach dem Holocaust unter "Nie wieder" verstanden und wie sie auf Massengewalt in Kambodscha, Bosnien und Ruanda blickten. Und wie aus einem juristischen Tatbestand eine Metapher für transnationale Moralpolitik wurde.

Großbritannien

:Im Zangengriff der Tories

Den moderateren Konservativen geht Sunaks geplantes "Ruanda-Gesetz" zu weit, den Hardlinern nicht weit genug: Wie der Migrationskurs den Premier unter Druck setzt.

Großbritannien

:Oberste Richter stufen Abschiebung nach Ruanda als rechtswidrig ein

Der Supreme Court in London bestätigt, dass die britische Regierung keine Flüchtlinge nach Ruanda ausfliegen darf. Premier Sunak gerät unter Druck und will die Flüge nun per "Notfall-Gesetz" durchsetzen.

MeinungGroßbritannien

:Der Pakt mit Ruanda ist erledigt, zum Glück

Nach dem Urteil des Supreme Court muss kein Flüchtling mehr befürchten, von London nach Kigali abgeschoben zu werden. Vorerst jedenfalls nicht.

Migration

:Was sagen eigentlich die Ruander dazu?

Europa treibt die Suche nach sicheren Drittländern für Migranten um, dabei fällt der Blick oft auf das kleine Ruanda. Gespräche mit Menschen in einem afrikanischen Land, das nun die Flüchtlingskrise richten soll.

Neues Sponsoring des FC Bayern

:Reicher Klub, armes Land

Nach der Trennung vom Sponsor Katar wirbt der FC Bayern nun für Ruanda. Die Menschenrechtslage ist auch in dem afrikanischen Land ein Problem. Aber es gibt auch bedrohte Gorillas - und noch weitere markante Unterschiede.

MeinungMigration

:Ruanda wird's nicht richten

Asylverfahren in Afrika - ach, wie klingt das zielführend und gewinnbringend. Für Deutschland zumindest. Tatsächlich aber wirft diese Idee nur Fragen auf, löst aber kein Problem.

Gericht

:London darf Asylsuchende nicht nach Ruanda abschieben

Die konservative britische Regierung will viele Migranten ungeachtet ihrer Herkunft und ohne Prüfung ihres Asylantrags festhalten und in das afrikanische Land abschieben. Warum daraus nun womöglich nichts wird.

Zentralafrika

:Mehr als 500 Tote nach starken Regenfällen

Durch Überflutungen und Erdrutsche sind in der Demokratischen Republik Kongo und in Ruanda Hunderte Menschen gestorben. Viele werden noch vermisst.

MeinungMigration

:Das Prinzip Abschreckung

Die Asylpolitik in Europa ist bankrott. Tausende Flüchtlinge sterben im Meer. Das Flüchtlingsrecht stirbt auch.

Ruanda

:Wie aus einem lauten Helden ein stiller werden muss

Paul Rusesabagina half in den 90er-Jahren den bedrohten Tutsi, Hollywood machte mit "Hotel Ruanda" einen Film aus dieser Geschichte. Seine Berühmtheit hat ihn nun offenbar vor dem Gefängnis bewahrt.

Klimakrise

:Wenn Dörfer verschwinden

In Deutschland müssen Menschen dem Kohleabbau weichen, in Ruanda der Dürre. Wie die Klimakrise Schicksale rund um den Globus verbindet.

Residenztheater

:Über Grenzen hinaus

Wie sieht zeitgenössische Dramatik in Ruanda, Indien und der Ukraine aus? Das Residenztheater stellt zwei Autorinnen und einen Autor an einem Abend vor. Ein spannender Austausch.

MeinungAbschiebungen in Großbritannien

:1:0 für Team Chaos

Um die "schrecklichen Menschenschmuggler" zu besiegen, werden wir zu noch schrecklicheren Menschenschmugglern. Kleine Bestandsaufnahme aus Großbritannien.

Großbritannien

:Umstrittener Abschiebeflug nach Ruanda abgesagt

Großbritannien will die Verfahren illegal eingereister Schutzsuchender künftig in Ruanda bearbeiten lassen. Den ersten Flug nach Ostafrika hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte nun kurzfristig gestoppt. London will trotzdem an dem Plan festhalten.

