Ronald Pofalla

Pofalla vor Stammstrecken-Untersuchungsausschuss

:Kontakt zu Söder? Nur für Geburtstagsgrüße

War die eventuelle Kanzlerkandidatur Söders 2021 der Grund, warum das Milliardendesaster beim Bau der zweiten Münchner Stammstrecke erst spät publik wurde? Das verneint der frühere Bahnvorstand Ronald Pofalla vor dem Untersuchungsausschuss. Wie er die verzögerte Kommunikation erklärt.

Stammstrecken-Desaster

:Pofalla bringt Bayerischen Landtag gegen sich auf

Der langjährige CDU-Spitzenpolitiker verärgert mit seinem Auftritt den Untersuchungsausschuss zur S-Bahn so sehr, dass er als Zeuge nochmal nach München kommen muss. "Noch arroganter und überheblicher geht es nicht", heißt es über den früheren Bahnvorstand.

Zweite Stammstrecke München

:Chronologie der Versäumnisse

Milliarden Euro teurer und viel später fertig: Die zweite S-Bahn-Stammstrecke in München wird zum Desaster. Einblicke in Unterlagen und Mails offenbaren, wer wann bereits davon wusste - und trotzdem nicht eingriff.

Whistleblower

:Wie die Bahn mit einem Kritiker umgeht

Die Bahn kündigte einem Mitarbeiter, der auf Missstände aufmerksam gemacht hatte. Jetzt lenkte das Staatsunternehmen überraschend weitgehend ein: Der Ex-Angestellte erhält ein gutes Zeugnis und eine hohe Abfindung.

ExklusivPlanungsdesaster in München

:Bahnvorstand Pofalla soll bei Stammstrecken-Problemen abgewiegelt haben

Beim Streit um Verzögerungen und Kostenexplosion beim Bau der zweiten S-Bahn-Stammstrecke rückt nun auch Ronald Pofalla in den Blick. Der Ex-Kanzleramtsminister und spätere Bahnvorstand soll die Berechnungen der eigenen Experten heruntergespielt haben.

ExklusivMünchner S-Bahn-Desaster

:Auch der "liebe" Andreas Scheuer war gewarnt

Vor zwei Jahren hatte Bayern den damaligen Bundesverkehrsminister bei der zweiten Stammstrecke eindringlich um Hilfe gebeten. Doch die kam nicht. Merkwürdige Vorgänge bringen die CSU immer mehr in Bedrängnis.

Pofalla-Nachfolge

:Deutsche Bahn baut ihren Vorstand um

Berthold Huber könnte neuer Chef des Infrastrukturbereichs werden. Der Aufsichtsrat wird womöglich bereits an diesem Mittwoch über diese wichtige Personalie entscheiden.

Ex-Politiker

:Ronald Pofalla gibt bei der Bahn auf

Nach dem Regierungswechsel drohte dem Ex-Kanzleramtschef der Bedeutungsverlust im Vorstand. Überraschend verlässt Ronald Pofalla nun den größten deutschen Staatskonzern.

Deutsche Bahn

:Wohin nur mit den Milliarden für die Schiene?

Für die Bahn eine Betriebsstörung der angenehmen Art. Bis 2030 soll der Konzern 156 Milliarden Euro in die Infrastruktur investieren. Reicht das?

Deutsche Bahn

:Pofalla plant mehr Videoüberwachung bei der Bahn

Nach dem plötzlichen Abgang des Bahnchefs treibt Ronald Pofalla den Konzernumbau voran. Im Ringen um den Vorstandsposten nimmt er sich zurück.

Karenzzeit

:Sauber nur auf dem Papier

Seit 2015 gelten strenge Regeln für Kabinettsmitglieder, die in die Wirtschaft wechseln. Doch das Gesetz ist noch nicht anwendbar. Ein Versäumnis des Kanzleramts.

ExklusivStaatskonzern

:Deutsche Bahn fürchtet Rückschlag für Schienenverkehr

Die Bundesregierung will mehr Konkurrenz für das Unternehmen. Vorstandsmitglied Ronald Pofalla warnt: "Mehr Regulierung kann nicht die Lösung sein."

Die neuen Enthüllungen in der Späh-Affäre sorgen für helle Aufregung im NSA-Untersuchungsausschuss. Oskar Lafontaine kann sich nur wundern, Sigmar Gabriel flüchtet sich in Ironie - und Ronald Pofalla hat Angst um deutsche Soldaten.

Hat die Bundesregierung über die Möglichkeiten eines No-Spy-Abkommen gelogen? Der Regierungssprecher verneint - und weicht aus.

