Rüstungsexporte

Ukraine

:Merz besucht Kiew – und will es besser machen als Scholz

Der Kanzlerkandidat der Union reist in die Ukraine und führt Gespräche auf höchster Ebene. Sein Umfeld betont, Merz stimme sich im Gegensatz zum Kanzler europäisch ab.

MeinungUkraine

:Merz will Putin nie ein Ultimatum gestellt haben – obwohl er das eindeutig getan hat

Der CDU-Vorsitzende rudert zurück in der Frage, wann er deutsche „Taurus“-Marschflugkörper an die Ukraine liefern würde. Bestimmte Wahlkämpfer dürfte dieser Widerspruch freuen, wenn auch nicht jene im Konrad-Adenauer-Haus.

MeinungBundestagswahl

:Scholz und Merz liegen in der Ukraine-Politik gar nicht so weit auseinander, sie tun aber so

Der Kanzler und der CDU-Chef überziehen sich im Wahlkampf mit Vorwürfen und Unterstellungen. Dabei stilisieren sie besonders die „Taurus“-Frage zum ultimativen Charaktertest. Angesichts des Leids in der Ukraine wirkt dieser Wettbewerb bestenfalls geschmacklos.

Kriege

:Rüstungskonzerne steigern Verkäufe auf 632 Milliarden Dollar

Die globalen Kriege und Krisen lassen die Umsätze bei den 100 größten Rüstungsfirmen ansteigen. Vor allem Russland und die USA treiben die Entwicklung voran, in Europa ist der Anstieg dagegen so klein wie nirgends sonst.

Die Luftwaffe zählt in der Nacht 188 Kampfdrohnen und vier Raketen, die auf Ziele nahezu im ganzen Land gerichtet sind. Laut Medienberichten attackiert die Ukraine einen Militärflughafen bei Kursk mit „ATACMS“-Raketen.

Krieg in der Ukraine

:Russland setzt neue Rakete ein

Kremlchef Putin bestätigt den Angriff mit einer ballistischen Mittelstreckenwaffe gegen die Ukraine.

Rüstungsindustrie in Bayern

:Schub für die Verteidigung

In Schrobenhausen und in Aschau am Inn baut der MBDA-Konzern eine neue Fertigungslinie für Patriot-Flugabwehrraketen auf. Von dem Milliardenauftrag erhofft man sich an beiden Standorten sichere Arbeitsplätze in schwierigen Zeiten.

Ukraine

:USA wollen Ukraine Landminen liefern

Nach dem Einsatz weitreichender Raketen genehmigt Joe Biden nun offenbar auch die international geächteten Waffen. Die US-Botschaft in Kiew schließt nach Warnungen vor schweren Luftangriffen.

Die Ukraine ist nach eigenen Angaben Ziel eines "massiven informationspsychologischen Angriffs" geworden. Laut russischen Medien soll ein deutscher Staatsbürger in Russland festgenommen worden sein.

EU

:Ärger über Scholz, Angst vor Trump

Die Europäer fragen sich, was der Bundeskanzler mit seinem Anruf beim russischen Kriegstreiber Putin bezweckt hat. Und was der nächste US-Präsident mit Russland und der Ukraine vorhat. In diesem Spannungsfeld entsteht eine originelle Idee.

Ukrainekrieg

:Scholz will weiter keine „Taurus“ liefern

Die USA erlauben der Ukraine den Einsatz von weitreichenden US-Waffen gegen Ziele in Russland. Der Bundeskanzler lehnt einen Kurswechsel ab. Und noch folgen die Grünen seinen Wünschen.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:Warum Joe Biden der Ukraine den Einsatz weitreichender Waffen erlaubt

Der US-Präsident genehmigt der Ukraine, weitreichende Waffen für Ziele im russischen Gebiet einzusetzen. Wird das den Kriegsverlauf entscheidend verändern?

MeinungUkraine

:Bidens Raketen sind die Antwort auf Nordkoreas Soldaten

Die Freigabe der „ATACMS“-Raketen war überfällig. Aber warum nur reagiert Amerika immer so spät, und Deutschland gar nicht? Schließlich steht der Krieg auf der Kippe.

Ingolstadt

:Die Wagenknecht-Partei gibt es jetzt auch in Bayern

Die Zeit bis zur Bundestagswahl drängt: Mit knapp 100 Mitgliedern gründet sich der BSW-Landesverband. Ein Teil seiner Doppelspitze ist ein alter Bekannter. Um bayerische Themen geht es auch hier nur am Rande, die „DNA“ der Partei sieht man woanders.

Krieg in der Ukraine

:„Putin glaubt, er habe den Sieg vor Augen“

Die russische Offensive in der Ukraine läuft mit großer Wucht, jetzt sogar unterstützt von Soldaten aus Nordkorea. Mit welchen Szenarien müssen die Verteidiger rechnen – und gibt es noch Hoffnung?

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:Nach Trumps Sieg: Ist die Ukraine dem Untergang geweiht?

