FPÖ

MeinungÖsterreich

:Wie die neue Regierung in Wien Politik und Tonlage verändert

Die neue Regierung in Österreich ist verbindlich im Ton, aber hart in der Sache  – und sie bricht mit der großzügigen Finanzpolitik ihrer Vorgängerin. Manchmal fehlt allerdings die nötige Konsequenz.

Österreich

:Wo die kecke Gemse springt

Die FPÖ-geführte Regierung der Steiermark will eine Hymne in die Verfassung aufnehmen und löst damit eine diplomatische Krise mit dem Nachbarland Slowenien aus.

AfD

:Das internationale Netzwerk eilt zu Hilfe

Prominente Rechtsideologen aus dem Ausland protestieren gegen den Umgang mit der AfD. Das fügt sich gut in die Strategie der Parteiführung.

MeinungÖsterreich

:Warum in Wien immer ein Sozialdemokrat regiert

Lebenswerteste Stadt der Welt: Was soll für Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und seine SPÖ bei der Wahl schon schiefgehen? Oder droht den Roten Gefahr von den Blauen?

Österreich

:Weltoffenes Wien? Von wegen

Österreichs Hauptstadt brüstet sich gern damit, die lebenswerteste Stadt der Welt zu sein. Das ist sie aber längst nicht für alle. Am Sonntag ist Kommunalwahl, und mehr als ein Drittel der Einwohner darf sich nicht beteiligen.

Österreich

:„Die Rechtsextremen meinen, was sie sagen“

Sollte die Politik ihr Verhältnis zu rechten Parteien wie der AfD normalisieren, wie Jens Spahn nun fordert? Der Extremismusforscher Andreas Kranebitter warnt eindringlich –  mit Verweis auf das Beispiel Österreich.

MeinungEx-Finanzminister verurteilt

:Dieser Fall steht für eine Zeit der beispiellosen Korruption in Österreich

Der frühere FPÖ-Politiker Karl-Heinz Grasser erhält vier Jahre Haft wegen Untreue. Das ist das große Verdienst der Justiz, die nicht lockergelassen hat. Und doch ist es keine Erfolgsgeschichte.

Österreich

:Rechter Nationalratspräsident soll einen Teil seiner Aufgaben abgeben

Seit Längerem kritisieren jüdische Organisationen den österreichischen Nationalratspräsidenten Walter Rosenkranz von der extrem rechten FPÖ. Die Regierung zieht nun Konsequenzen.

MeinungÖsterreich

:Ex-Minister Grasser steht wegen mutmaßlichen Korruptionsfalls vor Gericht

Zu jung. Zu schön. Zu korrupt? Der frühere Finanzminister Karl-Heinz Grasser soll beim Verkauf staatlicher Wohnungen Provisionen kassiert haben.

Österreich

:Aktivisten sägen Kletterhaken ab, aus Protest gegen Herbert Kickl

Der FPÖ-Chef ist ein passionierter Alpinist und Erstbegeher einer Route namens „Geheimer Schwob“. Dort hat nun eine Antifa-Gruppe mit einer Flex zugeschlagen, um ein Zeichen zu setzen, gegen die „Vereinnahmung der Berge“ durch Rechtsextreme. Aber gehört Politik auf den Gipfel?

MeinungÖsterreich

:Es gibt einen Lichtblick in der sicherheitspolitisch so kniffligen Lage

Als kleines Land zwischen Ost und West, das keinem Verteidigungsbündnis angehört, muss sich Österreich in der aufgeheizten Weltlage behaupten.

MeinungÖsterreich

:Stocker hat die vergangenen Monate mit seinen Aussagen ziemlich gut zusammengefasst

Österreichs Politik glich zuletzt einer Achterbahn. Welcher Kinderbuchklassiker nun eine Anleitung für konstruktives politisches Handeln sein könnte.

