Michael Müller

Wahlwiederholung in Berlin

:Leichte Verluste für die Ampelparteien - AfD-Kandidatin in U-Haft legt zu

Bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl gewinnen dafür CDU und AfD hinzu. Das Ergebnis der Linken bleibt stabil. Die FDP verliert nicht nur klar an Stimmen, sondern hat nun auch einen Sitz weniger im Parlament. Damit schrumpft der Bundestag auf 735 Sitze.

Wahlwiederholung in Berlin

:"Da kann man nicht meckern"

Wahltag in der Hauptstadt, wieder einmal. An diesem Sonntag durften einige Berliner die Bundestagswahl nachholen. Es ist der etwas müde Endpunkt eines Dramas, das 2021 begann.

Berlin

:"Sie schon wieder"

In Teilen der Hauptstadt wird - zweieinhalb Jahre später - noch einmal der Bundestag gewählt. Michael Müller war als Regierender Bürgermeister für den Schlamassel verantwortlich. Unterwegs mit ihm im Wahlkampf.

Migrationspolitik

:Trägerverein sieht sich von Stadt ignoriert

In Geretsried hat der Trägerverein für Jugend- und Sozialarbeit die Asyl-Koordination aufgegeben. Für dessen Führungsteam ist die Aufgabe mit dem jetzigen Budget nicht leistbar. Die Stadt habe alle Gesprächsanfragen zu einer neu beschlossenen Stelle im Rathaus abgeblockt.

Geretsrieder Politik

:Debatte um Vorrang für E-Autos

Die Frage, inwieweit elektrisch angetriebene Fahrzeuge, also sogenannte E-Autos, bevorzugt werden sollen, weil sie als Teil der Mobilitätswende gelten, dürfte diskussionsreich werden: In Geretsried hat Bürgermeister Michael Müller (CSU) auf einen ...

Bürgermeister Michael Müller sieht den Landkreis-Norden benachteiligt und meldet Entwicklungsansprüche an.

Mobilität

:X- und Stadtbus außer Takt

Auf Antrag des Grünen Stadtrats Curtius prüft Geretsried bessere Verknüpfung.

Verkehrswende

:Müller will mehr Einsatz beim Expressbus

Der Geretsrieder Bürgermeister kritisiert, dass die Kreispolitik zu passiv agiert.

Haushalt 2022

:Ungeliebte Kreisumlage

Fast 82 Millionen Euro führen die 21 Städte und Gemeinden in diesem Jahr an den Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen ab. Geld, das so mancher Bürgermeister lieber in selbst auf der hohen Kante hätte.

Geretsrieder Haushalt

:"Uns geht in zwei, drei Jahren die Luft aus"

Bürgermeister Michael Müller präsentiert den Etatentwurf 2022 mit einer Warnung vor der Finanzlage

Bad Tölz-Wolfratshausen

:Das Ende der fetten Jahre

2022 verzeichnet der Landkreis mit voraussichtlich 81 Millionen Euro eine so große Unterdeckung wie noch nie. Vor allem die Personalausgaben steigen. Das geht zu Lasten der Kommunen, auf die eine höhere Umlage zukommt

Novelle des Berliner Hochschulgesetzes

:Kunst kündigt Rücktritt an

"Gut gemeint, schlecht gemacht": In Opposition zum neuen Hochschulgesetz will die Präsidentin der Berliner Humboldt-Universität ihr Amt aufgeben.

Michael Müller

:Kämpfen wie ein Neueinsteiger

Vom Rathaus in den Bundestag: Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller möchte Abgeordneter werden. Kann das gelingen?

Berliner Mauer

:Lehren aus der Eiszeit

Zum 60. Jahrestag des Mauerbaus gedenkt Berlin der Opfer der SED-Diktatur. Nicht nur Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ruft dazu auf, die Erinnerung wachzuhalten - und sich für Demokratie und Freiheit einzusetzen.

Kreisklinik-Debatte

:"Unsäglich"

Landrat Josef Niedermaier will die Vorwürfe des Geretsrieder Bürgermeisters Michael Müller nicht im Einzelnen kommentieren

SPD

:Freie Universität Berlin entzieht Giffey den Doktortitel

Der Doktorgrad der ehemaligen Familienministerin sei durch "Täuschung über die Eigenständigkeit ihrer wissenschaftlichen Leistung" erworben worden, teilt die Hochschule mit.