Der Wahlsieg des Republikaners wird das Staatsgebiet der Ukraine verändern. Was Selenskij bei einem Zwangsfrieden wird abtreten müssen.

Libanon

:„Diese dummen Äußerungen der deutschen Außenministerin“

Walid Joumblatt, einflussreicher Politiker in Libanon, kritisiert die Bundesregierung und insbesondere Annalena Baerbock scharf: Deutschland unterstütze in seiner Heimat keinen Waffenstillstand.

MeinungKrieg in Europa

:Den Ukrainern bleibt nur banges Warten

Noch ist völlig offen, wie Donald Trump den versprochenen Frieden zwischen Kiew und Moskau bewerkstelligen will. Manche in der Ukraine hoffen, andere fürchten Übles.

MeinungUkraine

:Putin kann den Krieg nicht unbegrenzt fortsetzen

Der Druck des russischen Aggressors ist so groß wie seit 2022 nicht mehr. Doch die Ukraine bricht nicht zusammen. Noch nicht. Was daraus für ihre Verbündeten folgen sollte.

Ein ranghoher Militär räumt massive Probleme bei der Verteidigung der Ostukraine ein. Es fehle an Waffen und an Soldaten, sagt Generalmajor Martschenko. Bei russischen Luftangriffen werden mindestens acht Menschen getötet.

Nordkorea

:Liebesgrüße aus Pjöngjang

Kämpfen bald nordkoreanische Soldaten in der Ukraine? Noch zweifeln viele an den Berichten, aber klar ist auch, dass beide Diktatoren alles machen, und zwar mit jedem, wenn es ihnen nützt.

Bei seinem Besuch in Kiew verspricht der US-Verteidigungsminister der Ukraine neue Waffen. In der russischen Stadt Kasan treffen sich auf Einladung Präsident Putins die Vertreter der sogenannten BRICS-Staaten.

Friedenspreis für Anne Applebaum

:Pazifismus? Schlechte Idee

Die polnisch-amerikanische Publizistin Anne Applebaum bekommt in Frankfurt den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels. Und die Paulskirche applaudiert über Ungereimtheiten hinweg.

Viktor Orbán in Brüssel

:Ein Gefallen für Putin, ein Gefallen für Trump

Die USA können sich nicht an einem Hilfskredit für die Ukraine beteiligen, weil der Russlandfreund Viktor Orbán einen EU-Beschluss blockiert. Das kommt vor allem dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten zupass.

Rüstungsexporte nach Israel

:Die Zwischentöne werden lauter

Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock sagen weitere Rüstungslieferungen an Israel zu, mahnen allerdings betont die Einhaltung des Völkerrechts an. Das gefällt nicht allen in der Ampel.

Israel

:Post aus Jerusalem

Was Israels Zusagen wert sind, aus Deutschland gelieferte Waffen nicht völkerrechtswidrig einzusetzen.

Bundestag

:Scholz über Rüstungsexporte nach Israel: „Auch in Zukunft immer weitere Lieferungen“

In seiner Regierungserklärung bekräftigt Bundeskanzler Scholz Deutschlands Solidarität mit Israel. Außerdem erklärt er die Bereitschaft zu Gesprächen mit dem russischen Präsidenten Putin.

Ein Mann wird nach ukrainischen Angaben getötet, es gibt mehrere Verletzte. Der Papst schickt seinen Sonderbeauftragten für Frieden nach Moskau.

ExklusivNahost

:Wieder Lieferungen nach Israel

Die Bundesregierung will Exporte von Ersatzteilen für Hubschrauber und Panzer erlauben, Munition aber wohl nicht freigeben.

Europa

:EU verzweifelt an Orbáns Sturheit

Ungarns Premier blockiert immer wieder die europäischen Hilfen für die Ukraine. Jetzt gibt es einen Plan, den Putin-Freund umzustimmen – durch ein Zugeständnis. Iran dagegen wird für seine Russland-Nähe mit Sanktionen bestraft.

Russischer Angriffskrieg

:Die Ukraine vor einem harten Winter

Das Land erhält weitere Militärhilfe von Deutschland – doch bei der Europatour von Präsident Wolodimir Selenskij wird deutlich, dass die Debatten über ein Kriegsende an Fahrt gewinnen.

Bundestagsdebatte zu Israel

:Was die Staatsräson bedeutet

Oppositionsführer Friedrich Merz wirft der Bundesregierung vor, Waffenexporte nach Israel zu verweigern. Kanzler Olaf Scholz verwahrt sich dagegen – und kündigt neue Lieferungen an.

Absage wegen Hurrikan „Milton“

:Vom Wirbelsturm verweht

Der Deutschland-Besuch von Joe Biden sollte ein starkes Zeichen für die Unterstützung der Ukraine werden – jetzt sagt der US-Präsident kurzfristig ab. Offen ist, ob und wann der Gipfel nachgeholt wird.

