Christian Bernreiter - aktuelle Themen & Nachrichten - SZ.de

Christian Bernreiter

Bayerische Justiz
:CSU und Freie Wähler einigen sich auf Verwaltungsgericht in Plattling

Nach langem Streit über den Standort des niederbayerischen Verwaltungsgerichts gibt es nun eine Einigung. Das letzte Wort hat aber das Kabinett.

Verkehr in Bayern
:Bis 2040 sollen die letzten Dieselloks im Regionalverkehr verschwinden

Entsprechende Pläne kündigte Verkehrsminister Christian Bernreiter an. Er verwies dabei auf die neue Elektromobilitätsstrategie Schiene der Staatsregierung.

Verkehr
:Blech im Flaschenhals

Während im benachbarten Tirol immer mehr Orte den Durchgangsverkehr ganz aussperren, ächzen die Gemeinden auf der bayerischen Seite der Grenze unter zahllosen Autos, die den Stau auf den Hauptrouten vermeiden wollen.

Von Matthias Köpf

Verkehr in Bayern
:Mehr Zug beim Warentransport

Mithilfe eines neuen Konzepts will Bayern seinen Güterverkehr effizienter gestalten - und verweist in zentralen Fragen doch auf den Bund.

Von Maximilian Gerl

Deutschlandticket
:"Wenn die Finanzierung nicht mehr gesichert ist, steigen wir aus"

Nachdem der Landkreis Stendal aus dem Ticketmodell ausgestiegen ist, ist erneut eine Debatte über dessen Finanzierung entbrannt. MVV-Chef Rosenbusch und Bayerns Verkehrsminister Bernreiter (CSU) rechnen mit höheren Kosten für die Fahrgäste.

Von Linus Freymark

Bahnverkehr in Bayern
:Viele Einschränkungen bei neuem Ein-Euro-Ticket für Fahrräder

Die im Wahlkampf versprochene Fahrkarte sollte die Radmitnahme in Zügen einfacher und günstiger machen. Zum Start im Dezember müssen Käufer aber ganz genau prüfen, wann und wo es gilt.

SZ PlusVerkehrswende
:Als Bahnland ist Bayern Mittelmaß

Bayern tut sich mit der Reaktivierung stillgelegter Eisenbahnstrecken schwerer als andere Länder - das zeigt nun auch eine Auswertung zweier Verkehrsverbände. Geld ist dabei nur eines der Probleme.

Von Maximilian Gerl und Klaus Ott

SZ PlusSpekulationen ums neue Kabinett
:Ein Platz an Söders Tafelrunde

CSU und Freie Wähler diskutieren bereits lebhaft, wer wie viele Posten in der Staatsregierung bekommt. Inzwischen kursieren auch allerlei Namen. Der Ministerpräsident wird sich wohl wenigstens eine Überraschung einfallen lassen müssen.

Von Roman Deininger, Andreas Glas, Johann Osel und Christian Sebald

Bayernheim
:Ein Wahlkampfschlager, der keiner wurde

10 000 neue staatliche Wohnungen bis 2025? Die von Ministerpräsident Markus Söder gegründete Baugesellschaft Bayernheim startete als Debakel, inzwischen gewinnen ihre Aktivitäten tatsächlich an Dynamik - wenn auch in Teilen noch auf dem Papier. Die SPD wittert einen "Etikettenschwindel".

Von Johann Osel

Lokalaugenschein
:Verkehrsminister äußert sich zum S7-Ausbau

In Sachen S-Bahn-Verlängerung nach Geretsried gibt es einen neuen Termin: Laut Christian Bernreiter soll die Planfeststellung 2024 abgeschlossen sein.

Von Veronika Ellecosta

Naturschutz
:Grüne fordern ein Alleen-Programm

Baumreihen an Straßen stehen seit vier Jahren unter Naturschutz. Aber die Staatsregierung weiß nicht einmal, wie groß der Bestand in Bayern ist. Der Grünen-Abgeordnete Friedl verlangt als erstes ein zentrales Kataster.

Von Christian Sebald

Wirtschaft
:"Trauriger Tag für den Industriestandort Bayern"

Wirtschaftsminister Aiwanger und Verkehrsminister Bernreiter reisen nach Plattling, um noch einmal mit Werksleitung und Betriebsrat zu sprechen. Doch das Aus für die Papierfabrik lässt sich nicht mehr abwenden.

Von Johann Osel

Kabinett tagt in Freyung
:Söder verkündet "Durchbruch" für neues Polizei-Zentrum

Mit Reisen durch Bayern will der Ministerpräsident Bürgernähe demonstrieren. Sein Ministerrat muss mit. Diesmal nach Niederbayern, wo der CSU Konkurrenz gleich von zwei Seiten droht.

