Jarosław Kaczyński

SZ PlusMedien in Polen
:Sendepause für den Hass

Unter der PiS-Regierung war TVP eine reine Propagandamaschine. Wer anders dachte, wurde beleidigt und abgestempelt. Jetzt sollen sich die Zuschauer wieder ihre Meinung bilden – statt sie eingetrichtert zu bekommen. Ein Redaktionsbesuch.

Von Viktoria Großmann

Polen
:Abhörskandal bringt PiS in Bedrängnis

Die alte Regierung hat wohl politische Gegner und eigene Leute systematisch abgehört. Nun wird der Fall untersucht - und könnte die Partei zerreißen.

Von Viktoria Großmann

SZ PlusMedien in Polen
:Mäuerchen der Lüge

Die entmachtete PiS-Regierung verbreitet über den polnischen Privatsender TV Republika Verschwörungslügen und Ressentiments gegen Deutschland. Warum schaltet Lidl dort Werbespots?

Von Viktoria Großmann

Polen nach dem Regierungswechsel
:Kaczyński gibt sich als Verteidiger der Medienfreiheit

In Polen besetzen immer noch einige PiS-Abgeordnete ein Gebäude des staatlichen Fernsehsenders TVP. Der Vorsitzende der früheren Regierungspartei ruft zu einer Demonstration auf - und beleidigt Journalisten.

Von Viktoria Großmann

SZ PlusPolen
:Sendeschluss im Propaganda-TV

Die abgewählte PiS-Partei hatte die öffentlich-rechtlichen Medien für ihre Zwecke umgebaut. Jetzt entlässt die neue polnische Regierung die Chefs der Sender und einer Nachrichtenagentur. Szenen aus einem Land in revolutionärer Stimmung.

Von Viktoria Großmann

SZ PlusPolen
:Die Propaganda-Frau ist weg

Danuta Holecka präsentierte in der PiS-Zeit die wichtigste Nachrichtensendung im Fernsehen. Wobei "Nachrichten" eigentlich das falsche Wort dafür war. Nun geht sie, grußlos.

Von Viktoria Großmann

SZ PlusMeinungPolen
:Ein Land kehrt zurück

Der Regierungswechsel beschert Europa ein Erfolgserlebnis. Er zeigt, dass all die Verletzungen der Demokratie geheilt werden können - und dass ein Wahltag ausreicht, um acht Jahre Zerstörungswerk zu beenden.

Kommentar von Stefan Kornelius

SZ PlusMeinungPolen
:Eine neue Regierung, die keine ist

Präsident Duda vereidigt ein Kabinett, das im Sejm keine Mehrheit hat. Das kostet nur Zeit.

Kommentar von Viktoria Großmann

Polen nach der Wahl
:Geduldsprobe im Sejm

Das neu gewählte polnische Unterhaus tritt zum ersten Mal zusammen. Das Bündnis um Donald Tusk hat seinen Koalitionsvertrag schon unterzeichnet. Den Auftrag zur Regierungsbildung bekommt trotzdem erst ein anderer.

Von Viktoria Großmann

SZ PlusPolen
:Der Moderator und die fetten Katzen

Szymon Hołownia wird wohl Mitglied der neuen polnischen Regierung. Mit großen Auftritten kennt er sich aus.

Von Viktoria Großmann

SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Polens Opposition gewinnt Wahl: Der Ton wird sich ändern

In Polen hat die Opposition die Wahl gewonnen. Warschau wird wieder zu einem Partner in der EU werden.

Von Viktoria Großmann und Lars Langenau

SZ PlusMeinungPolen
:Es war einfach zu viel

Die PiS und ihr Vorsitzender Jarosław Kaczyński haben das Maß an Spaltung übertrieben - und Donald Tusk hat offenbar den meisten Wählerinnen und Wählern klarmachen können, wie bedroht die Demokratie war.

Kommentar von Viktoria Großmann

Polen nach der Wahl
:Jetzt kann Donald Tusk regieren

Die rechtsnationalistische PiS bleibt zwar stärkste Kraft, doch Oppositionsführer Tusk erreicht mit einem Parteienbündnis eine stabile Mehrheit. Wie bald kommt der Regierungswechsel?