Österreich

:ÖVP, SPÖ und Neos einigen sich und wollen Asylpolitik verschärfen

Im zweiten Anlauf gelingt es dem schwarz-rot-pinken Dreierbündnis, eine Regierung zu bilden. Diese muss den Haushalt sanieren und will das Rentensystem reformieren. Und das sind nicht die einzigen Pläne.

Österreich

:Österreichs Präsident: ÖVP, SPÖ und Neos versuchen erneut Regierungsbildung

Nach einer monatelangen Hängepartie in Österreich wird nun wohl doch ein Dreierbündnis aus ÖVP, SPÖ und Neos die Regierung bilden. Zuvor war die rechte FPÖ mit Koalitionsverhandlungen gescheitert.

Hinweise auf verdeckte Parteienfinanzierung

:Strohmann-Verdacht bei Millionenspende an die AfD

Offiziell hat ein Gönner aus Österreich der Partei Plakate im Wert von Millionen geschenkt. Doch nun legen Indizien nahe, dass ein anderer hinter der Gabe stecken könnte. Erweist sich das als wahr, droht eine hohe Geldstrafe.

MeinungÖsterreich

:Österreichs Politiker müssen Vertrauen zurückgewinnen

In einem Land, das sich im politischen Schockzustand befindet, hat die ÖVP im letzten Moment eine Koalition mit der FPÖ abgelehnt. Aber reicht das, um Angst und Vertrauensverlust zu überwinden?

Österreich

:Fiebrige Tage in Wien

FPÖ und ÖVP koalieren nicht, der rechtsextreme Herbert Kickl wird nicht Österreichs „Volkskanzler“. Bundespräsident Van der Bellen sucht jetzt Auswege aus der drohenden Staatskrise.

MeinungÖsterreich

:Der Radikalismus des Herbert Kickl ist nun für alle vollständig sichtbar

Die Koalitionsverhandlungen zeigten nun auch den Letzten in der ÖVP, dass die Republik Österreich mit dieser FPÖ schweren Schaden nehmen würde. Kickl ist an sich und seiner Rachsucht gescheitert.

Koalitionsverhandlungen gescheitert

:Wie es jetzt in Österreich weitergehen könnte

Nach dem Scheitern der Regierungsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP sind laut Bundespräsident Van der Bellen vier Szenarien möglich, um die politische Krise in Österreich zu beenden. Welche Variante er präferiert, daran lässt FPÖ-Chef Kickl keinen Zweifel.

SZ-Podcast „Das Thema“

:Osteuropa: Aufstieg der Autoritären

Einst war so viel Anfang, jetzt so viel Ende: Nach 35 Jahren zieht SZ-Korrespondentin Cathrin Kahlweit ernüchtert Bilanz.

MeinungÖsterreich

:Das Harmonie-Theater ist zum unwürdigen Schauspiel verkommen

Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ sind gescheitert. Die Situation in Österreich könnte nicht prekärer sein.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:Regierungskrise in Österreich: „Das Vertrauen in die Demokratie erodiert“

Die Koalitionsgespräche von FPÖ und ÖVP scheitern. Mehr als 130 Tage nach der Wahl steht das Land noch immer ohne Regierung da – und es ist unklar, wie es weitergehen soll.

Österreich

:Herbert Kickl scheitert mit Regierungsbildung

Der Chef der FPÖ bricht in Österreich die Gespräche mit der ÖVP über eine Koalition ab. Er nennt als Hauptgrund den Streit über die Verteilung von Ministerien. Bundespräsident Alexander Van der Bellen will in den nächsten Tagen  ausloten, wie es nun politisch weitergeht - er spricht von vier Optionen.

Österreich

:Koalitionsgespräche von FPÖ und ÖVP gescheitert

Er habe den Regierungsauftrag zurückgegeben, sagt FPÖ-Chef Kickl. Beide Parteien sind sich in mehreren Punkten nicht einig – beim Personal und bei der Weltanschauung. Wie es nun weitergehen könnte.

