Meinungsfreiheit

Essay "Wehrlose Demokratie?"

:Repressive Prävention

Warum gefährdet der grassierende Antisemitismus die Demokratie? Und wie muss der Staat darauf reagieren? Politikwissenschaftler Samuel Salzborn liefert erhellende Antworten.

SZ-Digitalgipfel

:"Anonymität ist wichtig, aber nicht um jeden Preis"

Was tun gegen strafbare Beleidigungen und Morddrohungen im Netz? Josephine Ballon von Hate Aid will Abstriche bei der Anonymität machen. Medieninformatiker Gallwitz warnt vor Totalitarismus.

Politik in China

:Ganz auf Nummer sicher

In Hongkong war das Leben noch immer ein bisschen freier als auf dem Festland, selbst nachdem die rabiaten Polizei- und Zensurgesetze der Volksrepublik auch die Stadt in den Würgegriff genommen hatten. Doch das missfällt den Regierenden offenbar.

Russland

:Wie Lord Voldemort in den Kreml kam

Vieles ist unaussprechlich geworden in Wladimir Putins Reich. Wer dieses System nur schwer ertragen kann, sucht nicht selten Analogien und Zuflucht in der Zauberwelt der populären „Harry Potter“-Romane.

Humor

:Darf man über alles Witze machen?

Natürlich, sagen Comedy-Größen wie Ricky Gervais und legen aus Prinzip noch eine Schippe drauf. Andere wollen auf keinen Fall nach unten treten. Über die Suche nach dem richtigen Weg.

Nahostkonflikt

:"Passt auf, mit wem ihr mitlauft"

Pro-Palästina-Demos in Deutschland werden mit Auflagen belegt oder ganz verboten, Teilnehmer manchmal pauschal als "Juden-Hasser" bezeichnet. Was Experten über das Versammlungsrecht sagen.

MeinungMeinungsfreiheit

:Precht und andere Zumutungen

Die Fälle eines Honorarprofessors und eines Fußballers, einer Schriftstellerin und einer Feministin zeigen: Debatten in einer Demokratie werden nun mal oft robust geführt. Was muss man aushalten? Es kommt halt auf den Einzelfall an.

Pro-Palästina-Demonstration

:Applaus, der gegen das Gesetz verstößt

In Berlin zeigen Demonstranten ihre Freude über den Hamas-Terror: Hat der deutsche Staat dagegen eine Handhabe? Die Politik diskutiert über Strafen, Demo-Verbote und Abschiebungen.

Philippinen

:Freispruch für Maria Ressa

Die Justiz entlastet die unerschrockene Reporterin, die mit ihren Recherchen den Zorn des Autokraten Rodrigo Duterte auf sich zog. Ein guter Tag für die Pressefreiheit, aber noch ist die Nobelpreisträgerin nicht außer Gefahr.

Koranverbrennungen

:Was Dänen verbieten wollen, geht Schweden zu weit

Die Regierung in Kopenhagen will auch die Beleidigung von Religionen unter Strafe stellen. Das ist nicht nur in Dänemark umstritten. Schweden strebt einen anderen Weg an, um die Provokationen zu unterbinden, die die islamische Welt erzürnen.

Leserbriefe

:Bücherverbrennung als heikle Grenze

Nach Koranverbrennungen in Schweden gibt es eine Debatte, ob die deutsche Gesetzeslage nachgebessert werden sollte.

Koran-Gegner

:Heilige Meinungsfreiheit

Mit Koranverbrennungen stürzen Extremisten und Wirrköpfe Schweden von einer diplomatischen Krise in die nächste. Doch der Regierung ist es praktisch unmöglich, die Aktionen zu verbieten.

Meinungsfreiheit

:Wären Koranverbrennungen auch in Deutschland erlaubt?

In nordischen Ländern wird der Koran öffentlich verbrannt. Die Polizei schreitet nicht ein, Muslime in aller Welt sind erzürnt.

Protestcodes

:Kritik, eiskalt

Die Meinungsfreiheit ist in Thailand mindestens eingeschränkt. Die Menschen packen ihren Unmut deshalb in Codes. Nun wird ein Getränk zum politischen Symbol.

MeinungPrantls Blick

:Die Unfähigkeit, andere verstehen zu wollen

Wenn Leute nicht auf Linie liegen: Meinungsfreiheit in angespannten Zeiten. Vom "Friedensklärchen" bis zum Ukraine-Krieg.

MeinungSchweden

:Kein Brandlöscher vorhanden

Die schwedischen Politiker können nichts gegen Koranverbrennungen tun, denn die fallen unter Meinungsfreiheit. Die Frage ist, ob das so bleibt.

"Ska-P"-Konzert am Tollwood

:Schon wieder eine Bühne für Antisemitismus?

