Polen

Polens mittlerweile abgewählte nationalkonservative PiS-Regierung soll mehrere hundert Menschen mit der israelischen Spionage-Software Pegasus ausgespäht haben. Von 2017 bis 2023 sei die Software zu Beobachtung von 578 Personen eingesetzt worden ...

Polen

:Ein kleiner Schritt in Richtung Liberalisierung

Die Proteste Zehntausender polnischer Frauen zeigen Wirkung: Das Parlament hat beschlossen, sich mit mehreren Gesetzentwürfen zu befassen, die eine Abkehr vom restriktiven Abtreibungsrecht des Landes bedeuten würden.

Polens Parlament hat sich für eine Liberalisierung des Abtreibungsrechts ausgesprochen. Die Mehrheit der Abgeordneten aus der Mitte-Links-Koalition von Regierungschef Donald Tusk stimmte am Freitag in erster Lesung dafür, vier entsprechende ...

Polen

:Fast alle dagegen

Der Regierungswechsel in Polen hat vieles verändert - nicht aber die Asylpolitik.

In Polen hat das mitregierende Linksbündnis Lewica für eine Entkriminalisierung von Abtreibungen bis zur 12. Schwangerschaftswoche geworben. Der Schwangerschaftsabbruch selbst werde derzeit zwar nicht strafrechtlich geahndet, sagte die Abgeordnete ...

Polen auf der Biennale

:Der doppelte Pavillon

Die neue polnische Regierung hat den von der PiS auserkorenen Künstler für die Biennale in Venedig abberufen. Der zeigt seine Arbeit dort jetzt einfach trotzdem - nur einen Steinwurf vom polnischen Pavillon entfernt.

Krieg in der Ukraine

:EU verschärft Beschränkungen für ukrainische Importe

Die zollfreie Einfuhr von Agrarprodukten aus der Ukraine wird strenger gedeckelt als bisher. Was die Bauern in EU-Ländern wie Polen entlasten soll, dürfte der ukrainischen Wirtschaft schaden.

MeinungPolen

:Eine Regierung, die sogar Demut zeigt

Nach den Kommunalwahlen beweist Ministerpräsident Donald Tusk Stärke - indem er auf Schwächen hinweist. Ganz was Neues in dem Land.

Kommunalwahlen in Polen

:"Also, an die Arbeit!"

Nach ihrem guten Ergebnis bei den polnischen Regionalwahlen sieht sich die oppositionelle PiS-Partei in ihrem Kurs bestätigt. Das Regierungsbündnis von Donald Tusk kann ebenfalls Erfolge vorzeigen - hat aber auch Grund zur Selbstkritik.

Kommunalwahlen in Polen

:PiS vorn, Tusks Kandidaten siegen in Warschau und Danzig

Bei den Kommunalwahlen in Polen kann die EU-kritische Oppositionspartei PiS landesweit auf die meisten Stimmen hoffen. Zwei wichtige Großstädte aber bleiben in der Hand der Reformer.

Das Politische Buch

:Dreist, brutal, provinziell, erfolgreich

Klaus Bachmann beschreibt akribisch den Aufstieg der PiS-Partei in Polen und erklärt, warum sie sich acht Jahre an der Macht halten und die Demokratie beschädigen konnte. Alles basiert auf einem Unglück im Jahr 2010.

Frauenrechte

:Polen streitet wieder über Verhütung und Schwangerschaftsabbruch

Präsident Duda blockiert ein Gesetz, das Minderjährigen rezeptfrei zur "Pille danach" verhelfen würde. Und die angestrebte Liberalisierung des Abtreibungsrechts stellt die neue Regierung auf eine harte Probe.

Warschau

:Polens Präsident legt Veto gegen Gesetz zur "Pille danach" ein

Das neue Gesetz sah den rezeptfreien Zugang zu dem Mittel ab einem Alter von 15 Jahren vor. Der konservative Andrzej Duda ist dagegen. Nun plant die Regierung, "Plan B" umzusetzen.

Enthüllungen um "Voice of Europe"

:EU-Abgeordnete sollen von Moskau für Propaganda bezahlt worden sein

Westliche Sicherheitsbehörden haben ein prorussisches Netzwerk aufgedeckt, das Einfluss auf den Ausgang der Europawahl nehmen wollte. Auch AfD-Politiker sollen involviert sein.

Polen bei der EM

:Diesmal endlich mehr als nur Lewandowski?

Der ehemalige Bayern-Stürmer hat mit der Nationalmannschaft noch eine Rechnung offen. Dass Polen nach dem Sieg in den Playoffs mit Ambitionen zur EM reist, hat aber vor allem mit den Mannschaftskollegen zu tun.

EM-Playoffs

:Die Ukraine, Georgien und Polen qualifizieren sich

Im Play-off-Finale gegen Island gewinnt die Ukraine 2:1 - auch Georgien mit Trainer Willy Sagnol feiert einen Sieg gegen Griechenland. Das letzte Ticket für die Fußball-EM in Deutschland löst Polen.

