:Damit Opfer von Hassverbrechen schnelle Hilfe finden
Das Münchner Polizeipräsidium vermittelt Betroffene künftig direkt an Beratungsstellen. Das ist dringend nötig, denn die Zahl der Übergriffe steigt rasant.
Social Media
:Zuckerberg schwenkt voll auf Trumps Linie ein
Auf Facebook und Instagram wird es brutaler zugehen. Der Meta-Chef kündigt sein Moderationssystem größtenteils auf. Besonders bei den Themen „Einwanderung und Gender“ will er nicht mehr eingreifen.
Beratung bei Hass
:Kommunalpolitiker suchen Hilfe
Mehr als 120 angefeindete oder bedrohte Kommunalpolitiker haben sich seit August bereits an eine neue bundesweite Beratungsstelle gewandt. In den geschilderten Fällen gehe es mehrheitlich um verbale oder schriftliche Anfeindungen, Verleumdungen ...
TSV Maccabi München
:Rote Karte für Antisemiten – Justiz und jüdischer Sportverband kooperieren
Ein heißer Draht zwischen den Vereinen und der Münchner Generalstaatsanwaltschaft soll die Sicherheit verbessern. Und das ist laut Sportfunktionären auch dringend nötig.
Hasskriminalität in Bayern
:„Jüdische Menschen in diesem Land haben Angst“
Die Zahl antisemitischer Vorfälle hat sich deutlich erhöht – dazu gehören Volksverhetzung, Bedrohung und Beleidigung, Sachbeschädigung sowie Androhung von Straftaten. Der Großteil dieser Straftaten wurde von einer Gruppe begangen.
Bundestag
:„Pöbelparagraf“ wird verschärft
Seit die AfD im Bundestag sitzt, ist der Umgang miteinander dort rauer. Nun will die Ampel die Regeln verschärfen. Ist die freie Rede im Parlament bedroht?
Online-Meldestelle „REspect!“
:Fast 5000 Meldungen wegen Hass und Hetze im Netz
Seit 2022 arbeitet die bayerische Justiz bei Hass und Hetze im Netz mit der Online-Meldestelle „REspect!“ zusammen. An die Ermittler weitergeleitet wird aber nur ein Bruchteil der Meldungen.
Unterfranken
:Bürgermeister spendiert 5000 Euro für Ergreifung eines "Schreiberlings"
Eigentlich waren die Personalsorgen bei der Freiwilligen Feuerwehr in Theilheim schon gelöst. Dann aber fand sich eine Schmähschrift am Auto des designierten 2. Kommandanten. Zeit für einschneidende Gegenmaßnahmen - findet der Rathauschef.
Bilanz der Polizei
:Die Kriminalität nimmt zu - doch München bleibt die sicherste Großstadt
Damit künftig noch mehr Fälle aufgeklärt werden und die Menschen weniger Angst haben, will die Polizei den Brennpunkt Alter Botanischer Garten mit Videokameras überwachen. Die Zahl der tatverdächtigen Kinder und Jugendlichen war im vergangenen Jahr so groß wie nie - wo die Zahl der Straftaten besonders wächst.
Fluch-Ausstellung in Nürnberg
:"Die Kulturtechnik der Beschimpfung will gelernt sein"
Shakespeare, Luther und Goethe brachten es mit Kraftausdrücken zur Meisterschaft, deren hässliche Seite heißt heute: "Hatespeech". Zum niveauvollen Verunglimpfen muss man Menschen befähigen, sagt der Sprachforscher Rolf-Bernhard Essig.
Internet-Kriminalität
:Hass und Hetze haben Hochkonjunktur
2023 sind die Verfahren wegen Hate-Speech im Netz in Bayern um 28 Prozent gestiegen. Der neue Beauftragte für Hasskriminalität warnt vor einer Gefahr für die Demokratie.
Hass im Netz
:"Na klar können wir das Internet kontrollieren"
Eva Flecken, die oberste Kontrolleurin der Privatmedien, will den Hass im Web in Deutschland ahnden. Verrückte Idee?
Hatespeech
:Mehr als 10 000 Meldungen zu Hasskriminalität im Netz
Bayerns Justizminister Georg Eisenreich spricht von "einem erschreckenden Niveau", das Hass und Hetze mittlerweile erreicht hätten. Viele der Meldungen landen nach einer Prüfung bei den Strafverfolgungsbehörden.
Das Politische Buch
:Julius Streichers Echokammer
Das antisemitische Massenblatt "Der Stürmer" hatte eine extrem aktive Fangemeinschaft. Die Historikerin Melanie Wager hat erstaunliche und erschreckende Fakten in den Archiven gesammelt - die auch mit Blick auf die Gegenwart von Bedeutung sind.
Anzeigenflut in der Justiz
:Wenn die Strafverfolgung an ihre Kapazitätsgrenze kommt
Deutschlands Staatsanwälte sind extrem strapaziert. Wie Veränderungen des gesellschaftlichen Klimas auf die Arbeit der Ermittler durchschlagen, zeigt sich an diversen Protestwellen und aktuellen Zahlen. Ein Überblick.
