Mit einem Döner-Spieß im Gepäck besucht der Bundespräsident die Türkei - und trifft dort ein Staatsoberhaupt, das verstört und doch wichtiger Partner ist. Wird er Klartext mit Recep Tayyip Erdoğan reden?
Drogen
:Schwesig setzt Legalisierung von Cannabis in Kraft
Der Bundespräsident ist im Osterurlaub. Darum muss Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin als Bundesratspräsidentin ein Gesetz unterschreiben, das sie selbst für schlecht gemacht hält.
Cannabis-Gesetz
:Die Union hofft auf den Bundespräsidenten
CDU und CSU fordern Frank-Walter Steinmeier auf, dem Gesetz zur Cannabis-Legalisierung die Unterschrift zu verweigern. Ist das realistisch?
Leipziger Buchmesse
:Neugierig bleiben
Auch die Leipziger Rede des Bundespräsidenten wird von propalästinensischen Aktivistinnen gestört. Aber am Ende nützen sie Steinmeiers Anliegen - weil er klug mit ihnen umgeht.
Bundespräsident
:Steinmeier und das doppelte Jubiläum
Der Bundespräsident hat ein Buch geschrieben, aus gutem Anlass: 75 Jahre Grundgesetz und 35 Jahre Mauerfall. Warum er trotzdem findet, dass man "nicht mit ruhiger Selbstzufriedenheit feiern" könne.
Russland
:Keine lieben Grüße (mehr) aus Berlin
Warum Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier diesmal Wladimir Putin nicht mehr zu seiner Wiederwahl gratulieren wird.
Reaktionen
:Keine Grüße nach Moskau
Ablehnende Reaktionen auf die Wahlfarce in Russland: Weder Kanzler noch Bundespräsident wollen Putin Glückwünsche übermitteln.
Landtagswahlen
:Steinmeier ermutigt zur Auseinandersetzung
Der Bundespräsident ruft angesichts der anstehenden Landtagswahlen im Osten und eines möglichen Erstarkens der AfD zu mehr demokratischer Auseinandersetzung auf.
Holocaust-Gedenkstunde im Bundestag
:"Sei ein Mensch"
Die Überlebende Eva Szepesi und der Sportjournalist Marcel Reif erinnern an den Schrecken - und an das Schweigen, das für manchen auch ein Schutzraum war.
Aktuelles Lexikon
:Rattenfänger
Metapher, die nun auch Frank-Walter Steinmeier benutzt hat - und die ihm sogleich im Mund umgedreht wurde.
Gewaltenteilung
:Polizeigewerkschaft übt Kritik an Stelle des Bundespolizeibeauftragten
In einem Brief an Bundespräsident Steinmeier äußert die Gewerkschaft verfassungsrechtliche Bedenken: Durch das Gesetz könne die im Grundgesetz verankerte Gewaltenteilung ausgehebelt werden.
Steinmeier über Corona-Politik
:"Wir haben wichtige Fragen nicht gestellt"
Es habe während der Pandemie viel Misstrauen gegen politisches Handeln gegeben, sagt Bundespräsident Steinmeier. Auch deshalb plädiert er für eine "ehrliche Aufarbeitung".
ExklusivAbschied vom "Kaiser"
:Rednerliste bei Beckenbauers Trauerfeier wird zum Politikum
Ein Pfeifkonzert gegen Kanzler Olaf Scholz in der Münchner Arena soll die Veranstaltung am Freitag nicht überschatten. Wortbeiträge anderer Politiker sind wichtiger.
Bundesregierung
:Kriegt Olaf Scholz noch die Kurve?
Wütende Bauern, verärgerte Bürger, Unruhe in der SPD: Der Kanzler und seine Koalition stürzen in der Wählergunst ab. Jetzt rügt sogar Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Regierung.
Der Bundespräsident im Interview
:„Extremisten waren immer das Unglück unseres Landes“
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier über ein Verbotsverfahren gegen die AfD, Gefahren für die Demokratie – und die Fehler der Regierung von Olaf Scholz.
Bauernproteste
:Innenministerium und BKA warnen vor Unterwanderung durch Extremisten
Nachdem Landwirte versucht haben, eine Fähre mit Minister Habeck an Bord zu stürmen, wächst die Sorge vor einer erneuten Eskalation in der kommenden Woche. Auch der Bundespräsident äußert sich.
Ansprache des Bundespräsidenten
:Steinmeier ruft zu "Mut und Miteinander" auf
Der Bundespräsident fordert die Deutschen an Weihnachten auf, sich öfter bewusst zu machen, dass sie in einem guten Land leben. Auch wenn sich seine Politiker viel streiten.
