Nikolas Löbel

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Bundestag
:Maskenaffäre: Verfahren gegen Ex-Abgeordneten eingestellt

Der frühere CDU-Parlamentarier Nikolas Löbel hat nicht gegen das Abgeordnetengesetz verstoßen und darf seine Provisionen behalten - zu diesem Urteil kommt nun die Bundestagsverwaltung.

Ex-CDU-Abgeordneter
:Ermittlungen gegen Löbel - nicht wegen Maskenaffäre

Gegen den ehemaligen Bundestagsabgeordneten werde wegen Untreue ermittelt, so die Staatsanwaltschaft. Es gehe unter anderem um die Anmietung von Räumen und die Vergütung von Personal, aber nicht um Löbels Verstrickung in die Maskenaffäre.

ExklusivBundestag
:Verstoßen Abgeordnete häufiger gegen Recht und Gesetz als früher?

Die Zahl der Parlamentarier, deren Immunität aufgehoben wurde, ist stark gestiegen. Bei ihrer Deutung muss man jedoch einiges beachten.

Von Robert Roßmann

MeinungMasken-Affäre bei CDU/CSU
:Dealer statt Diener

Die Fälle Löbel, Nüßlein und Amthor vermitteln den Eindruck, Abgeordnete dienten mehr der eigenen Gier als dem Gemeinwohl. Über eine Minderheit, deren Verhalten der gesamten politischen Klasse schadet.

Kommentar von Cornelius Pollmer