Compact

Gescheitertes Verbot des Magazins „Compact“
:„Das Ministerium hat das Gewicht der Pressefreiheit falsch eingeschätzt“

Hat Nancy Faeser noch eine Chance, mit dem Verbot des Vereins hinter dem AfD-nahen Magazin „Compact“ durchzukommen? Antworten von Björn Schiffbauer von der Universität Rostock.

MeinungPressefreiheit
:Der „Compact“-Entscheid ist eine Blamage für das Innenministerium

Das Verbot des rechtsextremen Magazins sollte ein Schlag gegen Hass und Hetze werden. Doch nach einer Eilentscheidung des Bundesverwaltungsgerichts hat den Schaden nun das Innenministerium selbst.

„Compact“-Verbot
:Bekommt die deutsche Rechte ihr Sprachrohr zurück?

Der Herausgeber Jürgen Elsässer darf das rechtsextreme Magazin „Compact“ vorerst wieder herausgeben. Während er dies als Sieg verbucht, bleibt ungewiss, ob das Verbot dauerhaft aufgehoben wird.

Rechtsextremes Magazin
:Bundesverwaltungsgericht hebt „Compact“-Verbot vorläufig auf

Eine endgültige Entscheidung steht noch aus. Der „Compact“-Chef feiert aber bereits.

Rechtsextremes Magazin
:Warum „Compact“ wieder erscheinen darf

Im Zweifel für die Pressefreiheit: Das Bundesverwaltungsgericht gibt der Klage gegen das Verbot des Hetzblattes teilweise statt – weil es womöglich nicht komplett verfassungsfeindlich sei. Ein Freibrief für das Magazin ist der Eilbeschluss aber nicht.

Urteil zur „Jungen Welt“
:Die „Junge Welt“ bleibt weiter als linksextremistisch eingestuft

Das Berliner Verwaltungsgericht weist die Klage der Zeitung zurück – sie hatte sich gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz gewehrt.

Elon Musk und El Hotzo
:Theoretisch Meinungsfreiheit

Im Fall El Hotzo wendet sich Elon Musk alarmiert an den Bundeskanzler. Komisch, beim Verbot des „Compact“-Magazins witterte er Zensur der deutschen Regierung.

Bundesregierung
:Faeser verbietet rechtsextremes Magazin „Compact“

Einsatzkräfte der Polizei durchsuchen Räumlichkeiten in mehreren Bundesländern. „Compact“ sei ein „zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene“, begründet die Innenministerin das Verbot.