Ruanda

Die Demokratische Republik Kongo und Ruanda haben ein Friedensabkommen unterzeichnet. Bei einer Zeremonie am Freitagabend in Washington unterschrieben die Außenminister das mit Hilfe der US-Regierung verhandelte Abkommen. Die Leiterin der UN-Mission ...

MeinungZentralafrika

:Bringt dieses Abkommen Kongo den Frieden? Wohl kaum

Sechs Millionen Tote in drei Jahrzehnten – und jetzt endlich eine Übereinkunft, vermittelt von den USA. Doch zu viele Fragen werden darin nicht geklärt.

Afrika

:Ruanda verhandelt mit den USA über Migrationsabkommen

Der ostafrikanische Staat hatte sich vor Jahren bereiterklärt, gegen Bezahlung von Großbritannien Asylsuchende aufzunehmen. Doch dieser Deal scheiterte. Nun gibt es einen neuen Anlauf – mit Donald Trump.

Ruanda und die USA führen nach Angaben von Außenminister Olivier Nduhungirehe Gespräche über ein Abkommen zur Aufnahme abgelehnter Asylbewerber aus den USA. „Diese Gespräche mit den Vereinigten Staaten dauern an, und es ist noch zu früh, um ihren ...

Afrika

:Ostkongo hofft auf Frieden, Donald Trump hofft auf Rohstoffe

Vermittelt von den USA leiten die verfeindeten Nachbarn Kongo und Ruanda einen Friedensprozess ein. Der soll Stabilität und Wachstum ermöglichen – und gute Geschäfte mit Washington.

Kongo

:Kämpfe im Ostkongo weiten sich aus – auch Truppen Ugandas involviert

Südafrika hat seine Truppen abgezogen, Ruanda unterstützt die Miliz M23, nun liefern sich ugandische Soldaten blutige Gefechte mit einer anderen Rebellengruppe. Alle Rufe nach einer Waffenruhe verhallen und Hunderttausende sind auf der Flucht.

Diplomatie

:Ruanda bricht Beziehungen zu Belgien ab

Die Brüsseler Regierung wirft Ruanda vor, die in Kongo wütende M23-Miliz zu unterstützen. Diese Anschuldigung weist Ruanda zurück – und spricht seinerseits von „neokolonialen Wahnvorstellungen“ Belgiens.

Das ostafrikanische Ruanda hat die diplomatischen Beziehungen zu Belgien mit sofortiger Wirkung abgebrochen. Dies gab die Regierung des Landes am Montag in einer Pressemitteilung bekannt. Belgiens Diplomaten in Ruanda müssen das Land nun innerhalb ...

MeinungKongo

:Und jetzt gibt auch noch Südafrika klein bei

Die Rebellenmiliz M23 bringt große Teile einer rohstoffreichen Region in Kongo unter ihre Kontrolle. Und selbst das Land, das sich gerne als Führungsmacht auf dem Kontinent sieht, kapituliert.

Migration

:EU stellt strengeres Abschiebegesetz vor

Die Kommission will härtere Strafen für ausreisepflichtige Migranten, wenn sie nicht mit den Behörden zusammenarbeiten. Mitgliedstaaten sollen Haftzentren außerhalb der Union schaffen dürfen.

Kongo-Ruanda-Konflikt

:Familie Kompany im Mittelpunkt der großen Politik

Die belgische Regierung beklagt europäische Doppelmoral, weil sich die EU nicht zu Sanktionen gegen Ruanda durchringen kann. Hinter der Beschwerde steckt auch Pierre Kompany, der Vater des Bayern-Trainers.

MeinungAfrika

:Es ist eine Schande, dass Europa den Konflikt in Kongo derart ignoriert

Bislang hofierte die EU Ruandas Machthaber Paul Kagame. Doch der unterstützt offenbar die Rebellentruppe M23, die das Nachbarland Kongo mit Krieg überzieht. Brüssel muss genauer hinsehen.