Von Katja Auer

Hunderte neue Wohnungen in Ramersdorf
:"Endlich geht's an der McGraw-Kaserne voran"

Ministerpräsident Söder reißt beim Spatenstich das Kommando an sich. Auf dem früheren Kasernengelände errichtet der Freistaat bezahlbare Wohnungen für Staatsbedienstete - nachdem dort lange nichts passiert ist.

Von Patrik Stäbler

Aus der Landespolitik
:Ein 29-Euro-Ticket für Bayern - vor der Wahl plötzlich keine "Tagträumerei" mehr

Als Berlin den Nachfolger für das Neun-Euro-Ticket einführen wollte, vermutete Bayerns Verkehrsminister ein "reines Wahlkampfmanöver". Jetzt hat der Freistaat doch ein solches Ticket. Soll man Bernreiter nun beim Wort nehmen?

Glosse von Maximilian Gerl

Umgehungsstraßen
:Verkehr in der Dauerschleife

Die oberbayerische Kleinstadt Laufen ächzt seit vielen Jahren unter Salzburger Grenzpendlern und dem Schwerverkehr auf der B20. Eine Umfahrung durchs Grünland soll Linderung bringen - gegen den Widerstand der Bauern rundum.

Von Matthias Köpf

Verkehr in Bayern
:29-Euro-Ticket für junge Menschen startet im September

In Bayern können Azubis, Studierende und Freiwilligendienstleistende ab Herbst ein besonders günstiges Deutschlandticket kaufen. Wer es wann erhält und wie man es bestellt.

CSU-Bezirksparteitage
:Bernreiter folgt in Niederbayern auf Scheuer

Der ehemalige Bundesverkehrsminister gibt nach mehr als sieben Jahren den CSU-Bezirksvorsitz ab - und provoziert mit seinem Abstimmungsverhalten im Bundestag noch ein Mal Diskussionen.

E-Mobilität
:Straßkirchner dürfen über Megafabrik von BMW abstimmen

Das Bürgerbegehren gegen das neue Batteriewerk in Niederbayern ist zulässig. Das hat der Gemeinderat am Donnerstag festgestellt. Außerdem hat er ein Ratsbegehren für die Pläne des Autokonzerns befürwortet. Der Urnengang findet am 24. September statt.

Von Christian Sebald

SZ PlusExklusivMünchen
:Geheimniskrämerei um 15-Minuten-Takt bei der S-Bahn

Trotz Verzögerungen beim Bau der zweiten Stammstrecke könnten in München auf allen Linien bereits 2030 mehr Züge fahren. Das Projekt sollte geheim bleiben - nicht mal der Oberbürgermeister wusste davon.

Von Heiner Effern und Klaus Ott

SZ PlusBaupolitik
:Immer wieder Ärger mit der Bayernheim

Sein Wahlversprechen von 2018, in großem Umfang bezahlbare Wohnungen zu schaffen, wird Ministerpräsident Söder klar verfehlen. Die neue Idee der CSU: eine Fusion der drei staatlichen Wohnbaugesellschaften. Droht die nächste Blamage?

Von Maximilian Gerl, Andreas Glas, Johann Osel und Klaus Ott

SZ PlusHartmannshofen
:Im Gartenidyll entstehen nun doch günstige Wohnungen

Nach Jahren des Stillstands und Streits bewegt sich etwas in Hartmannshofen: Der Freistaat bläst den geplanten Verkauf von leerstehenden Grundstücken ab. Was dort nun geplant ist.

Von Sebastian Krass

SZ PlusWahlkampf
:CSU geht auf Distanz zu Aiwanger

Nach der denkwürdigen Demonstration von Erding steht Hubert Aiwanger aus Sicht der Freien Wähler als Sieger im Duell mit Ministerpräsident Markus Söder da. In dessen Umfeld sieht man das ganz anders.

Von Andreas Glas, Johann Osel und Klaus Ott

SZ PlusBayerische Staatsregierung
:Söder hat das Oberkommando

Der Regierungschef hat seine Staatskanzlei zu einer Machtzentrale ausgebaut, die kräftig in Ministerien hineinregiert. Unter den CSU-Leuten in der Regierung gilt nur noch einer als eigenständig.

