Bundeskanzler

Landwirtschaft und Naturschutz

:Ruhe auf den Äckern

Die "Zukunftskommission Landwirtschaft" will mit Kompromissen die Bauernproteste beenden. Der erste Vorschlag, dem offenbar auch der Kanzler zustimmt: Fleisch soll teurer werden.

Die Grünen

:Er hat keine Chance, also nutzt er sie

Kaum ein deutscher Politiker polarisiert so sehr wie Robert Habeck. Für die einen ist er ein Hoffnungsträger, für die anderen ein Feindbild. Bei den Grünen scheinen sie sich aber auf eine Sache einigen zu können: Wenn einer als Kanzlerkandidat antritt, dann er.

Video-App

:Der Kanzler und die Macht der Massen

Olaf Scholz ist künftig auf der Videoplattform Tiktok vertreten - so wie monatlich rund 21 Millionen vor allem junge Menschen in Deutschland. Tanzvideos werde es von ihm aber nicht geben.

80. Geburtstag von Gerhard Schröder

:"Mea culpa ist nicht mein Satz"

Er glaubt, dass Wladimir Putin den Krieg in der Ukraine beenden will, lobt Angela Merkel und attestiert der SPD, den Kompass verloren zu haben. Im Übrigen bereut er nichts. Ein Hausbesuch bei Gerhard Schröder zum 80.

MeinungVorbilder

:Wo sind eigentlich die großen Alten?

Warum gelingt es nur so wenigen Staatsmännern und -frauen, am Ende ihrer Karriere das nationale Gewissen zu verkörpern? Für die Position des "Elder Statesman" werden dringend Kandidaten gesucht.

Politik

:Bayerische Bierfass-Diplomatie

China bereitet Markus Söder bei dessen Besuch in der Volksrepublik einen ungewöhnlich privilegierten Empfang. Der Ministerpräsident freut sich danach über Gespräche "auf Augenhöhe". Doch eine faire politische Bilanz seiner Reise ist nur schwer zu ziehen.

Die SPD und die Ukraine

:Der Kanzler stellt klar

In seiner Regierungserklärung zum EU-Gipfel greift Olaf Scholz das Thema Ukraine auf. Er hat eine Botschaft an Wladimir Putin - und eine an SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich.

Bundestag

:Scholz: "Russland ist nicht stark"

Der Bundeskanzler betont während seiner Regierungserklärung, dass Deutschland und Europa der Ukraine so lang wie nötig helfen werden. Russland zeige mit seinem Druck auf Oppositionelle Schwäche.

Ampelkoalition

:An der Schmerzgrenze

Die SPD ist "schwer irritiert" über die Angriffe von FDP und Grünen auf den Kanzler und Fraktionschef Mützenich in der Ukrainepolitik. Einige sehen die Koalition in akuter Gefahr. Helfen soll nun ein Wirtschaftsaufbruch - aber frisches Geld dafür ist kaum in Sicht.

MeinungUnion

:Die CDU will, weiß aber nicht, wie und mit wem

Friedrich Merz kommt voran mit seiner Renovierung der Partei. Was nicht heißt, dass er auch der nächste Kanzler wird. Zu viele Fragen sind noch offen.

Donald Tusk in Berlin

:"Es gibt keine Alternative zur Nato"

In Polen lösen Trumps Worte zur Nato Sorgen aus. Premier Tusk sendet bei seinem Besuch in Paris und Berlin eine doppelte Botschaft: Amerikas Bündnispartner müssen sich vorbereiten, dürfen die Allianz aber nicht abschreiben.

"Markus Lanz"

:Wie sich Söder für Trump rüsten will

Der bayerische Ministerpräsident attackiert bei "Lanz" die Ampel-Regierung - und träumt von Neuwahlen.

Bundesregierung

:Kann der Kanzler sich zurückkämpfen?

Die Zweifel an Olaf Scholz wachsen inzwischen auch dort, wo die Treue bisher am größten war: in seiner SPD. Große Spielräume für einen Neustart hat der Regierungschef nicht. Allenfalls könnte er von unerfreulichen Entwicklungen in der Welt profitieren.

Rüstung

:Zwischenlandung bei Airbus

Kanzler Scholz besucht den Hersteller des "Eurofighter". Er will zeigen, wie gut die deutsche Rüstungsindustrie aufgestellt ist. Doch es gibt Streit um Exporte und Unklarheiten bei künftigen Kooperationen.

MeinungSozialdemokratie

:Ratlose Rote

Für die SPD sieht's gerade nicht gut aus, mancher in der Partei fragt sich gar, ob die Kanzlerschaft von Olaf Scholz noch zu retten ist. Dies müsste die große Stunde der Vorsitzenden sein. Eigentlich.

ExklusivBundesregierung

:Rohrpost für den Kanzler

Allen Digitalisierungsbestrebungen zum Trotz sausen noch immer Büchsen mit wichtigen Inhalten durch das Kanzleramt. Das sollte eigentlich enden. Aber Olaf Scholz hält daran fest - und hat dafür ein paar gute Argumente.