Infektionsschutzgesetz im Bundesrat

:"Tiefpunkt in der föderalen Kultur"

Schulschließungen, Auflagen für den Handel und Ausgangssperren: Bei ihrer Debatte im Bundesrat kritisieren die Länderchefs die Bundesnotbremse scharf. Warum sie dennoch auf einen Einspruch verzichten.

Corona-Gipfel

:"Der Frust ist groß" - so liefen die Marathon-Verhandlungen

Zwölf mühsame Stunden verhandeln Angela Merkel und die Ministerpräsidenten über die Pandemiebekämpfung. Was, um Himmels willen, hat jetzt da so lange gedauert?

Corona und Krisenkommunikation

:Von oben herab funktioniert es nicht

Ermahnen statt ermuntern, misstrauen statt vertrauen: Warum Politiker und Politikerinnen endlich aufhören sollten, mit den Bürgern so zu sprechen, als seien sie Kleinkinder.

Corona-Gipfel

:Neun Stunden Lockerungsübungen

Angela Merkel und die Ministerpräsidenten basteln einen Plan für ein Ende des Lockdowns. Nach langen Diskussionen im Kanzleramt ist die Harmonie so gut wie hergestellt - als es plötzlich doch noch scheppert.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Neuer Wohnraum: "Die Angst vor Enteignung ist Käse"

1,3 Millionen neue Wohnungen sind in dieser Legislaturperiode gebaut worden. Doch das reicht nicht. Was nötig ist.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Corona-Beschlüsse: Fehlende Perspektive für Unternehmen

Viele Unternehmen hoffen auf ein Licht am Ende des Tunnels. In den neuen Corona-Beschlüssen erkennen sie dieses nicht so richtig.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Corona und Kultur: "Der Mensch lebt nicht vom Brot alleine"

Von den strengen Coronamaßnahmen sind besonders Kulturschaffende betroffen. Ein Gespräch mit dem Intendanten des Münchner Volkstheaters Christian Stückl.

MeinungMerkels Corona-Kommunikation

:Der Gestus der ungeduldigen Lehrerin ist fehl am Platz

Die Regierenden müssen den Bürgern die massiven Einschränkungen zur Bekämpfung der Pandemie erklären - und keine Angstszenarien schüren, wie es die Kanzlerin und einige Länderregierungschefs zuletzt taten.

Kampfkandidatur in der Berliner SPD

:Müller setzt sich gegen Chebli durch

Berlins Regierender Bürgermeister will im nächsten Bundestag sitzen. Die erste Hürde hat er nun genommen - in der eigenen Partei.

Geretsried

:Lass mal sehen

Mit Veröffentlichungen von Stadtratsunterlagen im Internet sind viele Kommunen eher geizig. Als Argument dient dabei der Datenschutz. Die Rechtslage ist für den Laien jedoch sehr unübersichtlich - ein Beispiel aus Geretsried

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Coronagipfel: Merkels Sorgen

Acht Stunden lang haben Angela Merkel und die Länderchefs über verschärfende Maßnahmen beraten. Die Kanzlerin fürchtet, das Ergebnis reicht nicht aus.

Streit über das Beherbergungsverbot und unterschiedliche Maßnahmen in jedem Bundesland: Das heutige Treffen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Merkel birgt viel Konfliktpotenzial.

Bayern versus Berlin

:Söders neuer Lieblingsgegner

Nach NRW-Landeschef Laschet in der ersten Corona-Welle gerät Bayerns Ministerpräsident nun vor allem mit Berlins Regierendem Bürgermeister Müller aneinander. An diesem Mittwoch kommen die beiden in pikanter Konstellation ins Kanzleramt.

Geothermie in Geretsried

:Und es wird doch gebohrt

Geretsrieder Hauptausschuss beschließt trotz Kritik Probeuntersuchungen für mögliches Geothermie-Kraftwerk in Gelting

Michael Müller gegen Sawsan Chebli

:"Aber meine Mutter kennt sie nicht"

Wird da eine talentierte Frau in der SPD von einem langjährigen Amtsträger um einen aussichtsreichen Bundestags-Wahlkreis gebracht? Wie der Regierende Bürgermeister in Berlin und seine Staatssekretärin gegeneinander kämpfen.

Leserdiskussion

:Bundestagswahl: Ihre Meinung zur Kandidatur von Müller und Chebli

In der Berliner SPD wird um jedes Bundestagsmandat gerungen. Nun wollen Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller und dessen Staatssekretärin Sawsan Chebli im selben Wahlkreis kandidieren.