Von Viktoria Großmann

SZ PlusPolen
:Sieg auf dem zweiten Platz

Zwar dürften Polens rechte Populisten wieder stärkste Partei geworden sein. Doch es reicht nicht. Denn niemand will mit ihnen koalieren. Stattdessen hat ein liberal-konservatives Bündnis unter Führung des früheren Premiers Donald Tusk wohl einen soliden Vorsprung.

Von Viktoria Großmann

Wahl in Polen
:Offenbar Machtwechsel in Polen möglich

In ersten Nachwahlbefragungen liegt die rechtsnationale Regierungspartei vorn, hat aber weniger Stimmen als die Opposition. Die ruft sich schon zum Sieger aus.

Von Viktoria Großmann

Demokratie
:Polen hat die Wahl

30 Millionen Menschen können bei der polnischen Parlamentswahl am Sonntag über die Zukunft ihres Landes entscheiden. Welche Parteien bieten der nationalistischen PiS die Stirn - und wie stehen ihre Chancen?

Von Viktoria Großmann

SZ PlusMeinungParlamentswahl
:Polen ist Mahnung und Vorbild zugleich

Die PiS hat das Land um- und die Demokratie abgebaut. Und Europa gezeigt, was passiert, wenn Populisten regieren. Jetzt haben es die Polinnen und Polen in der Hand, Europa auch zu zeigen, wie man so ein Problem lösen kann.

Kommentar von Viktoria Großmann

Polen
:Acht Jahre Wut

Im Wahlkampf wirbt die Oppositionsliste Koalicja Obywatelska um die Stimmen der Frauen. Dem hat die regierende PiS wenig entgegenzusetzen.

Von Viktoria Großmann

SZ PlusPolen im Wahlkampf
:Ein Skandal und viele Ablenkungsmanöver

Regierungsangehörige verscherbelten Visa an Migranten - das will die PiS nun mit Polemik gegen Zuwanderer überspielen. Die EU fordert Warschau zu ehrlichen Antworten auf.

Von Viktoria Großmann und Josef Kelnberger

Lech Wałęsa wird 80
:Danzig feiert den Helden der Freiheit

Er führte Millionen Solidarność-Gewerkschafter an und brachte Polens kommunistische Diktatur zu Fall - Wałęsa trug bei zur Befreiung des ganzen Ostblocks. Für Regierung und Staatsspitze kein Grund, ihn zu würdigen.

Von Viktoria Großmann

Polen
:Visa-Affäre wird der PiS gefährlich

Mitarbeiter des polnischen Außenministeriums sollen Hunderttausende Schengen-Visa verkauft haben. Einen Monat vor der Parlamentswahl bringt das die Regierungspartei in Bedrängnis.

Von Viktoria Großmann

SZ PlusWahl in Polen
:Die Tricks der rechten PiS-Partei

Die rechtsnationale Regierungspartei PiS verbessert mit fragwürdigen Mitteln ihre Chancen auf einen Wahlsieg im Oktober. Kritiker bezeichnen die Abstimmung schon jetzt als unfair.

Von Viktoria Großmann

Vor der Wahl im Herbst
:"Aus Liebe zu Polen"

Deutschlands Nachbar steckt im Wahlkampf - und sowohl die Regierung in Warschau als auch die Opposition arbeiten vor allem am Aufbau von Feindbildern.

Von Viktoria Großmann

Osteuropa
:PiS bangt um die Macht in Polen

Der Wahlkampf der rechtsnationalen Regierungspartei PiS zündet nicht - trotz des Comebacks von Jarosław Kaczyński. Und die rechtsextreme Konkurrenz lässt sie auch noch alt aussehen.

Von Viktoria Großmann

SZ PlusKonflikt im Dreiländereck
:Allein gegen Polens Regierung

Bis 2044 soll im Tagebau Turów Braunkohle gefördert werden. Doch im nahen sächsischen Zittau senkt sich schon der Boden. Die Stadt klagt - und wird Zielscheibe im Wahlkampf der rechtsnationalen polnischen PiS.

