Rechtsruck in Polen - aktuelle Themen & Nachrichten - SZ.de

Rechtsruck in Polen

Polen
:Der Staatsstreich in Warschau erschüttert das Fundament der EU

Brüssel muss der nationalistischen Regierung besonnen, aber entschlossen entgegentreten. Am Ende könnte Polen das erste Land werden, das sein Stimmrecht im Europäischen Rat verliert.

Kommentar von Alexander Mühlauer

ExklusivStreit mit der Kommission
:Umstrittenes Mediengesetz: EU erhöht Druck auf Warschau

Ist Polen noch ein Rechtsstaat? Das will Justizkommissarin Věra Jourová jetzt intensiv prüfen - mit einem Drei-Stufen-Mechanismus.

Von Alexander Mühlauer

Kritik an der EU
:Polens Außenminister will sein Land "von Krankheiten heilen"

Das umstrittene Mediengesetz? Richte sich nur gegen "marxistische" Ideen, die "mit polnischen Werten nichts zu tun" hätten. Kritik aus Brüssel verbittet sich die rechtskonservative Regierung.

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