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Nachrichten aus Deutschland

dpa-Nachrichten

  1. Ostern
    :Kein Verkehrschaos vor den Feiertagen: Lage überschaubar

  2. Netzwelt
    :Ampel will neue Regeln für Aktivitäten in sozialen Medien

  3. Altkanzler
    :Schröder verteidigt Freundschaft zu Putin - Kreml erfreut

  4. Gesundheit
    :Kinderärzte für Abschaffung der Kinderkrankschreibung

  5. Altkanzler
    :Schröder verteidigt Freundschaft zu Putin: Kreml erfreut

  6. Fußball
    :EM-Song-Sängerin: Leony verteidigt sich gegen Kritik

  7. Bundeswirtschaftsminister
    :Habeck besucht stillgelegte Bahnstrecke

  8. Extremismus
    :Waffenbehörden sollen AfD-Mitglieder prüfen

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Weitere Artikel

SZ PlusOsterbrunnen in der Fränkischen Schweiz
:Nur Fußballembleme dürfen nicht auf die Eier

Zu Ostern werden in der Fränkischen Schweiz die Brunnen aufwendig dekoriert. Warum, das weiß man nicht genau. Doch der Brauch hält die Orte zusammen - und zieht viele Touristen an.

Von Katja Auer und Cathterina Hess

SZ PlusEnthüllungen um "Voice of Europe"
:Tschechien beschließt Sanktionen gegen verdächtiges Internetportal

Der Geheimdienst BIS hat ein prorussisches Netzwerk aufgedeckt, das auf den Ausgang der Europawahl Einfluss nehmen wollte. Möglicherweise sind auch AfD-Politiker involviert. Was nun folgt.

Von Viktoria Großmann

Landtagswahlen
:Scholz sieht keine Basis für Zusammenarbeit von SPD und BSW

Auf die Frage, ob er nach den Wahlen in mehreren ostdeutschen Bundesländern im September Landesregierungen mit Beteiligung seiner und der Wagenknecht-Partei für möglich hält, antwortet der Kanzler: "Das übersteigt meine Fantasie."

SZ Plus"Markus Lanz"
:"Es ist was ins Rutschen geraten"

Bei Lanz kommen zu Migration, Wohnungsbau und Fachkräftemangel mit vier Kommunalpolitikern jene zu Wort, die das Land am Laufen halten. Da bleibt nur eines: gut zuhören.

Von Gerhard Matzig

Baden-Württemberg
:AfD-Mitglieder wollen Landesparteitag wiederholen lassen

Es waren chaotische Zustände Ende Februar: Der Parteitag der AfD im Südwesten stand kurz vor dem Abbruch. Drei Kläger wehren sich nun gegen die Wahl des neuen Landesvorstands. Darunter ist auch eine alte Bekannte.

Von Tim Frehler

Drogen
:Schwesig setzt Legalisierung von Cannabis in Kraft

Der Bundespräsident ist im Osterurlaub. Darum muss Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin als Bundesratspräsidentin ein Gesetz unterschreiben, das sie selbst für schlecht gemacht hält.

Von Georg Ismar und Angelika Slavik

Kenia-Koalition
:Schöner scheitern in Sachsen

Wie zerrüttet die Verhältnisse zwischen CDU, SPD und den Grünen in der sächsischen Kenia-Koalition sind, lässt sich so ausgedehnt wie öffentlich beobachten. Nun misslingt vor der Wahl auch noch die versprochene Verfassungsreform.

Von Iris Mayer

Interne Querelen
:Neuburger Landrat kehrt Freien Wählern den Rücken

Peter von der Grün tritt "mit sofortiger Wirkung" aus seiner Partei aus, Landrat von Neuburg-Schrobenhausen möchte er aber bleiben. Hinter dem Schritt stecken persönliche Verwerfungen.

Von Thomas Balbierer

SZ PlusMeinungChristdemokraten
:Sozial schwach ist, wer die Armen nicht ernst nimmt

Vom Bürgergeld zur Grundsicherung? Wie die CDU von Friedrich Merz versucht, die Sozialpolitik aufzuweichen.

Kolumne von Heribert Prantl

SZ PlusZum Tod von Richard Serra
:Heavy Metal im Kreisverkehr

Mit Skulpturen aus Stahl oder Blei, bestürzend schwer und monumental, wurde Richard Serra zu einem der populärsten Bildhauer der Welt. Ein Nachruf.

