Hassrede

Größte Reform seit 1980

:Schärfere Regeln „gegen Hass und Hetze“ im Bundestag

Union und SPD ändern die Geschäftsordnung. Das Ordnungsgeld wird verdoppelt, der Ausschluss von Abgeordneten aus Sitzungen erleichtert. Es gehe „um die Würde der Debatte“, sagt Bundestagspräsidentin Klöckner.

Demonstration auf dem Königsplatz

:Fünf-Punkte-Plan gegen Antisemitismus

Bei einer Kundgebung auf dem Königsplatz bilden mehrere Tausend Menschen ein „Dach gegen Hass“. Die Redner wollen jüdisches Leben sichtbarer machen und stärker schützen. Eine entsprechende Petition hat bereits 30 000 Unterstützer gefunden.

Debatte

:Die Geburt der Hassrede aus dem Geist der Moral

Tugendhafte Influencer, die am Ende toxische Gefühle erzeugen? Wer das für neu hält, sollte mal beim Philosophen Hegel nachlesen. Zu den mentalitätsgeschichtlichen Wurzeln der neuen Meinungsführer, Echokammern und Cancel Culture.

Hate Aid

:„Wir wollen, dass digitale Räume genauso sicher sind wie analoge“

Anna-Lena von Hodenberg, Mitgründerin von Hate Aid, über Online-Mobbing, Hass im Netz und ein US-Einreiseverbot, das ihr auferlegt wurde.

LGBTIQ-Feindlichkeit

:Mehr Übergriffe auf queere Menschen in München

Die Vorfälle reichen von Diskriminierung im Internet bis Körperverletzung, besonders betroffen sind trans- und intergeschlechtliche Menschen. Jetzt geht die Community auf die Straße.

Journalismus

:„Plötzlich bin ich selbst die Geschichte“

Seit der „taz“-Journalist Nicholas Potter über linken Antisemitismus berichtet, erlebt er Morddrohungen und eine Hasskampagne. Ein Treffen.

Cybercrime

:Szenen, die den US-Vizepräsidenten aufregen

Seit einer TV-Dokumentation interessiert diese Frage sogar die USA: Wie niedersächsische Staatsanwälte gegen Hetze und Drohungen im Netz vorgehen.

USA

:Das Recht, zu beleidigen

Wer nicht direkt zu Gewalt aufruft, hat wenig zu befürchten: US-Vizepräsident J. D. Vance rühmt die Meinungsfreiheit in den USA als vorbildlich. Und doch ist die extreme staatliche Zurückhaltung auch dort nicht selbstverständlich.

Neues Projekt gegen Hatecrime

:Damit Opfer von Hassverbrechen schnelle Hilfe finden

Das Münchner Polizeipräsidium vermittelt Betroffene künftig direkt an Beratungsstellen. Das ist dringend nötig, denn die Zahl der Übergriffe steigt rasant.

Social Media

:Zuckerberg schwenkt voll auf Trumps Linie ein

Auf Facebook und Instagram wird es brutaler zugehen. Der Meta-Chef kündigt sein Moderationssystem größtenteils auf. Besonders bei den Themen „Einwanderung und Gender“ will er nicht mehr eingreifen.

Mehr als 120 angefeindete oder bedrohte Kommunalpolitiker haben sich seit August bereits an eine neue bundesweite Beratungsstelle gewandt. In den geschilderten Fällen gehe es mehrheitlich um verbale oder schriftliche Anfeindungen, Verleumdungen ...

TSV Maccabi München

:Rote Karte für Antisemiten – Justiz und jüdischer Sportverband kooperieren

Ein heißer Draht zwischen den Vereinen und der Münchner Generalstaatsanwaltschaft soll die Sicherheit verbessern. Und das ist laut Sportfunktionären auch dringend nötig.

Hasskriminalität in Bayern

:„Jüdische Menschen in diesem Land haben Angst“

Die Zahl antisemitischer Vorfälle hat sich deutlich erhöht – dazu gehören Volksverhetzung, Bedrohung und Beleidigung, Sachbeschädigung sowie Androhung von Straftaten. Der Großteil dieser Straftaten wurde von einer Gruppe begangen.

Bundestag

:„Pöbelparagraf“ wird verschärft

Seit die AfD im Bundestag sitzt, ist der Umgang miteinander dort rauer. Nun will die Ampel die Regeln verschärfen. Ist die freie Rede im Parlament bedroht?

Online-Meldestelle „REspect!“

:Fast 5000 Meldungen wegen Hass und Hetze im Netz

Seit 2022 arbeitet die bayerische Justiz bei Hass und Hetze im Netz mit der Online-Meldestelle „REspect!“ zusammen. An die Ermittler weitergeleitet wird aber nur ein Bruchteil der Meldungen.

Unterfranken

:Bürgermeister spendiert 5000 Euro für Ergreifung eines "Schreiberlings"

Eigentlich waren die Personalsorgen bei der Freiwilligen Feuerwehr in Theilheim schon gelöst. Dann aber fand sich eine Schmähschrift am Auto des designierten 2. Kommandanten. Zeit für einschneidende Gegenmaßnahmen - findet der Rathauschef.