Von Viktoria Großmann

Polen
:Kaczyński ist wieder da

Kurz vor der Parlamentswahl wird der Vorsitzende der PiS-Partei erneut stellvertretender Regierungschef. Die verspricht sich davon eine Stärkung im Wahlkampf.

Von Viktoria Großmann

ExklusivUmfrage
:Was Polen und Deutsche übereinander denken

In Polen finden einige, die Nachbarn könnten bei der Unterstützung der Ukraine mehr tun. Das zeigt eine aktuelle Umfrage. Welchen Anteil hat die Rhetorik der PiS-Regierung an diesen Ergebnissen?

Von Viktoria Großmann

Polen im Wahlkampf
:Hunderttausende protestieren gegen Polens Regierung

Im ganzen Land gehen Menschen gegen die Politik der rechten PiS-Regierung auf die Straße - und gegen ein Gesetz, das Oppositionspolitiker Donald Tusk von der Wahl im Herbst aussperren könnte

Von Viktoria Großmann

Wahlkampf
:Polens Opposition ruft zum Marsch für die Demokratie

Hunderttausende Menschen wollen am Sonntag in Warschau gegen ihre Regierung auf die Straße gehen. Diese spricht von einer "Bedrohung" und reagiert mit einem Nazi-Vergleich.

Von Viktoria Großmann

Wahlkampf in Polen
:Aufstieg der jungen Rechten

In Umfragen steht die PiS gut da, aber um nach der Wahl im Herbst weiter zu regieren, wird sie einen Partner brauchen. Und der könnte sehr weit rechts stehen.

Von Viktoria Großmann

Polen
:Austausch von Feindseligkeiten

Im Herbst wählen die Polen ein neues Parlament. Es wird wohl ein knappes Rennen zwischen der regierenden PiS und der konservativ-liberalen Opposition um Donald Tusk - und gewiss eine Schlammschlacht

Von Viktoria Großmann

Polen
:Konflikt an der falschen Front

Beim Thema Reparationsforderungen an Deutschland scheinen die tief zerstrittenen politischen Lager plötzlich zusammenzuhalten. Widerrede kommt aus den Grenzgebieten und von den Kirchen.

Von Viktoria Großmann

Polen
:Reparationszahlungen sind längst abgegolten

SZ-Leser und -Leserinnen sind empört über die jüngsten Forderungen aus Polen. Diese erstickten die Friedensbemühungen der vergangenen Jahre, klagen sie.

SZ PlusMeinungPolen
:Die antideutsche Karte

Die deutschen Verbrechen 1939 bis 1945 sind in Polen zu Recht unvergessen. Doch dass die nationalistische Regierung in Warschau jetzt Reparationen ins Spiel bringt, folgt einem arg durchsichtigen Kalkül.

Kommentar von Florian Hassel

SZ PlusUkraine-Krieg
:Von Kiew bis Pearl Harbor

Präsident Selenskij und seine osteuropäischen Unterstützer geben alles, um westliche Hilfe zu mobilisieren, auch vor dem US-Kongress. Eine Friedensmission auf ukrainischem Boden? In der Nato hält man das für abenteuerlich.

Von Fabian Fellmann, Viktoria Großmann, Josef Kelnberger und Matthias Kolb

Polen
:Der Aufstand des Notars

Polens Präsident Andrzej Duda legt sein Veto gegen ein fragwürdiges Mediengesetz ein und emanzipiert sich damit endlich von PiS-Parteichef Jarosław Kaczyński.

Von Florian Hassel

MeinungMedien in Polen
:Strafe? Na und

Die Regierungspartei PiS geht gegen den letzten unabhängigen TV-Sender vor und riskiert dafür internationale Prozesse. Den Strippenzieher, PiS-Chef Jarosław Kaczyński, aber interessiert etwas anderes.