Von Peter Richter

Energieversorger EnBW
:Mein Name ist Stamatelopoulos, ich bin der Neue

Ein Plus von 60 Prozent: Der neue Chef des Energiekonzerns EnBW verkündet ein Rekordergebnis für 2023. In der Belegschaft kommt der Grieche gut an - auch wenn seine Botschaften mehr nach "Weiter so" und weniger nach Revolution klingen.

Von Tobias Bug

SZ PlusMeinungPro und Contra
:Kann man weniger Stress verordnen?

Arbeit gilt neuerdings als Geißel der modernen Menschheit. Jetzt fordert die Linke eine Antistressverordnung. Aber muss der Staat wirklich seine Bürger retten - die einen vor sich selbst, die anderen vor ausbeuterischen Arbeitsverhältnissen?

Von Barbara Vorsamer und Friederike Zoe Grasshoff

Fahndung
:Hunderte neue Hinweise auf Ex-RAF-Terroristen

Nach der Festnahme von Daniela Klette setzt die Polizei die Suche nach ihren mutmaßlichen Komplizen Burkhard Garweg und Ernst-Volker Staub fort.

Konjunktur
:Wachstumsprognose für Deutschland deutlich gesenkt

Die führenden Forschungsinstitute prognostizieren, dass die Wirtschaft in diesem Jahr um 0,1 Prozent zulegt - im Herbst hatten sie noch ein Plus von 1,3 Prozent erwartet. 2025 könnte sich die Konjunktur aber wieder erholen.

SZ PlusSPD
:Ein Kämpfer gibt auf

Michael Roth ist einer der entschiedensten Ukraine-Unterstützer in der SPD-Fraktion, aber zuletzt fühlte er sich dort wie in einem Kühlschrank. Daraus zieht er seine Konsequenzen.

Von Georg Ismar

Telekommunikation
:Vodafone streicht 2000 Stellen

Der Konzern entlässt 13 Prozent seiner Belegschaft in Deutschland, insgesamt will das Unternehmen 400 Millionen Euro sparen. Und auch der Chef Philippe Rogge verlässt das Unternehmen.

Von Helmut Martin-Jung

Neuer Bericht
:Armut in Deutschland bleibt auf hohem Niveau

Besonders betroffen sind kinderreiche Familien, Alleinerziehende, Erwerbslose und Ausländer. Die ärmste Region in Deutschland ist das Ruhrgebiet, Berlin hat sich stark verbessert.

SZ PlusAfD
:Das Spiel mit den Gegensätzen

Politiker der AfD machen Stimmung gegen Zuwanderung und Geflüchtete. Gleichzeitig wirbt die Partei aber immer offensiver um Wählerinnen und Wähler mit Migrationshintergrund. Wie passt das zusammen?

Von Florian Kappelsberger

SZ PlusISPK
:Wachsende Gefahr

Nicht erst seit dem geplanten Attentat auf den Kölner Dom sehen deutsche Behörden die Organisation "Islamischer Staat Provinz Khorasan" als reale Bedrohung. Sie haben mehr als 100 mögliche Anhänger im Blick.

Von Christoph Koopmann und Christian Wernicke

Bürgergeld
:Neue Härte

Die CDU will das Bürgergeld abschaffen und den Druck auf Arbeitslose erhöhen. Bei den Leserbriefschreibern der SZ kommt der Plan nicht gut an.

SZ PlusUkraine-Unterstützung
:Hilferufe aus Kiew

Russland intensiviert seine Angriffe auf die gesamte Ukraine - deren Präsident fleht um mehr Luftverteidigung. FDP- und CDU-Politiker bringen die Abgabe von weiteren "Patriot"-Systemen ins Spiel.

Von Georg Ismar

SZ PlusMeinungIndustriepolitik
:Gute Subventionen, schlechte Subventionen

Zum Beispiel Batteriezellenfabrik: Der Staat verschenkt Milliarden an Firmen, damit Deutschland nicht mehr so abhängig von China ist. Schon die Summen zeigen, welche Gefahren damit verbunden sind.

Kommentar von Claus Hulverscheidt

Aktuelles Lexikon
:Größenwahn

Was Friedrich Merz (CDU) von Wolfgang Kubicki (FDP) vorgeworfen wird - und was das ist

Von Christina Berndt

SZ PlusSZ-Interview
:"Die Radikalität hat sich nicht geändert"

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Schrodi sieht im Ausschluss der AfD aus der Fußballmannschaft des FC Bundestag das richtige Signal.

