Karenzzeit - aktuelle Themen & Nachrichten - SZ.de

Karenzzeit

Karenzzeit
:Sauber nur auf dem Papier

Seit 2015 gelten strenge Regeln für Kabinettsmitglieder, die in die Wirtschaft wechseln. Doch das Gesetz ist noch nicht anwendbar. Ein Versäumnis des Kanzleramts.

Von Robert Roßmann

Von der Politik in die Wirtschaft
:Anleitung zum Seitenwechsel

Wenn Minister in die Wirtschaft wechseln, ist die Empörung manchmal groß. Ein neues Gesetz soll nun klären, wer wann wohin darf.

Von Robert Roßmann

Wechsel von Ministern in die Wirtschaft
:Frau Reiche kriegt gerade noch die Kurve

Mindestens zwölf Monate sollen Mitglieder der Regierung künftig warten, bis sie in die freie Wirtschaft wechseln dürfen. Eine solche Frist hat das Bundeskabinett an diesem Mittwoch beschlossen. Eine Staatssekretärin der CDU wechselt da lieber jetzt noch schnell den Job.

Karenzzeit für Politiker
:Abklingen für den neuen Job

Immer wieder gibt es Ärger, wenn Regierungsmitglieder in die Wirtschaft wechseln - CDU-Politikerin Reiche ist der jüngste Fall. Endlich will das Kabinett nun ein Gesetz auf den Weg bringen, das den Wechsel regelt. Allzu streng will man jedoch nicht sein.

Von Robert Roßmann

Karenzzeiten für Politiker
:Zwangspause für Seitenwechsler

Pofalla, Schröder, Niebel: Immer wieder gibt es Ärger, wenn Politiker ohne Karenzzeit einen lukrativen Posten in der Wirtschaft annehmen. Ein Gesetzentwurf sieht nun Zwangspausen vor.

Von Robert Roßmann

Ihr Forum
:Wann darf ein Minister in die Wirtschaft wechseln?

Der ehemalige Kanzleramtsminister Ronald Pofalla geht Anfang nächsten Jahres zur Bahn. Immer wieder gibt es Ärger, wenn Politiker ohne Karenzzeit einen lukrativen Posten in der Wirtschaft annehmen. Künftig soll ein Gesetz mindestens ein Jahr Pause vorschreiben. Reicht das?

Diskutieren Sie mit uns.

Karenzzeit für Politiker
:Beschämend spät

Wann darf ein Regierungsmitglied in die Wirtschaft gehen? Schröder, Pofalla, von Klaeden, Niebel und Bahr konnten es sich noch leicht machen. Nach zehn Jahren Debatte soll es jetzt Regeln geben. Endlich.

Kommentar von Robert Roßmann

Überfällige Karenzzeiten-Regelung
:Seitenwechsel mit Gschmäckle

Pofalla, Niebel, Bahr: Die Liste der Seitenwechsler von der Politik in die Wirtschaft wird länger. Seit einem Jahrzehnt berät der Bundestag über Karenzzeiten - ohne Ergebnis. Eine Regelung ist überfällig.

Kommentar von Robert Roßmann

Ihr Forum
:Welche Karenzzeit sollten Politiker einhalten, ehe sie in die Wirtschaft wechseln?

Zehn Monate nach seinem Ausscheiden aus der Bundesregierung hat der ehemalige Gesundheitsminister einen neuen Job: Daniel Bahr zieht in den Vorstand der Allianz Private Krankenversicherungs-AG ein. Nicht jedem wird das gefallen.

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ExklusivKarenzzeiten für Politiker
:Vom Minister zum Manager

In Schleswig-Holstein ist der Innenminister zurückgetreten - um Direktor bei einem Wohnungsbauunternehmen zu werden. Die Opposition fordert schon lange ein Gesetz für Karenzzeiten, zweimal hat die Koalition das Thema von der Tagesordnung genommen. Ein drittes Mal geht das nicht: Auf Antrag der Grünen kommt es nun in den Bundestag.

Von Robert Roßmann

Nach Debatte um Pofalla
:Regierung plant nun doch Gesetz zu Karenzzeit

Der mögliche Wechsel von Ronald Pofalla in den Vorstand der Deutschen Bahn könnte zu einer Gesetzesreform führen. Die Regierung will nun rasch regeln, wie zeitnah scheidende Politiker in die Wirtschaft wechseln dürfen. Unterdessen wird bekannt, dass Pofalla sich 30 Mal mit Bahnchef Grube traf.

Bundestagsdebatte zu Karenzzeiten
:Opposition pocht auf gesetzliche Regelung

Vom Ministerposten schnurstracks in ein Wirtschaftsunternehmen: Im Bundestag wurde über eine Regelung zu Karenzzeiten von Politikern diskutiert. Die Opposition will strikte Regeln, die Koalition setzt lieber auf die Kraft des reinen Gewissens.

MeinungPolitiker und die Wirtschaft
:Unbefriedigende Pseudo-Regel

Wann darf ein Minister in die Wirtschaft gehen? Union und SPD wollen das nicht per Gesetz regeln, stattdessen sollen Minister selbst bestimmen, was sie dürfen. Dabei beweist doch schon die Wirtschaft selbst, wie wenig solche Vorgaben nutzen.

Ein Kommentar von Robert Roßmann, Berlin

Wechsel zur Deutschen Bahn
:Pofalla drückt sich vor CDU-Aussprache

Die CDU in Pofallas Heimatwahlkreis Kleve will mit dem Ex-Kanzleramtsminister reden - zum Beispiel über seinen möglichen Wechsel zur Deutschen Bahn. Doch Pofalla sagt das Treffen ab. Rückendeckung für ihn kommt aus Berlin.

Debatte um Karenzzeiten für Spitzenpolitiker
:Brüsseler Drehtüren

Aus der Politik in die Wirtschaft: Während Deutschland über den Fall Pofalla diskutiert, gibt es in der Europäischen Union schon Regeln. Erst nach 18 Monaten dürfen EU-Kommissare zu Unternehmen wechseln, über Streitfälle entscheidet ein Ethikrat. Das klingt gut, bleibt aber oft Theorie.

Von Kathrin Haimerl

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