:Demo gegen Rüstungsexporte - Thunberg unter den Teilnehmern
Zuletzt gab es immer wieder Protestaktionen gegen Rheinmetall. Nun demonstrieren Hunderte am Berliner Geländes des Rüstungskonzerns. Auch eine prominente Aktivistin ist dabei.
Rüstungsboom
:Ein Kanonen-Butter-Dilemma? „Absolut, dieses Dilemma ist da“
Deutschland investiert Hunderte Milliarden Euro in die Verteidigung und hofft auch auf wirtschaftliche Chancen. Geht die Rechnung auf? Und fehlt nun Geld an anderer Stelle? Ein Interview mit dem Wirtschaftswissenschaftler Matthias Fifka.
Nato-Gipfel
:Eine frohe Kunde aus Kanada
Die Rüstungsfirma TKMS aus Kiel ist der weltweit größte Hersteller von konventionell betriebenen U-Booten – und erhält nun den bisher größten Auftrag. Warum dies nicht nur für Deutschland ein Erfolg ist.
Rüstungsgüter aus Israel
:Zweifelhafter Waffenhändler
Israel exportiert so viele Rüstungsgüter wie noch nie – auch nach Deutschland. Aber sollte man Waffen von einem Land kaufen, dem Kriegsverbrechen vorgeworfen werden? So sehen es SZ-Leser.
Deutsch-französische Rüstungsprojekte
:Ein Kampfpanzer soll Befriedung bringen
KNDS präsentiert auf der Rüstungsmesse einen Panzer, der ein Angebot an die Franzosen ist, das Rüstungsprojekt mit Berlin fortzuführen. Kann das funktionieren?
Israel
:Krieg als Verkaufsargument
Der Staat Israel und israelische Rüstungsfirmen haben 2025 mit dem Ausland Verträge im Wert von 16,5 Milliarden Euro abgeschlossen. Ein Rekord. Systeme, die in Gaza, Libanon und Iran im echten Einsatz erprobt wurden, sind weltweit gefragt.
Debatte
:Stresstest für die Zeitenwende
81 Jahre nach der Kapitulation von Nazideutschland schwingt sich die Bundesrepublik auf, wieder zur stärksten konventionellen militärischen Macht in Europa zu werden. Kann das gut gehen?
Rüstungsexporte
:Japan will Chinas Nachbarn mehr Waffen verkaufen
Die Regierung weicht die strengen japanischen Regeln zum Rüstungsexport auf – eine Antwort auf die Politik Chinas, aber auch der USA. Für Deutschland liegt darin eine Chance.
Kampfdrohnen
:Rheinmetall kooperiert mit Boeing
Boeing will für seine Kampfdrohne einen Auftrag der Bundeswehr. Dafür hat sich der US-Luftfahrtkonzern nun Rheinmetall als Partner gesucht, doch dessen CEO Papperger fällt durch seltsame Lästereien auf.
Sipri
:Deutschland viertgrößter Waffen-Exporteur
Das Friedensforschungsinstitut Sipri beobachtet die Waffenexporte der vergangenen fünf Jahre. Deutschland überholt China. Fast ein Viertel der deutschen Waffenexporte geht in die Ukraine.
Atomare Abschreckung und Rüstung
:„Das wäre eine verpasste Chance“
Präsident Macron will sich am Montag zur Zukunft des Atomschirms und zum deutsch-französischen Luftkampfsystems FCAS äußern. Beteiligte warnen vor einem Scheitern. Auch gut funktionierende Kooperationen könnten nun bedroht sein.
CDU-Bundestagsabgeordneter Kiesewetter als Buchautor
:„Für mein Land kämpfen? Ja sicher!“
In der Union nervt Roderich Kiesewetter nicht wenige. Nun hat der ehemalige Offizier die Sicherheitslage und den deutschen „Sofa-Pazifismus“ in einem Buch seziert. Er fordert die Ausrufung des Spannungsfalls und rät, mehr von Skandinavien zu lernen.