Kritiker halten den Song "Intifada" der spanischen Band für antisemitisch - die Staatsanwaltschaft kann erst eingreifen, wenn die Musiker ihn singen. Und eine Tollwood-Sprecherin sagt: Man könne nur bitten, nicht verbieten.

Schweden und der Islam

:"Ein Komplott, um Gräben zwischen Christen und Muslimen zu schaffen"

Obwohl die ganze islamische Welt zürnt, wollen einige Schweden erneut einen Koran verbrennen. In Pakistan hat die Regierung zu Protesten nach dem Freitagsgebet aufgerufen.

Zwischen Meinungsfreiheit und Diskriminierung

:Die seltsamen Umstände des Supreme-Court-Urteils

Lorie Smith muss keine Hochzeits-Webseite für ein homosexuelles Paar erstellen, weil diese Ehe gegen ihren Glauben verstößt, urteilt der Oberste Gerichtshof der USA. Allerdings ist der Fall aufgehängt an einem Fake. Was steckt dahinter?

Gewahrsam und Demonstrationsverbote

:Warum die Gesellschaft massive Proteste aushalten muss

Die Straße ist ein legitimer Ort demokratischer Teilhabe - diese Auffassung war lange Konsens. Doch Sicherheitsbehörden neigen bei Demos mehr und mehr zum präventiven Einschreiten. Verfassungsrechtlich ist das fragwürdig.

Josef Schuster

:"Man sagt Israel und meint Juden"

Der Präsident des Zentralrats der Juden kritisiert, deutsche Gerichte würden Antisemitismus oft als Meinungsfreiheit verharmlosen.

Roger Waters in Hamburg

:Mehr Matsch, als "Pink Floyd" erlaubt

Hervorragende Band, schlichteste Botschaft: Roger Waters spielt in Hamburg das erste Deutschlandkonzert seiner Abschiedstour.

Regensburg

:Es war einmal eine "Punk-Fürstin"

Gloria von Thurn und Taxis zehrt bis heute von dem Ruf, den sie sich in den 1980ern erwarb. Aber in ihrer Heimatstadt rufen nun 100 Kulturschaffende zum Boykott gegen sie auf. Sie hat viele Anlässe dazu geliefert.

Diskriminierung

:Uganda beschließt Anti-LGBTQ-Gesetz

Unter lautstarken, homophoben Kommentaren verabschiedet das Parlament einen menschenfeindlichen Erlass. Auch Heterosexuelle, die homosexuelle Handlungen nicht melden, sollen bestraft werden.

Geplante Konzertabsagen

:Roger Waters will vor Gericht ziehen

Die geplanten Absagen seiner Konzerte seien "verfassungswidrig" und "ungerechtfertigt", erklärte das Management des Musikers. Sein Anwalt droht den Städten mit Klagen und "enormen Kosten".

Iran will den Raum zur freien Meinungsäußerung mit einem neuen Gesetz weiter beschränken. Wie die Zeitung Etemad am Montag berichtete, sieht ein Gesetzesentwurf schwere Strafen für falsche Äußerungen vor. Dieser beinhaltet "abschreckende Strafen für ...

Medium oder digitale Infrastruktur?

:Der Türsteher der Meinungsfreiheit

Elon Musk hat Journalistinnen und Journalisten von Twitter verbannt und wieder zurückgeholt. Und so die schöne Utopie beerdigt, dass soziale Netzwerke für freie Meinungsäußerung stehen.

MeinungPressefreiheit

:Lettland macht im Umgang mit russischen Oppositionsmedien einen Fehler

Riga ist für viele Kreml-Kritiker ein wichtiger Zufluchtsort geworden. Nun hat die lettische Aufsichtsbehörde dem letzten unabhängigen Fernsehsender Russlands die Lizenz entzogen. Das schadet der demokratischen Sache.

US Supreme Court

:Zwischen Religion, Meinungsfreiheit und Diskriminierung

Der Oberste Gerichtshof der USA verhandelt zu einer brisanten Frage: Muss eine Grafikdesignerin für homosexuelle Paare eine Website zur Hochzeit erstellen, wenn die Ehe gegen ihren Glauben verstößt?

Bundesverwaltungsgericht

:Was die Öffentlich-Rechtlichen löschen müssen

Ein Facebook-Nutzer klagte gegen den MDR, weil der seine Kommentare gelöscht hatte. War das Zensur?

Chimamanda Ngozi Adichie in der BBC

:Blinder Konsens

Die Schriftstellerin Chimamanda Ngozi Adichie spricht im britischen Radio über Freiheit und findet auch dabei Stoff für eine Kontroverse.

Kurznachrichtendienst

:Musk greift Apple mit Serie von Tweets an

Der Konzern hat nach Darstellung des neuen Twitter-Chefs damit gedroht, die App nicht mehr über seinen Online-Store zu vertreiben. Außerdem habe das Unternehmen seine Werbung zurückgefahren.