Hasskriminalität im Netz
:Kampf gegen "Hate Speech": Elf Wohnungen in München durchsucht
Im Rahmen einer europaweiten Aktion gehen Polizisten gegen volksverhetzende Nachrichten im Internet vor - auch in München und Bayern. Wer solche Nachrichten verbreite, dürfe sich nicht von der vermeintlichen Anonymität des Netzes geschützt fühlen.
Radiofeature über Hatespeech
:Schimpf und Schande
Seit Menschen sprechen können, beleidigen und diskriminieren sie einander. Ein zugewandtes Radiofeature über die lange Geschichte der Hassrede.
Antisemitische Hetze
:Bayernweite Großrazzia gegen Judenhasser
In den frühen Morgenstunden durchsuchen Polizei und Staatsanwaltschaft Wohnungen von 17 Beschuldigten in München sowie weiteren Teilen Bayerns. Computer und Handys werden sichergestellt.
MeinungAntisemitismus
:Nichts rechtfertigt dies
In Deutschland werden Wohnungen von Juden mit Graffiti "markiert", jüdische Schulkinder bleiben aus Angst zu Hause. Eine entsetzliche Situation, in der die Polizei viel zu wenig tut.
Hass im Netz
:Der Ton wird rauer
Wer sich Hass und Hetze im Netz ausgesetzt sieht, kann sie nicht in allen Bundesländern digital anzeigen. Der Organisation Hate Aid sollen derweil Mittel gestrichen werden.
Verschwörungsmythen
:Die Vermessung des Hasses
Lügen und Hetze gab es immer schon im Internet, aber seit der Pandemie frisst sich all das mit brutaler Effizienz in die Mitte der Gesellschaft. Ein kleines Team von Wissenschaftlern sucht jetzt nach einer Lösung für eines der größten Probleme der Demokratie.
Kriminalität
:Hass und Hetze haben Konjunktur
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister Georg Eisenreich präsentieren alarmierende Zahlen: Im Jahr 2022 wurden 1186 Straftaten in der Kategorie "Hasskriminalität" begangen.
MeinungHassrede
:Recht auf den Elfenbeinturm
Anfeindungen gegen Forschende haben stark zugenommen. So wichtig die Stimme der Wissenschaft ist: Es ist nicht fair, allen Forschenden abzuverlangen, dass sie sich am öffentlichen Diskurs beteiligen.
Förderung für "Hate Aid"
:Kein Geld für den Kampf gegen Hetze im Netz
Das Justizministerium will seine Unterstützung der Beratungsstelle "Hate Aid" für Opfer digitaler Gewalt einstellen. Das schwäche die Demokratie zum "denkbar ungünstigsten Zeitpunkt", so die Organisation.
Finnische Regierungskrise
:"Wenn man mir eine Waffe geben würde"
Eklat um Finnlands Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Riikka Purra: Sie hat im Internet rassistische und gewaltverherrlichende Kommentare gepostet .
Frankreich
:Weltberühmte Hinkelsteine, zerstört für einen Baumarkt? Nicht ganz
In Frankreich machen Berichte die Runde, die klingen, als wären bedeutsame Teile der Steinreihen von Carnac von Bulldozern plattgemacht worden, der Bürgermeister erhält Morddrohungen deswegen. Aber so einfach ist das nicht.
Antisemitismus
:Bombendrohung und Hetze gegen jüdische Einrichtungen
Der Staatsschutz der Münchner Polizei kann einen 37 Jahre alten Berliner als Absender der Mail identifizieren. Er ist kein Unbekannter.
Hate Speech
:Söder zeigt AfD-Chef Protschka wegen Beleidigung an - Justiz prüft Aufhebung der Immunität
Der AfD-Politiker hatte Bayerns Ministerpräsidenten in einer Aschermittwochsrede als "Landesverräter" und "Södolf" bezeichnet.
MeinungHass im Netz
:Verzweifelt liberal
Die Umwelthilfe geht mit einer Musterklage gegen Hate Speech auf Facebook voran - richtig so.
Hatespeech auf Facebook
:Radikal gegen die Menschenhatz
Der Chef der Deutschen Umwelthilfe will nicht länger seine Tage damit zubringen, Dutzende Strafanzeigen gegen Facebook-Hetzer zu stellen - und verlangt deshalb, dass einschlägige Chatgruppen einfach pauschal geschlossen werden. Das wäre ein Novum.
Der Fall des Drachenlords
:Wie kann man einen Menschen so sehr hassen?
Ein Mob verfolgt Rainer Winkler aus Franken, bekannt im Internet als Drachenlord. Sein Leben ist ruiniert, doch Hilfe kann er nicht erwarten.
Justiz in Bayern
:So geht Bayerns Justiz gegen Hass im Internet vor
Die Zahl der Hate-Speech-Ermittlungen ist im Freistaat erneut gestiegen. Vor allem fremdenfeindliche und antisemitische Inhalte überschwemmen das Netz. Die Justiz gibt sich bei der Verfolgung dieser Straftaten kompromisslos.
