Leserdiskussion

Befürworten Sie einen Einsatz der Bundeswehr in Syrien?

Das Verteidigungsministerium prüft ein Eingreifen der Bundeswehr in den Syrienkonflikt, sollte Machthaber Assad erneut Giftgas einsetzen. Die Parteien sind sich uneins. Die Union schließt ein militärisches Handeln nicht aus, die SPD ist dagegen. Eine deutsche Beteiligung wäre mit erheblichen Risiken verbunden, weil die russische Luftabwehr als äußerst aktiv gilt.

Leserdiskussion

Wie glaubhaft ist die Zusammenarbeit von CDU und CSU noch?

Der Graben zwischen der Kanzlerin und dem Bundesinnenminister lasse sich nicht mehr überbrücken, schreibt SZ-Autor Stefan Braun. Statt sich gravierender Probleme anzunehmen, streiten CSU und CDU seit September 2015 um die Deutungshoheit in der Flüchtlingspolitik. Den letzten Höhepunkt erlebte der Streit mit der Maaßen-Affäre.

VW: Volkswagen-Zentrale in Wolfsburg
Leserdiskussion

Was erwarten Sie vom VW-Prozess?

Der Musterverfahrens-Prozess gegen VW beginnt. Hierbei wollen die Aktionäre nachweisen, dass der Konzern die Öffentlichkeit viel früher über Dieselmanipulationen hätte informieren müssen. Die Anleger fordern neun Milliarden Euro Schadenersatz für Kursverluste ihrer Papiere.

Wahlen in Schweden
Leserdiskussion

Welche Signale sendet die Wahl in Schweden an Europa?

Bei den Wahlen in Schweden schneiden die rechtspopulistischen Schwedendemokraten mit fast 18 Prozent besser ab als je zuvor. Die Sozialdemokraten hingegen fahren Verluste ein, bleiben dennoch stärkste Kraft in Schweden.

Amazon
Leserdiskussion

Welche Rolle spielt Ihr Gewissen bei Kaufentscheidungen?

Niedrige Preise, schnell, unkompliziert: Amazon ist in Deutschland sehr erfolgreich, bereits jetzt entfällt auf den Konzern ein Drittel des bundesweiten Online-Handels. Doch kann man dort guten Gewissens kaufen?

Leserdiskussion

Wie sehen Sie die Zukunft Europas?

Rechtspopulismus, Brexit, Haushaltsverhandlungen: Die EU befindet sich im permanenten Krisenmodus, kommentiert SZ-Autor Stefan Kornelius. Dabei reduziert sich die Union auf die ordnende Kraft der Nationalstaaten und die eigentliche Währung der Realpolitiker: Wer zahlt, wer schafft an, wer verfügt über die größte Macht?

Mietshaus
Leserdiskussion

Miet-Wende - Ihre Meinung zum 12-Punkte-Plan der SPD

Mit einem 12-Punkte-Plan will die SPD gegen hohe Mieten vorgehen. Zu den Kernforderungen gehört ein sogenannter Mietpreisstopp. Demnach dürften Mietpreise für fünf Jahren nur in Höhe der Inflationsrate angehoben werden.

Chemnitz
Leserdiskussion

Wie bewerten Sie Maaßens Aussage zu Chemnitz?

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz zweifelt an, dass die Hetzjagden in Chemnitz stattgefunden haben. Bundestags-Vizepräsident Thomas Oppermann hat für diese Äußerungen kein Verständnis: "Wir haben Bilder gesehen, wir haben Zeugen gehört. Wir haben gesehen, wie Menschen da den Hitlergruß offen auf der Straße gezeigt haben."

Pk Björn Höcke zu Rentenkonzept der Thüringer AfD
Leserdiskussion

Verfassungsschutz überprüft AfD - ein richtiger Schritt?

Der von Björn Höcke geführte AfD-Landesverband wird zum Prüffall erklärt, bestätigt Thüringens Verfassungsschutz. Das ist die Vorstufe zur Beobachtung durch den Verfassungsschutz.

Datenethikkommission der Bundesregierung nimmt Arbeit auf
Leserdiskussion

Horst Seehofer äußert sich zu Chemnitz: Teilen Sie seine Ansichten?

Der Bundesinnenminister hat sein Verständnis für die Demonstrationen ausgedrückt, die der Tod eines 35-Jährigen ausgelöst hatte, aber gleichzeitig Aufrufe zu Gewalt und Hetze verurteilt. In Hinblick auf den Erfolg der AfD sagte Seehofer, dass Migration "die Mutter aller Probleme" sei.

Klage gegen Luftreinhalteplan
Leserdiskussion

Diesel-Fahrverbote: Braucht es eine bundesweite Regelung?

Das Oberste Verwaltungsgericht hatte Diesel-Fahrverbote als Maßnahme zur Luftverbesserung grundsätzlich erlaubt, in Hamburg und Stuttgart gelten die Einschränkungen schon. Jetzt folgt Frankfurt.

Wohnhäuser in Rostock
Leserdiskussion

Verschärfung der Mietpreisbremse - reicht das?

An diesem Mittwoch will das Bundeskabinett ein Gesetz zur Verschärfung der Mietpreisbremse beschließen, das deutliche Verbesserungen für Mieter enthält. Mit ihm soll auch das sogenannte Herausmodernisieren von Mietern aus ihren Wohnungen erschwert werden.

German Chancellor Merkel watches a smith during her visit of trainees at the public transport company BVG in Berlin
Leserdiskussion

Wie gelingt Integration?

