Eine Datumsverwechslung, ein falsches Gericht und ein Jambus, der ein Trochäus ist. Wir müssen wieder mal ein paar Dinge nachbessern.
Bundesverwaltungsgericht
:Urteil: Rechtsextremes Magazin „Compact“ darf weiter erscheinen
Die Richter verwerfen endgültig das Verbot, das die damalige Bundesinnenministerin Faeser vor einem Jahr erlassen hat: Die Presse- und Meinungsfreiheit lasse auch überspitzte Äußerungen zu.
Gescheitertes Verbot des Magazins „Compact“
:„Das Ministerium hat das Gewicht der Pressefreiheit falsch eingeschätzt“
Hat Nancy Faeser noch eine Chance, mit dem Verbot des Vereins hinter dem AfD-nahen Magazin „Compact“ durchzukommen? Antworten von Björn Schiffbauer von der Universität Rostock.
MeinungPressefreiheit
:Der „Compact“-Entscheid ist eine Blamage für das Innenministerium
Das Verbot des rechtsextremen Magazins sollte ein Schlag gegen Hass und Hetze werden. Doch nach einer Eilentscheidung des Bundesverwaltungsgerichts hat den Schaden nun das Innenministerium selbst.
„Compact“-Verbot
:Bekommt die deutsche Rechte ihr Sprachrohr zurück?
Der Herausgeber Jürgen Elsässer darf das rechtsextreme Magazin „Compact“ vorerst wieder herausgeben. Während er dies als Sieg verbucht, bleibt ungewiss, ob das Verbot dauerhaft aufgehoben wird.
Rechtsextremes Magazin
:Bundesverwaltungsgericht hebt „Compact“-Verbot vorläufig auf
Eine endgültige Entscheidung steht noch aus. Der „Compact“-Chef feiert aber bereits.
Rechtsextremes Magazin
:Warum „Compact“ wieder erscheinen darf
Im Zweifel für die Pressefreiheit: Das Bundesverwaltungsgericht gibt der Klage gegen das Verbot des Hetzblattes teilweise statt – weil es womöglich nicht komplett verfassungsfeindlich sei. Ein Freibrief für das Magazin ist der Eilbeschluss aber nicht.
Urteil zur „Jungen Welt“
:Die „Junge Welt“ bleibt weiter als linksextremistisch eingestuft
Das Berliner Verwaltungsgericht weist die Klage der Zeitung zurück – sie hatte sich gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz gewehrt.
Elon Musk und El Hotzo
:Theoretisch Meinungsfreiheit
Im Fall El Hotzo wendet sich Elon Musk alarmiert an den Bundeskanzler. Komisch, beim Verbot des „Compact“-Magazins witterte er Zensur der deutschen Regierung.
Bundesregierung
:Faeser verbietet rechtsextremes Magazin „Compact“
Einsatzkräfte der Polizei durchsuchen Räumlichkeiten in mehreren Bundesländern. „Compact“ sei ein „zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene“, begründet die Innenministerin das Verbot.
Rechte Presse
:Raus aus dem Regal
Verschwörungsmythen, Hetze gegen Migranten, Verehrung für Björn Höcke: Jetzt nehmen Bahnhofsbuchhandlungen das Magazin "Compact" aus dem Sortiment.
Compact und "Babylon Berlin"
:Einstweilig abgesagt
Das Magazin "Compact", eine Zeitschrift vom rechten Rand, darf das Sonderheft zur Serie "Babylon Berlin" nicht mehr vertreiben.