Bilanz der Polizei

:Die Kriminalität nimmt zu - doch München bleibt die sicherste Großstadt

Damit künftig noch mehr Fälle aufgeklärt werden und die Menschen weniger Angst haben, will die Polizei den Brennpunkt Alter Botanischer Garten mit Videokameras überwachen. Die Zahl der tatverdächtigen Kinder und Jugendlichen war im vergangenen Jahr so groß wie nie - wo die Zahl der Straftaten besonders wächst.

Fluch-Ausstellung in Nürnberg

:"Die Kulturtechnik der Beschimpfung will gelernt sein"

Shakespeare, Luther und Goethe brachten es mit Kraftausdrücken zur Meisterschaft, deren hässliche Seite heißt heute: "Hatespeech". Zum niveauvollen Verunglimpfen muss man Menschen befähigen, sagt der Sprachforscher Rolf-Bernhard Essig.

Internet-Kriminalität

:Hass und Hetze haben Hochkonjunktur

2023 sind die Verfahren wegen Hate-Speech im Netz in Bayern um 28 Prozent gestiegen. Der neue Beauftragte für Hasskriminalität warnt vor einer Gefahr für die Demokratie.

Hass im Netz

:"Na klar können wir das Internet kontrollieren"

Eva Flecken, die oberste Kontrolleurin der Privatmedien, will den Hass im Web in Deutschland ahnden. Verrückte Idee?

Hatespeech

:Mehr als 10 000 Meldungen zu Hasskriminalität im Netz

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich spricht von "einem erschreckenden Niveau", das Hass und Hetze mittlerweile erreicht hätten. Viele der Meldungen landen nach einer Prüfung bei den Strafverfolgungsbehörden.

Das Politische Buch

:Julius Streichers Echokammer

Das antisemitische Massenblatt "Der Stürmer" hatte eine extrem aktive Fangemeinschaft. Die Historikerin Melanie Wager hat erstaunliche und erschreckende Fakten in den Archiven gesammelt - die auch mit Blick auf die Gegenwart von Bedeutung sind.

Anzeigenflut in der Justiz

:Wenn die Strafverfolgung an ihre Kapazitätsgrenze kommt

Deutschlands Staatsanwälte sind extrem strapaziert. Wie Veränderungen des gesellschaftlichen Klimas auf die Arbeit der Ermittler durchschlagen, zeigt sich an diversen Protestwellen und aktuellen Zahlen. Ein Überblick.

Hasskriminalität im Netz

:Kampf gegen "Hate Speech": Elf Wohnungen in München durchsucht

Im Rahmen einer europaweiten Aktion gehen Polizisten gegen volksverhetzende Nachrichten im Internet vor - auch in München und Bayern. Wer solche Nachrichten verbreite, dürfe sich nicht von der vermeintlichen Anonymität des Netzes geschützt fühlen.

Radiofeature über Hatespeech

:Schimpf und Schande

Seit Menschen sprechen können, beleidigen und diskriminieren sie einander. Ein zugewandtes Radiofeature über die lange Geschichte der Hassrede.

Antisemitische Hetze

:Bayernweite Großrazzia gegen Judenhasser

In den frühen Morgenstunden durchsuchen Polizei und Staatsanwaltschaft Wohnungen von 17 Beschuldigten in München sowie weiteren Teilen Bayerns. Computer und Handys werden sichergestellt.

MeinungAntisemitismus

:Nichts rechtfertigt dies

In Deutschland werden Wohnungen von Juden mit Graffiti "markiert", jüdische Schulkinder bleiben aus Angst zu Hause. Eine entsetzliche Situation, in der die Polizei viel zu wenig tut.

Hass im Netz

:Der Ton wird rauer

Wer sich Hass und Hetze im Netz ausgesetzt sieht, kann sie nicht in allen Bundesländern digital anzeigen. Der Organisation Hate Aid sollen derweil Mittel gestrichen werden.

Verschwörungsmythen

:Die Vermessung des Hasses

Lügen und Hetze gab es immer schon im Internet, aber seit der Pandemie frisst sich all das mit brutaler Effizienz in die Mitte der Gesellschaft. Ein kleines Team von Wissenschaftlern sucht jetzt nach einer Lösung für eines der größten Probleme der Demokratie.

Kriminalität

:Hass und Hetze haben Konjunktur

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister Georg Eisenreich präsentieren alarmierende Zahlen: Im Jahr 2022 wurden 1186 Straftaten in der Kategorie "Hasskriminalität" begangen.

MeinungHassrede

:Recht auf den Elfenbeinturm

Anfeindungen gegen Forschende haben stark zugenommen. So wichtig die Stimme der Wissenschaft ist: Es ist nicht fair, allen Forschenden abzuverlangen, dass sie sich am öffentlichen Diskurs beteiligen.