Von Klaus Ott

SZ PlusHartmannshofen
:Stadt und Freistaat wollen gemeinsam gegen Leerstand vorgehen

In der Siedlung Hartmannshofen im Münchner Nordwesten sind 30 Grundstücke, die dem Freistaat gehören, ungenutzt. Nun sollen Lösungen für das Gebiet gefunden werden. Zunächst könnten Geflüchtete einziehen.

Von Sebastian Krass

Bahn in Bayern
:Elektrifizierung von Maintalbahn nimmt wichtige Hürde

Die Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zur Elektrifizierung der Maintalbahn sind da. Der Nutzen des Ausbaus der Strecke sei größer als die Kosten, teilte der Landkreis Miltenberg mit.

SZ PlusMieten in Dachau
:"Ein zahnloser Tiger"

Wer eine Miet- in eine Eigentumswohnung umwandeln will, braucht in Dachau ab Juni die Zustimmung der Stadt. Die Regelung der Staatsregierung gilt für 50 Kommunen und soll den Mietern zugute kommen. Doch sie hat einen großen Haken.

Von Leonard Scharfenberg

Landshut
:Bayerns ehemals einziger FDP-OB wechselt zur CSU

Landshuts Rathauschef Putz wird von CSU-Chef Söder freudig in der Partei aufgenommen. Das ist auch ein Signal an den FW-Chef Hubert Aiwanger.

Von Katja Auer und Johann Osel

SZ PlusMeinungGeheimbericht des Rechnungshofes
:Alle Fakten zum S-Bahn-Debakel müssen auf den Tisch

Wenige Monate vor der Landtagswahl blockiert die Regierung von Ministerpräsident Söder die Veröffentlichung eines Prüfberichts zur Kostenexplosion bei der zweiten Stammstrecke in München - und behindert so die Aufklärung.

Kommentar von Klaus Ott

SZ PlusExklusivZweite Stammstrecke
:Staatsregierung will kritischen Bericht geheim halten und droht dem Rechnungshof

Bayerns Verkehrsministerium hält einen Report des Obersten Rechnungshofs zum Milliardendesaster bei der Münchner S-Bahn unter Verschluss. Im Fall einer Veröffentlichung könnte man die Zusammenarbeit mit dem Kontrollorgan "einschränken oder verweigern". Das sei "unerhört", schimpft die Opposition.

Von Klaus Ott

Blockabfertigungen
:Salvini will nicht

Italiens Verkehrsminister verweigert sich dem Vorschlag aus Bayern, Tirol und Südtirol für den Brenner-Transit, das Bundesverkehrsministerium in Berlin zeigt sich ebenfalls skeptisch.

Von Andreas Glas und Matthias Köpf

Nahverkehr in Bayern
:Junge Leute fahren bald für 29 Euro

Ab Herbst können Studenten, Azubis und Freiwilligendienstleistende in Bayern ein vergünstigtes ÖPNV-Ticket kaufen, das bundesweit gültig ist. Ein Sozialticket wird es aber nicht geben. Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Von Melissa Dennebaum, Andreas Glas und Lisa Schnell

Freistaat plant Wohnungen
:Strafjustizzentrum bekommt Bewährung

Der Freistaat will das Gebäude aus den Siebzigerjahren nach Möglichkeit erhalten und dort "so viele Wohnungen errichten wie möglich".

Von Sebastian Krass

Hochschulpolitik in Bayern
:Zahl der Studierenden auf "Rekord-Hoch"

Der Wissenschaftsstandort Bayern entwickele sich rasant weiter, sagt Wissenschaftsminister Blume - dank tausender Professuren und Investitionen in Milliardenhöhe.

Von Johann Osel

SZ PlusExklusivMünchner S-Bahn-Desaster
:Hat Bayerns Verkehrsminister den Landtag angeschwindelt?

Die Regierung bekam zwar von der Bahn eine vertrauliche Information zum Desaster bei der zweiten Stammstrecke. Was das Parlament davon erfuhr? Nichts.

Von Klaus Ott

SZ PlusExklusivBayerische Staatsregierung
:Die Mahnerin musste gehen, der Ausputzer kam

Mit der Warnung vor einem Debakel bei der zweiten S-Bahn-Stammstrecke in München hatte die frühere Verkehrsministerin Kerstin Schreyer Ministerpräsident Söder offenbar wiederholt genervt. Das legen Akten nahe. Wurde sie auch deshalb 2022 durch Christian Bernreiter ersetzt?

Von Johann Osel und Klaus Ott

Erhalt von Mietwohnungen
:München kann Mieterinnen und Mieter bald besser schützen

Bald könnte könnte die Stadt es weitgehend verbieten, dass Miet- in Eigentumswohnungen umgewandelt werden. Die Landesregierung muss die Regelung noch verabschieden. Oberbürgermeister Reiter sieht allerdings Schwachpunkte.

