Der Satz "Wir sind das Volk" gehört dem Volk: Eine rechtspopulistische Partei gleichen Namens darf sich das Motto nicht markenrechtlich schützen lassen. Sein Urteil begründet das Patent- und Markenamt historisch.
Europäisches Patentamt
:Beschäftigte begehren auf
Verletzen neue Regelungen für Krankheitsfälle oder Disziplinarverfahren die Grundrechte der Angestellten? Viele Mitarbeiter des Europäischen Patentsamts in München sind mit ihrem Chef Benoît Battistelli und seiner Amtsführung höchst unzufrieden. Womöglich steht jetzt ein zweiter Streik bevor.
Streik im Europäischen Patentamt
:Bei Krankheit: Kontrolle
Wer krank ist, muss trotzdem für den Chef erreichbar sein. Und mit einem Besuch vom Amtsarzt rechnen. So will das Europäische Patentamt nach SZ-Informationen seine Mitarbeiter maßregeln - schließlich sollen die zu oft blaumachen.
Patente auf Leben
:Ist Paarung eine Erfindung?
Für die Kritiker ist es keine schützenswerte Erfindung - doch eine Firma ließ sich im weitesten Sinn sogar das Recht auf die natürliche Paarung von Schweinen und Rindern sichern. Das Europäische Patentamt zieht das kuriose Patent auf Tierzucht nun zurück.
50 Jahre Deutsches Patentamt
:Patente Urteile
Seit 50 Jahren gibt es in München ein Gericht. In Streitfällen entscheidet es über die Bedeutung von Erfindungen - auch wenn es einmal um die Wurst geht.
