Peter Schaar - aktuelle Themen & Nachrichten - SZ.de

Peter Schaar

Neue AGB
:Ex-Datenschutzbeauftragter meldet sich aus Protest bei Facebook ab

Facebook hat neue Geschäftsbedingungen. Aus diesem Grund verlässt Peter Schaar nun das soziale Netzwerk. Der Konzern missachte europäische Grundrechte.

NSA-Ausschuss
:Schaar nimmt BND-Rechtsauffassung auseinander

Der Auftritt des ehemaligen Bundesbeauftragen für Datenschutz vor dem NSA-Ausschuss lässt den BND schlecht aussehen. Schaar lässt keinen Zweifel daran, dass der Geheimdienst mit der Operation Eikonal nicht alles abhören durfte. Auch die Telekom nimmt er ins Visier.

Von Thorsten Denkler, Berlin

Nachfolgerin für Peter Schaar
:Andrea Voßhoff soll neue Beauftragte für Datenschutz werden

Sie soll Peter Schaar als Datenschutzbeauftragte ablösen. Doch nicht jeder traut der ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordneten Andrea Voßhoff das neue Amt zu - auch, weil sie sich, im Gegensatz zu Schaar, für die Vorratsdatenspeicherung ausspricht.

Von Stefan Braun und Oliver Hollenstein, Berlin

Datenschutz-Beauftragter Peter Schaar
:Der Nette

Google, Facebook, NSA - für die Sache des Datenschutzes sind es schwere Zeiten. Und für den Mann, der dem Thema in Deutschland seit nunmehr zehn Jahren ein Gesicht gibt? Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar steht am Ende seiner Amtszeit. Und er ist mitnichten frustriert. Eine Begegnung.

Von Ronen Steinke, Berlin

Fehlende Antworten im Spähskandal
:Datenschützer Schaar greift Innenminister Friedrich an

Mehrere energische Nachfragen, doch nie kam eine Antwort: Peter Schaar, Deutschlands oberster Datenschützer, hat vom Bundesinnenministerium Aufklärung über die Spionageaktivitäten ausländischer Geheimdienste gefordert. Weil Minister Friedrich untätig blieb, beschwert er sich jetzt offiziell.

Datenschutzbeauftragter
:Schaar zerpflückt Verfassungsschutz-Reform

Die Innenminister kündigen an, den pannengeplagten Verfassungsschutz moderner und transparenter zu machen - und ernten Kritik: Der Datenschutzbeauftragte Schaar spricht von Stückwerk und auch Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger mäkelt an der Reform.

ExklusivPeter Schaar
:Datenschutzbeauftragter gegen Stärkung des Verfassungsschutzes

"Wenn jemand blind ist, hilft nicht der Befehl zu sehen": Der Datenschutzbeauftragte Schaar spricht sich dagegen aus, dem Verfassungsschutz mehr Rechte zu gewähren. Auch strengere Gesetze könnten die notorische Geheimniskrämerei der Behörde nicht beenden.

Susanne Höll

Späh-Affäre
:Schaar verlangt neue gesetzliche Regelungen

Schutz vom Staat, vor dem Staat: Der Bundesdatenschutzbeauftragte, Peter Schaar, fordert von der Regierung klare Gesetze, um einen Missbrauch beim staatlichen Ausspähen zu verhindern. "Die derzeitige Grauzone halte ich für gefährlich", sagte Schaar der "Süddeutschen Zeitung".

Datenschützer Schaar kritisiert Behörden
:Auskunft? Nur tröpfchenweise

Die Krux mit der Beamtenmentalität: Der Bundesbeauftragte für die Informationsfreiheit, Peter Schaar, pocht auf mehr Offenheit. "Obwohl Bürger seit fünf Jahren einen gesetzlichen Anspruch auf Informationszugang haben, gibt es immer noch zu viele Behörden, die mauern", sagte er zur "Süddeutschen Zeitung". Vor allem die Finanzaufsicht sei ein hartnäckiger Informationsverweigerer.

Daniela Kuhr, Berlin

Nacktscanner im Probebetrieb
:Durchleuchtet bis unter die Haut

Deutschlands erster Körperscanner soll von Herbst an auf dem Hamburger Flughafen stehen. Dagegen regt sich nun Protest: Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar fordert, dass körperliche Behinderungen und Krankheiten den Geräten verborgen bleiben müssen.

Susanne Höll

Peter Schaar im Chat
:Vorsicht, Bürgernummernschild!

Im sueddeutsche.de-Chat warnt der Bundesdatenschutzbeauftragte davor, De-Mail-Adressen zum Datensammelbecken werden zu lassen und kritisiert den Umgang mit privater Videoüberwachung.

Deutschlands oberster Datenschützer
:So lief der Chat mit Peter Schaar

SWIFT-Abkommen, Überwachungskameras und Anonymität im Internet: Das Transkript zum sueddeutsche.de-Chat mit Peter Schaar.

Arbeitsagentur: Daten-Debatte
:Sensibler Griff zur Arbeitslosen-Post

Die Bundesagentur für Arbeit will von Papierkundenakten auf die elektronische Variante umsteigen. Die Post soll die Briefe an die Arbeitsagenturen einscannen. Droht ein Datenskandal?

Lars Langenau

Schwarzmarkt Internet
:Datenmissbrauch blüht

Der illegale Datenhandel floriert wie eh und je: Reportern wurden durch einen Mittelsmann Tausende Kundendaten angeboten - offenbar stammen sie von Gewinnspielanbietern, Versicherungen oder Magazinverlagen.

Das neue Datenschutzgesetz
:Am Ende weichgeklopft

Gegen die neuen Regeln zum Datenschutz gab es eine beispiellose Kampagne von Lobbyisten. Von der ursprünglichen Idee des Gesetzes ist nicht mehr viel übrig geblieben.

Heribert Prantl

Flugsicherheit
:Bundesdatenschützer lehnt Nacktscanner ab

In der Diskussion um mehr Flugsicherheit hat der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar den Einsatz von Nacktscannern an Flughäfen abgelehnt. Auch Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger reagiert auf solche Forderungen zurückhaltend.

Schweiz: Kauf der Steuer-CD?
:Angela Merkel will die Steuersünder kennen

Kanzlerin Merkel will alles versuchen, um an die sensiblen Kontodaten von 1500 mutmaßlichen Steuersündern zu kommen - obwohl Datenschützer und Spitzenpolitiker der Union strikt dagegen sind. Die Schweiz mauert und verweigert die Amtshilfe.

CD aus der Schweiz
:Die große Feigheit vor dem Steuersünder

Kaufen oder nicht kaufen? Die Opposition will, dass Finanzminister Schäuble Informationen über die Schweizer Konten von 1500 Steuersündern erwirbt. Union, FDP und die Schweiz wollen nicht. Offenbar wird diesmal - anders als im Fall Zumwinkel - ein lukrativer Deal im Voraus zerredet.

Datenschutz in Deutschland
:Die nächste Ohrfeige

Es ist ein vernichtendes Urteil: Der EuGH hat festgestellt, dass Deutschlands Datenschutzbehörden nicht unabhängig agieren können. Nun muss auch hier nachgebessert werden.

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