Geheimdienste

:Die Köpfe der BND-Affäre

In der BND-Affäre müssen Geheimdienstmitarbeiter viel Kritik einstecken. Verantwortlich sind aber die Politiker. Von Merkel bis Steinmeier - wer in der BND-Affäre wann was gewusst haben muss.

Karenzzeiten für Politiker

:Zwangspause für Seitenwechsler

Pofalla, Schröder, Niebel: Immer wieder gibt es Ärger, wenn Politiker ohne Karenzzeit einen lukrativen Posten in der Wirtschaft annehmen. Ein Gesetzentwurf sieht nun Zwangspausen vor.

"Eine Regelung mit Augenmaß": Die Fraktionsspitzen von Union und SPD planen eine Karenzzeit für Politiker-Wechsel in die Wirtschaft. Sie soll zwölf, in besonderen Fällen 18 Monate betragen.

Ex-Politiker in der Wirtschaft

:Das Leben danach

Sie arbeiten für Waffenfirmen, Suchmaschinen oder Autobauer: Wenn die Karriere in der Regierung zu Ende geht, wechseln immer wieder prominente Politiker in die Wirtschaft. Eine Übersicht in Bildern.

Politiker in der Wirtschaft

:Seitensprünge zahlen sich aus

Als Entwicklungshilfeminister hat Dirk Niebel über Waffenexporte mitentschieden. Nach seiner Politiker-Laufbahn wird er Lobbyist beim Rüstungskonzern Rheinmetall. Der FDP-Mann setzt damit eine bemerkenswert lange Liste prominenter Seitenwechsler fort. Überblick in Bildern.

Wechsel aus der Politik

:Pofalla nähert sich der Bahn

Auf der Tagesordnung des Bahn-Aufsichtsrats fehlt sein Name. Und doch geht es auch um Ronald Pofalla. Was macht der CDU-Politiker künftig im Konzern?

Bahn-Chef Grube bestätigt Personalie

:Pofalla wechselt Anfang 2015 zur Bahn

Der geplante Wechsel sorgte zu Jahresbeginn für viel Kritik: Ex-Kanzleramtsminister Ronald Pofalla wollte auf einen hochdotierten Posten zur Bahn wechseln. Daraufhin ließ die Bahn Zeit verstreichen - bis jetzt.

Präsentation der Jahreszahlen bei der Bahn

:Das lästige P-Wort

Der "Name Pofalla" sei im Aufsichtsrat überhaupt kein Thema, behauptet Bahn-Chef Grube. Das ist ein wenig geflunkert. Wahr ist, dass der Vorstandsvorsitzende zurzeit andere Probleme hat: Trotz Passagierrekords ist der Gewinn eingebrochen.

ExklusivHeimliche Überwachung

:US-Geheimdienst NSA täuschte die Bundesregierung

Mindestens zwei Mal haben die USA ihren Partner Deutschland belogen. 2002 verpflichtete sich die NSA, keine Deutschen abzuhören - im selben Jahr startete der Angriff auf Merkels Handy. Im Juli versicherte der US-Geheimdienst dann erneut, sich an alle Abkommen zu halten.

Deutsche Bahn

:Gewinneinbruch und Personalquerelen

Die Deutsche Bahn fährt laut Medienberichten weit weniger Gewinn ein als erwartet. Und auch die Diskussion um Personalentschweidungen wird neu entfacht. Ein Postentausch könnte Pofalla doch noch einen Job sichern.

Der mögliche Wechsel von Ronald Pofalla in den Vorstand der Deutschen Bahn könnte zu einer Gesetzesreform führen. Die Regierung will nun rasch regeln, wie zeitnah scheidende Politiker in die Wirtschaft wechseln dürfen. Unterdessen wird bekannt, dass Pofalla sich 30 Mal mit Bahnchef Grube traf.

Vom Ministerposten schnurstracks in ein Wirtschaftsunternehmen: Im Bundestag wurde über eine Regelung zu Karenzzeiten von Politikern diskutiert. Die Opposition will strikte Regeln, die Koalition setzt lieber auf die Kraft des reinen Gewissens.

Die Regierung will eigentlich eine "angemessene" Regelung für den Wechsel von Politikern in die Wirtschaft finden. Doch Union und SPD streiten sich um die richtige Karenzzeit - die Spanne reicht von null bis achtzehn Monate.

