Impfpflicht

Coronavirus

:Aufregung um Corona-Protokolle des RKI

Interne Papiere legen nahe, dass während der Pandemie auch innerhalb des Robert-Koch-Instituts intensiv über die Schutzmaßnahmen debattiert wurde. Eine politische Einflussnahme weist das Bundesgesundheitsministerium zurück.

Covid-19

:217-mal geimpft und kerngesund

Ein Mann aus Magdeburg ließ sich immer wieder gegen das Coronavirus immunisieren, mit acht verschiedenen Impfstoffen. Was macht ein solcher Dauerbeschuss mit dem Immunsystem?

Medizin

:Experten fürchten das Wiederaufflammen der Masern

Die hochansteckenden Viren kursieren wieder in vielen Teilen der Welt, auch in Europa. Noch sind die Zahlen in Deutschland gering, der Trend aber geht in die falsche Richtung.

Krebsvorsorge

:Jungen impfen, Frauen retten

Würden Jugendliche breit immunisiert, könnten die gefährlichsten HP-Viren besiegt werden, die Gebärmutterhalskrebs auslösen. Doch Deutschland ist davon weit entfernt - anders als andere Länder.

Geschichte Bayerns

: Wer sich früher schon nicht impfen ließ

Eine Ausstellung im Bayerischen Hauptstaatsarchiv widmet sich den Impfgegnern, deren Existenz bis zu den Anfängen der Impfpflicht vor 200 Jahren zurückreicht. Letztlich ist es auch eine Geschichte des Scheiterns.

Corona

:Zahlreiche Prozesse wegen falscher Impfausweise

Wie am Landgericht Kempten werden Fälle von gefälschten Impfzertifikaten teils im Akkord verhandelt. Etwa 6000 Ermittlungsverfahren gab es bisher in Bayern.

Prozess in München

:Lange Haftstrafen für Fälscher von Impfnachweisen

Eine Apothekenmitarbeiterin und ihr Komplize sollen falsche Zertifikate im großen Stil im Darknet verkauft haben. Das Landgericht verurteilt sie zu mehreren Jahren Gefängnis. Warum ihre Beziehung für das Urteil eine Rolle spielt.

Corona-Maßnahmen in Bayern

:Das Ende der Maskenpflicht naht

Ministerpräsident Markus Söder will die Regelung in Bayern eventuell noch im Dezember streichen, falls die Corona-Inzidenz niedrig bleibt. Ärzte sind sich uneins darüber, ob die Abschaffung zum richtigen Zeitpunkt kommt.

Corona-Pandemie

:Pfleger und Ärzte brauchen keine Impfung mehr

Von 2023 an muss medizinisches Personal nicht mehr gegen Corona geimpft sein, beschließt Gesundheitsminister Lauterbach. Auch will er künftig keine Impfzentren mehr finanzieren.

Bundesverfassungsgericht

:Impfpflicht gegen Masern ist rechtens

Eltern hatten dagegen geklagt, dass Kinder laut Gesetz nicht mehr ohne Immunisierung gegen die Krankheit Kitas und Schulen besuchen dürfen. Die Richter sehen dadurch jedoch keine Rechte verletzt - und nennen dafür vor allem einen Grund.

MeinungBundesverfassungsgericht

:Warum die Masern-Impfpflicht rechtens ist

Mit seiner Entscheidung definiert das Bundesverfassungsgericht präziser als bei der Covid-Impfung, wie stark Grundrechte zum Schutz der Schwachen eingeschränkt werden dürfen - und macht noch einmal klar, was Freiheit wirklich bedeutet.

Covid-19

:Diese Corona-Maßnahmen sind jetzt sinnvoll

Isolation, Masken, Impfen, Testen: Experten empfehlen verschiedene Maßnahmen, um gut durch den Sommer und die zu erwartende Herbst-Welle zu kommen. Aber welche sind dafür die richtigen?

Pandemiepolitik

:Ist die Impfpflicht für Pflegepersonal noch sinnvoll?

Die Krankenhausgesellschaft meint: nein. Und auch in der Regierungskoalition scheint der Rückhalt für die umstrittene Regelung zu schwinden.

Infektionskrankheiten

:Masern-Impfpflicht tritt endgültig in Kraft

Zweimal wurde die Übergangsfrist verschoben, nun gilt sie von Sonntag an uneingeschränkt. Unter anderem in Schulen müssen Eltern die Masern-Impfung ihrer Kinder nachweisen können.

Corona

:Eine lästige Pflicht

Wer in Kliniken und Pflegeheimen arbeitet, muss sich gegen Covid impfen lassen. So steht es im Gesetz. Doch die Wirklichkeit sieht oft anders aus. Ob die Vorschrift eingehalten wird, hängt vom jeweiligen Bundesland ab - und lässt sich von den Behörden kaum überprüfen.