Krieg gegen die Ukraine

:Heftige Luftangriffe auf das ganze Land

Russland zielt auch auf Kiew und Lwiw im Westen, ein Marschflugkörper dringt in Polens Luftraum ein. Die Ukraine meldet Attacken auf die Krim.

Ukraine-Importe

:Der Protest geht weiter

Polens Bauern wollen sich von der EU so schnell nicht besänftigen lassen. Sie sind weiterhin gegen den Import ukrainischer Agrarprodukte nach Europa - aus unterschiedlichen Gründen.

Besuch in Polen

:Pistorius geht auf Distanz zu Mützenich

Der Verteidigungsminister besucht Polen. Thema ist die brenzlige Lage in der Ukraine - und eine umstrittene Aussage seines Genossen.

Reaktionen

:Keine Grüße nach Moskau

Ablehnende Reaktionen auf die Wahlfarce in Russland: Weder Kanzler noch Bundespräsident wollen Putin Glückwünsche übermitteln.

Weimarer Dreieck

:Tiefe Risse

Weder in Europa noch in der deutschen Bundesregierung herrscht Einigkeit darüber, wie die Ukraine künftig zu unterstützen sei. Dort spitzt sich die militärische Lage weiter zu.

MeinungEuropa

:Der Therapeut Tusk ist da

Polen, Deutschland und Frankreich müssen die EU auf einen gefährlichen Sommer vorbereiten, in dem mal wieder das Schicksal der Ukraine auf der Kippe steht. Die Abschreckung gegen Wladimir Putin funktioniert nur unter einer Voraussetzung.

Brüssel

:EU-Kommission gibt Milliarden für Polen frei

Donald Tusk wird dafür belohnt, dass er die polnische Justiz wieder unabhängig macht. Es gibt aber auch Bedenken in Brüssel: Kommt der Schritt zu früh?

Das Politische Buch

:Tod am Eisernen Vorhang im "Bruderstaat"

Viele fluchtwillige DDR-Bürger glaubten irrigerweise, die Außengrenzen des Ostblocks seien leichter zu überwinden als die innerdeutschen Sperranlagen. Ein Team um den Politologen Jochen Staadt hat die Biografien der getöteten Flüchtlinge erforscht.

Filmfest "Mittel Punkt Europa"

:Jenseits aller Grenzen

Beim Festival "Mittel Punkt Europa" stehen aktuelle Filme aus Osteuropa auf dem Spielplan, unter anderem eine Doku über Menschen in einem ukrainischen Luftschutzbunker.

Gerhart Baum über das Bundesverfassungsgericht

:"Es ist unser Fels in der Brandung"

Der ehemalige Innenminister Gerhart Baum, 91, über die besondere Rolle des Bundesverfassungsgerichts für die deutsche Demokratie und die Kunst der Beschwerde.

Medien in Polen

:Sendepause für den Hass

Unter der PiS-Regierung war TVP eine reine Propagandamaschine. Wer anders dachte, wurde beleidigt und abgestempelt. Jetzt sollen sich die Zuschauer wieder ihre Meinung bilden – statt sie eingetrichtert zu bekommen. Ein Redaktionsbesuch.

Polen

:Abhörskandal bringt PiS in Bedrängnis

Die alte Regierung hat wohl politische Gegner und eigene Leute systematisch abgehört. Nun wird der Fall untersucht - und könnte die Partei zerreißen.

Bauernproteste in Polen und Tschechien

:Landwirte blockieren Getreidelieferungen aus der Ukraine

Weil immer mehr günstige Waren aus der Ukraine in die EU kommen, gehen Bauern in Polen und Tschechien auf die Barrikaden.

Konjunktur

:Das sind Europas Wachstums-Wunderländer

Hierzulande ist die Stimmung mies, die Zeichen stehen auf Stagnation. Doch anderswo in Europa läuft es überraschend gut. Was haben Spanien, Polen und Malta, was Deutschland nicht hat?

Desinformation

:Das digitale Gift

Wie vor allem russische Einflussnahme durch Fake News Demokratien bedroht, ist vielen Regierungen bewusst. Aber einzelne Länder können zu wenig dagegen tun. Und Experten weisen darauf hin, dass soziale Faktoren wie Einsamkeit ein Einfallstor sind. Gerade vor den Europawahlen.

Habeck in Warschau

:Was Deutschland von Polen lernen kann

Bei einem Besuch in Warschau lässt sich Wirtschaftsminister Robert Habeck erklären, wie man Wärmepumpen am besten an den Kunden bringt und Fachkräfte gewinnt.

Deutschland und Polen

:Eine Frage der Geste

Über Reparationen äußert sich die neue polnische Regierung zurückhaltender als ihre Vorgänger. Deutschland sollte nach Ansicht mancher Berliner Parlamentarier trotzdem etwas leisten.

