Brennelementesteuer

Brennelementesteuer bleibt

:Niederlage für deutsche Atombranche

EnBW scheitert mit seiner Klage vor dem Finanzgericht Baden-Württemberg. Den Energiekonzern schmerzt dieses Niederlage besonders, da er stärker als andere von der Atomkraft abhängig ist. Dass die Richter erstmals die Position der Bundesregierung stützen, ist jedoch ein Rückschlag für die gesamte Atombranche in Deutschland.

Brennelementesteuer: Atomkonzerne

:Wir sehen uns vor Gericht!

Der Atomausstieg hat ein erstes juristisches Nachspiel für die Bundesregierung: Die Stromkonzerne RWE und Eon haben Klage eingereicht - sie wollen auf keinen Fall die Brennelementesteuer für ihre Kernkraftwerke zahlen.

Atomausstieg: Brennelementesteuer

:Vier Waffen für die Konzerne

Deutschlands größter Energieversorger Eon hat eine Klage gegen die Brennelementesteuer angekündigt. Doch wie aussichtsreich ist ein solcher Schritt? sueddeutsche.de untersucht einige mögliche juristische Argumente.

Debatte um Atomausstieg

:Umweltminister wollen alte Meiler endgültig stilllegen

Die im Zuge des Moratoriums abgeschalteten Atomkraftwerke sollen nicht wieder ans Netz: Darauf haben sich die Umweltminister von Bund und Ländern geeinigt. In der Koalition bahnt sich ein neuer Streit um die Atomsteuer an - vor allem die FDP stemmt sich gegen deren Abschaffung.

Kehrtwende bei der Brennelementesteuer

:Alles wäre im Eimer

Laufzeiten hin oder her: Verzichtet die Regierung tatsächlich auf die Brennelementesteuer, wäre das eine halsbrecherische politische Volte der Kanzlerin. Merkel müsste sich wieder den Verdacht gefallen lassen, zu viel Rücksicht auf die Stromversorger zu nehmen. Für die Energieriesen ist nur wichtig, welche Zahl am Ende unter dem Strich steht. Für die Kanzlerin aber ist es eine Rechnung, die schlicht nicht aufgehen kann.

Verzicht auf Brennelementesteuer

:Regierung kommt Energieriesen entgegen

"Die Brennelementesteuer ist unserer Auffassung nach vom Tisch": CSU-Chef Seehofer bestätigt Erwägungen der Koalition, den Energiekonzernen den Automausstieg zu versüßen. Das Finanzministerium aber wehrt sich gegen einen Verzicht auf die Steuer - ebenso wie die FDP.

Bericht über Deal mit der Wirtschaft

:Geschacher um Atomsteuer

Zur Besänftigung der Energiebranche will die Bundesregierung offenbar die Brennelementesteuer wieder abschaffen. Das berichtet die "Financial Times Deutschland". Der Grund: Die Wirtschaft könne andernfalls nicht in erneuerbare Energien investieren. Auch die angedrohten Klagen dürften eine Rolle spielen.

Steuereinnahmen steigen sprunghaft

:Geldregen für den Staat

Der Konjunkturboom spült dem Staat erkleckliche Mehreinnahmen in die Kassen: Offenbar hat der Fiskus im ersten Quartal 2011 rund zwölf Milliarden Euro mehr eingenommen als im Vorjahr. Geld, das den schnellen Ausstieg aus der Atomkraft beschleunigen könnte.

Bund und Länder uneins

:Atomsteuer könnte später kommen

Die Brennelementesteuer sollte zum Jahreswechsel eingeführt werden. Doch der Streit zwischen Bund und Ländern lässt Zweifel am Termin aufkommen.

Energiestreit: Merkel und die Manager

:Konflikt? Welcher Konflikt?

Nach den Attacken aus der Atomwirtschaft bemüht sich Kanzlerin Merkel, den Konflikt kleinzureden - und weist vor allem auf die gemeinsamen Ziele von Regierung und Unternehmen hin. Alternativen zur Brennelementesteuer sieht sie zur Zeit jedoch nicht.

Brennelementesteuer

:Zoff um die Atom-Milliarden

Bundesumweltministerium und Finanzressort geraten wegen der Brennelementesteuer aneinander: Wolfgang Schäuble will mit den Einnahmen den Haushalt sanieren - doch das Umweltressort hat da einen anderen Vorschlag.

Debatte über AKW-Laufzeiten

:"Ich will nicht, dass Geld verschwindet"

Keine Scheu vor dem Konflikt: Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus lehnt eine Brennelementesteuer zur Einnahmeverbesserung des Bundes ab.

Geld kompakt

:Einfach mal durchschnaufen

Die Märkte haben sich beruhigt und der Euro erholt sich. Außerdem: Stromkunden kommt die geplanten Brennelementesteuer für Energiekonzerne teuer zu stehen.