MeinungUnterstützer-Konferenz in Ramstein

:Die Ukraine wird nicht siegen. Aber sie kann gewinnen

Das Land wird die Kontrolle über alle von Russland okkupierten Gebiete kaum zurückerlangen. Doch es kann gegen den Aggressor bestehen – vorausgesetzt seine europäischen Verbündeten verpflichten sich auf diesen Plan.

Um die Treibstoffversorgung des Gegners zu stören, greift die Ukraine auch hinter der Front an. Nun brennt es in einem großen Lager in Feodossija. Die Niederlande investieren 400 Millionen Euro in Drohnen für die Ukraine.

Die russische Armee versuchte seit Langem vergeblich, die Kleinstadt im Gebiet Donezk zu erobern. Nun wehen russische Flaggen auf den Gebäuden, die Verteidiger haben sich zurückgezogen, um Personal und Ausrüstung zu retten.

ExklusivWaffenhersteller

:„Sturmgewehre sind keine Autos oder Gummibärchen“

Zwei von drei Handfeuerwaffen in den europäischen Nato-Staaten kommen von Heckler & Koch. Vorstandschef Jens Bodo Koch spricht über das Image von Gewehren, Waffengesetze, schwierige Exporte und darüber, warum ihn der Job manchmal belastet.

Krieg in der Ukraine

:Selenskij spricht vor UN-Sicherheitsrat

Der ukrainische Präsident zeigt sich Verhandlungen mit Russland gegenüber weiter skeptisch. Russland habe mehrfach internationales Recht gebrochen und werde sich nicht durch Gespräche aufhalten lassen.

Ukraine-Hilfen

:Wie Boris Pistorius plötzlich Geld fand

Noch mehr Millionen für Waffen für die Ukraine? Finanzminister Lindner lehnt das ab. Also sucht das Verteidigungsministerium im eigenen Etat – und findet fast 400 Millionen Euro. Auch, weil die Bundeswehr zuletzt weniger heizen musste.

Sicherheitspolitik

:Vorerst weiter vorsichtig

Der britische Premier Starmer wollte den US-Präsidenten offenbar davon überzeugen, der Ukraine den Einsatz weitreichender Waffen zu erlauben. Trotz Putins Drohungen. Doch Biden bleibt offenbar zögerlich.

MeinungUkraine

:Die Angst vor einer Eskalation des Krieges ist nicht unberechtigt

Juristisch und militärisch gesehen ist es absurd, dass Kiews Armee westliche Langstreckenwaffen nicht gegen Ziele in Russland einsetzen darf. Politisch sieht das komplizierter aus.

Krieg in der Ukraine

:Russland startet Gegenangriffe bei Kursk

Fünf Wochen nach dem Einmarsch ukrainischer Soldaten gibt es Hinweise darauf, dass Moskau kampferprobte Truppen in die Region verlegt hat, die nun in größerem Umfang zurückschlagen. Die Ukraine berichtet von Dutzenden Luftangriffen.

Auswärtiges Amt

:Ein selbstbewusster Gast aus Indien

Ungeachtet von Differenzen wegen der Nähe seines Landes zu Russland wirbt Außenminister Jaishankar in Berlin für eine engere Zusammenarbeit. Auch bei der Sicherheit.

Waffen für die Ukraine

:Kampf gegen die Zeit

Verteidigungsminister Pistorius sagt Wolodimir Selenskij bei einem Treffen in Ramstein zwölf weitere Panzerhaubitzen zu. Doch der ukrainische Präsident fordert auch andere Waffen, um der russischen Invasion widerstehen zu können.

MeinungKrieg in der Ukraine

:„Frieden“ ist oft eine Chiffre für den Wunsch, in Ruhe gelassen zu werden

Deutschland liefert dem überfallenen Land Panzerhaubitzen und Panzer. Das ist gut, und doch: Die Ampel zeigt Anzeichen der Ermüdung bei ihrer Hilfe.

Nach dem Rücktritt Kulebas übernimmt sein bisheriger Stellvertreter das Amt im Zuge einer großen Kabinettsumbildung. Präsident Selenskij hält die Änderungen für notwendig, um die Regierung zu stärken.

MeinungKrieg in Europa

:Diese Drohnenangriffe tun Russland weh. Aber das hilft der Ukraine nur begrenzt

Kiew attackiert inzwischen Ziele weit auf russischem Gebiet. Das ist ein kleiner Erfolg und setzt Moskau unter Druck, den Kriegsverlauf entscheidend beeinflussen wird es aber nicht.

Krieg in Gaza

:Großbritannien unterbindet Lieferung von Waffenteilen an Israel

Die Labour-Regierung setzt 30 von 350 Exportlizenzen aus, weil die Güter für Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht missbraucht werden könnten. Israel reagiert empört.

Krieg in der Ukraine

:Offenbar massiver russischer Luftangriff auf die Ukraine

Russland beschießt die Ukraine am Morgen mit zahlreichen Raketen, Marschflugkörpern und Drohnen. Aus der Hauptstadt Kiew werden Explosionen gemeldet, Beobachter sprechen von einem der schwersten Angriffe seit Kriegsbeginn.