Boris Palmer

Verpackungssteuer

:Wenn der Döner nur noch in der Serviette verkauft wird

Seit das Bundesverfassungsgericht die Verpackungssteuer erlaubt hat, wird in den Rathäusern heftig gestritten: Sollen Pappbecher, Alufolie und Einwegschalen extra kosten? Über einen Kulturkampf to go.

„Markus Lanz“

:Besuch von der Basis

Von Schwimmbadschulden bis zum Kita-Mangel: Bei Markus Lanz diskutiert zur Abwechslung mal die Lokalpolitik. Auch Tübingens umstrittener Oberbürgermeister Boris Palmer ist dabei, einprägsamer ist aber ein anderer Auftritt.

Bundestagsmandate

:Gewählt, gewonnen, verwaist

Nach der Bundestagswahl sind erstmals ganze Wahlkreise nicht mehr in Berlin vertreten. Was heißt das für die Bürger, die Region, die Demokratie? Eine Erkundung in Tübingen.

Baden-Württemberg

:Schaffe, schaffe, Schulden mache

Baden-Württemberg war maßgeblich an der Einführung der Schuldenbremse beteiligt. Nun mehren sich ausgerechnet im Heimatland der schwäbischen Hausfrau die Rufe nach Sondervermögen aller Art. Ha no!

Baden-Württemberg

:Abstiegskampf im grünen Paradies

Die Wähler in Baden-Württemberg haben die Grünen jahrelang mit Erfolgen verwöhnt – und ließen sie bei der Europawahl besonders tief fallen. Kann Hoffnungsträger Cem Özdemir den Niedergang aufhalten?

„Maischberger“

:„Weitere Ausschlüsse halte ich für falsch“

Bei Maischberger kritisiert Christian Wulff Friedrich Merz. Und Janine Wissler zeigt in der Diskussion mit Boris Palmer, warum die Linke auf dem Weg in die politische Bedeutungslosigkeit kaum noch zu retten ist.

OB von Tübingen

:Rückkehr von Palmer? Grüne skeptisch

Nach einer Andeutung von Cem Özdemir und einer Reaktion des Tübinger Oberbürgermeisters reagiert der Landesvorstand – und spricht über die Probleme beim Brückenbauen.

Kommunalwahlen

:Wo sich die AfD lieber rarmacht

In acht Bundesländern finden am 9. Juni neben den Europa- auch Kommunalwahlen statt. Im Osten kann die Rechtsaußen-Partei mit Zugewinnen rechnen, andernorts gibt es oft nicht mal einen Kandidaten. Wie kommt das?

MeinungBoris Palmer

:Der Störenfried bleibt

Tübingens ehemals grüner Oberbürgermeister geht nun zur Freien Wählervereinigung. Was das bedeutet und vor allem: was nicht.

Boris Palmer

:Tübingens Transfercoup

Bei den Grünen ausgetreten ist der prominente Oberbürgermeister schon, nun will er für die Freie Wähler Vereinigung in den Kreistag einziehen. Warum? "Es geht ums Geld", sagt Palmer.

Baden-Württemberg

:Boris Palmer will bei Kommunalwahl offenbar für Freie Wähler antreten

Seine politische Karriere bei den Grünen endete im Sommer. Nun scheint der streitbare Tübinger Oberbürgermeister eine neue politische Heimat gefunden zu haben.

Leute

:Boris Becker gewinnt gegen Oliver Pocher

Der Ex-Tennis-Profi setzt sich bei Gericht durch, Boris Palmer gibt es jetzt zum Naschen, und Jill Biden hat 98 Tannenbäume.

Baden-Württemberg

:Tübingen ohne Boris Palmer - geht das?

Nach dem jüngsten Skandal nimmt der Oberbürgermeister eine Auszeit, um an sich zu arbeiten. Wie die Stadt damit klarkommt, dass ihr prominenter Chef pausiert.

Müllvermeidung in Tübingen

:Ab ins Mehrwegparadies!

Die Tübinger Verpackungssteuer ist rechtmäßig - dieser Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts beschert dem umstrittenen Oberbürgermeister Palmer einen Triumph. Ziehen andere Städte nach?

MeinungSprache und Diskriminierung

:Natürlich darf man das N-Wort verwenden - möchte man aber vielleicht nicht

Nicht nur nach Boris Palmers neusten sprachlichen Entgleisungen steht "Was darf man noch sagen?" wieder hoch im Diskurs. Eine Suche nach Antworten, von O.J. Simpson bis Nachkriegsdeutschland.