Förderung für "Hate Aid"

:Kein Geld für den Kampf gegen Hetze im Netz

Das Justizministerium will seine Unterstützung der Beratungsstelle "Hate Aid" für Opfer digitaler Gewalt einstellen. Das schwäche die Demokratie zum "denkbar ungünstigsten Zeitpunkt", so die Organisation.

Finnische Regierungskrise

:"Wenn man mir eine Waffe geben würde"

Eklat um Finnlands Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Riikka Purra: Sie hat im Internet rassistische und gewaltverherrlichende Kommentare gepostet .

Frankreich

:Weltberühmte Hinkelsteine, zerstört für einen Baumarkt? Nicht ganz

In Frankreich machen Berichte die Runde, die klingen, als wären bedeutsame Teile der Steinreihen von Carnac von Bulldozern plattgemacht worden, der Bürgermeister erhält Morddrohungen deswegen. Aber so einfach ist das nicht.

Antisemitismus

:Bombendrohung und Hetze gegen jüdische Einrichtungen

Der Staatsschutz der Münchner Polizei kann einen 37 Jahre alten Berliner als Absender der Mail identifizieren. Er ist kein Unbekannter.

Hate Speech

:Söder zeigt AfD-Chef Protschka wegen Beleidigung an - Justiz prüft Aufhebung der Immunität

Der AfD-Politiker hatte Bayerns Ministerpräsidenten in einer Aschermittwochsrede als "Landesverräter" und "Södolf" bezeichnet.

MeinungHass im Netz

:Verzweifelt liberal

Die Umwelthilfe geht mit einer Musterklage gegen Hate Speech auf Facebook voran - richtig so.

Hatespeech auf Facebook

:Radikal gegen die Menschenhatz

Der Chef der Deutschen Umwelthilfe will nicht länger seine Tage damit zubringen, Dutzende Strafanzeigen gegen Facebook-Hetzer zu stellen - und verlangt deshalb, dass einschlägige Chatgruppen einfach pauschal geschlossen werden. Das wäre ein Novum.

Der Fall des Drachenlords

:Wie kann man einen Menschen so sehr hassen?

Ein Mob verfolgt Rainer Winkler aus Franken, bekannt im Internet als Drachenlord. Sein Leben ist ruiniert, doch Hilfe kann er nicht erwarten.

Justiz in Bayern

:So geht Bayerns Justiz gegen Hass im Internet vor

Die Zahl der Hate-Speech-Ermittlungen ist im Freistaat erneut gestiegen. Vor allem fremdenfeindliche und antisemitische Inhalte überschwemmen das Netz. Die Justiz gibt sich bei der Verfolgung dieser Straftaten kompromisslos.

Kriminalität

:Der Polizist, der in Bayern Hass und Hetze bekämpfen soll

Als neuer Beauftragter gegen Hasskriminalität und Antisemitismus soll Michael Weinzierl Strategien entwickeln, um Straftaten einzudämmen. Auch die Gesellschaft ist gefragt.

ExklusivHass und Hetze im Netz

:Machtlos gegenüber Telegram

Unter den sozialen Netzwerken ist Telegram weiterhin ein Problemfall für die deutschen Strafverfolger. Das Unternehmen kooperiert kaum mit Polizei und Justiz - anders als Twitter inzwischen.

Studie

:Großstadtpolitiker erleben häufig Anfeindungen

Fast zwei Drittel der Kommunalpolitiker in großen deutschen Städten sind mit Aggressionen konfrontiert. Manche denken deshalb über einen Rückzug nach. Doch die Zahlen sind nicht überall gleich.

Online-Hetze

:Deutschland gegen Twitter

Das soziale Netzwerk arbeitet bisher eher unzuverlässig mit deutschen Strafverfolgern zusammen. Mit Elon Musk verschärft sich das Problem. Kann der Rechtsstaat Twitter noch zähmen?

Polizeiaktion

:Razzia wegen Hasspostings im Netz

Ermittler haben im Kampf gegen Hasspostings im Internet Wohnungen von acht Verdächtigen in ganz Bayern durchsucht. Laut Polizei sollen diese auch vereinzelt zu Straftaten aufgefordert haben.

Psychologie

:Dessen Name nicht genannt werden darf

Warum Sprachtabus genau das Problem verschärfen könnten, das mit ihnen eigentlich gelöst werden soll

Psychologie

:Die Verführbarkeit der anderen

Anhängern der politischen Gegenseite wird gerne unterstellt, sie seien besonders empfänglich für Manipulation. Welches Phänomen dahintersteckt.

In den vergangenen beiden Jahren haben die Hate-Speech-Spezialisten der bayerischen Justiz 3965 Verfahren wegen Hasskriminalität im Internet geführt. Das teilte das Justizministerium am Mittwoch in München mit. Am 1. Januar 2020 wurde in Bayern ein ...

Hass im Internet

:Vogelfrei

Der Würzburger Anwalt Chan-jo Jun hat nie verstanden, warum der Staat so wenig gegen Hass und Hetze im Internet tut. Twitter, sagt er, ist ein Schlachtfeld. Nach dem Suizid einer österreichischen Ärztin hat er sich jetzt erst mal ausgeklinkt, er will nachdenken. Offline.