Was passiert, wenn die USA die Nato verlassen? Eine ZDF-Doku stellt die entscheidende Frage.
Bundeswehr
:Ingo Gerhartz ist kantig, bei der Truppe beliebt - und er hat ein Problem
Der Inspekteur der Luftwaffe tritt wieder öffentlich auf, doch das Russland-Leak könnte ihm noch zu schaffen machen.
MeinungSicherheitspolitik
:Es gibt keine Chance auf Frieden, aber die SPD nutzt sie
Einige Sozialdemokraten feiern sich als Friedenspartei. Zwar gibt es keine Anzeichen dafür, dass Wladimir Putin einen Waffenstillstand anstrebt. Die Rhetorik der Genossen dürfte aber einem anderen Ziel dienen.
Verteidigungspolitik
:Trump bekennt sich zur Nato - zumindest teilweise
Im Falle seiner Rückkehr ins Weiße Haus würden die USA das Militärbündnis nicht verlassen, sagt der ehemalige US-Präsident - solange Europa "fair" spiele und seinen Beitrag leiste.
MeinungSicherheitspolitik
:Ein Autoscooter namens "Taurus"
Die deutsche Debatte über den Marschflugkörper ähnelt dem Treiben auf einem Jahrmarkt. Rempeleien überlagern Sachfragen, Vertrauliches verbreitet sich quasi über Lautsprecher. Das erfreut nur einen.
Nato mit Schweden und Finnland
:Von der ruhigen Flanke zur heißen Front
Putin behauptet, die Nato bringe ihren Neumitgliedern nur Nachteile, nämlich mehr russische Truppen an der Ostflanke. Das sehen Experten in Finnland und Schweden ganz anders. Wie aber steht es nun um die Kräfteverhältnisse in Nordeuropa?
MeinungAfD
:Auf geht's, ins Chaos
Wozu es führen würde, wenn diese Partei in Deutschland bestimmen könnte: Dann gäbe es den Euro, die EU und auch die amerikanischen Atomwaffen hier nicht mehr.
Verteidigung
:Mehr Krieg, mehr Profit
Der Rüstungskonzern Rheinmetall verdient glänzend und hat volle Auftragsbücher, denn viele Staaten investieren mehr in ihre Armeen. Für die Ukraine sind Lieferungen der Firma besonders wichtig.
Waffenlieferungen
:"Ich will auch gerne den Stier bei den Hörnern packen"
Der Kanzler stellt sich im Bundestag der Frage, warum er der Ukraine keine Marschflugkörper vom Typ "Taurus" liefern will. Die Union will ihn in die Enge treiben. Doch Olaf Scholz scheint Gefallen zu finden an seiner Rolle als Garant deutscher Besonnenheit.
Rumänien
:Konkurrenzkampf bei der Nato
Rumäniens scheidender Präsident Iohannis kündigt überraschend an, dass er Generalsekretär des Militärbündnisses werden will. Bisher galt der niederländische Ministerpräsident Rutte als Favorit - die Wahl muss einstimmig erfolgen.
Übungsplatz Hohenfels
:Niederländischer Soldat stirbt bei Nato-Übung in Bayern
Der 28 Jahre alte Leutnant wurde bei einer Übung mit einem Infanterie-Fahrzeug schwer verletzt. Die niederländische Einheit bereitet sich in Hohenfels in der Oberpfalz auf einen Einsatz in Litauen vor.
Verteidigungspolitik
:Pistorius will "kriegstüchtige" Bundeswehr
Die ersten Vorschläge für eine Reform liegen vor. Dazu gehört eine neue Cyber-Streitkraft, auch die Rückkehr zur Wehrpflicht ist nicht mehr undenkbar. Das Sondervermögen ist aber schon bald aufgebraucht.