Von Sebastian Krass

SZ PlusMeinungLeerstand in der Studentenstadt
:Note 5 für Blume und Bernreiter

Nach und nach werden die Versäumnisse in den Wohnheimen für Studierende in München offenbar, es fallen bereits jetzt mehr als 1000 Wohnungen weg. Zu besichtigen ist ein politisches Desaster - es braucht einen Neustart.

Kommentar von Bernd Kastner

Verkehr
:Naturschützer fordern Stopp von allen Straßenbau-Projekten in Bayern

Der BN legt ein Gutachten vor, wonach die Klimabilanz geplanter Trassen in Bayern noch schlechter ist als gedacht. Der Verkehrsminister spricht von einem "Kulturkampf gegen das Auto".

Von Christian Sebald

Bayernheim
:Wo Anspruch und Wirklichkeit weit auseinanderliegen

Die CSU will natürlich auch beim Wohnungsbau vorangehen. Doch die bayerischen Ziele liegen noch in weiter Ferne. Immerhin: Das Tempo erhöht sich.

Von Johann Osel

SZ PlusCSU
:Söders neuer Krisenmanager

Kurz vor der Landtagswahl soll Christian Bernreiter, im Hauptberuf Bauminister, Parteichef in Niederbayern werden - und den Schaden beseitigen, den Vorgänger Andreas Scheuer angerichtet hat.

Von Andreas Glas

Landtag
:Wahlkampf-Scharmützel rund um die Bayernheim

"Pleite", "Scheinriese", "Rohrkrepierer": Die Opposition übt im Landtag scharfe Kritik an der von Ministerpräsident Söder gegründeten Wohnungsbaugesellschaft. Und die Regierung ätzt zurück.

Von Johann Osel

SZ PlusCSU
:Der Mann ohne Zukunft tritt ab

Andreas Scheuer gibt seinen Bezirksvorsitz in Niederbayern auf. CSU-Chef Söder dürfte über diesen Schritt erleichtert sein.

Von Andreas Glas

Verkehrsminister Bernreiter
:Kein Alleingang Bayerns bei 49-Euro-Ticket

Christian Bernreiter kritisiert zwar weiterhin, dass das Bahnticket rein digital funktionieren soll. Doch bei einem bayerischen Sonderweg könnten die Fahrgäste in anderen Bundesländern zu Schwarzfahrern werden.

Mobilfunk in Bayern
:Wie der Freistaat gegen Funklöcher kämpft

Künftig sollen bestimmte Masten ohne Genehmigungen errichtet werden können. Wirtschaftsminister Aiwanger rügt die Netzbetreiber, der "Kuschelkurs" sei beendet.

Von Johann Osel

Bezahlbarer Wohnraum
:Vaterstetten will mehr Geld

Bürgermeister Leonhard Spitzauer fordert in offenem Brief an die Staatsregierung bessere Förderung für sozialen Wohnungsbau.

Von Wieland Bögel

SZ PlusE-Mobilität
:BMW plant Megafabrik auf 160 Hektar

Die Batterieproduktion, die einmal die Automobilwerke in München, Dingolfing und Regensburg beliefern soll, wird wahrscheinlich am Rand des niederbayerischen Dorfs Irlbach errichtet . "Wir sind im Rennen", bestätigt der Bürgermeister.

Von Christian Sebald

Bayerische Staatsregierung
:Ein "Wohnbau-Booster" soll es richten

Mit besserer Förderung will der Freistaat den Immobilienmarkt auch in der Krise ankurbeln. Der staatlichen Bayernheim stellt Minister Bernreiter ein ordentliches Zwischenzeugnis aus - und erhöht das Eigenkapital um eine Viertelmilliarde Euro.

Von Johann Osel

Bayernheim
:SPD fordert Expertenkommission für staatlichen Wohnungsbau

Ministerpräsident Söder wird seine Zielmarke verfehlen, bis 2025 Tausende bezahlbare Wohnungen zu bauen. Die SPD will deswegen einen "Neustart".

Von Johann Osel

SZ PlusPolitik in Bayern
:Söders Wohnungsbau-Dilemma

Nach holprigem Start kommt die staatliche Bayernheim in Fahrt. Doch die Zielmarke des Ministerpräsidenten - 10000 neue Wohnungen bis 2025 - wirkt schier unerreichbar. Die Opposition dürfte das im Landtagswahlkampf ausschlachten.

Von Andreas Glas und Johann Osel

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