MeinungPolen und Deutschland

:So geht Nachbarschaft

Berlin muss nun sein Interesse an Warschau zeigen. Dazu gehört eine viel umfangreichere militärische Unterstützung. Das ist die Bundesrepublik dem Partner schuldig - und sich selbst.

Donald Tusk in Berlin

:"Es gibt keine Alternative zur Nato"

In Polen lösen Trumps Worte zur Nato Sorgen aus. Premier Tusk sendet bei seinem Besuch in Paris und Berlin eine doppelte Botschaft: Amerikas Bündnispartner müssen sich vorbereiten, dürfen die Allianz aber nicht abschreiben.

MeinungPolen

:Deutsche und Polen brauchen einander

Ministerpräsident Donald Tusk will in seinem Land das Feindbild Deutschland übermalen, das seine Vorgänger so inbrünstig zeichneten. Berlin kann ihm dabei helfen - und sollte ein Zeichen setzen.

Das Politische Buch

:Crescendo der Vernichtung

Christian Bommarius schildert den mörderischen Kriegssommer 1944 aus den Blickwinkeln zahlreicher Augenzeugen. Diese Montagetechnik, mit der er seit Jahren erfolgreiche Bücher schreibt, hat viele Vor- und einige Nachteile.

Polen

:Dudas Kampfansage

Der polnische Präsident legt den Haushaltsplan der Regierung dem Verfassungsgericht vor und droht Ministerpräsident Tusk. Der spricht jetzt sogar von Neuwahlen.

Medien in Polen

:Mäuerchen der Lüge

Die entmachtete PiS-Regierung verbreitet über den polnischen Privatsender TV Republika Verschwörungslügen und Ressentiments gegen Deutschland. Warum schaltet Lidl dort Werbespots?

Energydrinks

:Zappeln, bis der Arzt kommt

Sie schmecken süß und sollen wach machen - doch sind Energydrinks vor allem für Kinder sehr ungesund. Während in Deutschland noch diskutiert wird, ob man den Verkauf an unter 18-Jährige verbieten sollte, ist man in Polen schon viel strenger.

MeinungPolen

:Diese Regierung ist so was von handlungsfähig

Während die abgewählte PiS sich bemüht, Chaos zu stiften, und sich als Opfer staatlicher Verfolgung inszeniert, machen Donald Tusk und seine Leute vor allem: ihre Arbeit. Vom erstaunlichen Kraftakt der Demokratisierung.

Kulturpolitik in Polen

:Nachhaltig auf rechts gedreht

Wie lässt sich der Umbau von Polens Kulturinstitutionen durch die rechten PiS-Regierungen rückabwickeln? Der neue Premier Donald Tusk und sein Kulturminister stecken in einem Dilemma.

Bundesjustizminister Buschmann in Polen

:"Versuchen Sie, sich an die Prinzipien des Rechtsstaats zu halten"

Das rät Justizminister Marco Buschmann Studenten an der Uni Warschau. Einen entsprechenden Appell an Präsident Duda verkneift er sich beim ersten offiziellen deutschen Besuch bei der neuen polnischen Regierung.

Polen

:Verurteilte PiS-Politiker aus Haft entlassen

Nach knapp zwei Wochen kommen Polens Ex-Innenminister Kamiński und sein einstiger Mitarbeiter frei. Präsident Duda hat sie erneut begnadigt - gegen den Wunsch der neuen Regierung.

Polen

:Wenn's mal wieder später wird

Das polnische Abgeordnetenhaus ist nach der Wahl jünger und weiblicher geworden - und hat nun sogar eine Kita. Mit Öffnungszeiten, von denen andere Arbeitnehmer mit Kindern nur träumen können.

Visegrád-Staaten

:Zynisch und zuverlässig

Robert Fico, kürzlich gewählter Ministerpräsident der Slowakei, schimpft zwar wie Ungarns Regierungschef Viktor Orbán über Ukrainehilfen, Europa und die USA. Aber er handelt bisher höchst pragmatisch. Kritiker fordern, ihn dennoch beim Wort zu nehmen.

Deutsch-polnisches Theaterprojekt

:Den alten Griechen ging's auch nicht besser

Jan Klata bringt in Krakau mit "Der Staat / Państwo" Platon im Original auf die Bühne. Der Text scheint wie für das heutige Polen geschrieben.

MeinungEuropa

:Es wird Zeit

Putin im Osten, vielleicht bald Trump im Westen: Emmanuel Macron und Olaf Scholz müssen sich dringend auf ihre gemeinsamen Interessen besinnen. Dafür brauchen sie einen Dritten im Bunde.

SZ-Kolumne "Bester Dinge"

:Wunderbares Hundewetter

Weil eine Kältewelle anrollte, rief ein überfülltes Tierheim in Krakau dazu auf, frierenden Hunden zeitweilig ein warmes Zuhause zu geben - mit überraschenden Folgen.