Zentralafrika

:Ein scheuer Kommandeur in der Offensive

Sultani Makenga befehligt die Rebellentruppe M23, die den Osten Kongos mit Krieg überzieht. Dem Tutsi-General wird eine lange Liste von Verbrechen zur Last gelegt.

Kongo

:Eine befreite Stadt? Eine geschundene Stadt

Der Dauerkonflikt im Grenzgebiet zwischen Kongo und Ruanda hat sich zugespitzt. Nun kontrolliert die Rebellengruppe M23 zusammen mit Soldaten aus dem Nachbarland die Millionenstadt Goma. Viele Menschen sind geflohen, andere plündern jetzt die Geschäfte.

Afrika

:Warum Ruandas Soldaten in Ostkongo kämpfen

In der Demokratischen Republik Kongo lebe die Ideologie des Völkermords von 1994 fort, sagt Ruandas Präsident Kagame. Doch den Rebellen, die die Millionenstadt Goma erobert haben, hilft er noch aus anderen Gründen.

Kämpfe um Großstadt Goma

:US-Außenminister fordert sofortigen Waffenstillstand in Kongo

Die Gewalt in der Demokratischen Republik Kongo eskaliert. In der Hauptstadt Kinshasa attackieren Demonstranten die Botschaften mehrerer Länder. Nun schaltet sich der neue US-Außenminister Rubio ein.

MeinungAfrika

:Wer ein Handy besitzt, sollte sich für die Kämpfe in Kongo interessieren

Im Osten des Landes ereignet sich eine der größten humanitären Katastrophen der Gegenwart. Und die USA und Europa müssten sich fragen, welchen Anteil sie daran haben.

Kämpfe in Ostkongo

:Afrikas dreißigjähriger Krieg spitzt sich nochmals zu

Die Rebellengruppe M23 erobert in Ostkongo die Millionenstadt Goma – mutmaßlich unterstützt vom Nachbarland Ruanda. Die Regierung spricht von einer „Kriegserklärung“.

MeinungFlucht und Zuwanderung

:Die EU kann Migration nur über Abkommen mit Drittstaaten human steuern

Die gemeinsame Asylpolitik funktioniert nicht. Weder werden die Menschen gleichmäßig verteilt, noch beabsichtigen Staaten, ihre Bürger zurückzunehmen. Es bleiben Ruanda-Lösungen.

Ruanda

:Wahlkommission: Mehr als 99 Prozent für autoritären Dauerherrscher Kagame

Der autoritäre Präsident regiert Ruanda mit harter Hand. Menschenrechtler machen Kagame massive Vorwürfe. Berichten zufolge werden Regimegegner und kritische Journalisten eingesperrt, verschleppt und ermordet.

Afrika

:Der Sieger steht schon fest

In Ruanda wird gewählt, aber es ist bereits sicher, dass der umstrittene Dauerherrscher Paul Kagame im Amt bleiben wird. Vom gekippten Migrationsdeal mit Großbritannien hat er profitiert.

Großbritannien

:Starmer will Wandel, aber bittet um Geduld

Der neue Premierminister erklärt das Gesundheitssystem, die Wirtschaft und die überfüllten Gefängnisse zu Prioritäten. Seine Regierung stoppt außerdem die Abschiebepläne nach Ruanda.

ExklusivAsylpolitik

:Große Zweifel am Ruanda-Modell

Kann Deutschland Asylverfahren in Staaten wie Ruanda verlagern? Das Bundesinnenministerium hat Experten angehört – und will nun Ergebnisse vorlegen. Die fallen nach Informationen von „Süddeutscher Zeitung“, WDR und NDR überwiegend kritisch aus.

MeinungAsylpolitik

:Alles bewegt sich, nur Flüchtlinge bitte nicht

EU-Asyl in Ruanda? Der Heilige Geist, der an den Pfingsttagen gefeiert wird, überwindet Grenzen. Der politische Geist, der in Europa immer mächtiger wird, grenzt aus und schottet ab.