Bundeswehr

:Warum sich Soldaten gegen Corona impfen lassen müssen

Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet gegen zwei Offiziere, die gegen die Soldaten-Impfpflicht geklagt hatten - damit sich die Truppe durch leichtfertige Übertragung des Virus nicht selbst außer Gefecht setzt.

Coronavirus-Pandemie

:Corona-Impfpflicht für Soldaten ist rechtens

Das Bundesverwaltungsgericht billigt die seit November geltende Vorschrift des Verteidigungsministeriums. Dagegen geklagt hatten zwei Luftwaffen-Offiziere.

Coronavirus

:Österreich schafft Impfpflicht ab

Die Debatte um die umstrittene Maßnahme habe tiefe Gräben aufgerissen. Doch gerade in unsteten Zeiten brauche die Gesellschaft mehr Solidarität, sagt Gesundheitsminister Rauch.

Pandemie

:Willkommen in der Sommerwelle

Karl Lauterbach darf sagen, dass seine Warnungen berechtigt waren - die Corona-Zahlen steigen deutlich. Verstärkte Vorsicht sei angebracht, sagt der Bundesgesundheitsminister. Alarmismus aber nicht.

Einrichtungsbezogene Impfpflicht

:Ein Gesetz, das kaum Folgen hat

In der Praxis werden ungeimpfte Mitarbeiter noch immer in der Pflege eingesetzt. Viele Arbeitgeber warten, bis das Gesundheitsamt ein Beschäftigungsverbot ausspricht - und das kann dauern.

MeinungImpfpflicht für Pflege- und Klinikpersonal

:Wie schwer der Schutz der Schwachen wiegt

Häufig ging es in der Corona-Krise um die eigenen Grundrechte. Das Bundesverfassungsgericht hat jetzt Klarheit geschaffen: Das Wohl des Gemeinwesens geht vor.

Corona in Bayern

:Noch kein Bußgeld wegen Impfpflicht-Verstoß in der Pflege

Pflegekräfte müssen gegen das Coronavirus geimpft sein - eigentlich. Doch bei der Ahndung ist Bayerns Gesundheitsministerium nachsichtig.

Rechtsprechung

:Im Zweifel für die Schwachen

Das Bundesverfassungsgericht begründet auf 85 Seiten, warum die Impfpflicht in Einrichtungen mit Alten und Kranken rechtmäßig ist. Auch wenn mittlerweile klar ist, dass selbst Immunisierte das Virus in einem gewissen Umfang weitergeben können, muss der Staat alles tun, um Gefährdete zu schützen.

Leserdiskussion

:Bundesverfassungsgericht billigt Teilimpfpflicht: Ihre Meinung

Die Corona-Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen ist rechtens. Mehrere Beschwerden dagegen hat das Bundesverfassungsgericht zurückgewiesen. Die Debatte über eine allgemeine Impflicht nimmt wieder Fahrt auf.

Coronavirus

:Verfassungsrichter billigen Teilimpfpflicht

Dass sich Beschäftigte im Gesundheitswesen gegen Corona immunisieren lassen müssen, sei rechtens. Ihre möglichen Bedenken seien nicht so wichtig wie der Schutz gefährdeter Menschen.

Corona im Herbst

:Da kommt was auf uns zu

Spätestens im Herbst dürfte es wieder mehr schwere Corona-Fälle geben. Sollte man sie um jeden Preis verhindern - oder muss eine Gesellschaft auch eine gewisse "Hintergrundlast" akzeptieren?

Corona im Landkreis Ebersberg

:"Die Folgen sind katastrophal"

Mindestens 257 Beschäftigte im Gesundheitswesen sind weder geimpft, noch genesen. Arbeitsverbote gibt es bislang zwar keine, dennoch fürchten viele Einrichtungen Konsequenzen.

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist gescheitert. Das, was droht, ist katastrophal - denn entweder kommt es zu weiteren Kündigungen oder der bürokratische Aufwand war vergebens.

Update

:Ausgereizt und beendet

Keine einzige Ü60-Erstimpfung im April in Erding und Freising.

Mitglied im Deutschen Ethikrat

:"Es geht nicht um Schuldzuweisungen"

Was ist in der Pandemie gut gelaufen und was nicht? In einer neuen Stellungnahme reflektiert der Deutsche Ethikrat die vergangenen zwei Corona-Jahre. Gremiumsmitglied Stephan Kruip aus Zorneding im Gespräch.

Corona-Lage

:Landrat hält an Impfpflicht fest

Christoph Göbel beklagt das Scheitern im Bundestag und sieht Deutschland dadurch für den Herbst unzureichend gewappnet.

Pandemiepolitik

:"Das war eine schlechte Woche"

Karl Lauterbach nennt das Aus für die Impfpflicht "eine klare, herbe Niederlage" - und kündigt schon mal schärfere Maßnahmen für den Herbst an. Mit dieser Entscheidung gebe es keinen Spielraum mehr für weitere Lockerungen.