No-Spy-Abkommen

:Chronologie eines Missverständnisses

Ein "No-Spy-Abkommen" sollte die transatlantischen Beziehungen nach der NSA-Affäre kitten. Dass die USA kein Interesse an einem solchen Vertrag der Geheimdienste haben, ist allerdings seit längerem klar. Doch in Berlin stirbt die Hoffnung zuletzt.

MeinungVerantwortung der Bundesregierung

:Deutsche Bahn, Lebenslüge der Republik

Sucht die Bahn vielleicht gar keinen neuen Lobbyisten? Ist es vielleicht so, dass Pofalla für die Kanzlerin in dem Staatskonzern nach dem Rechten sehen soll? Drei Jahre nach dem geplatzten Börsengang sind die Führungsstrukturen wirr, der Investitionsstau ist atemberaubend. Schon längst hätte die Regierung den Konzern teilen sollen.

Pofallas Wechsel zur Bahn

:Späterer Beginn, weniger Geld

Die Bahn entschärft die umstrittene Personalie Pofalla. Einem Medienbericht zufolge könnte der Ex-Kanzleramtschef erst 2015 in den Bahn-Vorstand wechseln - und auch die Bezahlung soll geringer ausfallen.

Für Führungsaufgaben "hervorragend qualifiziert": Als erstes Regierungsmitglied nimmt Finanzminister Schäuble Ex-Kanzleramtsminister Pofalla gegen Kritik an dessen Jobplänen in Schutz. Wechsel von Politikern in die Wirtschaft gebe es in Deutschland noch viel zu selten, meint Schäuble.

Die CDU in Pofallas Heimatwahlkreis Kleve will mit dem Ex-Kanzleramtsminister reden - zum Beispiel über seinen möglichen Wechsel zur Deutschen Bahn. Doch Pofalla sagt das Treffen ab. Rückendeckung für ihn kommt aus Berlin.

03:37

Prantls Politik zu Pofallas Bahn-Plänen

:Ungut und empörend

Dass Politiker in die Wirtschaft gehen, ist nichts Neues. Doch die Nachricht, dass Ronald Pofalla in den Bahn-Vorstand wechseln soll, sorgt für gewaltigen Wirbel. Warum dieser Fall besonders empört, welche Rolle die Kanzlerin dabei spielt und ob die Einführung einer Karenzzeit sinnvoll wäre.

MeinungPolitikerwechsel in die Wirtschaft

:Eine Frage des Könnens

Immer mehr Ex-Politiker dienen der Wirtschaft - enttäuschen aber oft als Topmanager, der Nutzen ihrer Tätigkeit ist meist zweifelhaft. Wo steht denn geschrieben, dass ein ausscheidender Politiker wie Pofalla immer einen millionenschweren Vorstandsposten braucht?

MeinungPolitikerwechsel in die Wirtschaft

:Eine Frage des Charakters

Im Fall Pofalla ist von Günstlingswirtschaft und Abkassiererei die Rede - völlig falsch ist das nicht. Aber die Grenze zwischen Politik und Wirtschaft sollte nicht dichtgemacht werden. Ob jemand den Seitenwechsel mit Anstand hinbekommt, hängt allein vom Charakter ab.

In die Debatte um den möglichen Wechsel von Ex-Kanzleramtschef Pofalla zur Deutschen Bahn kommt Bewegung. Bis Ende März will Bahnchef Grube einen Nachfolger für den scheidenden Cheflobbyisten vorschlagen. Ob dann wirklich Pofalla den Bereich "Wirtschaft, Politik und Regulierung" übernimmt?

MeinungPofalla-Affäre

:So beschädigt Merkel das Image der Politik

Im Fall Pofalla möchte Merkel Abstand zeigen, ohne Abstand zu nehmen. Man kann nur hoffen, dass sie damit nicht durchkommt. Denn als Regierungschefin ist die Kanzlerin mit für die Affäre verantwortlich.

Kritik an Pofalla aus eigenen Reihen

:"Du hast deine Wähler betrogen"

Die CDU Niederrhein ist stinksauer auf ihren Chef. Der heißt Ronald Pofalla und plant, in den Vorstand der Bahn zu wechseln. Seit dieser Nachricht ist Pofallas Ansehen bei den Parteifreunden im Keller. Für manch einen ist er jetzt sogar mehr Feind als Freund.

ExklusivDeutsche Bahn

:Pofallas Wechsel steht auf der Kippe

Im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn regt sich Widerstand gegen die Personalie Pofalla. Mehrere Mitglieder des Kontrollgremiums sind nach SZ-Informationen verärgert über Bahnchef Grube. Jetzt scheint der Wechsel des Ex-Kanzleramtsministers gefährdet zu sein.

