Olaf Scholz

Scholz in China

:Tacheles beim Teestündchen

Mit großen Gesten und schmeichelnden Worten wird der Bundeskanzler in Peking hofiert. Bei zwei entscheidenden Konfliktthemen aber, Russlands Krieg gegen die Ukraine und dem Handel, gibt es kaum Annäherung.

MeinungBesuch in Peking

:Xi umschmeichelt Scholz - und lässt ihn abblitzen

Der chinesische Präsident macht dem Kanzler deutlich, welches seine Prioritäten sind: der Pakt mit Putin und die eigenen bulligen Handelspraktiken. Ach ja, und ein bisschen die Beziehungen zu Europa.

Peking

:Scholz will China von militärischer Hilfe für Russland abhalten

Der Kanzler möchte mit Präsident Xi darüber diskutieren, "wie wir mehr zu einem gerechten Frieden in der Ukraine beitragen können". Sein Gastgeber sieht sich jedoch längst als Förderer des Friedens und hat eigene Vorschläge.

Olaf Scholz in China

:"Ganz einfach: Nicht rauchen"

Wie das neue Cannabis-Gesetz den Kanzler bis nach Shanghai verfolgt - und was er dort Studenten über den Wert von Recht, Freiheit und sicheren Grenzen erklärt.

Reaktion von Kanzler Scholz

:Krisendiplomatie aus der Ferne

Olaf Scholz erreicht die Meldung von Irans Angriff im Flieger nach China. Das hat Auswirkungen auf den Verlauf der Kanzlerreise.

Krieg in der Ukraine

:Finale in Florida

Donald Trump sendet von seiner Strandresidenz ein vorsichtiges Signal aus: Unter Umständen darf der Kongress 60 Milliarden Dollar zugunsten der Ukraine freigeben. Damit könnten auch die Europäer aufatmen. Aber: Werden die Ultrarechten im Parlament auf ihren Paten hören?

MeinungAußenpolitik

:Deutschland lässt sich noch immer von Peking blenden

Die Bundesregierung mahnt in ihrer China-Strategie einen anderen Umgang mit dem Land an. Nun reist Kanzler Olaf Scholz dorthin. Es ist also der ideale Zeitpunkt für eine kritische Bilanz.

Diplomatie

:Reise mit Risiko

Olaf Scholz will die Abhängigkeit von China verringern, aber deutschen Firmen die Aufträge von dort erhalten. Er will die Hilfe für Russland tadeln, aber Peking nicht verprellen. Das wird schwierig.

Scholz in China

:Balanceakt in Peking

Der Kanzler reist nach Peking, und sein Gastgeber, Präsident Xi, nimmt sich ungewöhnlich viel Zeit. Das heißt aber nicht, dass alles in Ordnung wäre im Verhältnis beider Länder - im Gegenteil.

Landwirtschaft und Naturschutz

:Ruhe auf den Äckern

Die "Zukunftskommission Landwirtschaft" will mit Kompromissen die Bauernproteste beenden. Der erste Vorschlag, dem offenbar auch der Kanzler zustimmt: Fleisch soll teurer werden.

Europa

:Ganz am Anfang

Deutschland wäre einer der großen Profiteure der neuen EU-Regeln für die Aufnahme von Flüchtlingen in Europa. Doch es wird mindestens zwei Jahre dauern, bis die extrem komplexen Gesetze mit Leben erfüllt sind - wenn überhaupt.

Video-App

:Der Kanzler und die Macht der Massen

Olaf Scholz ist künftig auf der Videoplattform Tiktok vertreten - so wie monatlich rund 21 Millionen vor allem junge Menschen in Deutschland. Tanzvideos werde es von ihm aber nicht geben.

MeinungOlaf Scholz

:Tiktok muss sein, auch für den Kanzler

Die AfD hat das riesige Potenzial des Netzwerks längst erkannt. Jetzt ist auch Olaf Scholz Tiktok beigetreten - es wurde höchste Zeit.