Interview mit David Cameron
:„Das Beste, was wir jetzt tun können, ist, in die Nato zu investieren“
Gewinnt Putin seinen Krieg gegen die Ukraine, stürzt das nicht nur Europa in Unsicherheit, warnt David Cameron. Die Befürchtung des Kanzlers, mit „Taurus“-Lieferungen zur Eskalation beizutragen, teilt der britische Außenminister nicht. Mit Blick auf die USA empfiehlt er eine vorbeugende Investition.
Neuordnung der Nato
:Schweden ist in der Allianz
Am Donnerstag nimmt die Nato das skandinavische Land als 32. Mitglied auf. Verteidigungsminister Pistorius erkundet derweil auf einer Rundreise, was er sich von den großen Armeen der Nordeuropäer abschauen könnte.
MeinungVerteidigung
:Danke, Wladimir Putin
Nach Finnland tritt nun auch Schweden der Nato bei. Das verstärkt die Nordostflanke der Allianz massiv und macht die Ostsee fast schon zu einem Binnengewässer des Bündnisses. Eine strategische Meisterleistung.
Das Bündnis übt verstärkt die Verteidigung gegen einen Angreifer wie Russland. Nördlich des Polarkreises sind seit Mitternacht auch 700 deutsche Gebirgsjäger in der simulierten Gegenoffensive im Einsatz.
EVP
:Verteidigung ist der beste Angriff
Vor der Europawahl wechselt die EVP ihren Programmschwerpunkt: weg vom Grünen Deal, hin zur Sicherheitsunion. Bleiben aber soll die Frau an der Spitze, Kommissionschefin Ursula von der Leyen.
MeinungBundesregierung
:Scholz feiert sich als Garant dafür, dass die Lage nicht außer Kontrolle gerät
Auffällig zelebriert der Kanzler sein Nein zu Bodentruppen in der Ukraine. Das hat mit seinen Überzeugungen zu tun, aber auch mit taktischen Motiven. Wichtiger wäre es, wenn Deutschland und Frankreich endlich zu einer gemeinsamen Linie fänden.
Truppenübungsplatz
:US-Streitkräfte kündigen Großmanöver in Grafenwöhr an
Ab Mitte Mai planen die USA eine mehrwöchige Truppenübung in der Oberpfalz. Auch in der Nacht soll es zu Trainingseinsätzen kommen.
Deutsch-französische Beziehungen
:Berlin beschwichtigt im Streit um "Taurus" und Bodentruppen
Die Bundesregierung lehnt den Einsatz westlicher Soldaten in der Ukraine ab - und sieht sich damit aufseiten der Mehrheit. Frankreich sei in der Frage isoliert, die unterschiedliche Positionierung aber "nicht dramatisch".
Ungarn
:Tamás Sulyok ist Orbáns neuer Absegner vom Dienst
Der konservative Jurist folgt Katalin Novák nach ihrem skandalbehafteten Rücktritt im Amt des Staatspräsidenten.
Politik
:Scholz lehnt westliche Bodentruppen in der Ukraine ab
Der Kanzler stellt sich gegen Emmanuel Macron, der eine Entsendung von Soldaten aus Nato-Staaten nicht ausschließen will. Kritik an Frankreichs Präsidenten kommt auch von anderen Verbündeten.
Krieg in der Ukraine
:Der Kanzler erklärt sein Nein zu "Taurus"
Olaf Scholz begründet erstmals, warum er der Ukraine die Lieferung des Marschflugkörpers verweigert. Deutschland dürfe nicht in einen Krieg mit Russland verwickelt werden.
Schwedens Nato-Beitritt
:Die längste Formalie der Welt
Das letzte Hindernis für die Aufnahme des skandinavischen Landes in die Verteidigungsallianz ist beseitigt: Auch Ungarns Parlament stimmt zu. Schon Ende der Woche könnten die Schweden Mitglied sein.
Georgiens Präsidentin
:"Der einzig wirksame Schutz heißt Nato"
Salome Surabischwili steht an der Spitze eines Landes, in dem Russland zwei Territorien besetzt hält. Ein Gespräch über ihre Erfahrung mit Wladimir Putin und darüber, warum die europäische Integration die größte Chance auf Wiedervereinigung in Georgien bietet.