Von Florian Hassel

Polen
:Wer die Medien kontrolliert

Die Regierungspartei PiS bringt auf die Schnelle ein Gesetz gegen Polens führenden unabhängigen Fernsehsender TVN24 auf den Weg. Tritt es in Kraft, müssen die US-amerikanischen Eigentümer ihre Kontrollmehrheit verkaufen.

Von Florian Hassel

Flüchtlinge an der polnischen Grenze
:Frost, Wasserwerfer und Warnschüsse

Während Hunderte Menschen weiterhin an der Grenze von Belarus nach Polen eingesperrt sind, schieben sich die Regierungen beider Länder die Schuld zu - und beide versuchen, politisches Kapital aus der Krise zu schlagen.

Von Florian Hassel

SZ PlusEU gegen Polen
:Showdown in Straßburg

Mateusz Morawiecki, Polens Ministerpräsident, war 14, als er mit Molotowcocktails gegen ein autoritäres Regime kämpfte. Was für ein Witz, wenn ausgerechnet er sein Land jetzt aus der EU herausführen würde. Über einen Streit, der den Kern der Europäischen Union erschüttert.

Von Josef Kelnberger

MeinungPolen
:Einmischen, dringend

Die EU muss allen helfen, die um die Demokratie in dem Land kämpfen.

Von Viktoria Großmann

MeinungPolen
:Koalition am Ende, Kaczyński nicht

Zwei Stimmen Mehrheit, neun Abgeordnete weniger: Warum der Populist und seine Partei trotzdem weiter an der Macht bleiben werden.

Kommentar von Florian Hassel

Koalition in Warschau
:Umstrittenes Rundfunkgesetz beschlossen

Polens Regierung zerbricht: Die Partei "Verständigung" verlässt die Koalition mit der PiS. Sie will das Vorgehen gegen einen kritischen Fernsehsender nicht mittragen. Doch Regierungschef Jarosław Kaczyński bringt im Parlament trotzdem eine Mehrheit zustande.

Von Florian Hassel

Polen
:Manövriert Warschau das EuGH-Urteil aus?

Die wegen der Gefahr für die Unabhängigkeit der Justiz von der EU verbotene Disziplinarkammer will die polnische Regierung offenbar nur abschaffen "in der Gestalt, in der sie gegenwärtig funktioniert".

Von Florian Hassel

MeinungPolen
:Er gibt nicht nach, er tut nur so

Jarosław Kaczyński, der große Bestimmer, kündigt an, der EU entgegenzukommen - und unternimmt das Gegenteil davon.

Kommentar von Florian Hassel

SZ PlusDeutsch-polnische Beziehungen
:Querelen auf oberster Ebene

Polens nationalistische Führung polemisiert gern gegen Deutschland. Berlin sagt dazu weniger, als Fürsprechern des polnischen Rechtsstaats lieb ist. Doch vieles läuft nach 30 Jahren Nachbarschaftsvertrag auch gut.

Von Daniel Brössler, Berlin, und Florian Hassel, Warschau

Polen
:Der Plan gegen den Absturz

Die Zustimmungswerte für die Regierung von PiS-Chef Jarosław Kaczyński sind stark gesunken. Nun verspricht sie neue Wohltaten, die unter anderem von der EU finanziert werden sollen.

Von Florian Hassel

Polen
:Propaganda statt Pressefreiheit

Die Regierung in Warschau macht es unabhängigen Medien immer schwerer: Staatliche Übernahmen und eine geplante Sondersteuer bedrohen ihre Existenz.

Von Florian Hassel

Polen
:Die Polizei als Instrument der Partei

Immer häufiger wird die Polizei gegen friedlich demonstrierende Regierungskritiker eingesetzt. Kritiker sprechen von Zuständen wie zur Zeit des Kriegsrechts in den Achtzigerjahren.

Von Florian Hassel

MeinungPolen
:Machtkampf mit allen Mitteln

PiS-Chef Kaczyński und Justizminister Ziobro demontieren den Rechtsstaat und radikalisieren das Land. Warum? Die Antwort ist ebenso schlicht wie deprimierend: Keiner von beiden ist ein Demokrat.

Kommentar von Florian Hassel

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