Interview von Stefan Salger

SZ PlusRechtsextremismus im Landkreis
:Hinter der Grenze des Sagbaren

Der gesellschaftliche Diskurs verschiebt sich - das finden die Anhänger regionaler Bündnisse gegen Rechtsextremismus. Trotz starker Zivilgesellschaft kommt es auch in Ebersberg immer wieder zu Zwischenfällen.

Von Saladin Salem

SZ PlusCDU
:Oben ist verdammt weit weg

Friedrich Merz hat der CDU eine Art Businessplan verpasst: erst Oppositionsarbeit lernen, dann ein neues Programm, dann die Bundestagswahl gewinnen. Klingt logisch, aber was ist in der Politik schon logisch? Über eine Volkspartei auf dem steinigen Weg der Selbstfindung.

Von Henrike Roßbach und Robert Roßmann

Ampelkoalition
:Faesers Baustellen

Ob Waffenrecht, Mieterschutz oder Kriminalitätsbekämpfung - bei einigen wichtigen Vorhaben hat die Koalition sich festgefahren. Unter dem Streit mit der FDP leiden vor allem Projekte der Innenministerin.

Von Markus Balser und Constanze von Bullion

SZ PlusItalien
:Matteo Salvini, immer schriller

Italiens Parteien positionieren sich für die Europawahl, für den Lega-Chef womöglich die letzte Chance, den Niedergang seiner Partei aufzuhalten. Entsprechend wild schlägt er um sich.

Von Marc Beise

Cannabis-Gesetz
:Die Union hofft auf den Bundespräsidenten

CDU und CSU fordern Frank-Walter Steinmeier auf, dem Gesetz zur Cannabis-Legalisierung die Unterschrift zu verweigern. Ist das realistisch?

Von Angelika Slavik

SZ PlusDeutsche Bahn
:Wackelt jetzt die Finanzierung der Bahn-Sanierung?

Der Bundesrat blockiert ein Gesetz, das der Deutschen Bahn künftig Milliarden für wichtige Instandhaltungen sichern soll. Nun befürchten einige Schlimmes.

Von Vivien Timmler

Umstrittene Vorschrift
:Religionskritiker wollen Söders Kreuzerlass in Karlsruhe kippen

Die Klagen des Bundes für Geistesfreiheit gegen die Kreuze in Behörden sind bislang gescheitert. Nun ruft die Gruppe das Bundesverfassungsgericht an.

SZ PlusExklusivInterview mit Nancy Faeser
:"Die Gefahren haben eine neue Qualität erreicht"

Nach den Anschlägen bei Moskau wächst auch in Deutschland die Sorge vor islamistischem Terror. Innenministerin Nancy Faeser spricht im Interview darüber, wie sie Angriffe auf die Demokratie durch Rechtsextremisten abwehren will – und rabiate Einflussnahme durch Russland.

Interview von Markus Balser und Constanze von Bullion, Fotos von Friedrich Bungert

Lokal in bester Lage
:Gastronomischer Stillstand im Alten Hof

Das fränkische Weinrestaurant hat seinen Betrieb schon seit Längerem eingestellt, eine junge Kreativagentur soll an dem historisch bedeutsamen Ort Nachfolger werden.

Von Franz Kotteder

SZ PlusKosten für Strom und Gas
:Wirtschaftsweise Grimm ruft Ende der Energiekrise aus

Die Preise für Strom und Gas fallen, sind weit entfernt von den Spitzenwerten des Sommers 2022. Doch viele Bürger stecken in teuren Altverträgen - und dann steht da noch die Präsidentschaftswahl in den USA an.

Von Michael Bauchmüller

SZ PlusRechtsaußenparteien
:Risse am rechten Rand

Das Treffen mit Rechtsextremen in Potsdam - war nur ein Missverständnis, beteuerte AfD-Chefin Alice Weidel gegenüber der Französin Marine Le Pen. Doch der Konflikt schwelt weiter und könnte nach der Europawahl zum Bruch führen.

Von Oliver Meiler und Roland Preuß

SZ PlusRolf Mützenich im Interview
:„Ich bin kein Russlandversteher“

Der Fraktionschef der Sozialdemokraten erklärt, warum er glaubt, nichts falsch gemacht zu haben, warum er nun auf China setzt und was der Kanzler getan hat, um einen Atomkrieg zu verhindern.