Corona-Pandemie

:Holetschek stellt Impfpflicht für Pflegepersonal in Frage

Nach der Ablehnung einer einheitlichen Regelung im Bundestag sei es "nicht fair", dass Beschäftigten im Gesundheitsbereich berufliche Konsequenzen drohten.

MeinungBundestag

:Was für eine Farce

Die Union ist nicht schuld, dass es nun keine Impfpflicht gibt. Die FDP auch nicht. Sondern die Ampelkoalition hat es vermurkst - weil sie sich irgendwie aus der Affäre ziehen wollte.

Pandemiepolitik

:Impfpflicht scheitert im Bundestag

Die Mehrheit der Abgeordneten stimmt gegen einen Kompromiss aus den Reihen der Regierungskoalition, der für alle Erwachsenen ab 60 Jahren gegolten hätte. In der SPD ist der Ärger nun groß.

Bundestag

:Geimpft von ihren Fraktionen

Die drei Abgeordneten aus dem Landkreis München bewerten das Scheitern einer Impfpflicht sehr unterschiedlich. Nur in einem sind sie sich einig: Vorbei ist das Thema noch nicht.

Impfpflicht

:Scheitern auf ganzer Linie

Krimi, made in Berlin: Nach einem quälend zähen Gesetzgebungsprozess fällt im Bundestag jegliche Impfpflicht durch. Kanzler und Gesundheitsminister erleiden eine schwere politische Niederlage.

MeinungCorona

:Der Kanzler hat's versemmelt

Ende 2021 hat Olaf Scholz der Nation versprochen: Die Impfpflicht kommt, bis Anfang März. Mit ein paar Wochen Verspätung und eine Bundestagsabstimmung später steht fest - er ist gescheitert, auf ganzer Linie.

Leserdiskussion

:Impfpflicht gescheitert: Was sagen Sie dazu?

Im Bundestag erhält der Gesetzentwurf für eine Impfpflicht ab 60 Jahren nicht die erforderliche Mehrheit. Auch der Vorschlag der Unionsfraktion über die Einführung eines Impfregisters wird abgelehnt.

Corona-Pandemie

:Impfpflicht scheitert im Bundestag

Im Bundestag erhält der Gesetzentwurf für eine Impfpflicht ab 60 Jahren nicht die erforderliche Mehrheit. Der Vorschlag der Unionsfraktion über die Einführung eines Impfregisters scheitert ebenfalls.

Bundestagsdebatte

:Wie es mit der Impfpflicht doch noch klappen soll

Die Impfpflicht ist binnen weniger Monate ziemlich zerredet worden. Ob der Bundestag sie an diesem Donnerstag beschließt, ist offen. Entscheidend könnte dafür werden, in welcher Reihenfolge über die Vorschläge abgestimmt wird.

MeinungImpfpflicht

:So ein politisches Debakel bekommt man selten zu sehen

Die Bundesregierung scheut vor der Entscheidung des Bundestags erneut den Konflikt. Das ist nicht nur feige, sondern unseriös. Braucht es eine Impfpflicht? Ja. Leider.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Schutz vor Corona: Warum Eigenverantwortung nicht reicht

Die Masken sind an vielen Orten abgeschafft, die Impfpflicht steht auf der Kippe und fast wäre auch die Isolationspflicht gefallen. Was ist der Plan für die nächsten Monate der Pandemie?

Bundestag

:"Es muss unser Ziel bleiben, dass Russland diesen Krieg nicht gewinnt"

Bundeskanzler Scholz verurteilt die Gräueltaten von Butscha als Kriegsverbrechen. Der russische Präsident habe sich "mehrfach verrechnet" mit Blick auf den Widerstand der Ukrainer und die Einigkeit der EU etwa bei Sanktionen.

Landkreis Freising

:Der große Hype ist vorbei

Die Zahl der gebuchten Impftermine ging im Landkreis zuletzt weiter zurück. Vor allem Auffrischungen sind noch gefragt.

MeinungCovid-19

:Da habt ihr eure Freiheit

Corona - war da was? Schon irre, mit welcher Geschwindigkeit die Pandemie jetzt abgeräumt wird. Schwierig nur, dass die Lage virologisch gesehen alles andere als gut ist.

MeinungCoronavirus

:Trauerspiel um Impfpflicht

Sogar die ehemaligen Befürworter rücken jetzt von einer Impfpflicht ab 18 Jahren ab. Rational ist das nicht - und für den Herbst könnte das ein fatales Signal sein.

Bundestag

:Impfpflicht ab 50, später vielleicht für alle?

Weil eine allgemeine Impfpflicht keine Mehrheit im Bundestag finden würde, schlägt eine Gruppe von Ampel-Abgeordneten einen Kompromiss vor. Die Reaktion erfolgt umgehend.

Pandemie

:Impfpflicht für alle Erwachsenen droht zu scheitern

Der Gruppenantrag wird im Bundestag wohl keine Mehrheit finden. Eine Corona-Impfpflicht ab 50 Jahren wird damit wahrscheinlicher.