Familienministerium

SZ PlusMeinungWeltfrauentag
:Das bisschen Fortschritt

Die Ampel wollte Frauen und Männer gleichstellen. Nicht einmal das dafür Nötigste passiert bisher. Dass es noch andere Probleme zu lösen gibt, ist das eine. Das andere aber ist: Auf Dauer kann sich das Land die derzeitige Ungleichheit schlecht leisten.

Kommentar von Leila Al-Serori

SZ PlusBeruf und Familie
:Wenn Unternehmen Familienpolitik ersetzen

Die Bundesregierung lässt sich Zeit mit der bezahlten Freistellung von Vätern nach der Geburt. Einige Firmen kümmern sich darum jetzt selbst, andere haben Bedenken.

Von Felicitas Wilke

Europäische Union
:Einigung auf Frauenschutzgesetz

Der Kompromiss bringt eine Vereinheitlichung des Strafrechts und besseren Schutz von Frauen. Frauenrechtlerinnen kritisieren, dass die Zustimmungslösung bei Vergewaltigung fehlt.

Von Jan Diesteldorf und Finn Walter

SZ PlusGesellschaft
:Familienstartzeit verzögert sich

Dieses Jahr sollte der zweiwöchige Partnerschaftsurlaub nach der Geburt kommen. Aber die Ampel streitet mal wieder übers Geld. Die FDP will die Unternehmen nicht zu sehr belasten.

Von Leila Al-Serori

Schwangerschaftsabbrüche
:Frauen sollen besser vor Abtreibungsgegnern geschützt werden

Die Bundesregierung will Protestaktionen gegen Schwangerschaftsabbrüche vor Beratungsstellen und Arztpraxen verbieten. Frauen sollen dorthin gehen können, ohne belästigt zu werden.

Von Nadja Lissok

SZ PlusFamilienpolitik
:Henkel spendiert Vätern bezahlten Sonderurlaub

Der Dax-Konzern erlaubt jungen Eltern weltweit, acht Wochen lang bei vollen Bezügen zu Hause zu bleiben. SAP hat ähnliche Pläne vorerst wieder einkassiert - wegen Querelen in der Ampelregierung.

Von Björn Finke

SZ PlusMeinungGesellschaft
:Wenn schon, dann richtig

Die Bundesregierung hat sich den Kampf gegen Einsamkeit vorgenommen und dazu auch eine Strategie vorgelegt. Aber wie ernst sie das Thema wirklich nimmt, ist fraglich.

Kommentar von Tim Frehler

SZ PlusEinsamkeit
:„Ein sehr unangenehmes Gefühl“

Einsamkeit ist ein überaus persönliches Phänomen – das die ganze Gesellschaft angeht. Denn immer mehr Menschen, auch junge, leiden darunter. Wie nimmt sich die Politik des Problems an?

Text: Tim Frehler, Collagen: Stefan Dimitrov

SZ PlusAmpelkoalition
:Warum Demokratieprojekte um ihre Existenz fürchten

Der Haushaltsstreit der Ampel könnte schwere Folgen für Initiativen gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus haben - um das Gesetz, das sie stärken könnte, wird noch immer gerungen.

Von Sina-Maria Schweikle

SZ PlusMeinungFamilienpolitik
:Eine Ministerin und ihre falsche Idee

Mit ihrer Kindergrundsicherung wird Lisa Paus nur Schaden stiften: Sie vergrößert den Behördenwirrwarr. Sie schafft Anreize zum Chillen, nicht zum Arbeiten - und einen Zungenbrecher, auf den keiner gewartet hat. Anmerkungen eines Verwaltungsprofis.

Gastkommentar von Heinrich Alt

SZ PlusExklusivKindergrundsicherung
:Kommt "das größte sozialpolitische Reformprojekt der Ampel" nur schrittweise?

Laut einem Regierungspapier könnte Familienministerin Lisa Paus vom Komplettstart am 1. Januar 2025 abrücken und die Sozialreform gegen Kinderarmut stufenweise einführen. Auch den Haushaltsstreit würde das entschärfen.

Von Markus Balser und Roland Preuß

SZ PlusStudie zu Sozialleistungen
:Forscher fordern Generalsanierung des Sozialstaats

Wer mehr arbeitet, bekommt oft nicht mehr Geld, wenn er zugleich staatliche Hilfe bezieht. Das müsse sich ändern, verlangen Wissenschaftler. Die FDP will nun Korrekturen an der Kindergrundsicherung durchsetzen.