Einkäufe und Exporte
:Wie sich die Zeitenwende auf den Rüstungshandel auswirkt
Grafiken zeigen, wie groß die Auswirkungen sind, woher Deutschlands neue Waffen kommen – und wohin auch exportiert wird.
MeinungRüstungsexporte nach Israel
:Dieser Beschluss des Bundesverfassungsgerichts klingt zynisch
Die obersten Richter haben selbst hohe rechtliche Maßstäbe für die Außenpolitik formuliert. Doch als es bei der Verfassungsbeschwerde eines Palästinensers jetzt darauf ankam, haben sie diese nicht eingefordert.
Bundesverfassungsgericht zu Waffenexporten
:Schutzpflicht ja, Klage nein
Die Bundesregierung muss bei Rüstungsexporten an Israel auch die Menschenrechte der Palästinenser beachten, sagt das Bundesverfassungsgericht. Einklagen können die Betroffenen dies aber nicht.
Karlsruhe
:Bundesverfassungsgericht lehnt Annahme von Klage gegen Rüstungsexport nach Israel ab
Waffenlieferungen nach Israel lösten in den letzten Jahren schon einige Debatten aus. Ein Palästinenser hat vor dem Bundesverfassungsgericht dagegen geklagt. Karlsruhe hat sich nun geäußert.
Deutschland
:Weniger Rüstungsexporte genehmigt
Nach zwei Rekordjahren liegt der Wert der vom Bund erlaubten Ausfuhren 2025 noch bei 8,4 Milliarden Euro. Auch der Anteil für die Ukraine ist gesunken.
Sipri-Bericht
:Rüstungsumsätze erreichen Rekordhoch
Nach Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri haben die 100 größten Waffenproduzenten weltweit ihre Einnahmen um knapp sechs Prozent gesteigert. Deutsche Unternehmen profitieren besonders.
Nahost
:Israel erhält wieder deutsche Rüstungsexporte
Im Sommer hatte die Bundesregierung wegen der israelischen Strategie im Gaza-Krieg die Ausfuhr von Rüstungsgütern teilweise gestoppt. Nun wird die Beschränkung aufgehoben.
Protestaktion in Augsburg
:Demonstranten kleben sich vor Rüstungsfirma fest
Menschenrechts-Aktivisten blockieren am Montagvormittag das Werk der Panzergetriebefirma Renk. Die Polizei rückt mit Spezialkräften an.
Krieg in der Ukraine
:„Mit dem ‚Flamingo‘ scheppert es richtig“
3000 Kilometer Reichweite, eine Tonne Sprengstoff: Der „Flamingo“ gilt als neue Superwaffe der Ukraine. Doch wie sehr kann sie wirklich den Krieg beeinflussen? Fragen an den Sicherheitsexperten Fabian Hoffmann von der Universität Oslo.
Militärhilfen für die Ukraine
:Europa hat die USA inzwischen überholt
Seit dem Überfall Russlands hat die Ukraine über 300 Milliarden Euro an Hilfen erhalten, um sich zu verteidigen. Wie viel Geld floss aus den USA, wie viel hat Europa beigesteuert? Eine Übersicht in Daten.
Rüstungslieferungen
:Wie wichtig sind deutsche Waffen für Israel?
Israel könnte Panzerteile und Munition aus Deutschland gut gebrauchen – aber Deutschland auch ein Luftabwehrsystem aus Israel. Experten kritisieren auch deshalb den Exportstopp des Kanzlers.
Krieg in Nahost
:Deutschland verhängt Exportstopp für Waffen, die Israel in Gaza einsetzen könnte
Tel Aviv kündigt an, die Militäraktion in Gaza auszuweiten. Für die Bundesregierung ist das ein Grund, den Druck auf die israelische Regierung zu erhöhen – auch auf EU-Ebene?