Abschiebeflüge nach Ruanda zugelassen

Aktivisten hatten versucht die Flüge zu verhindern, doch die umstrittene Maßnahme wurde von Gerichten als rechtmäßig anerkannt.

Asylrecht

:Johnsons umstrittene Abschiebe-Aktion startet mit Problemen

Die britische Regierung wollte Dutzende Asylsuchende nach Ruanda deportieren. An Bord des Flugzeugs dürfen nun aber nur ganz wenige.

Migration

:Abschiebestation Ruanda

Großbritannien möchte Flüchtlinge in das ostafrikanische Land verfrachten - obwohl dessen Regime Menschenrechte massiv missachtet. Doch in dem Abkommen der beiden Regierungen stecken noch viele andere Ungereimtheiten.

Terrorismus

:Mosambik bekommt Hilfe im Kampf gegen die al-Shabab

Einsatzkräfte aus Südafrika und Ruanda sollen im Kampf gegen die islamistische Terrororganisation helfen.

Pegasus-Projekt

:Wenn das eigene Handy zur Gefahr wird

Paul Rusesabagina war der Held aus dem "Hotel Ruanda". Heute steht er wegen Terrorismusvorwürfen vor Gericht. Seine Tochter kämpft für seine Freilassung. Und wurde deshalb offenbar ausspioniert - auf ihrem Smartphone.

Pegasus-Projekt

:Wenn das eigene Handy zur Gefahr wird

Paul Rusesabagina war der Held aus dem „Hotel Ruanda“. Heute steht er wegen Terrorismusvorwürfen vor Gericht. Seine Tochter kämpft für seine Freilassung. Und wurde deshalb offenbar ausspioniert – auf ihrem Smartphone.

Genozid in Ruanda

:Macron: Keine Entschuldigung, aber die Wahrheit

Bei seinem Besuch in Ruanda geht Präsident Emmanuel Macron einen Schritt zur Versöhnung. Frankreich habe Hunderttausende Opfer des Völkermordes an den Tutsi im Stich gelassen.

In Ruanda spricht Frankreichs Präsident über die Verantwortung seines Landes. Nicht nur er hätte Anlass zur Selbstkritik.

Ruanda

:Der Sturz des Helden

Hollywood feierte ihn mit "Hotel Ruanda", weil Paul Rusesabagina während des Genozids mehr als Tausend Menschen rettete. Jetzt steht er vor Gericht, der Vorwurf: Terror und Mord.

Ruanda

:Der verfolgte Held

Gegen Paul Rusesabagina, der während des Genozids mehr als tausend Menschen gerettet haben soll, beginnt der Prozess. Die Regierung wirft ihm nun Mord vor.

Ostafrika

:"Die Gorillas bedeuten uns alles"

Lange hatte Ruanda sich wegen der Pandemie abgeschottet. Jetzt dürfen wieder Touristen die Berggorillas besuchen - mit Sicherheitsabstand. Doch am Ende entscheiden die Affen, wie nahe sie dem Menschen kommen wollen.

Ruanda

:Nicht zu fassen

Félicien Kabuga soll den Völkermord in Ruanda organisiert haben. Einer der meistgesuchten Männer der Welt, der sich trotzdem über Jahre verstecken konnte - mitten in Europa.

Ein mutmaßlicher Drahtzieher des Völkermordes in Ruanda ist mit seiner Berufung gegen die Auslieferung an ein internationales Tribunal gescheitert. Der Kassationshof, höchstes Gericht Frankreichs, entschied am Mittwoch, dass der über 80-jährige ...

Der wegen Terrorvorwürfen in Ruanda vor Gericht stehende Paul Rusesabagina hat Verbindungen zu einer bewaffneten Gruppe eingestanden. Er und andere hätten die Rebellengruppe FLN gegründet, aber nicht, "um Terrorismus zu begehen", sagte der durch den ...

Ruanda

:Der Held, der störte

Paul Rusesabagina rettete Hunderte vor dem Genozid. Hollywood verfilmte sein Leben mit "Hotel Ruanda". Nun wurde der 66-Jährige in seiner Heimat verhaftet.