Finanzminister bei "Caren Miosga"

:Lindner spielt mit dem roten Knopf

Der FDP-Chef sinniert bei Caren Miosga darüber, dass sich die Ampel doch gewiss auf den Kurs der Liberalen einigen werde - und deutet an, dass die Zukunft der Koalition davon abhängen könnte.

Krieg im Gazastreifen

:Berlin folgt Bidens Israel-Kurs

"Keine Ausreden mehr" - Außenministerin Baerbock pocht auf die aus Jerusalem zugesagten Korridore für humanitäre Hilfe. Stehen auch Waffenlieferungen infrage?

Politbarometer

:"Unbeliebtester Regierungschef der Welt"

Die "New York Times" verleiht Olaf Scholz einen zweifelhaften Titel. Bitte, lasst uns endlich mit solchen Meinungsumfragen in Ruhe!

ExklusivStandort Deutschland

:Scholz' Verhältnis zur Wirtschaft ist zerrüttet

Nach der heftigen Kritik von BDI-Chef Russwurm am Bundeskanzler zeigt sich: Das Zerwürfnis zwischen dem SPD-Regierungschef und den Unternehmensverbänden geht noch tiefer als angenommen.

MeinungStandort Deutschland

:Die gefährliche Attitüde des Kanzlers

Olaf Scholz tut die Sorgen und Nöte der Unternehmen ab. Dieser Umgang mit Warnungen aus der Wirtschaft ist aber nicht nur blasiert, sondern auch töricht.

Scholz und die Nato

:Vom Feind zum Fan

Früher sah Olaf Scholz die Nato und ihr Zwei-Prozent-Ziel sehr kritisch. Das 75. Jubiläum des Verteidigungsbündnisses feiert er nun als entschiedener Anhänger. Wie kam es zu dem Wandel?

ExklusivWirtschaftskrise

:"Es waren zwei verlorene Jahre"

BDI-Präsident Siegfried Russwurm übt harsche Kritik an Kanzler Scholz. Statt die Wirtschaftsmisere entschlossen zu bekämpfen, produziere die Ampelkoalition nur "Gesetzchen".

Bundestag

:Mit Feierabendbier gegen die Durchquälerei

Eiszeit zwischen Scholz und Merz, ständige Reibereien in der Ampel - das hat viel mit Personen, ihren Vorlieben und Abneigungen zu tun. Ein Veteran und zwei junge Politiker geben Einblicke in das Machtgefüge im Bundestag.

Osterbotschaft des Kanzlers

:"Frieden ohne Freiheit heißt Unterdrückung"

In einer Videorede versichert Olaf Scholz, die Ukraine weiter zu unterstützen - "entschlossen und besonnen". Damit distanziert er sich indirekt von den Überlegungen eines Parteifreunds.

Friedensbewegung

:Ostermärsche in vielen deutschen Städten

Die diesjährigen Ostermärsche stehen ganz im Zeichen der Kriege in Nahost und der Ukraine. Während einige mit mehr Teilnehmern als im Vorjahr rechnen, warnt Bundeskanzler Scholz vor einer Sehnsucht nach Frieden um jeden Preis.

MeinungSPD und Russland

:Auch bei Putin kommt eine Botschaft an

Olaf Scholz präsentiert sich den Deutschen in der Dauerdiskussion um Waffenlieferungen an die Ukraine als Friedensgarant. Dem Kreml präsentiert er damit auch etwas - möglicherweise das Falsche.

Landtagswahlen

:Scholz sieht keine Basis für Zusammenarbeit von SPD und BSW

Auf die Frage, ob er nach den Wahlen in mehreren ostdeutschen Bundesländern im September Landesregierungen mit Beteiligung seiner und der Wagenknecht-Partei für möglich hält, antwortet der Kanzler: "Das übersteigt meine Fantasie."

