Nikolas Löbel

Ermittlungen gegen Löbel - nicht wegen Maskenaffäre

Gegen den ehemaligen Bundestagsabgeordneten werde wegen Untreue ermittelt, so die Staatsanwaltschaft. Es gehe unter anderem um die Anmietung von Räumen und die Vergütung von Personal, aber nicht um Löbels Verstrickung in die Maskenaffäre.

Verstoßen Abgeordnete häufiger gegen Recht und Gesetz als früher?

Die Zahl der Parlamentarier, deren Immunität aufgehoben wurde, ist stark gestiegen. Bei ihrer Deutung muss man jedoch einiges beachten.

Von Robert Roßmann, Berlin

Ultimatum an die eigenen Abgeordneten

Unionsfraktionschef Brinkhaus verlangt von allen Fraktionsmitgliedern bis Freitag eine Erklärung, dass sie keine finanziellen Vorteile aus der Pandemie erzielt haben.

Von Robert Roßmann, Berlin

Im Bann der Raffkes

Die Affäre um dubiose Nebentätigkeiten von Abgeordneten schadet der Union massiv. Mit einem Verhaltenskodex will sie Vertrauen zurückgewinnen - doch sie weiß selbst nicht, ob es noch weitere Löbels und Nüßleins gibt.

Von Robert Roßmann, Berlin

Masken-Affäre: "Das ist Politikverdrossenheit pur"

Raffgier, moralisches Totalversagen: Abgeordnete der Union haben mitten in der Coronakrise Provisionen für die Vermittlung von Schutzmasken kassiert.

Von Stefan Braun und Lars Langenau

Staatsanwaltschaft leitet Überprüfungsverfahren gegen Löbel ein

Derzeit werde geprüft, ob gegen den bisherigen CDU-Bundestagsabgeordneten ein hinreichender Anfangsverdacht für ein Ermittlungsverfahren gegeben ist.

Nüßlein tritt wegen Masken-Affäre aus der CSU aus

Das teilt Generalsekretär Markus Blume mit. Auch der CDU-Politiker Nikolas Löbel verlässt wegen umstrittener Schutzmasken-Geschäfte seine Partei.

Unionsfraktion prüft weitere Fälle

Der Druck auf Georg Nüßlein und Nikolas Löbel ist groß, doch beide zeigen sich stur. Die Union schließt derweil nicht aus, dass es noch mehr solche Fälle in den eigenen Reihen gibt, die FDP schlägt einen Sonderermittler vor.

"Da haut es dich weg!"

Zwei Mitglieder der Unionsfraktion sollen viel Geld für die Vermittlung von Masken eingestrichen haben. Der CDU-Abgeordnete Radtke ist darüber entsetzt - und fordert die beiden Abgeordneten auf, ihre Mandate schleunigst niederzulegen.

Interview von Robert Roßmann, Berlin

Unionsfraktion und CDU gehen auf Distanz zu den Maskenvermittlern

Fraktionschef Brinkhaus, Generalsekretär Ziemiak und CSU-Landesgruppenchef Dobrindt verurteilen das Verhalten der Abgeordneten, aber sie fordern keinen Ausschluss aus der Fraktion.

Von Robert Roßmann, Berlin

Pandemie-Profiteure

Die CDU hat ein Problem: Sie gerät zunehmend in den Ruch, dass manche Abgeordnete nicht sauber zwischen Mandat und Geschäften trennen. Jüngstes Beispiel: Nikolas Löbel. Am Abend gibt es harsche Kritik aus Partei und Fraktion.

Von Stefan Braun, Berlin