MeinungBundestagswahl

:Müller schadet der Berliner SPD

Der Regierende Bürgermeister will im Westen der Stadt für den Bundestag kandidieren - ohne Rücksicht auf Sawsan Chebli, die dort ebenfalls Ambitionen hat. Ihre politische Karriere könnte bald jäh enden.

Bundestagswahlkampf

:Kandidatur gegen die Hinterzimmerpolitik

Mit ihrer Ankündigung, sich in Charlottenburg-Wilmersdorf für ein Bundestagsmandat zu bewerben, macht Staatssekretärin Chebli Berlins Regierendem Bürgermeister Müller Konkurrenz.

Bundestagswahlkampf

:Chebli tritt gegen Müller an

Die Berliner SPD-Staatssekretärin will im Berliner Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf kandidieren - dort bewirbt sich auch ihr Noch-Chef, der Regierende Bürgermeister Müller.

Geretsried im Zeichen von Corona

:"Es wird einiges runterfallen"

Die Sprecher der Stadtratsfraktionen bereiten sich auf eine neue Haushaltslage als Folge der Corona-Krise vor. Hallenbad und Eisstadion gelten als gesichert, Kinderbetreuung und Schulen als unabdingbar

Steuerausfälle der Länder

:Wer zahlt?

Wegen Corona werden die Bundesländer massiv weniger einnehmen. Um Steuerausfälle auszugleichen, wollen sie Kredite aufnehmen. Uneins sind sie in der Frage, wann und wie diese getilgt werden.

Gerhard Zapfl, Bürgermeister der Geretsrieder Partnergemeinde Nickelsdorf in Österreich, empfiehlt für die Corona-Krise Nachbarschaftshilfe und "Hausverstand"

Der Kreisjugendring zeigt, wem Jugendliche ihre Stimme gegeben hätten, die tatsächlich noch nicht wählen durften

Kommunalwahl 2020

:Kinder, Klima und Kultur

SZ-Lesercafé zur Bürgermeisterwahl in Geretsried. Die Bewerber versprechen mehr Kunst im öffentlichen Raum, Photovoltaik auf jedem zweiten Dach, ein neues Isarau-Sportareal und freundlichere Kommunikation

Rot-Rot-Grün in Berlin

:Koalition mit Kratzern

Die CDU will Bäume pflanzen, die Linke kämpft für Aldi - das rot-rot-grüne Bündnis in Berlin stellt politische Gewissheiten auf den Kopf. Von guter Zusammenarbeit sind die Parteien allerdings weit entfernt.

In Berlin bekommen 1000 Arbeitslose ein "solidarisches Grundeinkommen". Der Chef Bundesagentur für Arbeit findet das Modell "problematisch".

Nach Mieter-Protest

:Land Berlin kauft 670 Wohnungen an einstiger Prachtallee

Gerade noch rechtzeitig, um den Zugriff des Unternehmens Deutsche Wohnen zu verhindern. Der Regierende Bürgermeister Müller kündigt weitere Wohnungskäufe an.

Noch vor zwei Jahren hat der Stadtrat eine Sicherheitswacht abgelehnt. Nun will das Rathaus vier ehrenamtliche Hilfspolizisten einstellen. Die sollen mit ihrer Präsenz das subjektive Sicherheitsgefühl im Ort erhöhen.

Die Mitglieder des Vereins "Einfach gemeinsam leben" fordern von der Stadt Geretsried endlich eine Stellungnahme zu ihrem Projekt der "Tiny Houses".

Umgestaltungen

:Die Mitte der Mitte soll dominant sein

Geretsried wünscht sich im Zentrum einen achtgeschossigen Sparkassen-Turm. Das Unternehmen will nicht so hoch hinaus.

Bei der Fachtagung "Wohnen+" wird einmal mehr der dramatische Mangel an bezahlbaren Unterkünften und die Schwierigkeiten, gegenzusteuern, deutlich. Bezirkstagspräsident Mederer fordert die Umsiedlung von Gewerbe.

ExklusivSozialdemokratie

:Müller fordert von seiner Partei mehr Mut bei Hartz-IV-Reform

Berlins Regierender Bürgermeister nennt die Vorschläge von SPD-Chefin Nahles einen "guten Aufschlag". Und wirbt für Unterstützung für ein Pilot-Programm in der Hauptstadt.

Michael Müller

:"... hört sich gut an, viele Grüße!"

Während die SPD am Wochenende über eine Reform von Hartz IV diskutieren will, hat Berlins Bürgermeister einen anderen Vorschlag: das solidarische Grundeinkommen.