"Wir schaffen das", sagte Kanzlerin Merkel im Jahr 2015 über die Zuwanderung. Seitdem ist viel passiert: Einer Welle der Hilfsbereitschaft folgten bald zunehmende Ernüchterung und ein immer heftigerer Streit über Flüchtlingspolitik. Wie beurteilen Sie den heutigen Stand der Integration?

Leserdiskussion

Braucht Deutschland ein Gesetz zur Förderung der Demokratie?

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey schlägt ein Gesetz zur Förderung der Demokratie vor, das die demokratische Bildung junger Menschen in den Fokus rückt. "Die Mittel für die Jugendarbeit wurden in Sachsen jahrelang gekürzt, die Folgen davon sehen wir jetzt", kritisiert Giffey die sächsische CDU-Landesregierung.

Sahra Wagenknecht
Leserdiskussion

Ihre Meinung zur politischen Bewegung "Aufstehen"

Die Sammlungsbewegung "Aufstehen" soll eine linke Mehrheit in Deutschland schaffen. Auf der Bundespressekonferenz am Dienstag wird Sahra Wagenknecht Programm und Unterstützer vorstellen.

Chemnitz - Konzert
Leserdiskussion

Künstler singen gegen rechts an: Was bringt das?

Beim Protestkonzert gegen rechts in Chemnitz am Montagabend treten unter anderem die Toten Hosen, Materia sowie die ostdeutschen Bands "Feine Sahne Fischfilet" und "Kraftklub" auf. Sie wollen ein Statement gegen Rechtsextremismus setzen. Welche Wirkung kann ein solches Konzert erzielen?

German Health Minister Spahn visits the Martini-Klinik in Hamburg
Leserdiskussion

Jeder Deutsche soll automatisch Organspender sein - richtig so?

Gesundheitsminister Spahn plädiert dafür, dass künftig jeder zum Organspender wird, so lange er oder die Angehörigen nicht ausdrücklich widersprechen. Länder wie Österreich, Frankreich und die Niederlande verfahren bereits nach diesem Modell.

Leserdiskussion

Freihandelszone nach dem Brexit - sollte sich die EU darauf einlassen?

Die britische Premierministerin May will nicht von ihrer Forderung nach einer Freihandelszone mit der Europäischen Union nach dem Brexit abrücken. EU-Chefunterhändler Michel Barnier will Großbritannien jedoch weiterhin keinen privilegierten Zugang zum EU-Binnenmarkt ermöglichen.

In Plastik verpackte Tomaten - viele Konsumenten wünschen sich Alternativen zu dem Kunststoff.
Leserdiskussion

Wie sollte der Plastikverbrauch reguliert werden?

Um den Plastikmüll in den Griff zu bekommen, muss der Staat eingreifen, findet SZ-Autorin Pia Ratzesberger. Eine Plastiksteuer allein greife jedoch zu kurz - stattdessen brauche es eine Verpackungssteuer, die Firmen entlastet, die weniger Plastik verbrauchen, und Recycling belohnt.

Proteste nach Chemnitz
Leserdiskussion

Gegen Diskriminierung und Hass: Was kann jeder Einzelne tun?

Hass und Ressentiments sind keine Randphänomene, schreibt SZ-Autorin Carolin Emcke. Wir alle seien verantwortlich für eine demokratische Gesellschaft, in der sich niemand schutzlos ausgeliefert fühlen darf.

Tagelöhner in München
Leserdiskussion

Arbeitskräfte aus dem Osten: Chance oder Ausbeutung?

EU-Bürger aus Osteuropa suchen in Österreich und Deutschland zunehmen Jobs. Oft finden sie über den "Arbeiterstrich" körperliche Tätigkeiten, die schlecht bezahlt sind. Während die Wirtschaft davon profitiert, stellen andere die Arbeitsmarktöffnung infrage.

Wahlkampf AfD
Leserdiskussion

Sollte der Verfassungsschutz die AfD beobachten?

In einer repräsentativen Online-Umfrage haben sich 57 Prozent für eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz ausgesprochen. Bundesinnenminister Seehofer hingegen reagierte zurückhaltend auf die Forderung.

Söder überreicht Bewilligungsbescheide für Familiengeld
Leserdiskussion

Familiengeld - ein bayerisches Wahlkampfgeschenk?

Im April hatte Bayerns Ministerpräsident Söder das Familiengeld angekündigt. Die ersten Bescheide wurde am Donnerstag symbolisch übergeben. Das Bundesarbeitsministerium zweifelt an der Rechtmäßigkeit. Die Leistung müsse auf bestehende Hartz-IV-Zahlungen angerechnet werden.

Jean-Claude Juncker
Leserdiskussion

Wie sinnvoll ist die EU-Umfrage zur Zeitumstellung?

"Die Menschen wollen das, wir machen das." EU-Kommissionspräsident Juncker will für die Abschaffung der Zeitumstellung werben. Bei einer Internet-Umfrage stimmten etwa ein Prozent der Europäer - ein Großteil aus Deutschland - ab. 80 Prozent sprachen sich gegen die Zeitumstellung aus.

Flüchtlinge kommen aus Ungarn am HBF München an
Leserdiskussion

Ihr Fazit zu drei Jahren "Wir schaffen das"

"Ich bin überzeugt: Wir schaffen das": Diesen Satz sprach Bundeskanzlerin Merkel am 31. August 2015. Hunderttausende Flüchtlinge kamen zu diesem Zeitpunkt über die Balkanroute nach Deutschland. Drei Jahre später stellt sich die Frage: Haben wir es geschafft?