MeinungÖsterreich

:Deutsche Politiker fürchten zu Recht „österreichische Verhältnisse“

In Deutschland fürchten Politiker „österreichische Verhältnisse“, also die Abhängigkeit von einer rechtspopulistischen Partei. Ein Blick auf die Koalitionsgespräche in Wien zeigt: Sie fürchten sich zu Recht.

Österreich

:Kickl will die Machtwerkzeuge

In Wien stehen die Koalitionsgespräche auf der Kippe. Die ÖVP ist schockiert von den Forderungen des FPÖ-Chefs. Sie wecken schlechte Erinnerungen.

Österreich

:In Wien hängt alles an ihm

Im Politkrimi um eine mögliche Regierung unter FPÖ-Chef Kickl spielt Österreichs Bundespräsident Van der Bellen eine wichtige Rolle. Das Staatsoberhaupt steckt in einer besonderen Situation.

Österreich

:„Die FPÖ ist dabei, die neue Volkspartei zu werden“

Bei den Konservativen in Österreich rumort es angesichts der Vorstellung, sie könnten mit Herbert Kickl einen extrem Rechten zum Kanzler machen. Was die Befürchtungen sind – und warum auch die CDU genau hinsehen sollte.

MeinungÖsterreich

:Warum CDU-Chef Merz genau auf die Schwesterpartei ÖVP schauen sollte

In Österreich paktieren Konservative seit einem Vierteljahrhundert immer wieder mit den Rechtspopulisten.  Die ÖVP bezahlt dafür nun einen hohen Preis. Was die CDU von der Lage ihrer Schwesterpartei lernen kann.

Europa

:Wie der Rechtsruck Österreichs Wirtschaft belasten könnte

Der neue Kanzler heißt vielleicht bald Herbert Kickl – doch ein Aufschrei der Wirtschaft bleibt bislang aus. Die Pläne einer FPÖ-ÖVP-Koalition könnten aber durchaus negativ für die Wirtschaft sein.

Österreich

:Wo die Mythen blühen

Aus Kärnten stammt Österreichs möglicher künftiger FPÖ-Kanzler Herbert Kickl – und es ist der Ort, den einst Jörg Haider als Landeshauptmann zum Labor des europäischen Rechtspopulismus machte. Bis heute kämpft das Bundesland mit den Folgen. Ein Besuch.

Österreich

:Diese Radikalen hinter Kickl könnten bald mitregieren

Deutschnationale Burschenschafter, Männer mit Kontakten zu Identitären, eine Frau, die von „Bevölkerungsaustausch“ spricht: Wem vertraut der FPÖ-Vorsitzende Herbert Kickl?

Fatalismus

:OK, Doomer!

Postapokalypse, wir kommen: Gegen den täglichen Schock aus Trump, Weidel und Klima hilft nur noch Fatalismus. Über die große Abwehr jeglichen Gefühls.

Kolumne: Wie redet ihr denn?

:Kommunikative Fäkal-Flut

Die Parole „Flood the Zone with Shit“ des einstigen Trump-Beraters Steve Bannon erfreut sich neuer Beliebtheit - so hört niemand, was wirklich gesagt wird. Aber was genau ist eigentlich eine verbale Fäkal-Flut?

Leserpost

:„Die nationalen Bestrebungen sind kurzsichtig“

In Wien führen FPÖ und ÖVP Verhandlungen für eine Bundesregierung. Die mögliche Koalition mit einem Kanzler Herbert Kickl beschäftigt viele Leserinnen und Leser. Eine Auswahl der Zuschriften.

Konservative in Europa

:Vorfreude auf den deutschen Regierungswechsel

Europas Mitte-rechts-Parteien versammeln sich um Friedrich Merz in Berlin. Mit einem möglichen CDU-Kanzler wollen sie ihren Führungsanspruch ausbauen. Allerdings wäre da noch das Brandmauer-Problem.

MeinungÖsterreich

:Die Selbstverleugnung der ÖVP wird immer schlimmer

Immer wenn man glaubte, alles an politischer Selbstverleugnung gesehen zu haben, legt die ÖVP noch einen drauf.