Interview von Georg Ismar und Nicolas Richter; Fotos: Bartosz Ludwinski

SZ PlusMeinungInfrastrukturfonds
:Wissing hat sich bewegt - jetzt ist die FDP dran

Der Verkehrsminister will mehr Geld für Deutschlands Schienen und Straßen. Sein Infrastrukturfonds ist eine gute Idee. Und die Sache könnte für die FDP noch viel besser werden - wenn sie sich traut.

Kommentar von Vivien Timmler

SPD
:Ein bisschen reden

Rolf Mützenichs Vorschlag, den Krieg in der Ukraine einzufrieren, findet in der SPD viel Beifall. Das hat mit einer alten Sehnsucht zu tun - und einem Missverständnis.

Von Georg Ismar

SZ PlusMeinungKliniken
:Karl Lauterbachs Selbstgewissheit erscheint nicht angebracht

Die geplante Krankenhausreform mag besser sein als ihr Ruf - aber wenn der Gesundheitsminister die vielen Widerstände überwinden will, muss er erst noch etwas Wichtiges lernen.

Kommentar von Rainer Stadler

SZ PlusExklusivFC Bundestag
:Rote Karte für die Blauen

Der FC Bundestag schließt als Zeichen gegen Rechtsextremismus drei Mitspieler von der AfD aus. Die wollen sich das nicht gefallen lassen.

Von Georg Ismar

Bundesrat
:Cannabis wird legal: Bundesrat lässt Lauterbachs Gesetz passieren

Mit dem Gesetz der Ampelkoalition werden der Konsum sowie in begrenzter Menge Besitz und Anbau der Droge für Erwachsene erlaubt.

SZ PlusCannabis
:Es darf gekifft werden

Karl Lauterbach ist zu Scherzen aufgelegt, Manuela Schwesig eher nicht - und in der sächsischen Landesregierung ist die Stimmung hinüber: Der Bundesrat lässt das Cannabis-Gesetz passieren.

Von Angelika Slavik

Kinder- und Jugendschutz
:Bundestag debattiert über Kinderehen

Es ist ein Balanceakt zwischen dem Schutz von Minderjährigen, Unterhaltsfragen und den Wünschen der Betroffenen: Wie soll die Regierung den Umgang mit Kinderehen regeln, die im Ausland geschlossen wurden?

Von Ayça Balcı und Sina-Maria Schweikle

Ein Ministerpräsident in China
:Die Krawallbär-Diplomatie des Markus Söder

China garniert seine Außenpolitik gerne mit Pandas als Gastgeschenk. Wie wäre es, wenn Bayerns Ministerpräsident Söder die Idee bei seinem Besuch übernimmt?

Glosse von Roman Deininger

Cannabis-Legalisierung
:Cannabis-Gesetz im Bundesrat: Die Sitzung im Livestream

Der Bundesrat hat dem neuen Cannabis-Gesetz zugestimmt. Der Livestream ist beendet.

SZ PlusLeipziger Buchmesse
:Neugierig bleiben

Auch die Leipziger Rede des Bundespräsidenten wird von propalästinensischen Aktivistinnen gestört. Aber am Ende nützen sie Steinmeiers Anliegen - weil er klug mit ihnen umgeht.

Von Kathleen Hildebrand

SZ PlusDrogenpolitik
:Wie Lauterbach das Cannabis-Gesetz retten will

An diesem Freitag wird die Legalisierung im Bundesrat behandelt. Legen die Länder Einspruch ein, will die Union es im Vermittlungsausschuss so lange wie möglich verhindern. Für den Gesundheitsminister geht es um alles oder nichts.

Von Angelika Slavik

Diskussion über Kormorane
:Fischers Feind

Der Kormoran war in Europa mal fast ausgestorben, nun sprechen manche von einer Plage und wollen den gefräßigen Vogel am Brüten hindern.

Von Thomas Hummel

SZ PlusAfD-Klage beim Bundesverfassungsgericht
:Recht oder Störung?

Die AfD klagt gern in Karlsruhe. Aktuell geht es um den Vorsitz von Ausschüssen im Bundestag. Ist das Anliegen legitim - oder will die Partei einfach nur Unruhe stiften?

Von Wolfgang Janisch

SZ PlusEU und Ukraine
:Schatzsuche in Brüssel

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben nun einen Plan, wie sie die Ukraine mit mehr Geld unterstützen könnten. Woher die Milliarden für den Ausbau der eigenen Rüstung kommen sollen, bleibt aber unklar.

Von Hubert Wetzel

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