Verteidigungspolitik
:Ungarns Parlament stimmt für Nato-Beitritt Schwedens
Die Regierungspartei Fidesz hat ihren Widerstand aufgegeben. Damit kann das Militärbündnis sein 32. Mitglied aufnehmen. Hinter beiden Ländern liegen fast zwei Jahre zähen Ringens - und ein Kampfjet-Deal.
Zukunft der Nato
:Schutzgelderpresser Trump
Der republikanische Präsidentschaftsbewerber droht damit, dass die USA den Nato-Verbündeten im Kriegsfall nicht helfen würde. Viele SZ-Leser sind erschrocken, manche finden dagegen: Donald Trump hat einen Punkt.
Sicherheitspolitik
:Wichtigste Nato-Länder für Rutte als neuen Generalsekretär
Nach den Regierungschefs der USA und Großbritanniens stellt sich auch Bundeskanzler Scholz öffentlich hinter den Anwärter aus den Niederlanden. Damit soll eine zähe Kandidatensuche beendet sein.
MeinungSicherheitspolitik
:Eine unmoralische Idee
Nach zwei Jahren russischen Kriegs gegen die Ukraine sieht der Westen derzeit panisch und schwach aus. Mit Putin zu verhandeln, erscheint grundfalsch und ist unmöglich. Nachdenken muss die Politik darüber dennoch.
Stoltenberg-Nachfolger
:Biden, Scholz und Sunak für Rutte als Nato-Generalsekretär
Der niederländische Ministerpräsident sei ein "herausragender Kandidat für den Posten des Nato-Generalsekretärs", sagt ein Sprecher des Kanzlers. Rutte gilt als Favorit für das Amt an der Spitze des Verteidigungsbündnisses.
Nato-Beitritt
:Steinig bis zum letzten Meter
Am Montag stimmt Ungarns Parlament über Schwedens Nato-Beitritt ab. Doch zuvor soll noch über schwedische Düsenjäger verhandelt werden. Über die Mühsal der Stockholmer Diplomatie.
Verteidigungspolitik
:Die Ampel sucht Geld für die Bundeswehr
Aufstocken, die Schuldenbremse lockern, anderswo sparen? Die Koalition diskutiert darüber, wie sie die Verteidigungsausgaben finanzieren will, wenn das Sondervermögen aufgebraucht ist.
SZ-Podcast "Auf den Punkt" - am Wochenende
:Trumps Nato-Drohung: "America First in Reinkultur"
Trump hat eine Diskussion über EU-Atombomben provoziert. Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU, hält das für "problematisch".
Russlands Angriffskrieg
:Selenskij auf der Suche nach Beistand
Der ukrainische Präsident wird in Berlin und Paris und danach bei der Münchner Sicherheitskonferenz erwartet. Sein Land leidet unter einem bedrohlichen Mangel an Munition, es geht aber auch um die Zeit nach dem Krieg.
Nato
:Operation Umarmung
Die Nato bereitet sich auf eine mögliche Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus vor. Sie gibt bekannt, dass 18 von 31 Mitgliedern das Zwei-Prozent-Ziel einhalten werden - und hat wohl nichts dagegen, wenn sich ihr größter Kritiker das als Erfolg anrechnet.
MeinungSicherheit
:Es gibt was zu besprechen
Atomwaffen sind zu gefährlich, um aus einer Tageslaune heraus über ihre Bedeutung im Verteidigungsgeflecht zu entscheiden. Richtig ist: Es gibt eine Abschreckungslücke, und Deutschland hat ein Dilemma.
Verteidigungsausgaben
:Stoltenberg: 18 der 31 Nato-Staaten erreichen 2024 Zwei-Prozent-Ziel
Bei den Verteidigungsausgaben registriert das Bündnis einen enormen Anstieg - auch in Deutschland. Bundesminister Pistorius sieht eine Aufstockung des Bundeswehr-Sondervermögens skeptisch.