Kanzlerkandidatur der Union

:Jahr der Entscheidung

Im Spätsommer will die Union bestimmen, wer sie als Kanzlerkandidat in die nächste Bundestagswahl führt. Während der CSU-Vorsitzende Söder darüber wie gewohnt in Rätseln spricht, startet CDU-Chef Merz die Vorwärtsverteidigung.

CDU und CSU

:Merz: Werde erneuten Machtkampf um Kanzlerkandidatur nicht zulassen

Wer führt die Union in die nächste Bundestagswahl? Der Zeitpunkt für eine Entscheidung hänge von zwei Faktoren ab, sagt der CDU-Chef. Er antwortet auch auf die Frage, ob etwas gegen ihn spreche.

MeinungNordrhein-Westfalen

:Niemals nie

Hendrik Wüst ist der CDU-Aufsteiger des Jahres. Und darum schweigt der NRW-Ministerpräsident so provozierend zu Gerüchten um seine Ambitionen als Kanzlerkandidat.

MeinungUnion

:Wüst vs. Kretschmer: Ein CDU-Disput zum Fest

Wird Friedrich Merz der nächste Kanzlerkandidat der Union? Die weihnachtliche Debatte in der Union über die Rolle des Parteichefs legt nahe: Entschieden ist das weiterhin nicht.

Union

:Kretschmer hält K-Frage für entschieden - Merz gesetzt

Der CDU-Chef werde als Kanzlerkandidat von Markus Söder, Alexander Dobrindt und ihm sehr unterstützt, sagt der sächsische Regierungschef. Kurz vorher warnte NRW-Ministerpräsident Wüst vor verfrühten Personaldebatten.

Union

:Wann ist ein Merz ein Merz?

Es sieht gerade so aus, als könne sich der CDU-Chef auf dem Weg ins Kanzleramt nur noch selbst schlagen. Allerdings hat er oft genug bewiesen, dass er das kann. Begegnungen mit einem Mann, der nicht weiß, was für ein Politiker er sein will: der staatstragende oder der gnadenlose.

MeinungFriedrich Merz

:Von oben herab

Der Kanzler ist unbeliebt, seine Koalition erst recht. Die Ausgangslage für den Oppositionsführer auf dem Weg zur Kanzlerkandidatur könnte kaum besser sein. Doch hat er ein gewisses Talent, sich selbst zu schlagen.

Regierungserklärung

:Kriegen wir alles hin

Olaf Scholz bietet am liebsten fertige Lösungen an. Doch die hat er nicht im Streit um Schuldenbremse und Haushaltsloch. Im Bundestag macht er deshalb nicht viel mehr als vage Versprechungen.

Nachruf auf den Kanzlerfotografen Konrad Rufus Müller

:Licht, kein Pomp

Zum Tod des großen Fotografen Konrad Rufus Müller, der die Bundeskanzler Deutschlands porträtierte und die Seele hinter allem sah.

"Kanzlerfotograf"

:Konrad R. Müller ist tot

Der Künstler, der alle deutschen Regierungschefs porträtierte, ist im Alter von 83 Jahren in seiner Heimat Königswinter gestorben.

Aktuelles Lexikon

:Granular

Wenn Politiker ihre Beschlüsse als "granular" bezeichnen, heißt es nicht, dass sie zu vernachlässigen sind. Im Gegenteil.

Berlin

:Was am Tage übrig bleibt

Um 2.30 Uhr am Dienstagmorgen endet die Bund-Länder-Konferenz im Kanzleramt, um 2.31 Uhr beginnt der Kampf um die Deutungshoheit: Die Geschichte einer „historischen“ Einigung, unter der offenbar jeder etwas anderes versteht.

Aktuelles Lexikon

:Ministerpräsidentenkonferenz

Ein regelmäßiger Termin zum Austausch zwischen den Ländern, der erst seit der Pandemie zum Gegenstand des Interesses wurde - und an diesem Montagabend wieder stattfindet.

Afrikareise

:Selbstbewusste Gastgeber

In Nigeria und Ghana trifft der Bundeskanzler auf Regierungen, die derzeit von vielen Seiten umworben werden. Und auf Menschen, für die Deutschland kein Wunschziel ist.

Das Politische Buch

:Auf Kroko-Art ins Kanzleramt?

Hendrik Wüst, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, ist zwar noch gar nicht so alt, aber schon eine gefühlte Ewigkeit in der Politik. Tobias Blasius und Moritz Küpper haben ein Buch über einen Mann geschrieben, bei dem man nie so ganz weiß, wer er ist - und wo er hinwill.

AfD

:"Ein schönes Gefühl"

Nach den Wahlerfolgen in Hessen und Bayern wächst in der AfD die Entschlossenheit, bei der nächsten Bundestagswahl einen Kanzlerkandidaten aufzustellen - oder eine Kandidatin.