Salman Rushdie bei "Maischberger"

:Lektionen in Menschlichkeit

Bei Maischberger freunden sich die Gäste so langsam mit dem Gedanken an Neuwahlen an. Aber Jens Spahn wirkt besonders trostlos. Vor allem wegen Salman Rushdie.

Flüchtlingspolitik

:Was das Ruanda-Modell für Deutschland bedeutet

Das britische Parlament will Asylverfahren in Drittstaaten abwickeln lassen. Bundesinnenministerin Faeser lässt die Idee prüfen. Manche Experten befürworten sie, sehen aber rechtliche Hürden.

Großbritannien

:Britische Regierung setzt umstrittenes Ruanda-Gesetz durch

Nach langem Hin und Her beschließt das Parlament einen Pakt, der es erlaubt, Flüchtlinge nach Ruanda abzuschieben. In einigen Wochen sollen die ersten Flüge starten, sagt Premier Sunak - doch daran gibt es Zweifel.

Großbritannien

:Parlament verabschiedet Asylpakt mit Ruanda

Großbritannien kann irregulär eingereiste Migranten künftig nach Ruanda schicken. Das Parlament hat ein umstrittenes Gesetz verabschiedet, das das ostafrikanische Land zum sicheren Drittstaat erklärt.

Großbritannien

:Sunak: Abschiebeflüge nach Ruanda sollen im Sommer beginnen

Das britische Parlament hat dem umstrittenen Asylpakt mit Ruanda noch gar nicht zugestimmt. Einwände des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte will Sunak ignorieren.

MeinungRuanda

:Ein stabiles Land, aber um welchen Preis

Präsident Paul Kagame regiert autokratisch. Doch der Westen sieht es ihm nach. Das hat mit Schuldbewusstsein zu tun für die Versäumnisse während des Völkermords vor 30 Jahren, aber auch mit Bequemlichkeit.

MeinungFrankreich

:Hat er schon wieder zu viel geredet?

Emmanuel Macron lässt Zitate von sich verbreiten, wonach Paris nicht den Willen gehabt habe, 1994 den Genozid in Ruanda zu stoppen. Nur: Im Originalvideo fehlen sie. Eine Panne, wie das Élysée behauptet? Gewiss, und was für eine.

Völkermord in Ruanda

:Frankreich habe der Wille gefehlt

Präsident Macron räumt zum 30. Jahrestag des Völkermords in Ruanda ein: Das Massentöten hätte verhindert werden können. Zum Gedenken in Kigali schafft er es aber nicht.

Genozid in Ruanda

:Tausend Hügel, tausend offene Haftbefehle

Auch nach 30 Jahren ist der Völkermord in Ruanda noch nicht juristisch abgeschlossen und aufgearbeitet. Und das ist nur ein Grund, warum die Versöhnung besonders schwerfällt.

Großbritannien

:Streit um Asylpaket geht in die nächste Runde

Nachdem in der Parlamentskammer alle Änderungsanträge abgelehnt wurden, wird der Gesetzentwurf nun im Oberhaus zur Abstimmung gestellt. Sollte er dort verabschiedet werden, könnten Menschen schon bald unabhängig von ihrer Herkunft nach Ruanda abgeschoben werden.

Migration

:Faeser prüft das "Ruanda-Modell"

Die Bundesinnenministerin will wissen, ob Asylverfahren auch in Drittstaaten jenseits der EU abgewickelt werden könnten - Experten sehen eine Menge kontroverser Fragen.

Großbritannien

:Sunak setzt sich gegen Tory-Rebellen durch

Trotz Kritik in der eigenen Partei stimmt eine Mehrheit im britischen Parlament für das Asylgesetz des Premiers. Irregulär eingereiste Migranten dürfen demnach einfach nach Ruanda abgeschoben werden.