Wie lässt sich der Ukraine-Krieg beenden?
:Definieren, was eine Niederlage ist
Verhandlungen mit Russland sollte der Westen nicht völlig ausschließen. Aber die Ukraine müsste schnell Nato-Mitglied werden. Es ist die einzig wirksame Antwort auf Moskaus Wunsch nach territorialen Veränderungen.
Abschreckung
:Muss Deutschland Atommacht werden?
Sollte Donald Trump ins Weiße Haus zurückkehren, könnte er den Europäern den US-Nuklearschirm entziehen. Die strategische Bedrohung wäre enorm - Frankreich und Großbritannien können nur begrenzt helfen.
ExklusivBundespolitik
:Noch mehr Geld für die Verteidigung
Sowohl die Ampelparteien als auch die Union wollen weitere Mittel in die Bundeswehr investieren, um sie kriegstüchtig zu machen. Aus der CDU kommt ein neuer Vorschlag zum Sondervermögen.
Donald Tusk in Berlin
:"Es gibt keine Alternative zur Nato"
In Polen lösen Trumps Worte zur Nato Sorgen aus. Premier Tusk sendet bei seinem Besuch in Paris und Berlin eine doppelte Botschaft: Amerikas Bündnispartner müssen sich vorbereiten, dürfen die Allianz aber nicht abschreiben.
Neues Rheinmetall-Werk
:Aufrüsten wird Chefsache
Der Kanzler und Dänemarks Ministerpräsidentin setzen den Spatenstich für eine neue Munitionsfabrik. Es ist ein Signal an Russland - und die Verbündeten.
Sicherheitspolitik
:Zahlt oder sterbt
Donald Trump stellt die Nato und die transatlantische Sicherheitsarchitektur infrage. Seine Republikaner zucken nur mit den Achseln.
SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Nato-Beistandspflicht: Wie ernst muss man Trump nehmen?
US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump stellt die Nato-Beistandspflicht infrage. Was seine Provokation auslöst.
Wahlkampfauftritt
:Scharfe Kritik an Trump nach Nato-Äußerungen
Der ehemalige US-Präsident will nach eigenen Angaben Nato-Partnern, die ihren finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommen, keinen Schutz vor Russland gewähren.
MeinungSicherheit
:Die nächste Stufe des Irrsinns bei Trump
Er steigert seine Rhetorik gegen die Verbündeten und ermuntert Russland, mit säumigen Nato-Alliierten zu tun, "was es tun will". Dies sollte in Europa endlich zu Konsequenzen führen.
Bundeswehr
:"In fünf Jahren müssen wir kriegstüchtig sein"
Bundeswehr-Generalinspekteur Breuer sagt angesichts russischer Drohgebärden, Deutschland müsse zu Abschreckung in der Lage sein. Doch er erwartet Verzögerungen bei den deutschen Zusagen an die Nato.
USA
:Trump würde säumige Nato-Mitglieder nicht vor Russland schützen
Wenn ein Land seine Verteidigungsausgaben nicht zahle, sollten die USA es nach den Worten des Ex-Präsidenten nicht verteidigen - und Russland sogar zur Aggression ermutigen. Das Weiße Haus nennt die Bemerkungen "verrückt".
Transatlantische Beziehungen
:Scholz bittet USA um Ukraine-Hilfen
Der Kanzler wirbt bei seinem Besuch in Washington für den transatlantischen Zusammenhalt. Und betont Deutschlands Beitrag zum westlichen Bündnis.
Ungarn
:Die nächste Runde in Orbáns Schweden-Poker
Ungarns Ministerpräsident zögert den Nato-Beitritt des skandinavischen Landes weiter hinaus. Er braucht einen neuen Hebel für Verhandlungen in Brüssel.