Brandmauer

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:2025: Wie war Merz’ erstes Kanzler-Jahr?

Friedrich Merz regiert seit Mai. Was lief gut und was eher schlecht?

EU

:Die Brandmauer fällt, und niemand schaut hin

Rechte Mehrheiten sind zur Normalität geworden im Europaparlament. Die Sozialdemokraten klagen lautstark über EVP-Chef Manfred Weber – aber außerhalb Brüssels interessiert sich niemand dafür. Was tun?

Nordrhein-Westfalen

:Ein AfD-Mann soll Gelsenkirchen repräsentieren

Ein AfD-Kandidat wird zum stellvertretenden Bürgermeister von Gelsenkirchen gewählt – weil er mehr Stimmen bekommt, als seine Partei Sitze im Rat hat.  Wer hat ihm zur Wahl verholfen?

Mittelstand und AfD

:„Wie wollen Sie die denn ignorieren?“

Nach der Aufregung um die Brandmauer sollte man mal bei Gunther Wobser in Lauda vorbeischauen: bester deutscher Mittelstand. Nicht mit der AfD reden? Wie denn, die sind doch überall. Da helfe nur: inhaltlich bloßstellen.

Umgang mit der AfD

:„Es ist das Gegenteil von dem passiert, was wir wollten“

Der Verband hat seine Position im Umgang mit der AfD korrigiert. Man wolle sich „klar und sichtbar gegen die AfD positionieren“, sagt Verbandspräsidentin Marie-Christine Ostermann. CDU und SPD begrüßen den Meinungswandel.

MeinungWirtschaft und AfD

:Die Einsicht von Frau Ostermann kommt ziemlich spät

Der Verband der Familienunternehmer distanziert sich nun von der AfD – doch offen bleibt, wie ernst es die Präsidentin mit der neuen Linie wirklich meint.

Debatte über Brandmauer

:Verband der Familienunternehmer macht Rückzieher beim Umgang mit AfD

Nach scharfer Kritik hat der Verband der Familienunternehmer seine Haltung zur AfD überdacht und macht klar: Die Einladung von AfD-Abgeordneten war ein Fehler. Nun soll der Umgang mit der Partei neu diskutiert werden.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:AfD: Ein fatales Signal der Familienunternehmen

Der Verband der Familienunternehmer hat AfD-Politiker zu einer Veranstaltung eingeladen. Bröckelt die Brandmauer in der deutschen Wirtschaft?

MeinungBrandmauer-Debatte

:Ausgerechnet in der Wirtschaft ist die AfD inkompetent

Manche Unternehmer biedern sich bei der in Teilen rechtsextremen Partei an. Dabei hätten deren ökonomische Ideen sehr negative Folgen für das Land.

ExklusivWirtschaft und AfD

:Wo verläuft die Brandmauer?

Der Verband der Familienunternehmen hat eine Debatte ausgelöst, wie mit der AfD umzugehen ist. Eine Umfrage der SZ bei Firmen ergibt ein ziemlich klares Bild.

Brandmauer

:Das ist der AfD-Mann, dessen Einladung für Zündstoff sorgt

Der Verband der Familienunternehmer hat Leif-Erik Holm zu einer Abendveranstaltung gebeten und damit eine Debatte entfacht. Die kommt für den Politiker zu einem günstigen Zeitpunkt.

Einfluss von rechts

:Wie stabil ist die Brandmauer zwischen Wirtschaft und der AfD?

Der Verband der Familienunternehmer hat AfD-Politiker zu einer Veranstaltung eingeladen. Nun ist die Aufregung da – und mit ihr die Frage, wie Firmen mit den Rechtspopulisten umgehen.

EU-Parlament

:Mit dem Omnibus durch die Brandmauer

Die Konservativen machten im Europaparlament bei einer wichtigen Abstimmung gemeinsame Sache mit den Rechten. Das war riskant, aber auch der politischen Realität geschuldet. Sind wechselnde Mehrheiten ein Vorbild für Deutschland?

MeinungDemokratien

:Wenn die Rechte mitregiert, wird sie nicht geschwächt – im Gegenteil

Sobald sie in Verantwortung kommt, unterliegt sie Sachzwängen, muss Kompromisse schließen, lernt Mäßigung. So lautet eine verbreitete Hoffnung. Doch eine Untersuchung von 57 Ländern zeigt: Dieser Glaube ist ein Irrglaube.

CDU

:Liberale Christdemokraten schließen sich zusammen

Strenge Abgrenzung von der AfD ohne jede Zusammenarbeit – das verlangt eine neu gebildete Gruppe von CDU-Politikern. „Compass Mitte“ gehören auch prominente Parteimitglieder an, denen der Kurs von Friedrich Merz auch zu konservativ ist.

Brandenburg

:Von links in die Brandmauer gebohrt

Im brandenburgischen Steinhöfel will ein Mitglied der Linken mit einem Mitglied der AfD eine Fraktion bilden. Das sorgt für Unruhe in beiden Parteien. Ungewöhnlich ist es aber nur aus einem Grund.

Brandenburg

:Woidke: AfD kann Brandmauer überflüssig machen

Brandenburgs sozialdemokratischer Ministerpräsident hält eine Zusammenarbeit mit der Rechtsaußen-Partei für grundsätzlich möglich – aber nur wenn diese sich grundlegend ändert. Sein Innenminister springt ihm bei.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:CDU: Zwischen Stadtbild und Brandmauer

Die CDU-Spitzen haben sich auf eine neue Strategie im Umgang mit der AfD geeinigt. Wie konsequent ist das?

