Demonstrationsverbot

MeinungBerlin
:Kein Grund für ein Demonstrationsverbot

Kommentar von Jan Heidtmann
Portrait Korrespondent Berlin & Brandenburg Jan Heidtmann

Untersagte Kundgebungen in Dresden
:Demo-Verbot - nur im Ausnahmefall

Pegida sagt seine Kundgebung in Dresden ab und kommt damit einem Verbot zuvor. Doch warum werden auch die Gegendemos untersagt? Und wie soll es in der kommenden Woche weitergehen?

Von Hannah Beitzer und Lilith Volkert

Rechte Demonstrationen
:Verbieten ist schwer

Nach der Demo ist vor der Demo: Die Gruppe "Hooligans gegen Salafisten" kündigt nach den Krawallen in Köln Proteste in Berlin und Hamburg an. Innenminister de Maizière möchte das untersagen. Unter welchen Voraussetzungen geht das?

Von Lilith Volkert

Top Ten der Initiative Nachrichtenaufklärung
:Vergessene Nachrichten

Jährlich veröffentlicht die Initiative Nachrichtenaufklärung die Top Ten vernachlässigter Themen des Jahres. Die Initiative recherchiert Meldungen nach, die von Mainstream-Medien vergessen werden. Darunter sind brisante Themen, wie Korruption in der Justiz.

MeinungRussland verschärft Demonstrationsgesetz
:Von der Kluft zwischen Macht und Volk

Wladimir Putin ist wieder Präsident, die Welle der Entrüstung im russischen Volk hatte sich gerade gelegt. Doch nun hat die Staatsmacht durch eine Verschärfung des Demonstrationsrechts den Menschen wieder einen Grund gegeben, auf die Straße zu gehen. Ihre Ziele wird die Opposition aber langfristig nur auf einem anderen Weg erreichen können.

Frank Nienhuysen

Proteste in Russland
:Duma verschärft Versammlungsgesetz

Protestieren wird teuer: Wer in Russland künftig offen seine Meinung sagen will, muss mit drakonischen Strafen rechnen. Denn die Duma hat jetzt ein Gesetz verabschiedet, das Demonstrationen künftig fast unmöglich macht. Schon Kleinigkeiten gelten als Verstoß.

Frankfurt
:Ein deutscher Hetzer und seine Huldigung an Bin Laden

Der Verfassungsschutz hält Pierre Vogel für einen der gefährlichsten Islamisten hierzulande. In Frankfurt wollte der deutsche Konvertit nun ein Totengebet für Osama bin Laden sprechen - und über die "perverse Hinrichtung" seines Glaubensbruders reden.

Marc Widmann

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