Im November hat die Bundeskanzlerin davon erfahren, dass ihr Kanzleramtschef Pofalla in die Wirtschaft wechseln will. Merkel habe ihm zu einer zeitlichen Distanz geraten, sagte Regierungssprecher Seibert. Andere Politiker fordern strengere Regeln für den Wechsel in die Wirtschaft.

Nicht nur die Politik streitet über Pofalla - auch innerhalb der Bahn wird der mögliche Wechsel des früheren Kanzleramtschefs diskutiert. Der Aufsichtsrat weiß offiziell von nichts - doch Bahnchef Grube hat angeblich bei einigen Mitgliedern vorgefühlt. Jetzt soll eine Sondersitzung Klarheit bringen.

Spitzenposten bei der Bahn

:Pofalla will sein Bundestagsmandat offenbar aufgeben

Sollte der Bahn-Aufsichtsrat ihn in den Vorstand berufen, will Ex-Kanzleramtschef Pofalla laut eines Medienberichts sein Bundestagsmandat aufgeben. Die Kritik an seinem möglichen Wechsel zur Bahn nimmt trotzdem weiter zu: Widerstand formiert sich in der Opposition, Pofallas eigener Partei - und bei seinem künftigen Arbeitgeber.

Merkel und der Fall Pofalla

:Nicht gerade ein feiner Zug

Müller, Weidmann, Wilhelm, von Klaeden - und jetzt Pofalla: Viele Mitarbeiter von Angela Merkel haben es im Kanzleramt nicht so lange ausgehalten wie ihre Chefin, sie haben sich andere einflussreiche Positionen gesucht. Bei Klaeden und Pofalla zeigt die Kanzlerin überraschende Schwächen in politischen Stilfragen.

MeinungDeutsche-Bahn-Posten für Pofalla

:Vertretet das Volk, nicht die Firmeninteressen

Politik löst sich auf. Was bleibt, ist anonyme Macht. Viele Menschen in Deutschland haben dieses Gefühl. Dass Ex-Kanzleramtsminister Pofalla aus der Politik so schnell zur Bahn wechseln soll, ist deshalb ein gewaltiges Problem. Ein Berufsverbot für Ex-Politiker kann jedoch auch keine Lösung sein.

Pofallas Wechsel in die Wirtschaft

:Schwarzer Fleck auf Bahn-Chef Grubes weißer Weste

Bahn-Chef Rüdiger Gruber hatte bisher einen tadellosen Ruf als Saubermann. Doch jetzt verschafft er Ex-Kanzleramtschef Ronald Pofalla einen gut dotierten Job in seinem Unternehmen und wirft damit zwangsläufig Fragen auf: Geht es der Bahn darum, einen ehemaligen Politiker gut unterzubringen? Oder sich noch bessere Kontakte in die Politik zu verschaffen?

Reaktionen auf Bahn-Job

:Viele halten Pofallas Karriere für einen Witz

Aus dem Kanzleramt zur Bahn, ein Scherz? Während die Satire-Website Postillon für Verwirrung sorgt, wird die Kritik am neuen Job von CDU-Politiker Ronald Pofalla lauter. Transparency International spricht vom "Verfall politischer Sitten", die Grünen sind empört und viele fordern eine Karenzzeit für Ex-Minister.

MeinungPofallas Wechsel in die Wirtschaft

:Fragwürdiger Bund mit der Bahn

Sein Wechsel zur Deutschen Bahn wirft eine ganze Reihe heikler Fragen auf. Musste Ronald Pofalla untergebracht werden? Ist der Posten die Belohnung dafür, dass sich der ehemalige Kanzleramtschef mehrmals für das Unternehmen eingesetzt hat? Regierung und Bahn werden Aufklärung bieten müssen.

Ex-Kanzleramtschef zur Deutschen Bahn

:"Pofalla erklärt Bahn-Verspätungen für beendet"

Sein Rückzug aus der Politik hatte familiäre Gründe, jetzt herrscht Klarheit über seinen neuen Job. Ex-Kanzleramtschef Ronald Pofalla wechselt in den Vorstand der Deutschen Bahn. Im Netz wird der Wechsel in die Wirtschaft hämisch kommentiert.

Ehemaliger Kanzleramtschef

:Pofalla soll Chef-Lobbyist der Bahn werden

Sein Rückzug aus der Spitzenpolitik kam überraschend: Der langjährige Merkel-Vertraute Ronald Pofalla soll Medienberichten zufolge nun in den Vorstand der Deutschen Bahn wechseln.