Von Roland Preuß

SZ PlusExklusivSozialleistungen
:Studie: Wer mehr arbeitet, hat weniger Geld

Das deutsche Sozialsystem hat gravierende Mängel, zeigen Forscher auf - und schlagen ein alternatives Modell vor. Das könnte die Sozialpolitik der Bundesregierung verändern.

Von Roland Preuß

SZ PlusExklusivFamilienpolitik
:Was das Elterngeld bewirkt

Die Finanzhilfe hat die Arbeitsteilung zwischen Frauen und Männern verändert, zeigt eine Studie. Besonders dann, wenn sich Väter zeitweise allein um Haushalt und Kind kümmern.

Von Roland Preuß

SZ PlusKinderarmut
:Ab ins Behörden-Pingpong

Mit der Kindergrundsicherung sollen bedürftige Familien viel leichter an Hilfsgelder kommen, sagt Ministerin Paus. Ein Sozialberater, der Mütter und Väter durch den deutschen Sozialstaat lotst, meldet erhebliche Zweifel an.

Von Roland Preuß

Sparmaßnahmen bei Jugendprojekten
:Morgen, Kinder

Jugendverbände schlagen Alarm: Das Bundesjugendministerium plant, Mittel zu kürzen. Sogar ein Programm gegen Extremismus soll verschwinden. Oder geht da doch noch was?

Von Michael Schlegel

SZ PlusMeinungFamilienpolitik
:Ministerin Paus baut einen Irrgarten

Sollte man das Geld für die Kindergrundsicherung nicht vor allem denjenigen geben, für die es gedacht ist? Nein, findet die Grünen-Politikerin. Sie gründet erst einmal eine Behörde mit 5300 Stellen.

Kommentar von Roland Preuß

Kindergrundsicherung
:"Wenige Verbesserungen und sehr viele Verschlechterungen"

Familienministerin Paus will mit ihrem Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung armen Familien helfen. Harscher Widerspruch kommt ausgerechnet von denen, die diese Familien mit unterstützen: von Städten, Gemeinden und Landkreisen.

Von Roland Preuß

SZ PlusMeinungSozialpolitik
:Diesen Reformen fehlt es an Geld

Die Bundesregierung wollte beides: Bürgergeld und Kindergrundsicherung. Das geht in Kriegszeiten so nicht mehr. Und der vorliegende Gesetzesentwurf zu den Kindern enthält viel Fragwürdiges.

Kommentar von Roland Preuß

Familienpolitik
:Kabinett sagt Ja zur Kindergrundsicherung

Monatelang hat die Bundesregierung gestritten, nun segnet sie die das Sozialprojekt ab. Allerdings warten noch weitere Hürden - eine davon sogar innerhalb der Ampel. Das Wichtigste im Überblick.

Von Oliver Klasen

ExklusivSozialpolitik
:Kindergrundsicherung hat schlechte Chancen im Bundesrat

Für das Gesetz braucht die Ampel auch Stimmen von Ländern, in denen die Union mitregiert. Aber die sind kritisch. Bayern spricht von einem "Bürokratie-Ungeheuer".

Von Roland Preuß und Robert Roßmann

Unterstützung für Familien
:Kritische Punkte der Kindergrundsicherung

Auch nach der Ampel-Einigung zu der Reform dürfte es noch Änderungen an den Plänen geben.

Von Roland Preuß

Bundesregierung
:Ampel einigt sich auf Details der Kindergrundsicherung

Nach langem Koalitionsstreit hakte es zuletzt noch in wenigen Punkten. Nun macht die Ampel bei ihrem sozialpolitischen Aushängeschild einen Schritt nach vorne.

Kindergrundsicherung
:Teufel im Detail

Eigentlich hätte das Gesetz am Mittwoch verabschiedet werden sollen. Doch offenbar herrscht noch Klärungsbedarf.

Von Roland Preuß

SZ PlusFamilien
:Verspricht die Regierung armen Kindern zu viel?

Schneller, smarter, schlanker: Die Kindergrundsicherung will Bürokratie abbauen, damit Familien leichter an Hilfen kommen. Doch bei den beteiligten Behörden wachsen Zweifel. Ein Überblick.

