Bodo Ramelow

AfD und Justiz

:Eilverfahren

Wenn Thüringen gewählt hat, könnte die AfD nicht nur stärkste Kraft sein, sondern auch das Landesverfassungsgericht attackieren. Über die sehr drängende Frage: Wie schützt man das Recht vor Extremisten?

Leute

:Papas peinliche Netzhemden

Lenny Kravitz' Tochter Zoë schämte sich als Kind für die Kleider ihres Vaters, Camilla besitzt jetzt eine Camilla-Barbie, und Bodo Ramelow lernt von Lamas.

Thüringen

:CDU-Chef Voigt: Keine Koalition mit AfD und Linken

Der frisch gewählte Spitzenkandidat der Union macht deutlich, welche Parteien nach einem Wahlsieg für eine Zusammenarbeit nicht infrage kommen. Ministerpräsident Bodo Ramelow reagiert empört.

Energiewende

:Streit um Stromtrasse - Aiwanger bereit für Treffen mit Ramelow

Schon der grobe Planungskorridor einer neuen Stromtrasse hat im bayerisch-thüringischen Grenzgebiet viel Ärger hervorgerufen. Nun wurde eine Bitte aus Erfurt in München erhört.

Streit um Stromtrassen

:Ramelow geht auf Bayern zu

Er hoffe, dass es "zu einem abgestimmten thüringisch-bayerischen Vorgehen" komme, heißt es in einem Brief an Ministerpräsident Söder. Zuvor hatten Bayerns Stromtrassen-Pläne für Verstimmungen gesorgt.

MeinungEnergiepolitik

:Aiwanger und die P540

Lange Zeit hat der bayerische Wirtschaftsminister die Proteste gegen eine neue Höchstspannungsleitung von Thüringen nach Bayern angeführt. Nun akzeptiert er sie doch. Warum der thüringische Ministerpräsident Ramelow von "Dreistigkeit sondergleichen" spricht und es auch in Unterfranken Kritik gibt.

Warnstreik

:Ramelow gibt Bahn Schuld an Eskalation im Tarifstreit

"Ich verstehe überhaupt nicht, was die Strategie der Bahn ist", sagt Thüringens linker Ministerpräsident. Andere Politiker hingegen kritisieren die Lokführergewerkschaft.

Bundesverdienstkreuze

:Ein Dank für "höchste politische Verantwortung"

Der Bundespräsident verleiht fünf Ministerpräsidenten und einer Ministerpräsidentin das "Große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband".

AfD

:"Infam und hinterfotzig"

Trotz neuer Erkenntnisse zum Vorfall um Tino Chrupalla bleiben Fragen. Die AfD insistiert, ihr Co-Chef sei angegriffen worden, und macht politische Gegner dafür verantwortlich. Bayerns Innenminister widerspricht. Auch Wladimir Putin meldet sich zu Wort.

Flüchtlingspolitik

:Steinmeier: Migration braucht europäische Lösung

Ohne gemeinsame Regelungen der EU gehe es nicht, sagt der Bundespräsident bei einem Besuch in Italien. Die Kommunen würden womöglich überfordert. Das sieht auch Thüringens Ministerpräsident so - und Sachsen fordert weiter Grenzkontrollen.

MeinungThüringen

:Das ist eine politische Katastrophe

In Erfurt feiert die AfD einen Triumph - weil den anderen Parteien der Wille und das Verantwortungsbewusstsein fehlen, den Rechtsextremen entgegenzutreten.

CDU

:Thüringen, die AfD und das Wackeln der Brandmauer

Die Aufregung im Landtag ist groß, weil die Opposition aus CDU und FDP mit den Stimmen der rechten Partei ein Gesetz beschließt. Acht Fragen und Antworten dazu.

Leute

:Die pinke Seite der Macht

Justin Trudeau ist "Team Barbie", Bodo Ramelow erntet Riesengemüse, und Russell Crowe zieht ein Fazit nach seiner Deutschlandreise.

Leute

:"Ich mag eigentlich Dorfköter"

Bodo Ramelow adoptiert einen Hund, Jenny Jürgens denkt liebevoll an ihren Vater, und in Beirut heiratet ein Paar, das sich erst durch ein Unglück kennengelernt hat.

Bodo Ramelow

:Letzter Mann

Bodo Ramelow ist so etwas wie das letzte Bollwerk gegen den offenen Rechtsextremismus von Thüringens AfD. Beliebt ist aber vor allem er, nicht seine Partei. Bleibt die Frage, ob er die Linke zu sich hochziehen kann, oder ob sie ihn zu sich runterzieht.

Asylrecht

:Ramelow fordert Bleibeperspektive für unbescholtene Asylbewerber

Menschen, die seit drei Jahren und mehr auf die Anerkennung ihres Asylantrags warten, sollten, so Thüringens Ministerpräsident, pauschal anerkannt werden - unter einer Bedingung.

ExklusivBodo Ramelow

:"Russland führt seinen Krieg auch in Deutschland"

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow über die Entfremdung zwischen Ost- und Westdeutschen, sein Eintreten für Waffenlieferungen und die Konflikte mit seiner Linkspartei.

