Mit dem Abgang von Hans-Georg Maaßen lebt die Debatte über den Sinn der Behörde neu auf. Eine Reform scheint dringend nötig.
Islamfeindliche Äußerungen beim Verfassungsschutz
:"Für Rassismus gibt es keinen Platz"
Islamfeindlichkeit, Rassismus, Beleidigungen: Nach Berichten über Ausfälle beim Inlandsgeheimdienst ist die Empörung groß. Politiker der Opposition verlangen eine grundlegende Reform.
Neues Konzept für Inlandsgeheimdienst
:Friedrich gelingt nur kleine Reform
Nach der Neonazi-Mordserie verlangte Innenminister Friedrich mehr Eingriffsrechte des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Nun muss er wohl von seinen weitreichenden Ideen abrücken: Die Länder werden ihre Geheimdienst-Kompetenzen voraussichtlich behalten.