Schloss Bellevue
:Die Baustelle des Bundespräsidenten
Frank-Walter Steinmeier muss umziehen, sein Schloss ist marode, das Bundespräsidialamt mit den vielen Büros auch. Fünf Jahre soll die Renovierung dauern, wo bleiben er und seine Leute dann? Die Lösung ist komplex – und teuer.
Krieg in Gaza
:"Jetzt ein Besuch in Israel? Ja, gerade jetzt!"
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fliegt mit Bundestagspräsidentin Bärbel Bas in den Nahen Osten - um Solidarität mit einem Land zu demonstrieren, das "um seine Existenz kämpft". Aber er hat noch eine zweite Botschaft dabei.
Gazastreifen
:Vier deutsche Staatsangehörige frei
Zwei Frauen und zwei Kinder mit deutschem Pass sind unter der ersten Gruppe von Geiseln der Hamas, die nach Israel heimkehrt. Die Bundesregierung hat sich für ihre Freilassung eingesetzt.
Bundesverdienstkreuze
:Ein Dank für "höchste politische Verantwortung"
Der Bundespräsident verleiht fünf Ministerpräsidenten und einer Ministerpräsidentin das "Große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband".
MeinungEhrungen
:Das Kreuz mit den Orden
Der Bundespräsident zeichnet bisher nicht nur Menschen mit besonderen Verdiensten aus, sondern auch Politiker und Richter, die nur ihren Job machen.
Maßnahmen gegen Antisemitismus
:Heucheln? Handeln!
Juden trauen sich nicht, Kippa zu tragen, denn sie leben gefährlich. In Deutschland wurde leider zu lange schön geredet und wenig getan. Dabei gibt es klare Gesetze.
Antisemitismus und Muslimfeindlichkeit
:Stellung beziehen, aber zackig
Der Bundespräsident ruft Arabischstämmige und Muslime auf, sich von der Hamas und dem Terror zu distanzieren. Hat Steinmeier je etwas von Sippenhaft gehört?
Appell des Bundespräsidenten
:"Erteilen Sie dem Terror eine klare Absage!"
Frank-Walter Steinmeier zeigt Verständnis für die Verzweiflung über zivile Opfer in Gaza. Doch er fordert von der palästinensischen Gemeinschaft in Deutschland, sich von der Hamas zu distanzieren.
Medizin-Technologie
:Der Bundespräsident als Mutmacher
Frank-Walter Steinmeier ist in Erlangen zu Gast, um sich über die Transformation der Gesundheitswirtschaft zu informieren. Mitgebracht hat er eine Botschaft: nur keine Angst vor dem Wandel, den das Staatsoberhaupt "gestalten" will - und nicht "erleiden".
MeinungGeschichte
:Das schwere Geschäft der Aussöhnung
König Charles III. in Kenia, Bundespräsident Steinmeier in Tansania: Zwei Staatsoberhäupter treten zu Recht demütig auf.
Judenhass in Schulen
:"Antisemitismus entgegentreten, aufklären und Werte vermitteln"
Was tun gegen Hass und Vorurteile an deutschen Schulen? Nach einer Expertenrunde in Berlin gibt es konkrete Forderungen.
MeinungDemonstrationen
:Leid und Mitleid
Die Massaker vom 7. Oktober in Israel stehen in einer Reihe mit Srebrenica, 9/11 und Butscha. Wer nun nicht sie zum Thema macht, sondern den israelisch-palästinensischen Konflikt, gibt letztlich einen Teil seiner Humanität auf. Wie es gehen muss, führen am Montag muslimische Verbände in Köln vor.
Altkanzler
:Schröder sieht SPD auf falschem Kurs
Vor 25 Jahren wurde Gerhard Schröder Kanzler - und isolierte sich später wegen seiner Russland-Haltung. Nun redet er seiner Partei ins Gewissen, will den Kanzler aber nicht "in die Pfanne hauen".
Bundestag
:Zeichen der Solidarität
Der Bundestag gedenkt der Opfer der Terrorangriffe in Israel mit einer Schweigeminute. Außenministerin Baerbock bestätigt, dass zu den Geiseln Bürger mit deutscher Staatsbürgerschaft zählen.
ExklusivBundespräsidenten-Studie
:Papa Heuss und Dämon Hitler
"Im Namen der Deutschen": Norbert Frei hat untersucht, wie sich die Bundespräsidenten zum Nationalsozialismus verhalten haben. Ein Gespräch über Schuld, Scham und Opportunismus.
MeinungSteinmeier bei Biden
:Freundschaftsbeweis an der Hintertür
Der Bundespräsident kommt nach langer Wartezeit ins Weiße Haus und damit in ein zutiefst angeschlagenes Washington. Deutschland wird hier außenpolitisch gebraucht, da verzeiht man auch die alte Putin-Nähe Steinmeiers.