SPD

:Ein Kämpfer gibt auf

Michael Roth ist einer der entschiedensten Ukraine-Unterstützer in der SPD-Fraktion, aber zuletzt fühlte er sich dort wie in einem Kühlschrank. Daraus zieht er seine Konsequenzen.

Ukraine-Unterstützung

:Hilferufe aus Kiew

Russland intensiviert seine Angriffe auf die gesamte Ukraine - deren Präsident fleht um mehr Luftverteidigung. FDP- und CDU-Politiker bringen die Abgabe von weiteren "Patriot"-Systemen ins Spiel.

Nike statt Adidas

:DFB nennt Politiker-Reaktionen "kenntnisfrei" und "total daneben"

Die Verbandsspitze um Präsident Neuendorf reagiert "fassungslos" auf die Kritik am Ausrüsterwechsel von Adidas zu Nike - und stellt die Gegenfrage: Hätte der DFB aus Patriotismus auf Hunderte Millionen Euro verzichten sollen?

Angriff bei Moskau

:Scholz: "Wir verurteilen den schrecklichen Terrorangriff"

Die Anteilnahme nach dem Angriff auf eine Konzerthalle bei Moskau ist groß. Mehrere Länder, darunter auch Deutschland, sprechen ihr Beileid aus.

ExklusivNach Terrorakt in Russland

:Faeser: Islamistische Terrorgefahr ist in Deutschland "akut"

Für den Anschlag bei Moskau macht die Bundesinnenministerin die Gruppe ISPK verantwortlich. Von ihr gehe auch hierzulande "die größte islamistische Bedrohung" aus. Erst diese Woche wurden in Gera zwei mutmaßliche Mitglieder dieses IS-Ablegers verhaftet.

Rolf Mützenich im Interview

:„Ich bin kein Russlandversteher“

Der Fraktionschef der Sozialdemokraten erklärt, warum er glaubt, nichts falsch gemacht zu haben, warum er nun auf China setzt und was der Kanzler getan hat, um einen Atomkrieg zu verhindern.

Leipziger Buchmesse

:"Hör auf zu brüllen, Schluss!"

Erst wird Kanzler Olaf Scholz bei der Eröffnung der Leipziger Buchmesse wegen propalästinensischer Störer ruppig - dann versucht Preisträger Omri Boehm, Licht in die gerade recht düstere Welt zu bringen.

Literatur

:Scholz-Rede zur Eröffnung der Leipziger Buchmesse gestört

Schon vor der Öffnung fürs breite Publikum sorgt die Buchmesse für Schlagzeilen, weil der Bundeskanzler von Demonstranten unterbrochen wird, die Israel einen Genozid im Gazastreifen vorwerfen. Von diesem Donnerstag an soll die Literatur im Fokus stehen.

Die SPD und die Ukraine

:Der Kanzler stellt klar

In seiner Regierungserklärung zum EU-Gipfel greift Olaf Scholz das Thema Ukraine auf. Er hat eine Botschaft an Wladimir Putin - und eine an SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich.

MeinungEU-Gipfel

:Versprechen, die wenig wert sind

Was immer die Europäer in Brüssel wieder an feierlichen Schwüren leisten werden, die Ukraine nicht alleinzulassen - sie sollte sich lieber nicht darauf verlassen. Zu gespalten sind die Staaten.

MeinungSicherheitspolitik

:Es gibt keine Chance auf Frieden, aber die SPD nutzt sie

Einige Sozialdemokraten feiern sich als Friedenspartei. Zwar gibt es keine Anzeichen dafür, dass Wladimir Putin einen Waffenstillstand anstrebt. Die Rhetorik der Genossen dürfte aber einem anderen Ziel dienen.

Bundestag

:Scholz: "Russland ist nicht stark"

Der Bundeskanzler betont während seiner Regierungserklärung, dass Deutschland und Europa der Ukraine so lang wie nötig helfen werden. Russland zeige mit seinem Druck auf Oppositionelle Schwäche.