MeinungIsrael
:Wenn Deutschland keine Waffen mehr liefert, stoppt das den Krieg nicht. Aber es ist das richtige Signal
Die Bundesregierung hat zu lange gebraucht, sich zu diesem Schritt durchzuringen. Und er wird Premier Benjamin Netanjahu wohl kaum zur Umkehr bewegen, aber vielleicht manchen Israeli nachdenklich stimmen.
Union und SPD
:Wie der Nahostkonflikt die Regierung spaltet
Bundeskanzler Merz hat Israel „weitere Schritte“ angedroht, falls sich die humanitäre Lage im Gazastreifen nicht grundlegend verbessert. Aber was heißt das?
Indien und USA
:Ungleicher Kampf der Giganten
US-Präsident Trump droht dem „Freund“ Indien drastische Strafzölle an, wenn er weiter Öl und Waffen aus Russland kauft. Doch das bevölkerungsreichste Land der Welt unterliegt Zwängen.
Nahostkonflikt
:Deutschland stellt sich gegen schnelle Anerkennung Palästinas
Anders als Frankreich will die Bundesregierung über Verhandlungen erreichen, dass ein palästinensischer Staat gegründet wird. Berlin pocht zunächst auf „Fortschritte zu den dringendsten Fragen“. Dazu zählen ein Waffenstillstand in Gaza und die Freilassung der israelischen Geiseln.
ExklusivKrieg in Gaza
:SPD-Fraktion fordert härteren Kurs in der Israel-Politik
In einer Erklärung verlangen 20 EU-Staaten ein sofortiges Ende des Gaza-Kriegs, doch Deutschland hält sich zurück. Das muss sich ändern, sagt die SPD-Fraktion.
MeinungDeutsch-israelische Beziehung
:Wadephul bleibt zwischen den Stühlen – und das ist richtig so
Israels Außenminister Gideon Saar beklagt in Berlin die Verschärfung des Tonfalls gegenüber seinem Land. Der deutsche Außenminister findet dazu die angemessene Haltung.
Waffenlieferungen an Israel
:Das Ende der Zurückhaltung?
Eine Mehrheit der Deutschen lehnt angesichts der vielen zivilen Opfer in Gaza Waffenlieferungen an Israel ab. Auch in der Regierung wird die Kritik lauter – doch die CSU stellt etwas klar.
Ukraine
:„Taurus“ bedroht den Koalitionsfrieden
Die SPD war mit dem Nein zur Lieferung des Marschflugkörpers an Kiew in den Wahlkampf gezogen. Friedrich Merz will die Waffe den Ukrainern nicht länger verweigern – und bringt so die Sozialdemokraten in Schwierigkeiten.
Habild
:Lieferung aus Deutschland
ExklusivDeutsche Waffen in der Ukraine
:„Kriegstauglichkeit stark infrage gestellt“
Zu teuer, zu kompliziert, zu fehleranfällig: Erfahrungsberichte der ukrainischen Armee zeigen, dass viele der von Deutschland gelieferten Waffensysteme an der Front nur bedingt einsetzbar sind. Sollten Militärs und Politiker hierzulande bei den geplanten Milliardeneinkäufen umdenken?
Waffenhandel
:Deutsche Rüstungsexporte brechen im ersten Quartal ein
Die Bundesregierung genehmigt im ersten Quartal 2025 weniger Rüstungsexporte. Zwar bleibt die Ukraine größter Empfänger, doch auch hier sinken die Lieferungen.
MeinungGazakrieg
:Deutschland macht es sich mit seinen Waffenlieferungen für Israel zu einfach
Angela Merkel und Olaf Scholz haben den Beistand für den jüdischen Staat zur Staatsräson erklärt. Der Gedanke ist ehrenwert, entstammt aber einer Epoche, aus der sich die Regierung in Jerusalem längst verabschiedet hat.