MeinungKolumne
:Warum schaffen wir das nicht?
Die Debatte über Migration wird erhitzt geführt, aber oftmals faktenfrei. Es wird Zeit, sich an bessere Vorbilder zu erinnern.
Steinmeier in Washington
:Wenn Joe Biden ruft
Der US-Präsident hat den Bundespräsidenten überraschend für Freitagabend ins Weiße Haus eingeladen. Die Eile zeigt, wie sehr die Weltlage und die eigenen politischen Probleme Washington beunruhigen.
Auslandsreise
:Steinmeier reist überraschend zu US-Präsident Biden
Der Bundespräsident werde schon am Freitag in Washington erwartet, heißt es aus dem Weißen Haus.
Flucht und Migration
:Ratschlag von ganz oben
Auch der Bundespräsident deutet an, dass es bei der Aufnahme Geflüchteter Grenzen gibt. Neue Zahlen zeigen, wie hoch die Anerkennungsquote bei Asylbewerbern tatsächlich liegt.
Flüchtlingspolitik
:Steinmeier: Migration braucht europäische Lösung
Ohne gemeinsame Regelungen der EU gehe es nicht, sagt der Bundespräsident bei einem Besuch in Italien. Die Kommunen würden womöglich überfordert. Das sieht auch Thüringens Ministerpräsident so - und Sachsen fordert weiter Grenzkontrollen.
Berliner Friedenstreffen
:Steinmeier verteidigt Waffenhilfe für die Ukraine
Für Christen wie ihn seien Waffenlieferungen ein moralisches Dilemma, sagt der Bundespräsident auf dem Kongress einer katholischen Laiengemeinschaft. Aber im Fall der Ukraine begründet.
Leserbriefe
:Da wäre mehr drin gewesen für die Demokratie
Leser haben ein paar kritische Anmerkungen zum großen Festakt "75 Jahre Verfassungskonvent Herrenchiemsee" - und sind enttäuscht davon.
75 Jahre Verfassungskonvent
:Eine ganz große Koalition für die Demokratie
Beim Festakt zur Geburtsstunde des Grundgesetzes überwiegen die mahnenden Töne. Nicht nur der Bundespräsident warnt in seiner Rede vor Verfassungsfeinden. Wer gemeint ist, wird schnell klar.
Bad Reichenhall
:Steinmeier besucht bayerische Gebirgsjäger
Der Bundespräsident betont die wichtige Rolle der Gebirgsjäger beim anstehenden Rückzug der deutschen Bundeswehr aus Mali.
MeinungUSA
:Sieht so die Verteidigung westlicher Werte aus?
Joe Bidens Entscheidung für den massenhaften Einsatz von Streubomben diskreditiert die moralische Überlegenheit des Westens im Ukraine-Krieg. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier äußert sich dazu vertragsbrüchig und feige.
SZ-Klimakolumne
:Was der Streit um die Heizungen lehrt
An der Schwelle zu etwas Neuem haben manche Angst, andere Neugier oder Hoffnung. Oft überwiegt die Angst. Wie man damit umgehen kann.
Deutschland und Frankreich
:Steinmeier feiert, Macron fehlt
Beim Jubiläumsfestakt des Deutsch-Französischen Instituts in Ludwigsburg lobt der deutsche Bundespräsident die Beziehung beider Länder - und geht auf die Krawalle in Frankreich ein.
Krawalle in Frankreich
:Macron sagt Deutschland-Besuch ab
Mit dem ersten Staatsbesuch eines französischen Präsidenten seit 23 Jahren wollte Macron das Verhältnis von Paris und Berlin "wachrütteln". Doch die Ausschreitungen in der Heimat durchkreuzen seine Pläne.
Deutschland und Frankreich
:Ziemlich gleichgültige Freunde
Emmanuel Macron soll seinen Staatsbesuch in Ludwigsburg beginnen. Dort weiß man besonders gut, wie es um die deutsch-französischen Beziehungen steht: Nicht optimal.
Henry Kissinger
:Ein Hundertjähriger auf Heimatbesuch
Der US-Politiker und Staatsmann lässt sich in seinem Geburtsort Fürth feiern. Die Rückkehr zu den Wurzeln eines bewegten Lebens bleibt nicht ohne Erkenntnis.
Glosse
:Das Streiflicht
Der Bundespräsident teilt mit, dass er zu Hansi Flick steht. Darauf hat die Welt gewartet.
MeinungWahlrecht
:Er macht es sich zu leicht
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hätte beizeiten auf einen Konsens der demokratischen Parteien zum Wahlrecht dringen können. Doch leider mied er den Konflikt und duckte sich weg.