Tag der Deutschen Einheit

:Ostdeutsche Ministerpräsidenten: Erfolge von Aufbau Ost in Gefahr

Während in Erfurt die Feier zum Tag der Deutschen Einheit läuft, sehen einige Politiker den Wohlstand bedroht, den sich die Wendegeneration in den vergangenen dreißig Jahren aufgebaut hat.

Gedenkfeier in Dachau

:"Verantwortung heißt, sich mit unserer Geschichte auseinanderzusetzen"

Bei einer bewegenden Gedenkfeier in der Dachauer Versöhnungskirche mit Zeitzeugen erteilt Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow den Forderungen nach einer Abkehr von der deutschen Erinnerungspolitik eine klare Absage.

KZ Buchenwald

:Wieder Gedenkbäume zerstört

In der Nähe des früheren Konzentrationslagers Buchenwald fällen Unbekannte erneut Bäume, die an die Opfer erinnern sollen. Thüringens Ministerpräsident Ramelow bricht seinen Urlaub ab und spricht von einem "braunen Ungeist".

MeinungThüringen

:Sie machen wieder auf Trotz

Im Erfurter Landtag findet die CDU nichts dabei, im Streit um Windräder eine Zusammenarbeit mit der AfD zu erwägen.

Streit im Erfurter Landtag

:In Thüringen droht der nächste Tabubruch

Die CDU-Landtagsfraktion will einen Gesetzesentwurf zur Windkraft durchbringen - zur Not mit den Stimmen der AfD. Die Regierung von Bodo Ramelow bietet nun einen "Windfrieden" an.

Volker Bouffier

:Der Dienstälteste verlässt den Bundesrat

Seit 23 Jahren sitzt Bouffier in der Länderkammer. Kein Ministerpräsident ist länger im Amt als er. Zum Abschied lobt ausgerechnet der Linke Bodo Ramelow den einstigen Hardliner.

ExklusivDie Linke

:100 Milliarden lieber für Energie statt für die Bundeswehr

Führende Linke aus vier Landesregierungen wollen das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen statt für die Bundeswehr für die Energiewende einsetzen. Die Landespolitiker senden mit ihrem Vorstoß auch ein Signal an die Bundespartei.

Pandemie

:Corona-Politik wird zur Zerreißprobe für die Regierung

In einer emotional geführten Bundestagsdebatte kann die Koalition ihre Zerrissenheit nicht verbergen - glücklich mit den neuen Regeln scheinen nur die Liberalen zu sein. Und Thüringens Ministerpräsident Ramelow kündigt schon mal Widerstand an.

MeinungVerfassungsschutz

:Bringt's was?

Die Erfahrung zeigt: Von der Beobachtung der AfD durch den Geheimdienst sollte man nicht allzu viel erwarten.

ExklusivZulassung des Novavax-Vakzins

:Ramelow: "Deutliche Ansage" an Impfskeptiker

Nach der Zulassung des ersten Totimpfstoffs gegen das Coronavirus erwartet der thüringische Regierungschef, dass sich Skeptiker im Osten immunisieren lassen. "Sie haben bekommen, was sie wollten", sagt der Linken-Politiker.

Fehlerkultur

:Ganz großes Sorry

Kimmich, Lauterbach, wir alle: Das Leben gibt es nicht ohne den Irrtum. Wie damit umgehen? Ein paar (hoffentlich richtige) Gedanken zu moderner Fehlerkultur.

Corona-Proteste

:"Der Osten ist eigentlich überhaupt kein Impfgegner"

Ob man sich impfen lässt, war im Osten früher gar keine Frage. Warum jetzt? Thüringens Ministerpräsident Ramelow sieht hinter den Corona-Protesten eine Mischung aus antiwestlicher Haltung und dumpfer Kapitalismuskritik - und die AfD als treibende Kraft.

Bundesrat

:Hartz-IV-Bezieher erhalten drei Euro mehr

Kritiker hatten mehr gefordert, doch der Bundesrat stimmte am Freitag zu. Auch höhere Bußgelder für Verkehrssünder passierten die Länderkammer.

MeinungThüringen

:Höcke kann zufrieden sein

Das Misstrauensvotum der AfD gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow ist gescheitert. Und dennoch zeigt der Eklat, wie gefährlich die rechte Partei für die Demokratie werden kann.

Landtag in Thüringen

:AfD scheitert mit Misstrauensvotum

In Thüringen steckt die AfD mit ihrem Misstrauensvotum gegen Bodo Ramelow eine Schlappe ein. Der Linken-Politiker bleibt Ministerpräsident. Björn Höcke hört heftige Kritik der CDU, FDP und Linke ärgern sich über die CDU.

Thüringen

:Höcke scheitert mit Misstrauensvotum gegen Ramelow

Der Versuch des AfD-Fraktionsvorsitzenden, den Ministerpräsidenten im Landtag zu stürzen, misslingt. Dennoch steht die Minderheitsregierung vor einem großen Problem.