Deutschland
:Rüstungsexporte steigen auf Rekordwert
Die Genehmigungen für die Ausfuhr von Kriegswaffen und militärischer Ausrüstung nahmen im Vorjahr um zehn Prozent zu. Weit mehr als die Hälfte der Rüstungsgüter aus Deutschland wurde in die Ukraine geliefert.
Wachstum
:Panzer statt Porsche
„Mit grünen Ideen schwarze Zahlen schreiben“, lautet das wirtschaftspolitische Mantra der Südwest-Grünen. Nun kommt Olivgrün als Farbschattierung dazu.
Landminen-Report
:Unsichtbares Verderben
Jahr für Jahr fordern Landminen Tausende Opfer weltweit, die meisten von ihnen nichts ahnende Zivilisten. Trotzdem werden die geächteten Waffen immer wieder eingesetzt.
ExklusivUmstrittener Rüstungsexport
:Deutschland darf Panzerteile an Israel liefern
Ein Eilantrag von Menschenrechtsanwälten vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt ist gescheitert. So kann die Augsburger Firma Renk nun schweres Gerät für Israels Kriegsführung in Gaza liefern.
Gazastreifen
:Dürfen Israels Panzer mit deutscher Unterstützung rollen?
Nach monatelangem Zögern will Deutschland trotz aller Kritik wieder Rüstungsgüter an Israel liefern: wichtige Panzerteile für den Krieg in Gaza. Menschenrechtler protestieren dagegen vor Gericht.
Kriege
:Rüstungskonzerne steigern Verkäufe auf 632 Milliarden Dollar
Die globalen Kriege und Krisen lassen die Umsätze bei den 100 größten Rüstungsfirmen ansteigen. Vor allem Russland und die USA treiben die Entwicklung voran, in Europa ist der Anstieg dagegen so klein wie nirgends sonst.
Rüstungsindustrie in Bayern
:Schub für die Verteidigung
In Schrobenhausen und in Aschau am Inn baut der MBDA-Konzern eine neue Fertigungslinie für Patriot-Flugabwehrraketen auf. Von dem Milliardenauftrag erhofft man sich an beiden Standorten sichere Arbeitsplätze in schwierigen Zeiten.
Rüstungsexporte nach Israel
:Die Zwischentöne werden lauter
Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock sagen weitere Rüstungslieferungen an Israel zu, mahnen allerdings betont die Einhaltung des Völkerrechts an. Das gefällt nicht allen in der Ampel.
Israel
:Post aus Jerusalem
Was Israels Zusagen wert sind, aus Deutschland gelieferte Waffen nicht völkerrechtswidrig einzusetzen.
ExklusivNahost
:Wieder Lieferungen nach Israel
Die Bundesregierung will Exporte von Ersatzteilen für Hubschrauber und Panzer erlauben, Munition aber wohl nicht freigeben.
ExklusivWaffenhersteller
:„Sturmgewehre sind keine Autos oder Gummibärchen“
Zwei von drei Handfeuerwaffen in den europäischen Nato-Staaten kommen von Heckler & Koch. Vorstandschef Jens Bodo Koch spricht über das Image von Gewehren, Waffengesetze, schwierige Exporte und darüber, warum ihn der Job manchmal belastet.
Auswärtiges Amt
:Ein selbstbewusster Gast aus Indien
Ungeachtet von Differenzen wegen der Nähe seines Landes zu Russland wirbt Außenminister Jaishankar in Berlin für eine engere Zusammenarbeit. Auch bei der Sicherheit.
Krieg in Gaza
:Großbritannien unterbindet Lieferung von Waffenteilen an Israel
Die Labour-Regierung setzt 30 von 350 Exportlizenzen aus, weil die Güter für Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht missbraucht werden könnten. Israel reagiert empört.
MeinungRüstungsindustrie
:Wenn die Aktienkurse von Rüstungsunternehmen steigen, ist das kein Grund zur Freude
Denn die Hochkonjunktur der Firmen ist ein untrügliches Zeichen für den miserablen Zustand der Weltpolitik.