Ampelkoalition

:Der Kanzler hebt die Stimmung

Zwischen SPD und FDP liegt wieder einmal einiges im Argen. Olaf Scholz besucht also die Fraktion der Liberalen im Bundestag und sorgt sogar für eine freundliche Atmosphäre. In einer Frage bleiben aber große Differenzen.

Ukraine-Hilfe

:Weniger ist nicht mehr

Auf dem 20. Treffen der Unterstützer-Gruppe in Ramstein lässt sich kaum verbergen, wie schwer es inzwischen fällt, genug Waffen und Munition für die Ukraine zu organisieren.

MeinungSicherheitspolitik

:Ein Autoscooter namens "Taurus"

Die deutsche Debatte über den Marschflugkörper ähnelt dem Treiben auf einem Jahrmarkt. Rempeleien überlagern Sachfragen, Vertrauliches verbreitet sich quasi über Lautsprecher. Das erfreut nur einen.

Kanzler Scholz in Israel

:"Das ist nicht, wofür wir gemeinsam stehen"

Nach dem Terrorangriff der Hamas reiste Olaf Scholz als einer der Ersten zu einem Solidaritätsbesuch nach Israel. Nun trifft er sich erneut mit Benjamin Netanjahu in Jerusalem - mit einer deutlichen Mahnung an den Premierminister.

MeinungNaher Osten

:Es braucht mehr Druck auf Israel und auf die Hamas

Die Mahnungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Richtung Israel werden schärfer. Das ist auch notwendig. Doch er braucht die Unterstützung weiterer Länder.

Ampelkoalition

:An der Schmerzgrenze

Die SPD ist "schwer irritiert" über die Angriffe von FDP und Grünen auf den Kanzler und Fraktionschef Mützenich in der Ukrainepolitik. Einige sehen die Koalition in akuter Gefahr. Helfen soll nun ein Wirtschaftsaufbruch - aber frisches Geld dafür ist kaum in Sicht.

Weimarer Dreieck

:Tiefe Risse

Weder in Europa noch in der deutschen Bundesregierung herrscht Einigkeit darüber, wie die Ukraine künftig zu unterstützen sei. Dort spitzt sich die militärische Lage weiter zu.

MeinungEuropa

:Der Therapeut Tusk ist da

Polen, Deutschland und Frankreich müssen die EU auf einen gefährlichen Sommer vorbereiten, in dem mal wieder das Schicksal der Ukraine auf der Kippe steht. Die Abschreckung gegen Wladimir Putin funktioniert nur unter einer Voraussetzung.

Die Union und der "Taurus"

:Bammel vor dem Friedenskanzler

In CDU und CSU spüren sie, dass Olaf Scholz sein Beharren auf "Besonnenheit" politisch nutzen könnte. Nicht alle glauben, dass "Taurus"-Anträge der richtige Weg sind, um ihn vor sich herzutreiben.

MeinungVerteidigung

:Wie Unsicherheit herbeigeredet wird

Egal ob es um "Taurus" geht, die Fregatte "Hessen" oder die Beschaffung von Munition: Die innenpolitischen Debatten in Deutschland zerstören militärische Glaubwürdigkeit. Wer abschrecken will, muss auch schweigen können.

Waffenlieferungen

:"Ich will auch gerne den Stier bei den Hörnern packen"

Der Kanzler stellt sich im Bundestag der Frage, warum er der Ukraine keine Marschflugkörper vom Typ "Taurus" liefern will. Die Union will ihn in die Enge treiben. Doch Olaf Scholz scheint Gefallen zu finden an seiner Rolle als Garant deutscher Besonnenheit.

Bundestag

:Scholz bekräftigt Nein zu Lieferung von "Taurus"-Marschflugkörpern

Waffensysteme zu liefern, die den Einsatz deutscher Soldaten erfordern, schließt der Kanzler weiterhin aus.