Afrika

:"Niemand braucht eine Friedenstruppe, die nichts für den Frieden tut"

Die Wahl im Kongo am 20. Dezember wird überschattet von der eskalierenden Gewalt im Osten des Landes. Ausgerechnet jetzt endet nach 25 Jahren die dortige UN-Mission. Wie passt das zusammen?

Großbritannien

:Schon wieder Endzeitstimmung in Downing Street

Obwohl die Tories zerstritten sind, übersteht Premierminister Rishi Sunak das schwierige Votum über das Ruanda-Gesetz. Doch schon im Januar wird sich in London erneut die Frage stellen, wie lange sich seine Regierung noch halten kann.

Das Politische Buch

:Der Genozid der anderen

Der Historiker Andrew I. Port beleuchtet in einer famosen Studie, was Deutsche nach dem Holocaust unter "Nie wieder" verstanden und wie sie auf Massengewalt in Kambodscha, Bosnien und Ruanda blickten. Und wie aus einem juristischen Tatbestand eine Metapher für transnationale Moralpolitik wurde.

Großbritannien

:Im Zangengriff der Tories

Den moderateren Konservativen geht Sunaks geplantes "Ruanda-Gesetz" zu weit, den Hardlinern nicht weit genug: Wie der Migrationskurs den Premier unter Druck setzt.

Großbritannien

:Oberste Richter stufen Abschiebung nach Ruanda als rechtswidrig ein

Der Supreme Court in London bestätigt, dass die britische Regierung keine Flüchtlinge nach Ruanda ausfliegen darf. Premier Sunak gerät unter Druck und will die Flüge nun per "Notfall-Gesetz" durchsetzen.

MeinungGroßbritannien

:Der Pakt mit Ruanda ist erledigt, zum Glück

Nach dem Urteil des Supreme Court muss kein Flüchtling mehr befürchten, von London nach Kigali abgeschoben zu werden. Vorerst jedenfalls nicht.

Migration

:Was sagen eigentlich die Ruander dazu?

Europa treibt die Suche nach sicheren Drittländern für Migranten um, dabei fällt der Blick oft auf das kleine Ruanda. Gespräche mit Menschen in einem afrikanischen Land, das nun die Flüchtlingskrise richten soll.

Neues Sponsoring des FC Bayern

:Reicher Klub, armes Land

Nach der Trennung vom Sponsor Katar wirbt der FC Bayern nun für Ruanda. Die Menschenrechtslage ist auch in dem afrikanischen Land ein Problem. Aber es gibt auch bedrohte Gorillas - und noch weitere markante Unterschiede.

MeinungMigration

:Ruanda wird's nicht richten

Asylverfahren in Afrika - ach, wie klingt das zielführend und gewinnbringend. Für Deutschland zumindest. Tatsächlich aber wirft diese Idee nur Fragen auf, löst aber kein Problem.

Gericht

:London darf Asylsuchende nicht nach Ruanda abschieben

Die konservative britische Regierung will viele Migranten ungeachtet ihrer Herkunft und ohne Prüfung ihres Asylantrags festhalten und in das afrikanische Land abschieben. Warum daraus nun womöglich nichts wird.

Zentralafrika

:Mehr als 500 Tote nach starken Regenfällen

Durch Überflutungen und Erdrutsche sind in der Demokratischen Republik Kongo und in Ruanda Hunderte Menschen gestorben. Viele werden noch vermisst.

MeinungMigration

:Das Prinzip Abschreckung

Die Asylpolitik in Europa ist bankrott. Tausende Flüchtlinge sterben im Meer. Das Flüchtlingsrecht stirbt auch.

Ruanda

:Wie aus einem lauten Helden ein stiller werden muss

Paul Rusesabagina half in den 90er-Jahren den bedrohten Tutsi, Hollywood machte mit "Hotel Ruanda" einen Film aus dieser Geschichte. Seine Berühmtheit hat ihn nun offenbar vor dem Gefängnis bewahrt.