Von Tim Frehler und Kathrin Müller-Lancé

Ladies & Gentlemen
:Geschlossen in den Herbst

Bei der Kabinettsklausur wollten Kanzler, Ministerinnen und Minister Einigkeit und gute Laune demonstrieren. Was trug die Garderobe dazu bei?

Von Max Scharnigg und Julia Werner

Kindergrundsicherung
:530 Euro für die Kleinsten

Nach der späten Einigung der Ampel auf die Grundsicherung für armutsgefährdete Kinder nennt Familienministerin Paus geschätzte Beträge.

Grundsicherung für Bedürftige
:Paus legt Zahlen vor - bis zu 636 Euro für älteste Kinder

Der Streit über die Kindergrundsicherung ist endlich beigelegt, nun nennt die Familienministerin erstmals konkrete Summen. Und prognostiziert Kosten von mehr als zehn Milliarden Euro pro Jahr. CDU-Chef Merz spricht von "Irrsinn".

Schloss Meseberg
:Ampel will Wirtschaft ankurbeln

Zum Auftakt der Kabinettsklausur in Meseberg kündigt Bundeskanzler Olaf Scholz einen Zehn-Punkte-Plan an.

Von Daniel Brössler

Bundesregierung
:Einigung bei Kindergrundsicherung

2025 stellt die Bundesregierung 2,4 Milliarden Euro als Hilfen bereit - und erntet viel Kritik. Verbände finden die Summe zu niedrig, die Kommunen fürchten einen hohen Verwaltungsaufwand.

Von Paul-Anton Krüger

Sozialreform
:Was sich durch die Kindergrundsicherung ändern soll

Die Ampel hat sich nach langem Streit geeinigt. Verschiedene Leistungen für Kinder sollen in einer gebündelt werden. Was ändert sich nun für Familien? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Von Juri Auel und Nadja Lissok

SZ PlusMeinungKindergrundsicherung
:Nur eine Schadensbegrenzung

Der Streit in der Koalition war unnötig - denn letztlich hat sie sich jetzt auf bereits bekannte Eckpunkte verständigt. Und Familienministerin Paus kann das kaum als Erfolg werten.

Kommentar von Paul-Anton Krüger

SZ PlusBerlin
:Kinder, Kinder

Sie haben gerechnet, gerungen - und gleich wieder gestritten. Die Ampel-Parteien haben sich auf den letzten Drücker geeinigt, aber beschädigt sind alle. Und es ist nicht mal klar, was eigentlich die davon haben, um die es geht: die Familien.

Von Markus Balser, Daniel Brössler, Constanze von Bullion, Henrike Roßbach und Mike Szymanski

Familienpolitik
:Ampelkoalition einigt sich bei Kindergrundsicherung

Die Regierung hat nach der Sommerpause dort weitergemacht, wo sie aufgehört hat: mit Streit. Nun wurde - kurz vor der Kabinettsklausur in Meseberg - immerhin zwischen Finanzminister Lindner und Familienministerin Paus eine Einigung erzielt. Offenbar musste der Kanzler vermitteln.

SZ PlusMeinungFamilien
:Rührseligkeit bringt rein gar nichts

Wenn es um die Jüngsten geht, wird in Deutschland resolut Stückwerkpolitik betrieben - das führt der Streit um die Kindergrundsicherung vor. Welchen Lebensweg ein Kind nimmt, ist in diesem reichen Land daher weiterhin Glückssache.

Kommentar von Henrike Roßbach

SZ PlusMeinungBundesregierung
:Wie das Selbstbestimmungsgesetz Betroffenen hilft

Menschen, die sich mit ihrem biologischen Geschlecht nicht identifizieren, sollen künftig selbst erklären können, ob sie im Personalregister als Frau oder Mann eingetragen werden wollen. Endlich.

Kommentar von Constanze von Bullion

SZ PlusSelbstbestimmungsgesetz
:Die fast freie Wahl des eigenen Geschlechts

Mann, Frau, divers - was jemand ist, soll jede und jeder weitgehend selbst entscheiden können. Doch am neuen Gesetzentwurf der Ampelkoalition entzündet sich teils heftige Kritik.