Baden-Württemberg

:Das Drama des Boris Palmer

Nach dem Eklat von Frankfurt erspart der Tübinger OB den Grünen mit seinem Austritt eine zermürbende Debatte. Und die Tübinger erfahren, wie es vorerst in ihrem Rathaus weitergeht.

Nach Parteiaustritt

:Stadt Tübingen: Palmer hat sich krankgemeldet

Tübingens Oberbürgermeister will erst mal keine Auskunft geben, wie er weitermachen möchte. Die Grünen-Spitze zollt ihm Respekt für seinen Parteiaustritt - äußert aber kein Bedauern darüber.

MeinungEklat an Goethe-Universität

:Boris Palmer scheint etwas zu kapieren

Erneut blamiert Tübingens OB sich und seine Stadt. Immerhin, nun merkt er offenbar etwas - und zieht Konsequenzen.

Migrationspolitik

:Hilferufe an die Ampel

Vertreter von Ländern und Kommunen werfen der Bundesinnenministerin vor, zu wenig zur Versorgung von Geflüchteten beizusteuern.

ExklusivBrief an den Bundeskanzler

:Boris Palmer legt im Streit um die Migrationspolitik nach

Fehlende Wohnungen, überforderte Behörden: Eine Realo-Gruppe um Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hat bei den Grünen eine neue Migrationspolitik angemahnt - erfolglos. Jetzt wendet er sich mit einem Mitstreiter direkt an Olaf Scholz.

Klima-Proteste

:Städte machen Deals mit der "Letzten Generation"

In Tübingen, Marburg und Hannover soll es künftig keine Protestaktionen mehr geben.

MeinungBoris Palmer

:Der blassgrüne Sieger

Boris Palmer, den die Grünen ausschließen wollten, gewinnt als unabhängiger Kandidat die Oberbürgermeisterwahl in Tübingen. Es gibt gute Gründe für seinen Erfolg - und das stellt die Partei vor eine schwierige Frage.

01:24

MeinungBoris Palmer

:Risiko und Chance für die Grünen

Vor einem halben Jahr hätte die Partei Boris Palmer am liebsten rausgeschmissen. Jetzt wird er als Oberbürgermeister Tübingens wiedergewählt und bringt die Grünen damit in eine komplizierte Lage.

Tübingen

:Palmer gewinnt Oberbürgermeisterwahl

Der umstrittene Amtsinhaber Boris Palmer holt im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit mit 52,4 Prozent der Stimmen. Sein zurückhaltendes Auftreten und seine erfolgreiche Arbeitsbilanz halfen dem langjährigen Tübinger Oberbürgermeister dabei.

Wahl in Tübingen

:Der neue Boris Palmer

Für manche ein Held, für manche ein Rassist, für manche ein guter Oberbürgermeister: Boris Palmer kämpft um seine Wiederwahl in Tübingen - und fällt damit auf, dass er nicht auffällt. Blufft er oder hat er dazugelernt?

MeinungBoris Palmer

:Und jetzt Pause

Die Grünen und ihr Tübinger OB schließen einen Vergleich. Ob der hält? Sehr schwer zu sagen.

Grüne

:Palmer lässt Mitgliedschaft bei Grünen bis Ende 2023 ruhen

Tübingens Oberbürgermeister und der grüne Landesvorstand akzeptieren den Vergleichsvorschlag des Schiedsgerichts.

Grüne

:Boris Palmer soll Parteimitgliedschaft bis Ende 2023 ruhen lassen

Die Grünen wollen den Tübinger Bürgermeister aus der Partei ausschließen - nun hat das Landesschiedsgericht einen Vergleich angeboten.

Ausschlussverfahren gegen Boris Palmer

:Muss ein "unbequemer Demokrat" die Grünen verlassen?

Die Grünen in Baden-Württemberg wollen Tübingens Oberbürgermeister ausschließen, weil er "Grundsätze der Partei" verletzt habe. Am Samstag wird der Fall verhandelt.

Verpackungssteuer

:Boris Palmer verliert gegen McDonald's im Tübinger Müllstreit

Die Stadt will mit einer Steuer auf Einweg-Verpackungen das Müllproblem angehen. Doch eine Fast-Food-Filiale klagt dagegen - und hat Erfolg.

ExklusivGrüne gegen Grünen

:"Verordnete Friedhofsruhe"

Der Vorstand der Südwest-Grünen will Boris Palmer aus der Partei ausschließen. Nun liegt die Stellungnahme des Tübinger Oberbürgermeisters vor - und die ist mehr ein Angriff als eine Verteidigung.