Debatte um Brandmauer

:Söder: Union darf nie „Steigbügelhalter“ für die AfD sein

Der CSU-Chef schließt eine Zusammenarbeit mit der Rechts-außen-Partei kategorisch aus. Während CDU-Chef Friedrich Merz mit dem Brandmauer-Begriff hadert, fordert Markus Söder „kein Wackeln, kein Weichen, kein Diskutieren“.

MeinungUmgang mit Rechtsaußen

:Superwahljahr, Superproblem: Was tun gegen die AfD?

Die CDU sucht ein Rezept. Noch steht die Brandmauer. Es wäre fahrlässig, sie aufzugeben, auch wenn manche in der Union das wollen.

ExklusivStudie der Konrad-Adenauer-Stiftung

:Schwierige Zähmung

Überall in Europa sind christdemokratische Parteien mit Rechtspopulisten konfrontiert. Eine Studie untersucht ihre Strategien – und gibt eine klare Einschätzung für den Umgang mit der AfD.

Krise des Konservativismus

:„Das wird die CDU nicht unbeschadet überstehen“

Die Ergebnisse der NRW-Wahlen verschärfen die Frage: Bröckelt der Widerstand gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD? Der Politikwissenschaftler Thomas Biebricher erklärt, warum das die Union in eine existenzgefährdende Krise stürzen würde.

MeinungKommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen

:Der Westen ist nach wie vor keine Hochburg der AfD. Allerdings wird an Rhein und Ruhr wohl bald die Brandmauer getestet

Bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen hat die AfD zugelegt, bleibt aber unter ihrem westdeutschen Schnitt. Dennoch wird das Ergebnis Folgen in den Gemeinderäten haben.

Rechtspopulismus

:„Die Demokratie wird ausgehöhlt, aber die Fassade bleibt intakt“

Der Politikwissenschaftler Peter R. Neumann über Strategien rechtspopulistischer Parteien in Europa, Macht und Korruption unter Viktor Orbán – und Besonderheiten der AfD in Deutschland.

Umgang mit der AfD

:Was Spahn kaputtmacht

Mit diesem Disruptor wird Friedrich Merz noch zu tun haben: Ausgerechnet der ehemalige Gesundheitsminister geriert sich als Großstratege im Umgang mit der AfD. Sollte so einer Fraktionschef der CDU werden?

MeinungAfD

:Hier ist gar nichts normal

Unions-Fraktionsvize Jens Spahn liegt falsch: Man bekämpft Extremisten nicht, indem man sie normalisiert.

Bundestag

:„Das ist ein echter Affront gegen die Zivilgesellschaft“

Nach Demos gegen Merz verlangt die Union in 551 Fragen Auskunft über Förderungen für Organisationen wie Campact, Omas gegen Rechts und Greenpeace. Ein Einschüchterungsversuch?

Dachauer CSU

:„Das sollte nicht wiederholt werden“

In der Migrationspolitik stellt sich die CSU im Landkreis Dachau hinter den harten Kurs der Unionsführung. Die Brandmauer zur AfD sei weiterhin intakt, betont man. Doch die gemeinsame Abstimmung mit Rechtsextremen löst an der Basis der Partei auch Unbehagen aus.

Gesellschaft

:Deutschland, ihre Heimat

Die Brandmauer bröckelt, die AfD wird stärker, Menschen demonstrieren gegen Faschismus. Und mittendrin: Junge Menschen mit Migrationsgeschichte. Sie sind wütend, haben Angst – und plötzlich ist da die Frage: Gehen oder bleiben?

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:Brandmauer-Demos: Was sagt Aschaffenburgs CSU-Abgeordnete?

Andrea Lindholz (CSU) ist für den Wahlkreis Aschaffenburg im Bundestag. Wie blickt sie auf die Demonstrationen für die Brandmauer in Deutschland?

Friedrich Merz

:Alles oder nichts

Friedrich Merz durfte sich bereits als nächster Kanzler wähnen. Doch dann bringt er das halbe Land auf die Barrikaden. Unterwegs mit einem, der manchmal mit sich selbst kämpft.

SZ-Podcast „Auf den Punkt“

:Bundestagswahl: Wer traut Merz noch?

Dank der AfD gewinnt der Kanzlerkandidat der Union für seinen Antrag zur Verschärfung des Asylrechts eine Mehrheit – aber zu welchem Preis.

Ostdeutschland

:Wenn die „Freunde der Feuerwehr“ CDU und SPD ausstechen

Parteilose Kandidaten zählen in Ostdeutschland zu den großen Gewinnern der Kommunalwahlen. Was nach beeindruckendem Engagement klingt, kann zum Problem für die Demokratie werden.

MeinungAfD

:Die Brandmauer gegen die AfD taugt nicht auf kommunaler Ebene

In Ostdeutschland verlangen Lokalpolitiker nach mehr Spielraum im Umgang mit der extremen Rechten. Ob das gutgehen kann? Das hängt vor allem von einer Voraussetzung ab.

Rechtsanwalt Reinhard Löffler

:CDU-Mandat und AfD-Mandant

Als christdemokratischer Abgeordneter soll Reinhard Löffler mit Politikern vom rechten Rand nicht einmal einen Espresso trinken. Als Anwalt aber vertritt er einen AfD-Abgeordneten. Reißt der Jurist die politische Brandmauer ein?

MeinungNeues Staatsbürgerschaftsrecht

:Dieses Gesetz nimmt die Menschen so, wie sie sind

Jahrzehntelang war Deutschland ein Einwanderungsland ohne eine Einwanderungspolitik, feindselig und verschlossen. Nun wird der Weg endlich frei für eine neue Vielfalt.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Nach der Wahl: Die CSU braucht dringend Antworten auf die AfD

Die eigentliche Siegerin der Landtagswahlen in Hessen und Bayern ist die AfD. Was heißt der Erfolg von Rechts für die anderen Parteien?