Gerhard Schröder

:Ich bereue nichts

Wegen seiner Freundschaft zu Putin ist Gerhard Schröder zu einem Verstoßenen geworden. Über deutsche Politik redet er kaum noch, außer man fragt ihn. Besuch beim ehemaligen Kanzler, in dem es brodelt..

Regierungserklärung zum Gaza-Krieg

:Alle rücken zusammen, fast alle

Kanzler Olaf Scholz macht im Bundestag klar, wo er Deutschlands Platz nach den Terrorangriffen der Hamas sieht: "Fest an der Seite Israels". Auch CDU und CSU stellen sich demonstrativ hinter ihn. Nur von einer Seite kommen Misstöne.

SPD-Fraktion

:Kanzler, hör die Signale

Die Geschlossenheit der SPD ist die größte Stütze für Olaf Scholz. Doch sie nimmt ab, weil Wahlniederlagen drohen. Erste Genossen erinnern sich schon an die Vorteile einer großen Koalition.

Cum-Ex-Skandal

:Was der Prozess gegen Dr. O. für den Bundeskanzler bedeutet

Christian Olearius, Mitinhaber der Warburg-Bank, steht nun vor Gericht. Er soll den Fiskus um fast 280 Millionen Euro geschädigt haben. Es geht um Tagebücher, Tränen – und mysteriöse Treffen mit Olaf Scholz.

Olaf Scholz

:Pirat im Kanzleramt

Olaf Scholz trägt nach einem Jogging-Unfall eine auffällige Augenklappe. Natürlich mit der Würde, die der Kanzler für geboten hält. Eine Stilkritik.

Bundeskanzler

:"Sieht schlimmer aus, als es ist"

Nach einem Joggingunfall postet der Bundeskanzler ein Foto beim Kurznachrichtendienst X mit selbstironischem Begleittext. Termine will er nun wieder wahrnehmen.

Bundeskanzler

:Scholz verletzt sich beim Joggen

Der Kanzler habe sich Prellungen im Gesicht zugezogen, sagt eine Sprecherin. Wahlkampftermine in Hessen wurden abgesagt.

Olaf Scholz und Hendrik Wüst

:Rivalen im Wald

Es herrscht eitel Sonnenschein bei der Wanderung von Kanzler Scholz und Ministerpräsident Wüst zu Klimaschutz-Vorzeigeprojekten in der Eifel. Wenn nur die nervigen Journalisten-Fragen nicht wären.

Krieg in der Ukraine

:Bundesregierung prüft Lieferung von "Taurus"-Marschflugkörpern

Zuletzt hatte der Bundeskanzler Zweifel angemeldet, weil die Waffen wegen ihrer großen Reichweite ukrainische Angriffe auf russisches Gebiet möglich machen. Laut Hersteller könnte diese Gefahr aber durch Anpassung der Software gebannt werden.

Olaf Scholz in Thüringen

:Im Osten recht freundlich

Sein erstes Kanzlergespräch nach dem Urlaub absolviert Olaf Scholz in Thüringen, wo die AfD stark und die Zweifel groß sind. Der SPD-Politiker versucht es mit einem Mix aus Weltdeutung und Bürgersprechstunde.

Kanzler-Urlaub

:Der Fototrick des Olaf Scholz

Nach großem Rätselraten, wo der Bundeskanzler Urlaub macht, kommt nun heraus: Er war an der Côte d'Azur. Dank seiner Frau und einer alten Hamburger List blieb er weitgehend unbehelligt.

Union

:Merz: Kein Dissens mit Söder in der K-Frage

CDU-Chef Friedrich Merz sieht nach dem Vorstoß von Markus Söder zum Zeitpunkt der Klärung der K-Frage keinen Dissens in der Union.

CDU und CSU

:Terminsache Kanzlerkür

Die Union will die K-Frage im "Spätsommer 2024" beantworten - da sind sich die Parteichefs Merz und Söder angeblich völlig einig. Nun zeigt sich: Der Spätsommer ist ein Graubereich.

MeinungUnion

:Wer's glaubt, Herr Söder

Der CSU-Chef behauptet, sein Platz sei in Bayern, diesmal wirklich und ganz ehrlich. Dennoch reden alle nach dem ARD-Sommerinterview über dessen Kanzlerambitionen. Warum wohl?

Olaf Scholz im Interview

:„Ab und an lese ich auch Comics“

Bundeskanzler Olaf Scholz im Interview über gute Bücher, fantastische Serien und das Lesen auf der Fensterbank.

ExklusivLNG-Projekt auf Rügen

:Der Kanzler und die Regas-Macher

Ärger vor Ort, Zweifel an Geldquellen und Expertise. Erst durften zwei Unternehmer ein LNG-Terminal in Lubmin hochziehen, nun auch auf Rügen. Drei Mal traf der Kanzler sie, hat er genau hingeschaut?

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Der Kanzler ist urlaubsreif: Olaf Scholz zieht Bilanz vor dem Sommer

Bei seiner traditionellen Pressekonferenz spricht der Bundeskanzler über aktuelle politische Herausforderungen. Probleme nuschelt er eher weg.