Nach Straßenblockaden

:Jesuitenpater Alt richtet Protestbrief an Landtag

Jörg Alt hat am vergangen Freitag mit Klimaaktivisten eine Straße in München blockiert. In einem offenen Brief kritisiert er nun die seiner Meinung nach fehlende Verhältnismäßigkeit des Polizeieinsatzes.

Social Media

:Wie Elon Musk bei Twitter durchgreift

Der neue Eigentümer baut die Plattform radikal um. Angestellte fürchten um ihre Jobs, der Ton wird rauer. Doch Musk könnte die Rechnung ohne die EU gemacht haben.

Twitter

:Wer hat Angst vor Elon Musk?

Der Tesla-Chef übernimmt Twitter und kündigt gleich der halben Führungsmannschaft. Der reichste Mensch der Welt wird zu einem der mächtigsten.

Meinungsressort

:Wir machen keine Meinung

Wollen wir gar nicht. Wir haben höchstens eine, und die ist bei jedem anders. Das einzige, was wir auf der Seite Vier verlangen, ist ein demokratischer Grundkonsens.

Türkei

:Darf Kubicki Erdoğan so nennen?

Als "kleine Kanalratte" hat der FDP-Politiker den türkischen Präsidenten bezeichnet. Darf er ihn mit einem Tiervergleich bedenken, weil er seine Flüchtlingspolitik kritisieren will? Der Fall weckt Erinnerungen an Jan Böhmermann.

„Smashing Pumpkins“-Frontmann

:„Sie canceln dich nicht einfach, sondern hängen dich am Himmel auf“

Billy Corgan hat eine Rock-Oper geschrieben, in der man Dissidenten ins All schießt. Ein dafür erstaunlich versöhnliches Gespräch über Meinungsfreiheit, Clowns – und den Gottesstatus von Elvis.

Meinungsfreiheit

:Wie China gegen Kritik vorgeht - vor allem, wenn sie von Frauen kommt

Expertinnen, Journalistinnen und Aktivistinnen sind einer orchestrierten staatlichen Kampagne ausgesetzt, überwiegend im Internet, aber auch in der realen Welt. Die fast komplett männliche Führung sieht sie als Bedrohung für die politische Stabilität.

MeinungMedien

:Aufsicht statt Übersicht

Die Hoffnung, Facebook und Co. würden die Probleme schon lösen, die sie selbst geschaffen haben, ist bestenfalls naiv. Es braucht mehr demokratische Regulierung.

MeinungGesellschaftlicher Wandel

:Tabus sind wertvoll

Was früher akzeptiert wurde, wird es heute nicht mehr immer. Diese Entwicklung kann beängstigen - muss es aber nicht.

Gespräch mit Tsitsi Dangarembga

:"Ich lasse mich nicht vertreiben"

Die Friedenspreisträgerin Tsitsi Dangarembga steht in Simbabwe wegen eines friedlichen Protestes vor Gericht. Jetzt steht das Urteil bevor. Die Schriftstellerin über Meinungsfreiheit und Korruption in ihrem Land.

ExklusivDmitry Glukhovsky von PEN Berlin empfangen

:"Menschen, die Yachten haben, erschießen sich nicht in Bunkern"

Der russische Starautor Dmitry Glukhovsky ist in seiner Heimat zur Fahndung ausgeschrieben und hat sich gerade nach Berlin gerettet. Was er sich für sein Land wünscht.

Streit im Schriftstellerverband

:Was ist der Plural von PEN?

Aus einer deutschen Schriftstellervereinigung werden zwei. Ein Suchbild der feinen Unterschiede.

3Sat-Doku über Uwe Tellkamp

:Unverwandt im Auenland

Eine 90-minütige Dokumentation porträtiert den Schriftsteller Uwe Tellkamp und geht der Frage nach, wie frei die Meinung in diesem Land und speziell in der Stadt Dresden ist.

Der künftige Twitter-Eigentümer will Donald Trump zum Nachrichtendienst zurückholen. Damit handelt er sich ein Problem ein.

Lesungen

:Freiheit des Wortes

Die belarussischen Exil-Schriftsteller Sasha Filipenko und Volha Hapeyeva sind bei einem Abend im Literaturhaus zu erleben.

Elon Musk

:Allmächtiger Troll

Elon Musk kauft Twitter für 44 Milliarden Dollar, er will den Kurznachrichtendienst nach seinen Vorstellungen einer idealen Welt umbauen. Kann das funktionieren?

Misstrauensbekundung

:Schwelender Streit um Yücel

36 Mitglieder der Schriftstellervereinigung PEN wollen die Abwahl von Deniz Yücel als Präsident bewirken. Hat die Organisation nicht gerade Wichtigeres zu tun?