Ausschlussverfahren

:Warum ein Parteiausschluss so kompliziert ist

Max Otte, Boris Palmer und all die anderen vor ihnen: Für Parteien war es nie ganz einfach, unliebsame Mitglieder auszuschließen. Welche Regeln gelten für einen Rauswurf?

Der Oberbürgermeister von Tübingen wird nicht mehr für seine Partei antreten. Das wäre dann doch zu seltsam gewesen.

Tübingen

:Palmer tritt nicht für Grüne bei OB-Wahl an

Der amtierende Tübinger Oberbürgermeister will sich nicht am Nominierungsprozess seiner Partei beteiligen. Hintergrund ist das beginnende Parteiausschlussverfahren.

Widerstand gegen Parteiausschlussverfahren

:500 Grüne unterstützen Boris Palmer

Ein Aufruf fordert den Verbleib des umstrittenen Tübinger Oberbürgermeisters in der Partei. Charakterköpfe würden bei den Grünen leider "nicht als interessante Bereicherung angesehen", schreiben die Unterstützer.

Leute

:"Eine unglaubliche Gelegenheit"

Die Queen feiert Weihnachten in Windsor, nicht in Sandringham, Matthias Maurer im All statt auf der Erde und Jasmin Wagner mit neuem Freund und Familie.

Südwest-Grüne

:Parteiausschluss von Boris Palmer kommt in Gang

Über sechs Monaten hat es gedauert, jetzt haben die Südwest-Grünen dem Tübinger Oberbürgermeisters Palmer den Antrag auf dessen Parteiausschluss zugestellt. 33 Seiten ist er stark.

Verkehr

:Bis zu 180 Euro für den Parkausweis in Tübingen

Oberbürgermeister Boris Palmer wollte sogar 360 Euro für Stellplätze am Straßenrand verlangen. Doch da hat der Gemeinderat nicht mitgemacht.

Tübingen will die Parkgebühren für Anwohner deutlich anheben. Das führt zu heftigen Auseinandersetzungen.

Klimaschutz

:Palmer scheitert mit Vorstoß zu Parkgebühren

Tübingens Oberbürgermeister wollte die Gebühren für Anwohnerparkausweise auf bis zu 360 Euro pro Jahr anheben - doch so schnell wird daraus nichts.

Verkehrspolitik

:Parken am Straßenrand wird teurer

Parkausweise kosteten bislang höchstens 30,70 Euro. Bald könnte es zwölf Mal so viel sein. Tübingen will bis zu 360 Euro verlangen und Besitzer von kleineren Autos belohnen.

Am Grünen-Oberbürgermeister Tübingens scheiden sich schon länger die Geister. Nachdem er jüngst einen Beitrag im Netz kommentierte, der einen rassistischen Begriff nutzte, äußerten sich einige Leser.

MeinungDebatte um Identitätspolitik

:Normalität ist nun einmal divers

Wer heute linke Politik machen will, muss lernen, Identität und Sozialpolitik gemeinsam und nicht gegeneinander zu denken.

MeinungAktuelles Lexikon

:Ironie

Am schlimmsten wirkt sie, wenn sie nicht verstanden wird.

Empörung über Boris Palmer

:Die neue Höflichkeit

Ironie, ein Zitat oder strategische Inkorrektheit? Worum es bei der Debatte um Boris Palmers Entgleisung wirklich geht.

Leserdiskussion

:Ihre Meinung zum Parteiausschlussverfahren von Boris Palmer

Boris Palmer hatte sich in den sozialen Medien über den früheren Fußball-Nationalspieler Dennis Aogo geäußert. Parteichefin Baerbock bezeichnet den Kommentar als "rassistisch". Die Südwest-Grünen leiten nun ein Ausschlussverfahren gegen den Tübinger Bürgermeister ein.

MeinungGrüne

:Baerbock hat im Fall Palmer wenig zu gewinnen

Ausschlussverfahren wie das gegen den Tübinger Oberbürgermeister dienen einer Partei zur Selbstvergewisserung. Dem Delinquenten aber verschaffen sie nur noch mehr Aufmerksamkeit.

Nach Palmers Facebook-Post

:Jetzt reicht es den Grünen

Schon seit Jahren sieht die Partei die rhetorischen Zündeleien des Tübinger Oberbürgermeisters kritisch. Nun will sie Boris Palmer ausschließen.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Boris Palmer: Harte Lockdowns führen in die Sackgasse

Viele sehen Modellprojekte wie in Tübingen kritisch und wollen sie vorerst aussetzen. Oberbürgermeister Palmer ist überzeugt: Ganz Deutschland kann davon profitieren.