Landtag in Erfurt

:Thüringen, Land der unbegrenzten Möglichkeiten

Die Neuwahlen sind geplatzt, das Chaos geht weiter. Nun will die AfD den Landtag in Erfurt mit einem Misstrauensvotum vorführen. Doch ihr Manöver könnte nach hinten losgehen.

Unklare Mehrheiten

:Keine Neuwahlen in Thüringen

Nach monatelangem Streit haben Grüne und Linke den Antrag auf Auflösung des Landtages zurückgezogen. Damit regiert die rot-rot-grüne Minderheitskoalition unter Bodo Ramelow vorerst weiter. Doch leicht wird das nicht.

Thüringen

:Ein Parlament will sich auflösen - nur wie?

Ende September soll in Thüringen ein neuer Landtag gewählt werden, zuvor müsste sich das Parlament auflösen. Doch dafür fehlt eine Stimme. Hilfe kommt von unerwarteter Seite.

Rassistischer Angriff in Erfurt

:"So ein feiger Mensch"

Nach dem Überfall eines Deutschen auf einen jungen Syrer ist in Erfurt das Entsetzen groß. Der Oberbürgermeister bietet Hilfe an, Opferberater sprechen von einer Kontinuität rechter Gewalt in der Stadt.

Osterurlaub

:Der Druck steigt

Angesichts steigender Neu-Infektionen droht die Notbremse. Vizekanzler Scholz fordert einen Mallorca-Verzicht, auch Osterurlaub in Deutschland wird schwierig. Doch der Ruf nach flexibleren Lösungen wird lauter - von Städten, Gemeinden und Bürgern.

Politischer Aschermittwoch

:Die AfD? - "Würde sich nur in Mordor wohlfühlen"

Das zumindest vermutet CSU-Chef Markus Söder. Jedes Jahr legen sich Politikerinnen und Politiker für ihre Reden freche Sprüche zurecht, um den politischen Gegner zu ärgern. Der Aschermittwoch 2021 in Zitaten.

Leserdiskussion

:Ein Jahr nach der Thüringen-Wahl: Was bleibt vom Fall Kemmerich?

Die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Thüringischen Ministerpräsidenten wurde als politischer Tabubruch verstanden. Sowohl die AfD als auch die CDU stimmten für ihn. Die Wahl stürzte nicht nur Thüringen, sondern auch die Bundes-CDU und die FDP in die politische Krise.

Leserdiskussion

:Wie bewerten Sie Ramelows Verhalten im Netz?

In einer Gesprächsrunde der App Clubhouse nannte Thüringens Ministerpräsident Ramelow die Bundeskanzlerin "das Merkelchen". Statt durch unüberlegte Äußerungen die Twitter-Trends anzuführen, sollte er sein Land und dessen Bürger aus dem Lockdown führen, kommentiert SZ-Autorin Ulrike Nimz.

Clubhouse

:Bodo Ramelow hätte es besser wissen können

Thüringens Ministerpräsident plaudert im sozialen Netzwerk Clubhouse über Candy Crush und "Merkelchen" - und beklagt sich hinterher, dass es alle Welt erfährt. Ist die App der richtige Ort für vertrauliche Gespräche?

MeinungRamelows Clubhouse-Debüt

:In der Pandemie braucht es Besonnenheit statt raumgreifender Egos

Ministerpräsident Ramelow plaudert sich auf der Social-Media-App Clubhouse um Kopf und Kragen. Was in Thüringen fast schon Tradition hat, schadet in der Pandemie.

Social-Media-App Clubhouse

:Ramelows Plauderei

Thüringens Ministerpräsident entschuldigt sich für einen Auftritt auf der neuen Social-Media-App Clubhouse. Das wirft neue Fragen zur Distanz zwischen Journalismus und Politik auf.

Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat das Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung gegen den Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) eingestellt. Die Einstellung sei erfolgt, nachdem der Politiker eine Geldauflage von 5000 Euro an zwei ...

Leserdiskussion

:Coronakrise: Was halten Sie von Ramelows Kommunikation?

Der Politik fehle es an einer klaren Strategie, kommentiert SZ-Autor Jens Schneider, stattdessen nutzten einige Ministerpräsidenten die Krise, um sich zu profilieren. Die Bereitschaft von Bodo Ramelow, die eigene Position zu prüfen und Fehler einzugestehen, solle beispielgebend sein.

MeinungCorona

:Raus aus der Konfrontation

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow von der Linken gesteht eigene Fehler im Umgang mit Corona ein: Sein weicher Kurs sei gescheitert. Endlich bekennt sich jemand in der Corona-Politik zu Irrtümern. Dies tut auch der Debattenkultur gut.

SZ JetztEklat im Thüringer Landtag

:"Die einzig anständige Reaktion"

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow zeigte einem AfD-Abgeordneten den Mittelfinger. Bei Twitter äußern sich viele solidarisch mit Ramelow. Andere kritisieren fehlenden Anstand.

Thüringer Landtag

:Ramelow zeigt AfD-Sprecher den Mittelfinger

Der AfD-Abgeordnete hatte den linken Ministerpräsidenten mit einer Aussage zu dessen einstiger Beobachtung durch den Verfassungsschutz provoziert. Ramelow entschuldigt sich wenig später.