Kriminalität
:Der Polizist, der in Bayern Hass und Hetze bekämpfen soll
Als neuer Beauftragter gegen Hasskriminalität und Antisemitismus soll Michael Weinzierl Strategien entwickeln, um Straftaten einzudämmen. Auch die Gesellschaft ist gefragt.
ExklusivHass und Hetze im Netz
:Machtlos gegenüber Telegram
Unter den sozialen Netzwerken ist Telegram weiterhin ein Problemfall für die deutschen Strafverfolger. Das Unternehmen kooperiert kaum mit Polizei und Justiz - anders als Twitter inzwischen.
Studie
:Großstadtpolitiker erleben häufig Anfeindungen
Fast zwei Drittel der Kommunalpolitiker in großen deutschen Städten sind mit Aggressionen konfrontiert. Manche denken deshalb über einen Rückzug nach. Doch die Zahlen sind nicht überall gleich.
Online-Hetze
:Deutschland gegen Twitter
Das soziale Netzwerk arbeitet bisher eher unzuverlässig mit deutschen Strafverfolgern zusammen. Mit Elon Musk verschärft sich das Problem. Kann der Rechtsstaat Twitter noch zähmen?
Polizeiaktion
:Razzia wegen Hasspostings im Netz
Ermittler haben im Kampf gegen Hasspostings im Internet Wohnungen von acht Verdächtigen in ganz Bayern durchsucht. Laut Polizei sollen diese auch vereinzelt zu Straftaten aufgefordert haben.
Psychologie
:Dessen Name nicht genannt werden darf
Warum Sprachtabus genau das Problem verschärfen könnten, das mit ihnen eigentlich gelöst werden soll
Psychologie
:Die Verführbarkeit der anderen
Anhängern der politischen Gegenseite wird gerne unterstellt, sie seien besonders empfänglich für Manipulation. Welches Phänomen dahintersteckt.
Internet
:Knapp 4000 Verfahren wegen Hasskriminalität
In den vergangenen beiden Jahren haben die Hate-Speech-Spezialisten der bayerischen Justiz 3965 Verfahren wegen Hasskriminalität im Internet geführt. Das teilte das Justizministerium am Mittwoch in München mit. Am 1. Januar 2020 wurde in Bayern ein ...
Hass im Internet
:Vogelfrei
Der Würzburger Anwalt Chan-jo Jun hat nie verstanden, warum der Staat so wenig gegen Hass und Hetze im Internet tut. Twitter, sagt er, ist ein Schlachtfeld. Nach dem Suizid einer österreichischen Ärztin hat er sich jetzt erst mal ausgeklinkt, er will nachdenken. Offline.
Hass im Netz
:Tod einer Impfärztin
Der mutmaßliche Suizid einer engagierten Befürworterin von Corona-Maßnahmen wühlt nicht nur Österreich auf. Er wirft ein Schlaglicht auf die Frage, wie lebensgefährlich Hass im Netz sein kann. Und alles begann mit nur einem einzigen Beitrag der Ärztin bei Twitter.
Internet-Kriminalität
:Bayern forciert Kampf gegen Online-Hetze
"REspect!" soll Betroffenen das Melden von Hetznachrichten erleichtern. Die Zahlen in Bayern sind zuletzt deutlich gestiegen.
Initiative "München spricht"
:Hetze und Hass haben keinen Platz
Mit ihrem Projekt wollen Mark Müller und Sebastian Spies dazu beitragen, dass öffentliche Debatten wieder konstruktiv geführt werden. In anderen Städten funktioniert das bereits. Ein Gespräch über Radikalisierung, Regeln und Rhetorik.
Hatespeech
:Mann wünscht Polizisten den Tod - ein Jahr Haft
Sie gehörten genauso erschossen wie ihre Kollegen in Kusel, brüllte der 35-Jährige den Beamten entgegen. Es war das erste Mal, dass wegen derartiger Hass-Reden in München verhandelt wurde.
Debattenkultur im Netz
:"Ich bin vorgestern mit 200 Sachen über die Autobahn gepest"
Tempolimit, Corona-Impfung, Krieg: Wie SWR-Intendant Kai Gniffke mit dem Format "Mixtalk" kontroverse Debatten schöner machen will.
Digital Services Act
:Neue Regeln fürs Netz
Mit einer Art Grundgesetz für die digitale Welt will die EU die großen Plattformen bändigen und die Nutzer schützen. Es ist ein historischer Versuch - und bedeutet wohl sehr viel Bürokratie.
Landeskriminalamt
:Durchsuchungen nach Hassposts im Internet
Ermittlungen gegen neun Männer und eine Frau wegen des Verdachts auf Volksverhetzung sowie Nutzung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen.
ExklusivSoziale Medien
:Regierung verschärft Kampf gegen Terrorpropaganda
Plattformen wie Facebook oder Telegram sollen "terroristische Inhalte" künftig binnen einer Stunde löschen - andernfalls drohen hohe Bußgelder. Das sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor.
Messengerdienst
:Wer betreibt Telegram?
Telegram gehört für viele Sicherheitsbehörden zu den gefährlichsten Unternehmen der Welt - und das nicht erst seit dem Krieg. Auch deutsche Behörden fragen sich, wer die Plattform betreibt. Protokoll einer Kontaktaufnahme.