Von Constanze von Bullion

SZ PlusKindergrundsicherung
:Rechnung mit Unbekannten

Nach langem Rätselraten bringt der Gesetzentwurf von Lisa Paus etwas Klarheit: 3,5 Milliarden Euro im Jahr soll die Kindergrundsicherung kosten, wenn sie 2025 eingeführt wird. Doch für die Zeit danach werden keine Zahlen genannt. Das Ringen mit der FDP geht weiter.

Von Henrike Roßbach

Kindergrundsicherung
:3,5 Milliarden im ersten Jahr

Familienministerin Paus führt auf 90 Seiten ihre Pläne für die in der Ampelkoalition umstrittene Kindergrundsicherung aus. In dem Konzept plädiert sie erneut dafür, die Zahlungen insgesamt zu erhöhen - eingerechnet ist das aber nicht.

Von Henrike Roßbach

Bundesregierung
:Ampel ringt um Kindergrundsicherung

Bei einem Spitzengespräch sucht Bundeskanzler Olaf Scholz eine Lösung im Streit um die Hilfen für armutsgefährdete Familien. Die FDP hat weiterhin grundsätzliche Bedenken.

Von Markus Balser, Daniel Brössler und Henrike Roßbach

SZ PlusMeinungAmpelkoalition
:Dieser Dauerstreit wird bleiben

Die drei Partner sind fast gleich stark, was die Suche nach Kompromissen immer erschwert. Dazu kommen Führungsschwächen.

Kommentar von Daniel Brössler

SZ PlusKindergrundsicherung
:Eine Rechnung mit vielen Unbekannten

Die Bundesregierung will Kinder aus der Armutsfalle holen. Seit Monaten wird um die Kindergrundsicherung gerungen. Nun stehen Eckpunkte fest. Aber der Streit zwischen den Familien- und Finanzressortchefs ist noch nicht gelöst.

Von Paul-Anton Krüger

Staatsfinanzen
:Grünen-Chefin Lang fordert Investitionen jenseits der Schuldenbremse

Nötig seien Projekte für "mehr Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit". Im Streit zwischen der Familienministerin und dem Finanzminister versucht Lang, Optimismus zu verbreiten.

Von Oliver Klasen

Streit um Kindergrundsicherung
:Diakonie und Ökonomen stärken Familienministerin Paus

Zwei Milliarden Euro mehr für arme Familien - darauf beharrt Finanzminister Lindner. Reicht niemals, um Kinderarmut wirksam zu bekämpfen, rechnet eine Studie nun vor. Und Paus freut sich.

Von Robert Laubach und Carim Soliman

SZ PlusMeinungDie Grünen
:Sie wollen ja viel

Der Wirtschaftsminister hat kaum Prokura, die Familienministerin macht es jeder Opposition leicht - die Öko-Partei muss ihre Rolle in der Ampel klären.

Kommentar von Paul-Anton Krüger

SZ PlusMeinungSozialpolitik
:Falsch herum

Die Kindergrundsicherung von Familienministerin Lisa Paus würde Eltern nicht die Erwerbstätigkeit erleichtern, sondern das Leben ohne solche.

Kommentar von Henrike Roßbach

Bundesregierung
:Minister-Veto

Was es bedeutet, wenn eine Ministerin oder ein Minister im Bundeskabinett einen "Leitungsvorbehalt" geltend macht.

Von Reymer Klüver

SZ PlusAmpelstreit nach Sommerpause
:Des Kanzlers Machtwörtchen

Die Stimmung im Land ist mies, die Wirtschaftsdaten sind schlecht. Und nun steckt auch noch das Anti-Abschwung-Gesetz im Kabinett fest. Rekonstruktion eines turbulenten Neustarts.

Von Michael Bauchmüller, Daniel Brössler, Björn Finke und Henrike Roßbach

SZ PlusGrüne
:Eine Zumutung zu viel

Hinter dem neuen Ampel-Zoff steckt mehr als der Alleingang einer Ministerin. Die Grünen sind im Umfragetief und hadern mit dem Zustand der Koalition.

Von Markus Balser und Michael Bauchmüller

Streit in der Ampel
:"Ein Kampf persönlicher Eitelkeiten einzelner Minister"

Das Ziel von mehr Ruhe in der Koalition hält nicht lang. Von Erpressung ist bei einem Koalitionspartner die Rede, die CDU lästert - und auch Wirtschaftsvertreter üben deutliche Kritik.

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