Koalitionsgespräche in Österreich

:Schallenbergs Botschaft an die EU: Kickl ist unter Kontrolle

In Brüssel fragt man sich, ob Österreich unter einem EU-feindlichen FPÖ-Kanzler Kickl aus der Europäischen Union ausschert. Der vorübergehende Kanzler versucht zu beruhigen. Doch auch dem EVP-Chef Weber könnte eine Zerreißprobe drohen.

MeinungÖsterreich

:Die Verharmlosung der FPÖ gehört zur Tradition

Eine Selbstverzwergung, mit der man sich selbst in Schutz nimmt: Warum ein Land sich so schwer damit tut, die Gefahr zu erkennen, die mit einem Kanzler Kickl verbunden ist.

Herbert Kickl als Kanzler?

:„Ich überlege, ob ich das Austro in meinem Künstlernamen streiche“

Wie der Popsänger Austrofred blicken so manche in München lebende Österreicher fassungslos auf die politische Entwicklung in ihrem Heimatland. Und sehen sie als Omen für die Wahlen in Deutschland.

ÖVP und FPÖ

:Signal der Stärke aus Salzburg

In Wien verhandeln FPÖ und ÖVP über eine Koalition. Gleichzeitig fordern die Konservativen in Salzburg ihren rechten Koalitionspartner mit einer überraschenden Personalie heraus.

MeinungRegierungskrise in Österreich

:Die ÖVP hatte keinen Plan A, keinen Plan B, keinen Plan C

Besonders für die Konservativen ist es die Gretchenfrage unserer Zeit: Wie hältst du es mit dem Rechtspopulismus? In Wien haben sie die denkbar schlechteste Antwort gefunden.

MeinungKolumne

:In Österreich zerbröseln politische Gewissheiten

Geplatzte Koalitionsgespräche, Wende bei der ÖVP, Kickl ante portas: In Österreich kann man im Minutentakt dabei zusehen, wie einstige Strukturen und politische Gewissheiten zerbröseln.

MeinungWahlkampf

:Aus Österreich lernen? Ja, unbedingt. Aber nicht so, wie Markus Söder meint

Im Nachbarland war Schwarz-Grün kein Erfolg, und in Deutschland ist Rot-Grün-Gelb gescheitert. Wie eine Regierung aus Parteien der Mitte abschneidet, hängt also nicht so sehr von deren Farben ab. Etwas anderes dürfte viel wichtiger sein.

Rechtspopulismus

:Wer die AfD verstehen will, muss nach Wien blicken

Denn das tut  Alice Weidel auch: Die deutschen Rechten beobachten interessiert, wie Herbert Kickls FPÖ über Brandmauern kraxelt.

Österreich

:Bist deppert

Österreich könnte bald einen extrem rechten Kanzler haben, aber wer geglaubt hat, dass jetzt die Hölle losbricht, hat sich getäuscht. Es ist erstaunlich lang ruhig am Heldenplatz. Hallo? Wien? Ein Erklärungsversuch.

Regierungskrise

:Wer ist Österreichs Kurzzeit-Kanzler?

Nach den gescheiterten Koalitionsgesprächen seiner ÖVP mit SPÖ und liberalen Neos tritt Karl Nehammer zurück. Sein Nachfolger: erst mal Alexander Schallenberg. Über einen Pragmatiker, der mit der FPÖ nicht viel anfangen kann.

MeinungÖsterreich

:Kickl ist ein Wolf im Wolfspelz

Kaum hat der FPÖ-Chef ein Mandat des Bundespräsidenten zur Bildung einer Regierung, macht er den Eintritt der ÖVP in diese eigentlich unmöglich.

Österreich

:Schallenberg wird Übergangskanzler

Österreichs Bundespräsident Van der Bellen will den bisherigen Außenminister am Freitag zum Bundeskanzler ernennen. Der ÖVP-Politiker soll so lange die Regierungsgeschäfte führen, bis es eine neue Koalition gibt.